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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Abrechnungsdaten im Gesundheitswesen: Da muss mehr Nutzen gehen

  Lars Roemheld

  …Schmerzmittel-Verschreibungen plötzlich eine Hüftprothese benötigt. Sicher ausschließen können die Abrechnungsdaten allein das im Einzelfall aber nicht. Eine Patientin, die mit… …diffusen Abrechnungscodes von Facharzt zu Fachärztin irrt, wird anhand dieser Daten kaum diagnostiziert werden können. Dass aber eine komplexe… …Wechselwirkungen beobachten zu können. Der heutige Prozess sieht vor, dass Pa­tientinnen oder Ärzte bei Verdacht auf problematische Effekte eine manuelle Meldung u… …Krankenkassen im gesetzlichen Rahmen genutzt werden können: so ist etwa ein priorisiertes Angebot von orthopädischer Zweitbefundung vor chirurgischen Operationen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Geldwäscheprävention und Datenschutz. Falsche Freunde oder grundlegende Gegner?

  Über die Handhabung der Abwägung geld- und datenschutzrechtlicher Pflichten in der Praxis
  

  Andreas Schmidt

  …weitere konkretisierende Sicherungsmaßnahmen oder andere geldwäschepräventive Grundsätze, Verfahren und Kontrollen erweitert werden können. Die… …, Sicherungsmaßnahmen können überdies aus der internen Risikoanalyse erwachsen und umfassen insbesondere eine Erweiterung der gesetzlich definierten, internen… …Einhaltung der Anforderungen des GwG gewährleisten und verdächtige Transaktionen und Nutzungsverhalten der Kunden erkennen können, §§ 25h Abs. 2 KWG, 27 Abs. 1… …anhand der internen Risikoanalyse Parameter und Faktoren festgelegt, die das jeweilige Risiko bestimmen sollen. Schließlich können noch weitere… …Fällen sogar auf eine Speicherung auf Vorrat, um diese später, beispielsweise im Rahmen des Transaktionsmonitorings, verarbeiten zu können. IV… …Weitere datenschutzrechtliche Regelungen des GwG (z. B. §§ 29 ff., 51a GwG) befassen sich mit den Befugnissen der FIU sowie der Aufsichtsbehörden und können… …. Geldwäscheprävention und Datenschutz Schmidt PinG 03.22 127 rung, Rechtmäßigkeit, Geeignetheit und Erforderlichkeit der Verarbeitung mit ein und können in Verhältnis zu… …Geldwäsche- und Datenschutzbeauftragten, in der Beide ihre Standpunkte einbringen. Diese Abwägungen können dann auch zur Begrün- 28 Frenzel, in: Paal/Pauly, 3…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  (Unternehmens-)Datenschützer - Ein Berufsbild im Wandel

  Jutta Löwe, David Schwab

  …Schwab ist Geschäftsführer & Berater der clients&candidates GmbH und ein führender Headhunter für Unternehmensjuristen. PinG: Liebe Frau Löwe, Sie können… …Land allein versuchen, die Vorgaben umzusetzen. Globale Teams können gemeinsam die Basis für eine gute Datenschutz-Compliance und Datenschutzkultur… …zusammenzuarbeiten und Lösungsoptionen anbieten zu können. Die Jahre an einschlägiger fachlicher Expertise – das hängt natürlich von der spezifischen Rolle im… …erfahrene Kandidaten Mangelware sind, schaue ich mir auch Kandidaten und Kandidatinnen an, die mit anderen Fähigkeiten überzeugen können. Internationale… …beschäftigt hat. Generell können Kandidaten die Fachkenntnis mit Zertifikaten belegen, insbesondere, wenn noch nicht viel Berufserfahrung vorliegt. In der… …­Führungsposition anzustreben. Die Unternehmen müssen lernen, Familie und Karrierepläne ihrer Mitarbeiter zu vereinen. Coaches können gute Sparringspartner sein, um… …Datenschutz werden, werden wir noch sehen. Die Juristen, die zusätzlich Informationssicherheit (wirklich) können, sind natürlich der Jackpot, aber unbezahlbar…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Sinnlos, so nicht gemeint und ohne ein Mindestmaß an Gewissheit?

  Carl Christoph Möller, Rosemarie Rodden

  …unbedingt Recht. Diejenigen die Recht haben, Recht sprechen oder Recht durchsetzen, können aber gerne lauter werden. Wo bleiben die Urteile? Um die… …Verunsicherung und Verdruss hervorzurufen. Dagegen können Gerichtsentscheidungen und Maßnahmen der Aufsichtsbehörden die Debatte einfangen und Rechtsicherheit…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Strafbarkeit durch Unterlassung bei Cyberangriffen

  Marius Adler, Dr. Gerrit Hötzel

  …unterschiedliche Anknüpfungspunkte einer denkbaren Strafbarkeit. Es können sich zunächst Strafbarkeitsrisiken aus der Art und Weise ergeben, wie mit… …Anknüpfungspunkt Diese bestehenden Anzeige- und Meldepflichten werfen jedoch die Frage auf, ob sie selbst dann Anknüpfungspunkt einer Straftat sein können, obwohl…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Wirtschaftsauskunfteien im Rampenlicht

  Heiko Dünkel, Rosemarie Rodden

  …auch etwas mehr sein können, aber wir wollen mal nicht meckern. Zu verdanken ist diese Meldung dem langen Atem von Max Schrems und dem gemeinnützigen… …Daten sammelt und speichert, die für die Beurteilung der Kreditwürdigkeit der Betroffenen relevant sein können (so der BGH). 8 Diese Tätigkeit beherrscht…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …in Art. 6 DSGVO vorgesehenen Ausnahmen fallen können. Dies gilt jedoch nur, sofern jede geprüfte Datenverarbeitungsmodalität die jeweiligen… …generellen Zwecken rechtfertigen zu können. Der EuGH hat zwar nicht vollständig ausgeschlossen, dass ein solches berechtigtes Interesse tatsächlich bestehen… …Unternehmen wie Meta eine datenschutzrechtlich wirksame Einwilligung abgeben können. Der EuGH kam zu dem Ergebnis, eine beherrschende Stellung auf dem Markt… …schließe an sich nicht aus, dass Nutzer in die Verarbeitung ihrer Daten einwilligen können. In der Prüfung, ob eine Einwilligung tatsächlich wirksam, und… …Datenverarbeitungen in Zukunft nur noch auf eine Einwilligung stützen können. Die Anforderungen an die Wirksamkeit einer solchen sind dabei stets streng zu prüfen. Das… …nationales Recht bereits am 17.12.2021. Bis dahin hatte sich die Bundesregierung jedoch nicht auf einen Entwurf einigen können, die Standpunkte innerhalb der… …von Leben, Leib oder Gesundheit oder dem Schutz der Rechte von Beschäftigten oder ihrer Vertretungsorgane dienen. Außerdem können Verstöße gegen… …müssen Hinweise auch persönlich übermittelt werden können. In der Praxis eignen sich als Meldekanäle IT-gestützte Hinweisgebersysteme sowie externe… …selbst, sich auf diese Beweislastumkehr zu berufen. Um die Vorgaben des HinSchG adäquat umsetzen zu können, sollten sich Beschäftigungsgeber mit den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Mit dem Kartellrecht gegen die Datenschutzverstöße der Großen

  Aus Verbrauchersicht
  

  Rosemarie Rodden, Heiko Dünkel

  …Rechtfertigungsgründe eng auszulegen [seien], da sie dazu führen können, dass eine Verarbeitung personenbezogener Daten trotz fehlender Einwilligung der betroffenen… …auf die Einwilligung stellt der Gerichtshof ferner klar, dass sie für einzelne Datenverarbeitungsvorgänge auch einzeln verweigert werden können muss… …EuGH schließlich die Frage, ob Unternehmen mit marktbeherrschender Stellung überhaupt rechtskonforme Einwilligungen einholen können. Man könnte ja… …können, inwiefern der Hauptgegenstand des Vertrags ohne die betreffende Verarbeitung Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 06.23 251 nicht… …, die es sich leisten können“ finden wird. Und nicht nur Verbraucherschützer werden wohl genau hinschauen, was die betroffene Branche daraus macht.…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Wolken am Datenschutzhimmel

  Stefan Brink

  …, Datenschutz sei „kein Tatenschutz“ beantworten zu können meint. Oder, noch problematischer, wenn Gerichte bei der Personalauswahl für die Spitze unserer…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt?

  Eine Bewertung aus der Perspektive des vorlegenden Gerichts und der Wissenschaft
  

  Hans-Hermann Schild, Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Auskunfteienwesen insgesamt ablesbar. Stimmt das? Sie hätten ja auch selbst entscheiden können. Wollen Sie das Auskunfteienwesen in Deutschland zumindest in seiner… …, all das, was eine Beschwerde- bzw. Berufungsinstanz – wenn sie dann überhaupt greift – liefern kann, können wir in der ersten Instanz viel schneller… …über die wir uns auch trefflich streiten können. Dies gilt sowohl für die Kommentarliteratur als auch für die Rechtsprechung und was liegt da näher, als… …können wir gerne noch Rahmen dieses Gesprächs weiter streiten. Herr Schild: Ich kann den Ausführungen von Herrn Professor Paal im Wesentlichen zustimmen… …die Schufa bereits Vorkehrungen getroffen, um auf diese anderen Rechtfertigungstatbestände zurückgreifen zu können. Zudem würde ich gerne hervorheben… …es tatsächlich sein können, dass der EuGH gesagt hätte, dass es eine Art reine Ausforschung sei und die Fragen zurückweisen können. Damit wäre uns auch… …generieren, auf die Vorgaben des EuGH werden einstellen können, etwa indem sie zukünftig verstärkt mit Einwilligungen arbeiten oder aber Vertragsparteien im… …seiner Entscheidung zugrunde zu legen hatte, wird man u. U. eine Breitenwirkung des Urteils auch verneinen können. Was denken Sie? Haben Sie bewusst auf… …mutmaßlich ebenfalls weiterhin die Gerichte beschäftigen. Was denken Sie, hätte man die Vorlagefrage auch ein Stück weit breiter formulieren können und… …erheblichen Beeinträchtigung, die doch gegeben sein muss, um den Art. 22 DSGVO überhaupt zur Anwendung bringen zu können. Nehmen wir ein Beispiel aus der Praxis…

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