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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Inhalt / Impressum

  …LL.M. Rechtssicherheit in der Krise: ­Kommunikation und Vertragsmanagement als Schlüssel bei Cybervorfällen................... 271 UK – „No Backdoor… …als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format… …Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Datenschutz in der juristischen Ausbildung

  Franziska Matthies

  …. Datenschutz ist ein gesamtgesellschaftliches Thema. Als Volljurist:innen sind wir nach der langen (und reformbedürftigen) Ausbildung in der privilegierten… …Position, als Richter:innen gesamtgesellschaftliche Verantwortung übernehmen zu können. Dazu sollte die Ausbildung uns auch befähigen. Natürlich kann nicht… …„volljuristischen“ Ausbildung, die auf die Arbeit als Richter:in vorbereitet. Fachgerichte wie Finanzgerichte ziehen meist Menschen mit Vorwissen oder besonderem… …mehr umfasst als den Schutz personenbezogener Daten; das Daten(schutz)recht arbeitet mit unionsautonomen Konzepten. Privacy by Design und Privacy by…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  PinG – Stichwort: TEAM: toll, ein anderer macht’s – nicht im Datenschutz!

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Erdem Durmus

  …heraus. Es ist häufiger möglich, Mitarbeiter*innen aus anderen Disziplinen zur Zusammenarbeit im Datenschutz zu gewinnen, als man denkt. Erdem Durmus…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Eilverfahren gegen KI-Training

  Probleme und Lehren aus den Eilverfahren am OLG Köln/OLG Schleswig
  

  David Wasilewski

  …gleichen Metapher schon Gesmann-Nuissl, InTeR 2025, 129 f. und das OLG Schleswig sowohl prozessual (III.) als auch mate‑ riell-rechtlich (IV.) vorgegangen… …ihren Plan der Öffentlichkeit an. 19 Dazu wurden Nutzer auf den Platt‑ formen als auch via E-Mail benachrichtigt. Für das KI-Trai‑ ning sollen ab dem… …das Gericht nicht explizit vor. Allerdings hätte die VZ NRW den Antrag nicht schon im Jahre 2024 einlegen müssen (als Meta erst‑ mals das KI-Training… …Schleswig schon an der Zulässigkeit. Das Gericht prüfte den Verfügungsgrund als besondere Form des Rechtsschutzinter‑ esses innerhalb der Zulässigkeit des… …Verfügungskläger den Antrag innerhalb eines Monats stellen. 41 SOMI legte den Antrag am 13.06.2025 beim OLG Schleswig ein, also mehr als einen Monat nach Kenntnis… …derselben Person vorliegen und verweist dabei als Quelle auf Hornkohl. 51 Folgt man dieser Quelle, ist dort die behauptete Aussage allerdings so nicht zu… …wird. Nach der Lösung vom OLG Köln kann Meta nun die Nutzerdaten verwenden als auch seine marktbeherrschende Stellung gegenüber Konkurrenten ausbauen. 61… …für die Minimierung von Ver‑ zerrungen im Trainingsdatensatz verwenden, sondern um als Wettbewerbsvorteil generative KI zu trainieren, die auf einem… …werden. Wie festgestellt, nutzt Meta die Daten Dritter nicht als Korrektiv zur Erkennung und Korrektur von Verzerrungen, sondern um eine gene‑ rative KI… …Wasilewski vision beim BGH eingelegt werden. Dann wäre der BGH als letzte Instanz verpflichtet Vorlagefragen vorzulegen (Art. 267 Abs. 3 AEUV), da eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Rechtssicherheit in der Krise: Kommunikation und Vertragsmanagement als Schlüssel bei Cybervorfällen

  Dirk Koch, Olga Stepanova

  …Koch / Stepanova Rechtssicherheit in der Krise: ­Kommunikation und Vertragsmanagement als Schlüssel bei Cybervorfällen Rechtssicherheit in der Krise… …: ­Kommunikation und Vertragsmanagement als Schlüssel bei Cybervorfällen Dirk Koch und Olga Stepanova LL.M. Cybervorfälle stellen Unternehmen heute vor weit mehr als… …Kommunikation als eigenständiges Rechtsinstrument zu begreifen ist. Darüber hinaus müssen vertragliche Rege‑ lungen so ausgestaltet werden, dass sie klare… …sammenführt. II. Kommunikationssteuerung als Rechtsinstrument Die sogenannte „One Voice Policy“ ist keine bloße PR-Floskel, sondern ein rechtsgestaltendes… …Brandbeschleuniger: Sie schaffen Interpretationsspiel‑ räume, die als Schuldanerkenntnisse gewertet werden kön‑ nen, untergraben den Bestand bestehender Versicherungs‑… …Vertragsmanagement als Schlüssel bei Cybervorfällen Koch / Stepanova Um diesen Risiken wirksam zu begegnen, empfiehlt sich ein strukturiertes, dreistufiges Vorgehen: 1… …Rechts‑ pflichten bündelt und Haftungsrisiken begrenzt. III. Dokumentation als Schutzschild der Entscheidungsträger Die ersten Stunden nach dem… …strategischen Kommunikation mit Behörden ein entscheidender Vorteil sein. IV. Das Vertragsökosystem als Schadentreiber Die Praxis zeigt deutlich, dass die… …PinG 6.25 Koch / Stepanova Rechtssicherheit in der Krise: ­Kommunikation und Vertragsmanagement als Schlüssel bei Cybervorfällen ristische wie operative… …Fristen als versäumt gelten oder Eskalationsrechte ausgelöst werden. 3. Drittens fehlt es regelmäßig an einer verbindlichen De‑ finition des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Zwischen Kreuz und Compliance

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei ökumenischen Zusammenschlüssen kirchlicher Träger
  

  Alexander Gottwald

  …Datenschutz­recht spezialisiert. Er ist ­außerdem als Mitautor des Datenschutz- Berater Praxis-Kommentars zur DSGVO und als externer Datenschutzbeauftragter tätig… …religiösen Gemeinschaften u. a. die katholische als auch die evangelische Kirche Gebrauch gemacht, ihre Datenschutz‑ vorgaben überarbeitet und an die… …konkret: Ein Krankenhaus, wenn es als ka‑ tholisch eingeordnet wird, unterliegt dem KDG, ein evange‑ lisches Pflegeheim somit dem DSG-EKD. Doch was passiert… …Zuständigkeit zu‑ nächst an den jeweiligen Mehrheitsverhältnissen: Hat ein Träger mehr als 50 Prozent der Anteile, gilt in der Regel des‑ sen Datenschutzrecht… …die entsprechen‑ de Zuständigkeit aufgrund der föderalen Struktur aus der jeweiligen Kirchenordnung der Landeskirche. Als Beispiel können die Art. 63… …möglich sein, wäre als ultima ratio die Anwendung der DSGVO in Betracht zu ziehen. Eine gemeinsame kirchliche Aufsicht – etwa durch eine ökumenisch besetzte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Denn sie sollten wissen, was sie tun!

  Thomas Fuchs

  …betroffenen Person. Sowohl proaktiv bei Erhebung als auch reaktiv auf Anfrage hat die datenverarbeitende Stelle demnach den Betroffenen mitzuteilen, nach… …ist die Nachvollziehbarkeit eines sie betreffenden Verarbeitungsergebnisses das Minimum, um nicht als Objekt eines undurchsichtigen, mit… …Gerichtshof hat den Maßstab in seinem Schufa-Urteil vom 07.12.2023 quasi vorverlagert. Danach sind auch maschinelle Entscheidungsvorschläge als automatisierte… …, dann ist die maschinelle Leistung nach der Wertung des EuGH als faktische Letztentscheidung einzustufen. In der Folge muss das so arbeitende Unternehmen… …bewusst sein, dass für die manuelle Erklärung im Einzelfall Ressourcen beibehalten bleiben müssen. V. Datenschutzbehörde als Vermittler In dem Spannungsfeld… …gebotenen Detailgrad der darzustellenden maschinellen Logik ist die Behörde im Zweifel als unabhängiger Dritter einzubeziehen. Das Dun & Bradstreet-Urteil… …gegeneinander abgewogen. Als Ergebnis wurden gemeinsam Formulierungen entwickelt. Diese sind detailliert und relevant genug, damit Adressaten einer Datenauskunft…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Cyber Resilience Act und DSGVO – Gute Nachbarn? Schlechte Nachbarn?

  Maximilian Kroker

  …le‑ galdefiniert als „alle Tätigkeiten, die notwendig sind, um Netz- und Informationssysteme, die Nutzer solcher Systeme und andere von Cyberbedrohungen… …betroffene Personen zu schützen“. 5 Der Konsumentenbegriff des CRA umfasst nach ErwG. 10 Satz 1 CRA sowohl Verbraucher als auch Unter‑ nehmen. Hiernach… …. „Sweeps“) durchführen kann. Solche Sweeps können zu Kontrollzwecken auch simulier‑ te Angriffe des Produkts umfassen. 9 Als zuständige Markt‑… …bereitgestellt wird. 15 Entscheidend für die Anwendbar‑ keit des CRA ist die Bereitstellung als Softwaredienst oder Softwareprodukt. Ein solches liegt in der Regel… …vor, wenn es für die Anwendung einer Installation bedarf, sodass es auf die konkrete Ausgestaltung des SaaS ankommen dürfte. 16 Die Verpflichtung als… …und Nutzern kann Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO als Rechtsgrundla‑ ge Anwendung finden, wenn der Funktionsumfang der App eine Datenfernverarbeitung umfasst… …Daten verarbeitet werden müssen, stellt sich die Frage, ob Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO als Rechtsgrundlage hierfür in Betracht kommt. Bei neuen digitalen… …Rechtsgrundlage sein. Auch für Marktüberwachungsbehörden als Verantwortli‑ che im Rahmen von Sweeps nach Art. 60 CRA oder Herstel‑ ler im Rahmen der Konzeption… …eine Anwendung für Maßnah‑ men des BSI nach Art. 60 CRA als potenzielle Marktüberwa‑ chungsbehörde nahe. Bei IT-Sicherheitsmaßnahmen nach § 8f BSIG kann… …herangezogen werden, die personenbezogene Daten enthalten. 29 Folglich dürften die Vorgaben aus Anhang I Teil I CRA in der Regel zu unspezifisch als rechtliche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  So viel Bewegung war selten

  Dr. Stefan Brink

  …zementiert zu sein: Die europäische DS-GVO als Fixstern des Datenschutzes, unerreicht doch unverrückbar; nationales Datenschutzrecht, das sich in seine Rolle… …als Lückenfüller hineingefunden hatte und selbst übrig gelassene Regelungsräume wie den Beschäftigtendatenschutz nicht mehr „spezifischer“ (Art. 88… …gewachsene Datenschutzkultur als reine „Bürokratie“ ab. Und Bürokratie muss natürlich abgebaut werden, das ist ihre Bestimmung. Also einigte man sich auf eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 1: EuGH, Urt. v. 04.09.2025 – Az.: C-655/23 – EuGH öffnet die Tür für „Gefühls-Schadensersatz“, nicht aber für unionsrechtliche Unterlassung

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …unionsrechtliche Unterlassung Redaktionelle Leitsätze: 1. Art. 82 DSGVO erfasst bereits negative Gefühle wie Sorge oder Ärger als immateriellen Schaden, sofern deren… …und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan Leonard Selz, LL. M. (University of Minnesota) ist… …Art. 82 DSGVO als zentrales Kompensationsinstrument im europäischen Datenstaaten nicht gehindert sind, in ihrem nationalen Recht Unterlassungsansprüche… …zivilrechtlichen Unterlassungsanspruch aus § 1004 BGB analog i. V. m. § 823 BGB eröffnet, jedoch als Frage des nationalen Rechts, nicht des Unionrechts. Besondere…

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