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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …. 82 DSGVO kaum vereinbar ist. Der zugrundeliegende Sachverhalt ist in vereinfachter Form schnell zusammengefasst: Der betroffene Bankkunde hatte den ihm… …eingeräumten Dispokredit von 1.000,– Euro um 20,– Euro überschritten. Den überhängenden Fehlbetrag glich der Betroffene unverzüglich nach Kenntnis aus. Seine… …Bank kündigte ihm dennoch und meldete – voreilig und zu Unrecht – eine offene Forderung in Höhe von 1.020,– Euro an die Schufa. Der Betroffene hielt die… …Meldung bei der Schufa für unzulässig und das Gericht gab ihm schließlich Recht. ­Soweit nachvollziehbar und richtig. Der falsche Schufa-Eintrag wurde nach… …DSGVO. Das LG Lüneburg entschied, der Betroffene habe einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 1.000,– Euro für die rechtswidrige Meldung bei der Schufa… …. Die Ausführungen zum Datenschutzverstoß und der Sensibilität der übermittelten Daten überzeugen; in Bezug auf den Schaden machte es sich das Gericht… …jedoch sehr einfach: Der immaterielle Schaden des Klägers läge hier in dem Verlust der Kontrolle über seine personenbezogenen Daten. Durch die Übermittlung… …der Daten an die Schufa habe die Beklagte personenbezogene Daten an einen unbeteiligten und unberechtigten Dritten weitergegeben. Dadurch werde der… …Kläger bloßgestellt und es drohe zudem mittelbar eine potenzielle Stigmatisierung, die durch einen Eintrag bei der Schufa entstehen könne. Der konkret… …vorliegende materielle ­Schaden wird also allein (a) mit Verlust der Kontrolle über die Daten und (b) mit potenzieller Stigmatisierung begründet. Die schlichte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Privacy in Germany – Das Team

  …Rechtsanwälte in Berlin, Honorarprofessor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin und Lehrbeauftragter an der Freien Universität Berlin. Er ist unter… …. Er studierte Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin. Im Anschluss promovierte er zu einem datenschutzrechtlichen Thema bei Prof. Dr… …. Spiros Simitis an der Goethe Universität Frankfurt am Main. Nach einer Tätigkeit für die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages arbeitete… …Compliance Co-Editor von „Privacy in Germany“. Er arbeitete seit 2007 als Rechtsanwalt, bevor er als Referent in das Bundesministerium der Justiz wechselte… …. Dort befasste er sich mit Themen der elektronischen Aktenführung sowie des internationalen Datenschutzes. Seit Mitte 2012 leitet er das Brüsseler Büro… …BDSG. Dr. Carlo Piltz ist Schriftleiter von „Privacy in Germany“. Er studierte Rechtswissenschaften an der Georg- August-Universität Göttingen mit… …Schwerpunkt im öffentlichen und privaten Medienrecht. Piltz arbeitete als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Gerald Spindler an der… …Universität Göttingen und in der Rechtsabteilung der VZ Netzwerke Ltd. 2012 promovierte er zu dem Thema „Soziale Netzwerke im Internet – eine Gefahr für das… …Datenschutzrecht. Philipp Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Er studierte Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg… …und der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Im Rahmen des juristischen Vorbereitungsdienstes war er für den Berliner Beauftragten für Datenschutz und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  PinG – Schlaglichter: Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …DSGVO-Unterlassungsanspruch sowie zum Begriff des immateriellen Schadens vor Leitsätze der Autoren 1. Der BGH fragt den EuGH im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens, ob für… …Bestimmung der DSGVO besteht. 2. Der BGH fragt den EuGH zudem, ob a) Art. 82 Abs. 1 DSGVO dahingehend auszulegen ist, dass für die Annahme eines immateriellen… …Schadens bloße negative Gefühle ausreichend sind und b) ob der Grad des Verschuldens ein relevantes Kriterium darstellt. Der BGH hat dem EuGH in einem… …aktuellen Verfahren mehrere Fragen zum Bestehen eines DSGVO-Unterlassungsanspruches sowie zum Begriff des immateriellen Schadens der DSGVO zur… …Weiterleitung offengelegt wurden, ein Unterlassungsanspruch nach der DSGVO zusteht und wie der Begriff des immateriellen Schadens im Sinne von Art. 82 Abs. 1… …DSGVO konkret auszulegen ist. Im zugrundeliegenden Fall bewarb sich der Kläger über ein Online-Portal bei der Beklagten, einer Privatbank. Wäh- rend des… …Bewerbungsprozesses versandte eine Mitarbeiterin der Beklagten über den Messenger-Dienst des Bewerbungsportals eine Nachricht an den Kläger und leitete diese auch an… …eine nicht am Bewerbungsprozess beteiligte dritte Person weiter, die mit dem Kläger vor einiger Zeit in derselben Holding gearbeitet hatte. Aus der… …Nachricht ergab sich die Information, dass die Bank die Gehaltsvorstellungen des Klägers nicht erfüllen werde. Der Kläger sah in der indiskreten Weiterleitung… …dieser Information eine Verletzung seiner Datenschutzrechte und machte gegen die Beklagte einen immateriellen Schadensersatzanspruch geltend. Der Kläger…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Ansicht des AG Diez, Urt. v. 17. 04. 2018 – Az. 7 O 6829/17, ist aber dennoch eine gewisse Erheblichkeit der Beeinträchtigung erforderlich. Als Beispiele… …für eine gewisse Erheblichkeit können die in ErwG. 85 DSGVO genannten immateriellen Schäden der Rufschädigung oder Diskriminierung angeführt werden. Das… …Arbeitsgericht Düsseldorf ging nun ­jedoch davon aus, dass ein immaterieller Schaden nicht nur bei den „auf der Hand liegenden“ Fällen entstehe. Die Schwere eines… …Schadens wirke sich vielmehr nur im Rahmen der Festlegung der Schadenshöhe aus. Eine effektive Sanktionierung von Verstößen könne vor allem durch… …Schadensersatz in abschreckender Höhe erreicht werden. Das Arbeitsgericht Dresden vertrat in der o. g. Entscheidung die Ansicht, ein immaterieller Schaden entstehe… …gehen also von einem relativ weiten Anwendungsbereich aus. Die o. g. Entscheidungen sind zudem vor allem wegen der Ausführungen zur Beweislast von… …jedoch nur auf Abs. 2, der die gesamtschuldnerische Haftung von Verantwortlichem und Auftragsverarbeiter vorsieht. Weil eine Zurechenbarkeit der… …schädigenden Handlung im Rahmen der gesamtschuldnerischen Haftung nach Abs. 2 nicht erforderlich ist, wird ein weiter Haftungsraum eröffnet. Daher soll sich der… …Verantwortliche durch die in Abs. 3 getroffene Regelung von einer Haftung wieder befreien können. Abs. 1, der den allgemeinen Schadensersatzanspruch regelt, ist von… …der Beweislastregel des Abs. 3 dem Wortlaut nach Philipp Müller-Peltzer ist ständiger Autor bei ­„Privacy in Germany“. Er ist assoziierter Partner bei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Praktische Auswirkungen des § 11 Abs. 5 BDSG bei Übergabe oder Rückgabe von Festplatten und anderen Endgeräten mit Datenträgern an IT-Dienstleister oder Hersteller

  Johannes Christian Rupprich, Sebastian Feik

  …, gewährleistungs- oder wartungsbedingten Rückgabe bzw. Überlassung von Datenträgern? Sebastian Feik, Diplom-Wirtschaftsjurist, ­Geschäftsführer der ­legitimis GmbH… …und ­externer Datenschutzbeauftragter und -auditor im Auftrag namhafter internationaler Konzerne I. Einleitung Die zunehmende Durchdringung der im… …privaten wie geschäftlichen Bereich genutzten elektronischen Produkte, wie beispielsweise Laptops, Smartphones oder mobiler Datenträger, mit der Möglichkeit… …Neben der allgemeinen datenschutzrechtlichen Herausforderung von Service und Support-Zugriffen stellt sich eine besondere datenschutzrechtliche… …Problematik bei einem unerwarteten Defekt des Systems, der es dem Anwender als verantwortliche Stelle unmöglich macht, weiterhin Zugriff auf die Daten zu nehmen… …Durchsuchung von Computern, Smartphones und sonstigen Datenspeichern von Arbeitnehmern siehe Niemeyer, CB 2013, 133. 2 Legaldefinition der verantwortlichen… …mögliche Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen bzw. die Instandsetzung zu verzichten. II. Ausgangssituation und Problemdarstellung In der… …selbst durchgeführt werden. 3 Gemäß § 11 Abs. 5 BDSG sind ­hierbei die Vorgaben der Auftragsdatenverarbeitung entsprechend anzuwenden, wenn der Zugriff auf… …personenbezogene Daten nicht ausgeschlossen werden kann. Dies wird bei jeglicher Form der Wartung und Prüfung regelmäßig, aber nicht notwendigerweise, der Fall sein… …. 4 Bei der hardwareseitigen Beauftragung zur Wartung steht der physische und logische Zugriff auf die Datenträger im Vordergrund. Die personenbezogenen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Editorial

  Niko Härting

  …PinG 01.17 I PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, 2016 war das Jahr der DSGVO. 2017 ist ein Jahr des Übergangs, bis im nächsten Jahr das… …besonders auf zwei Schwerpunkthefte. Im Frühjahr wollen wir ein ganzes Heft dem spannenden Thema der Bußgelder und Sanktionen widmen. Und in einem weiteren… …unterziehen müssen, wenn sie im Mai 2018 den Anforderungen der DSGVO genügen möchten. Compliance pur. Robert Selk stellt ein 4-Säulen-Modell vor. Ein… …Ausrichtung. Manche deutsche Datenschützer neigen dazu, dem Rest der Welt das deutsche Datenschutzrecht in allen Einzelheiten und Finessen anzudienen, wenn… …nicht gar aufzuzwingen. Mir geht das mächtig auf die Nerven. Haben wir eigentlich vergessen, dass wir das Land der Stasi und der Gestapo sind? Woher… …Datenschutzdebatten in anderen Ländern. Frederick Richter weist – aus der Sicht der Stiftung Datenschutz – zu Recht darauf hin, dass es wichtig ist, Brücken innerhalb… …Kategorie. Zu den wichtigen Themen, die uns 2017 beschäftigen werden, zählt der Entwurf der EU-Kommission für eine neue E-Privacy- Verordnung, mit der sich… …Brüssel im Zeichen der Bekämpfung von Geldwäsche im Begriff ist, anonyme Online-Zahlungen ausnahmslos zu verbieten. Oliver Zöllner diskutiert schwierige… …rechtliche und ethische Fragen, die sich bei der Verbreitung von Kinderbildern in Social Media stellen. Und – last but not least – gibt es die Schlaglichter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …PinG 01.22 I PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, Ari Ezra Waldman ist der Shooting Star der amerikanischen ­Privacy-Szene. Und ich… …und die Macht großer Unternehmen. Der Datenschutz muss sich erneuern und einen neuen Anfang wagen, wenn er als Bürgerrecht noch ernst genommen werden… …möchte. Dies hat sich in der Corona-Krise gezeigt, in der sich ­Datenschützer kaum zu Wort gemeldet haben. Und im Compliance- Alltag der… …nicht erkennbar. Um das Datenschutzrecht in den USA geht es in dem Beitrag unseres Stammautors Mathias Lejeune, der über den „Uniform Personal Data… …Protection Act“ berichtet – ein neues Mustergesetz, das von den Bundesstaaten der USA ab sofort übernommen werden kann. Wer hätte vor kurzem noch gedacht, dass… …Generalanwalts beim EuGH zu den datenschutzrechtlichen Klagebefugnissen der Verbraucherverbände. (Vor-)Freude lässt sich auch Frederick Richter anmerken, der sich… …aus Sicht der Stiftung Datenschutz mit dem Koalitionsvertrag der Ampelparteien befasst. Besonders lesenswert ist auch der kritische Beitrag von Laura…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …Beiträgen, die über den deutschen Tellerrand hinausblicken. Aus der Schweiz kommt der Beitrag des Kollegen Boris Inderbitzin, der den Entwurf eines… …dies bei der DSGVO der Fall war. Auch Philipp Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz befassen sich in ihren Schlaglichtern ausgiebig mit dem AI Act und… …geht es gleichfalls um den AI Act (und die DSGVO). Schmucker und Nohr plädieren für einen ethischen Ansatz, der die Menschenrechte beim Umgang mit… …Künstlicher Intelligenz in den Mittelpunkt stellt. Aus Brüssel stammt die kritische Analyse eines weiteren Entwurfs der Europäischen Kommission, die Barbara… …unterstützen, „smart“ zu werden. Auch der Beitrag von Andrés Chomczyk Penedo kommt aus Brüssel und befasst sich mit der Einwilligung, auf die die Europäische… …neuen Bestimmungen eine technologische Unterstützung des Nutzers bei der Erteilung und Verwaltung von Einwilligungen vorsehen. Meine großartige Schweizer… …Auswertung von Daten zur Früherkennung von Spielsucht mit der DSGVO nicht vereinbar ist. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz legt Frederick Richter dar, weshalb… …Löwe und David Schwab unterhalten. Es geht um ein Thema, das viele von Euch und Ihnen aus eigener Erfahrung kennen – um das sich wandelnde Berufsbild der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Telematik im Fuhrpark

  Fred Schäfer

  …Autobahn A2 bei Magdeburg gleiten – erfolgreich. I. Einleitung Keine Frage: Das digitale Zusammenspiel von Fahrzeugen, Logistiksystem und der… …Verkehrsinfrastruktur wird den (Güter-) Verkehr der Zukunft nachhaltig verändern. Bereits heute sind bei vielen Speditionen, Kurierdiensten und anderen… …Fahrzeugflottenbetreibern telematische Systeme im Einsatz, die die Effizienz entlang der Wertschöpfungskette erhöhen – durch Verschlankung und Vereinfachung von… …Arbeitsabläufen und Logistikprozessen. So optimiert der Telematik-Einsatz nicht nur die Fahrtrouten, was unter anderem den Kraftstoffverbrauch der Flotte um bis zu… …. Flottenbetreiber wissen dann genau, welches Fahrzeug etwa einen zu niedrigen Ölstand hat, ob der Reifendruck in Ordnung ist oder wann es in die Inspektion muss… …sichert. Nicht vergessen werden sollte der Einsatz von Telematikgeräten auf staatliche Fred Schäfer, Geschäftsführer ECR-Solutions ­Servicegesellschaft mbH… …verbaut, um die automatische Abrechnung im Mautsystem zu ermöglichen. Seit Mai 2006 ist – nach ­EU-Vorgabe – der digitale Tachograf für Neufahrzeuge Pflicht… …. Der digitale Tacho ermöglicht die Kontrolle der Lenk- und Ruhezeiten, die in Deutschland grundsätzlich beim Gütertransport über 2,8 Tonnen zulässigem… …digitalisierte Flottenmanagement ab. Sie basieren auf der sogenannten Machine-to-Machine-Technologie, kurz M2M. Das heißt: Ohne menschliches Zutun werden just in… …time Prozesse angestoßen, die bei der Optimierung von betriebswirtschaftlichen Abläufen und bei der Problemlösung helfen. Folgendes Beispiel verdeutlicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  E-Mail-Verschlüsselung für Berufe mit Verschwiegenheitspflicht

  Sue Holl

  …per E-Mail versenden. Denn als Angehörige von Berufsgruppen, die der Verschwiegenheitspflicht unterliegen, sind sie verpflichtet, ihre… …E-Mail-Kommunikation zu verschlüsseln. Aus Datenschutzgründen müssen zahlreiche Bestimmungen eingehalten werden, die in der Praxis oft schwer zu erfüllen sind. Einige… …gelesen werden. Sie füttern also unwissentlich ihre Datenprofile, die in ­riesigen Datenbanken weltweit wachsen und gedeihen. Der Verschlüsselungs-Fake… …Glaubt man der Eigenwerbung, scheint nahezu jeder E-Mail-Provider auf Verschlüsselung zu setzen. Wer die Anbieter Sue Holl ist freie Autorin und… …Eigentümerin der Agentur Obskura OG mit Schwerpunkt Unternehmenskommunikation. Sie beschäftigt sich vorrangig mit Datenschutz und Privatsphäre im Internet. etwas… …genauer unter die Lupe nimmt, stellt jedoch schnell fest, dass es große ­Unterschiede gibt. Ein Provider, der sich Verschlüsselung groß auf die Fahnen… …gesicherten Servern versendet, ist nicht automatisch auf der sicheren Seite. Denn auch der Dienst des Empfängers hat vollen Zugriff auf die E-Mails und… …Dateianhänge. Das kann keine verschlüsselte Internetverbindung der Welt verhindern. Die einzige Möglichkeit, die Inhalte sicher zu verschlüsseln und damit dem… …weiteren Sicherheitsfeatures. Der E-Mail- Anbieter der Wahl muss somit all diese ­Sicherheitsmerkmale anbieten, damit der E-Mail-Versand an Klienten… …gute Privatsphäre). Diese Bezeichnung ist eigentlich irreführend, da laut aktuellem Stand der Dinge PGP die sicherste Verschlüsselungsmethode ist. Der…

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