Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil I

  Dr. Winfried Veil

  …werden. Hier hat die DS-GVO wegen der Öffnungsklauseln eher Richtlinien- als Verordnungscharakter. 21 Das bedeutet, dass der mitgliedstaatliche… …Kategorien personenbezogener Daten (etwa Gesundheitsdaten) schreibt Art. 9 Abs. 2 lit. a DS-GVO die ausdrückliche Einwilligung vor. Auch hier wiederholt das…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Intercompany Agreements

  Andreas Lewald

  …tätigen Akteurs weitergegeben, sind diese „nur“ Empfänger und keine Dritten im datenschutzrechtlichen Sinne. Für das Vorliegen einer hier beispielhaft… …der allgemeinen Interessenabwägung scheidet jedoch aus, was insbesondere im Falle einer zentralen HR-Stelle zu berücksichtigen ist. Hier zeigen sich die… …involvierten Akteure in verschiedenen Phasen und in unterschiedlichem Ausmaß einbezogen sein. Das heißt in Bezug auf den hier betrachteten Datenaustausch… …Risiko darstellen, wenn die datenschutzrechtliche Rolle auch infolge der neueren Rechtsprechung des EuGH, unzutreffend adressiert wird. Hier 18 H.M., z. B…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Die Reform des BDSG aus Unternehmenssicht – Neue Chance, neues Glück?

  Dr. Felix Hempel, Lukas Willecke

  …eine Hauptniederlassung zuständig ist. Art. 65 Abs. 1 lit. b DSGVO ist hier schon deshalb nicht relevant, weil § 40 Abs. 2 S. 3 BDSG-E keine Regelung zur… …deutschen Gesetzgeber besteht hier eine große Chance, eine Vorreiterrolle einzunehmen, indem er einen OSS für Verantwortliche ohne Niederlassung in der EU… …Problematik des Verbots der Mischverwaltung siehe Fn. 59. aus Unternehmenssicht nachrangig. Hier ist der Gesetzgeber mit „kreativen” Lösungen gefragt. 54 IV…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Rechtliche Anforderungen bei der Aufzeichnung und Transkription von Videokonferenzen mithilfe von Künstlicher Intelligenz

  Alina Moers

  …Bildaufnahme. Gleichwohl gilt auch hier, dass eine Strafbarkeit in jedem Fall durch das vorsorgliche Einholen einer Einwilligung vermieden werden kann. III…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Rechtssicher durch die Cyberkrise: Struktur statt Chaos

  Dr. Justus Gaden

  …der relevanten Behörden und Fristen mehr Zeit in Anspruch nehmen als die vorgeschriebene Meldefrist zulässt. Wer sich hier verzettelt, riskiert nicht…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 3: Telefonwerbung und Datenschutz – BVerwG, Urt. v. 29.01.2025 – Az. 6 C 3.23

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …eine höhere Erwartungshaltung hinsichtlich geschäftlicher Ansprachen hätten, zeigt die Rechtsprechung, dass auch hier eine Einwilligung oder eine… …werbliche Datenverarbeitung nicht isoliert betrachtet werden kann. Die Berücksichtigung spezialgesetzlicher Vorgaben – hier des UWG – ist zwingend…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Transparenz im Fokus

  DSGVO und KI-VO im Rechtsvergleich – Anforderungen und Umsetzung in der Praxis
  

  Bettina Blawert

  …Nachvollziehbarkeit bildet das Fundament der Transparenzanforderungen. Auch Erwägungsgrund 58 zur DSGVO befasst sich mit dem Grundsatz der Transparenz. Und auch hier… …Informationen bei der ersten Interaktion mit dem KI-System bereitgestellt werden. Artikel 50 schreibt hier wahrscheinlich den für die betroffenen Personen… …kann er seinen eigenen Transparenzverpflichtungen nicht nachkommen. Der Betreiber muss hier also einerseits als Empfänger von Informationen und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Nemo-Tenetur im Datenschutzbußgeldverfahren nach „Deutsche Wohnen SE“

  Anerkennung der Selbstbelastungsfreiheit juristischer Personen als zwingende Folge der Definition eines Datenschutzvergehens als „genuine Verbandstat“
  

  Dr. Eren Basar, Christian Heinelt

  …Vorstandsmitglieds einer Aktiengesellschaft. Das Gericht stellte hier fest, dass einer juristischen Person, die Betroffene eines Bußgeldermittlungsverfahrens ist, das… …Aussageverweigerungsrechts juristischer Personen auch hier schwer fällt, zumal die Rechtsprechung der europäischen Gerichte stets streng einzelfallbezogen ist. Erwähnenswert… …Nemo-Tenetur-Grundsatz. Der EuGH hat hier eine eigene uneingeschränkte bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der juristischen Person als datenschutzrechtlich… …deutsche Gericht tätigte hier die aufsehenerregende Feststellung, dass aus der Rechtsprechung des EuGH folge, „dass juristische Personen dafür verantwortlich… …Gesetzgebungsmaterialien zu dem schließlich gescheiterten Entwurf des Verbandssanktionengesetzes 39 entnehmen. Für die Entwurfsverfasser war es hier selbstverständlich, dass… …. Obgleich der Entwurf hier (fälschlicherweise) die Selbstbelastungsfreiheit alleine dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht – Referentenentwurf zur Änderung des § 202a StGB

  Jan-David Hoppe

  …Funktionsbeeinträchtigungen bei den Systemen Dritter ausschließen kann, wird in der Entwurfsbegründung nicht hinreichend gewürdigt. Hier wird es sicherlich nicht ausreichen… …überschießender Innentendenz nur zur Begründung von Straftaten verwendet hat. Eine Parallele zur hier verwendeten privilegierenden „guten Absicht“ lässt sich zum… …erkennen sein, dass es sich hier um eine andere Situation handelt, die auf unkontrollierte Aktivitäten irgendwelcher „Grey Hat Hackers“, Netzaktivisten oder…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Affective Computing

  Ethische, datenschutzrechtliche und datenwirtschaftsrechtliche Herausforderungen am Beispiel eines SB-Marktes
  

  Roland C. Kemper

  …. DSGVO). Hier bietet es sich an, von den Ansprache-Techniken für übliche Kundenbindungssysteme Gebrauch zu machen („Bonus-Karte“). Mit Rücksicht darauf… …Qualität der Darreichung der Information gemäß Art. 12 lit. f. DSGVO legen. 20 Hier wird man verlangen müssen, dass dem Kunden durch besonde- re Gestaltung… …biometrischer Daten zur Identifizierung gemäß Anhang III Nr. 1 lit. a. KI-VO. Allerdings ist Affective Computing hier ein KI-System, das gemäß Anhang III Nr. 1… …. Denn Affective Computing dient hier per se der „Ableitung“ von Emotionen am Arbeitsplatz. Auch die Verwertung solcher in Echtzeit gewonnener Daten in… …mit den Vorgaben der DSGVO treten. Hier sollen einige dieser möglichen Spannungsverhältnisse zwischen DSGVO einerseits und DA und KI-VO andererseits… …personenbezogen Daten anonymisiert sind. 37 Hier besteht möglicherweise das Risiko einer Re-Identifizierung. Die Vorrangregelung des Art. 1 Abs. 5 S. 2 DA sollte…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen