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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Privacy in Germany - Das Team

  …und Informationsfreiheit für die stellvertretende Vorsitzende einer Regierungsfraktion im Deutschen Bundestag sowie als Senior Consultant für eine auf… …Informationsfreiheit, in der Rechtsabteilung eines Social Networks sowie für eine namhafte auf das Medien- und Datenschutzrecht spezialisierte Kanzlei tätig. Derzeit ist… …er als selbständiger Rechtsanwalt in freier Mitarbeit mit der Kanzlei Irle Kalckreuth LLP assoziiert und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Der Begriff der Gesundheitsdaten ist weit zu fassen

  Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

  …Schritten in Kombination mit anderen Daten wie z. B. Pulsschlägen geeignet, Rückschlüsse auf den Gesundheitszustand zuzulassen. In Übereinstimmung mit der Art… …, auf die jeder behandelnde Arzt Zugriff hat, sind wir noch Lichtjahre entfernt. Ist es wirklich zu verantworten, dass einem Arzt, der mich neu behandelt… …Ich habe schon einige grundsätzliche Bedenken. Medizinische Daten mit Patientenstammdaten zu verbinden und auf einem zentralen Server abzuspeichern…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Schlaglicht 3: AG Arnsberg ruft EuGH an: Wann gelten DSGVO-Auskunftsersuchen als rechtsmissbräuchlich? (Beschl. v. 31.07.2024 - Az. 42 C 434/23)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Kläger systematisch solche Anfragen nutze, um Schadensersatzforderungen zu provozieren. Das Unternehmen stützte diese Behauptung auf öffentlich zugängliche… …ein exzessiver Antrag auf Auskunft durch den Betroffenen nicht bei der ersten Antragstellung gegenüber dem Verantwortlichen vorliegen kann? 2… …Features auf neuestem Stand. Impulsgebend: O 6 Zeitschriften inklusive umfangreichem Online-Archiv O Laufend erweiterte eLibrary (bereits über 250…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Datenschutzrechtliche Besonderheiten bei der Beauftragung eines Steuerberaters durch Unternehmen

  Rudi Kramer

  …Gesetzgeber auf Vorschriften, die konkretisieren, wie die Mandatierung bzw. die Übermittlung personenbezogener Daten an einen Steuerberater im Rahmen des… …Verschwiegenheitspflicht auch auf seine Gehilfen über § 62 StBerG erstreckt. Zudem unterliegt er dem strafrechtlich bewehrten berufsrechtlichen Verschwiegenheitsgebot des §… …strafbewehrtes unberechtigtes Offenbaren von Mandatsinformationen nach § 203 Abs. 1 StGB nicht nur auf personenbezogene Daten erstreckt, sondern auch auf… …sowie der strafrechtliche Schutz von Privatgeheimnissen in § 203 StGB wirkt sich auch auf Pflichten des Steuerberaters nach dem BDSG aus, wenn es zu… …auf Benachrichtigung, Auskunft, Löschung oder Berichtigung scheiden aufgrund des zwischen Berufsgeheimnisträger und Mandant bestehenden… …gegenüber der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde die Auskunft mit der Berufung auf berufsrechtliche Verschwiegenheitsverpflichtungen nach § 43a Abs. 2 S… …. 1 und 2 BRAO und § 203 Abs. 1 Nr. 3 StGB verweigerte. 17 Unter Berufung auf die berufsrechtlichen Verschwiegenheitsregelungen musste der Rechtsanwalt… …Personengruppen mit Gehilfeneigenschaft problematisch. Blick auf andere Berufsgruppen Bei anderen, ebenfalls dem Schutzbereich des § 203 StGB unterliegenden… …jedoch nicht verkannt werden, dass sich der Schutzbereich des § 203 Abs. 1 StGB nicht nur auf die informationelle Selbstbestimmung der natürlichen… …betroffenen Person bezieht, sondern auch auf das Vertrauen in eine verschwiegene Berufsausübung durch Rechtsanwälte und Steuerberater, welche u. a. auch von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Menschliche Intelligenz

  Stefan Brink

  …ist, dann liegt es nahe, die Hoffnung auf „außermenschliche“ Lösungen zu setzen. Denn vielleicht ist die Spezies Mensch ja zu dämlich, gut und gerecht… …, dass der Mensch mit diesem Werkzeug intelligent umzugehen vermag: Zu gerne verlässt er sich auf seine Helferlein, anstatt stets durch penible Kontrolle… …hält Sie zugleich mit News und weiteren nützlichen Features auf neuestem Stand. Impulsgebend: O 6 Zeitschriften inklusive umfangreichem Online-Archiv O…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 09.11.2023 - C-319/22 - Gesamtverband Autoteile-Handel e. V. ./. Scania CV AB - Wie hältst du es mit dem relativen Personenbezug?

  …hergestellt werden kann. Interessant ist zudem, dass der EuGH in seiner Entscheidung in Rn. 42 sprachlich eher uneindeutig auf „denjenigen“ (in der spanischen… …Originalsprache „que quien“) und damit möglicherweise auch auf natürliche und nicht nur juristische Personen abstellt, die über die oben beschriebenen Mittel… …als anonymisiert, womit sie weiterhin dem Anwendungsbereich der DSGVO unterfielen. Im Hinblick auf die Zweitnutzung von Daten im Rahmen des KI-Trainings…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 3: EU - Data Act seit 12.09.2025 anwendbar - Datenzugang vs. Datenschutz & ePrivacy

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …relativiert der Data Act die ePrivacy-Logik des Endgerätezugriffs. Jeder Zugriff auf Informationen, die im Endgerät gespeichert sind oder über das Endgerät… …einer Nachricht. Der Verweis des Data Act auf IoT-Produkte als Endgeräte ist in diesem Sinne keine Erweiterung, sondern eine Klarstellung: Vernetzte… …Umgebungen für den Zugriff auf geheimnisschutzrelevante Datenteile) kaum auskommen. Unterm Strich gilt: Der Data Act öffnet Türen – bewusst breit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Datenschutz-Grundverordnung und Unternehmenstransaktionen - Was gilt zukünftig für den Umgang mit Kundendaten?

  Stefan Wehmeyer

  …unzutreffend sein, da diese mit ihren Daten regelmäßig verantwortungsvoll umgehen. Als Beleg für seine Ansicht verweist das BayLDA insoweit auf Beschwerden… …, wenn die betreffenden Kunden in die Übermittlung eingewilligt haben oder zumindest im Vorfeld auf die geplante Übermittlung hingewiesen wurden, ihnen ein… …Widerspruchsrecht eingeräumt wurde und sie nicht widersprochen haben. 13 Auf die weit zutreffende h. M. geht das BayLDA nicht einmal im Ansatz ein. Auch bleibt das… …. 4 Nr. 13–15 DSGVO vorliegen). An die Stelle der alten Regelungen tritt allein das Handeln auf Grundlage „berechtigter Interessen des Verantwortlichen… …Datenverarbeitung anerkannt wird. 18 1. Grundrechtsspezifische Aspekte Anders als das BDSG, welches als Schutzgut ausdrücklich auf das Recht des Betroffenen (§ 1 Abs… …. 1 BDSG) zielt, beschreibt die DSGVO ihr Schutzgut dagegen nur unkonkret. Das Persönlichkeitsrecht erwähnt sie nicht. 19 Auf der anderen Seite bringt… …DSGVO einen umfassenden Grundrechtsschutz intendiert, der sich nicht auf den Regelungsgehalt von Art. 8 oder Art. 7 GRCh beschränkt. 20 Allerdings ist… …Grundrechtsschutz der DSGVO sich nicht auf den Regelungsgehalt von Art. 8 oder Art. 7 GRCh beschränkt, bedeutet die Abwägung mit anderen entgegenstehenden… …Unternehmenstransaktionen 1. Gesellschaftsrechtlicher Hintergrund Die gesellschaftsrechtlichen Einflüsse auf die datenschutzrechtliche Prüfung haben sich dadurch, dass die… …Bewertung unter der DSGVO nunmehr allein auf europäischer Ebene erfolgt, nicht verändert. Die entsprechenden Regelungen – wie etwa die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus?

  Eine Analyse
  

  Katja Weber, Eva Liebich

  …der für ihre Aufgabenerfüllung benötigten informationstechnischen Systeme zusammen zu wirken. Auf dieser Basis wurde 2010 der (in Landes- und… …. Im Ergebnis zeigt sich die Föderale Digitalstrategie als politisches Steuerungsinstrument, das nicht nur auf technische Koordination zielt, sondern… …EfA-Produkte auf spezifische IT-Infrastrukturen, Schnittstellen oder Betriebskonzepte zugeschnitten sind, die auf die ursprüngliche Entwicklungsumgebung… …komponentenbasierten, modularen Verwaltungsarchitektur allerdings bloße Vision. Auch die Verknüpfung von Fachverfahren auf Basis interoperabler Standards ist bislang… …bestehenden IT-Infrastrukturen. Dabei ist hervorzuheben, dass es nicht allein auf die Leistungsfähigkeit einzelner Komponenten, wie etwa auf die Schnelligkeit… …der Datenübertragung, ankommt. Vielmehr entfalten IT-Infrastrukturen ihr Potenzial nur im Zusammenspiel als interoperables System, das auf gemeinsamen… …technische Systeme nicht isoliert, sondern auf der Grundlage verbindlicher Normen und industrieüblicher Spezifikationen konzipiert und betrieben werden… …wird nicht bewusst blockierend eingesetzt, sondern entfaltet seine hemmende Wirkung vor allem dort, wo rechtliche Unsicherheiten auf institutionelle… …Verwaltungsarbeit auf datenfeldbezogene Erfassung und Speicherung für spätere Auswertungen und Interoperabilität erforderlich. 26 Der perspektivische Vorteil für den… …basierend auf dem jeweiligen Gesetz, die Bezeichnung der Verwaltungsleistung, den zugrunde zu legenden Verwaltungsprozess und ein auf dem Gesetz basierendes…

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• Arbeitshilfe - Allgemein

  Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten

  
  Lieferung: 12/17

  …, droht ein Bußgeldverfahren. Auf Antrag muss das Verzeichnis der Aufsichtsbehörde zur Verfügung gestellt werden. Das aus dem nationalen Recht bekannte sog… …Stellen anzugeben, die Zugriff auf die Daten haben. Anzugeben sind hier die konkreten Aufbewahrungs-/Löschfristen, die in Verarbeitungstätigkeiten… …implementiert sind, bezogen auf einzelne Verarbeitungsschritte, falls unterschiedlich. Soweit diese in einem Löschkonzept dokumentiert sind, reicht der konkrete… …Verweis auf das vorhandene und in der Verarbeitungstätigkeit umgesetzte Löschkonzept aus. Soweit sich die technischen und organisatorischen Maßnahmen schon… …zu dokumentieren (Art. 35 Abs. 7 Buchst. d) DS-GVO). Ein Verweis auf das Vorhandensein einer Datenschutz-Folgenabschätzung ist eine sinnvolle optionale…

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