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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Die Auftragsverarbeitung im Sozialdatenschutz

  bei Gesetzlichen Krankenversicherungen mit besonderen Herausforderungen bei Wartung und Cloud-Computing
  

  Christian Völkel

  …Herausforderungen ­gestellt. Der Beitrag geht auf die europarechtliche Konformität der besonderen Bestimmungen der Auftragsverarbeitung ein und erläutert anhand von… …besonderen Schutzbedürftigkeit der von den Versicherungsträgern verarbeiteten Sozialdaten Betroffener eine besondere Bedeutung zu. Nach bis zum 24. 05. 2018… …geltender Rechtslage war das Zustandekommen von Verträgen zur Auftragsdatenverarbeitung im Bereich der Gesetzlichen Krankenversicherung geprägt von intensiven… …Prüfgemeinschaften ausgebildet, um eine effektive Überprüfung der Dienstleister insbesondere auch im Bereich der Wartung zu gewährleisten. Der Einsatz von… …, die nicht-öffentliche Stellen sind. Darüber hinaus wird derzeit der Fall der Wartung von Datenverarbeitungsanlagen und dort insbesondere der Support und… …die Pflege von Softwaresystemen im Anwendungsbereich der Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO bzw. § 80 SGB X mit erheblichen Auswirkungen sowohl für… …Auftragsverarbeitung außerhalb von Deutschland in der EU sowie in sicheren Drittstaaten scheint sich der Weg für die Versicherungsträger in die Cloud ein wenig zu öffnen… …Nutzung von zeitgerechten Softwaresystemen in der Cloud. Der Beitrag zeigt die wesentlichen Veränderungen in der Auftragsverarbeitung für die… …Auftragsverarbeitung im Sozialdatenschutz Streit“ hinsichtlich der Handhabung der Wartung von Datenverarbeitungsanlagen als Fall der Auftragsverarbeitung. Ferner werden… …die sozialdatenschutzrechtlichen Anforderungen an eine Auslagerung von Sozialdaten in die Cloud dargestellt. II. Auftragsverarbeitung im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose?

  Eine Gegenüberstellung der Qualifikationen, Eigenschaften und Aufgaben vor dem Hintergrund der KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO
  

  Erdem Durmus, Georgia Voudoulaki

  …Anbieter und Betreiber von KI-Systemen über KI-Kompetenz verfügen. Das Gesetz schreibt nicht vor, wie eine solche KI-Kompetenz zu erlangen ist oder welche… …. Da Art. 4 KI-VO eine Vorschrift aus Kapitel I KI-VO ist, müssen Anbieter und Betreiber von KI- Systemen bereits zu diesem frühen Zeitpunkt KI-Kompetenz… …aufweisen. Nach der Vorschrift heißt es: „Die Anbieter und Betreiber von KI‑Systemen ergreifen Maß‑ nahmen, um nach besten Kräften sicherzustellen, dass ihr… …Per‑ sonal und andere Personen, die in ihrem Auftrag mit dem Be‑ trieb und der Nutzung von KI‑Systemen befasst sind, über ein ausreichendes Maß an… …Nutzung von KI-Systemen befasst sind. Diese Formulierung kann allerdings weit ausgelegt und verstanden werden. Mit dem Betrieb und der Nutzung eines… …KI-Systems können sämtliche Funktionen und Abteilungen innerhalb einer Einrichtung, etwa einem Unternehmen, befasst sein. Von der technischen Entwicklung und… …Abhängigkeit von bestimmten Voraussetzungen verpflichtend vorgeschrieben. Demnach können Einrichtungen, die dem Anwendungsbereich der KI-VO unterfallen… …es von großer Bedeutung, dass diese Person nach Maßgabe des Art. 4 KI-VO eine fachliche und persönliche Eignung aufweist. Nachfolgend werden die… …der KI-Beauftragte möglicherweise nicht selbst die Entwicklung von KI-Systemen vornehmen wird. 2. Erfahrung Ein weiteres Kriterium aus Art. 4 KI-VO ist… …Risiken für betroffene Personen, die im Zusammenhang mit dem Einsatz von KI- Systemen auftreten können, sollte der KI-Beauftragte über Durchsetzungsvermögen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Praxisbericht Sozialdatenschutzrecht – Rechtsdurchsetzung, Betroffenenrechte, Prozessrecht

  Stefan Sander

  …Kontext der Beratung der Sozialleistungsträger, ihrer Dienstleister und der Führung von Prozessen über datenschutzrechtliche Fragen vor den Sozialgerichten… …Unklaren darüber, was mit dem Begriff überhaupt gemeint ist. So ist die Verwendung dieses Begriffs z. B. im Kontext von Krankenhäusern oder anderen… …überhaupt erst von Interesse, was der oder die deutschen Gesetzgeber als aktuell geltendes Gesetz haben stehen lassen oder nach dem 25.05.2018 neu erließen… …vollständigen Bereinigung des deutschen Rechts im Kontext des Wechsels auf europäischer Ebene von der Richtlinie zur Verordnung stets zu prüfen ist – im Rahmen… …von Öffnungsklauseln der DS-GVO zur Anwendung gelangen. Es lässt sich auch als Sonderrecht der Sozialleistungsträger 2 beschreiben (woraus bereits… …: Jeder hat Anspruch darauf, dass die ihn betreffenden Sozialdaten (§ 67 Abs. 2 SGB X) von den Leistungsträgern nicht unbefugt verarbeitet werden… …von Art. 6 Abs. 1 S. 1, 1. HS DS-GVO. Denn in § 35 Abs. 1 S. 2 SGB I ist nicht mehr und nicht weniger als das sog. „need-to-know“ Prinzip geregelt… …, welches sich im Text der DS-GVO findet. 4 § 35 Abs. 1 S. 3 SGB I betrifft die Sonderkonstellation des Zusammentreffens von Sozialdatenschutz und… …Amtsträger i. S. v. § 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB handeln, gilt für diese persönlich die allgemeine Strafbarkeit aus § 203 Abs. 2 StGB zum Schutze von… …gerade keine zeitliche Verlängerung der Geltung von § 35 Abs. 1 S. 1 bis 4 SGB I, weil das dort beschriebene „Sozialgeheimnis“ gerade nicht von ihnen zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union

  Eine aktuelle Bestandsaufnahme
  

  Dr. Malte Engeler

  …schweigen von einem Ergebnis des sich anschließenden Trilogs. Damit stehen Rechtsanwenderinnen seit Geltungsbeginn der DSGVO nun vor der Herausforderung, die… …sehr abstrakten Vorgaben der DSGVO auf einen zuvor von spezifischen Einzelregelungen erfassten Bereich anwenden zu müssen. Unsicherheit besteht dabei vor… …seiner unübersichtlichen Struktur Bedenken ausgesetzt. 5 Inhaltlich wurde ihm insbesondere von Seiten der ­datenverarbeitenden Wirtschaft in zahlreichen… …vorrangig kritisch mit Einzelfragen des Entwurfs und vermisste etwa Regelungen zur Einbindung Dritter bei der Verwendung von Reichweitenanalysen, 7… …anderem wird erwogen, weitergehende Möglichkeiten zur Verarbeitung von Kommunikationsdaten zu schaffen und die Bindungswirkung der in Browsern getätigten… …Bundestag, Plenarprotokoll 19/28, S. 2605. Art. 8 GRCh. 17 Damit wird nun jedenfalls das Problem ein wenig entschärft, dass nicht alle von der ePrivacy-VO… …erfassten Daten zwangsweise als personenbezogene Daten einzuordnen sind. Der Personenbezug von Kommunikationsdaten oder von Maschinenzu-Maschinen-Daten lässt… …Art. 8 GRCh erfasst hingegen jede Art personenbezogener Daten, auch solche, die nicht von Relevanz für das Privatleben sind. 19 Diese Klarstellung ist… …, Aufsichtsbehörden und Verantwortliche also auch bei der Anwendung der Ratsfassung prüfen müssen, ob die jeweilige Rechtsgrundlage die Verarbeitung von… …personenbeziehbaren Daten i. S. d. Art. 8 GRCh oder von Kommunikationsdaten i. S. d. Art. 7 GRCh reguliert. Im Zweifelsfall könnte also auch bei Anwendung des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 1: BGH, Beschl. v. 11.03.2025 – Az. VI ZB 79/23 – BGH konkretisiert Voraussetzungen für Auskunftsansprüche nach § 21 TDDDG bei Online-Bewertungen

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …zugunsten der Meinungsfreiheit von einer Meinungsäußerung auszugehen. 3. Ist eine strafrechtlich relevante Interpretation einer Äußerung möglich, muss geprüft… …StGB), seien nicht erfüllt. § 21 TDDDG regelt, unter welchen engen Voraussetzungen Plattformbetreiber verpflichtet sind, Auskunft über Bestandsdaten von… …Mitarbeiter“) sprachlich ein pluralisches Element, das isoliert betrachtet auf eine Mehrzahl von Fällen hindeuten könne. Entscheidend sei jedoch der Kontext der… …ist Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist… …, Rechtsanwalt und Associate Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. Yakin Surjadi, LL.M. (Chinese University of Hong… …Kong) ist ständiger Mitarbeiter bei „Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt und Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von… …negativer Online-Bewertungen von besonderer Relevanz. Der BGH stellt klar, dass § 21 TDDDG eine enge Ausnahmevorschrift bleibt, die eine substanzielle… …, führen hingegen nicht zu einer Verpflichtung der Preisgabe von Nutzerdaten. Die Entscheidung stärkt damit die Anonymität von Nutzern auf… …Bewertungsplattformen und unterstreicht den hohen Schutz­wert der Meinungsfreiheit und des Datenschutzes im Kontext von Online-Bewertungsplattformen. Für bewertete… …können, sofern nicht in grob ehrverletzender Weise konkrete Unwahrheiten über sie behauptet werden. Für Persönlichkeitsrechtsschutz im Rahmen von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Ein Prosit auf mehr Nüchternheit

  Frederick Richter

  …neues Datenschutzjahr sei den Lesenden dieser Kolumne von Herzen gewünscht! Gute Nerven jedenfalls werden Sie brauchen, denn es steht ja einiges bevor in… …können. Und es wurde zunächst auch kein formeller Aufhebungsakt bekannt, wie es sie zu Beginn von Trumps zweiter Amtszeit zuhauf gab. Doch kann ein solcher… …noch folgen, und dann wäre das Schicksal der von jener Ankündigung miterfassten EO 14086 („Enhancing Safeguards for United States Signals Intelligence… …durchgestochenes Dokument, wenige Wochen später auch offiziell, 4 war bekannt geworden, dass die Europäische Kommission es trotz aller Warnungen von defensiver Seite… …erreicht, wurde da behauptet 8 – eine eigentümliche Andichtung von Endgültigkeit angesichts dessen, dass der Kommissionsvorschlag nicht das Ende eines… …auch seinerzeit gab es immer wieder Zuspitzungen von mancher Seite, die eher intendiert denn fundiert erschienen. Damals wie heute tat und tut eine… …Tragfähigkeit und Reichweite von berechtigten Interessen zu sprechen sein. Einer der aus Nutzendensicht pra- xisrelevantesten Punkte wird die – meines Erachtens… …überfällige – Integration von Regelungen zum Umgang mit Cookies in das Datenschutzrecht sein. Wenn dabei nicht der Fehler aus der späten deutschen Umsetzung der… …ePrivacy-Richtlinie wiederholt wird, keine strikte Befolgungspflicht beim Einsatz von Einwilligungsverwaltungsdiensten vorzusehen, kann sich hier einiges verbessern… …Think Tank der TU München hatte sich bereits nach dem Sommer eine Gruppe von Expertinnen und Experten zusammengefunden, um Ideen zu Verbesserungen in der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  UWG-Rechtsbruch durch DSGVO-Verletzungen in Österreich und Deutschland

  Eine rechtsvergleichende Begutachtung aus Anlass einer aktuellen OGH-Entscheidung
  

  Nina-Maria Thomic, Felix Zopf

  …Verfolgung von Datenschutzverstößen aufzuzeigen. I. Einleitung Ob Verstöße gegen die DSGVO lauterkeitsrechtlich verfolgt werden können, ist nicht nur in… …Deutschland Gegenstand hitziger Diskussion. 1 In Österreich liegt nun die erste höchstgerichtliche Entscheidung zur Einordnung von Datenschutzverstößen unter… …den Rechtsbruchtatbestand des § 1 des österreichischen UWG (nachfolgend „öUWG“) vor. 2 Die zivilgerichtliche Verfolgung von Datenschutzverstößen (vor… …allem durch Mitbewerber) könnte eine Angriffsfläche für die Abmahnung einer Vielzahl von Unternehmen bieten, die die DSGVO nicht vollständig umgesetzt… …datenschutz- und lauterkeitsrechtlichen Begründung des OGH. Abschließend wird die lauterkeitsrechtliche Verfolgung von DSGVO-Verstößen noch über den Weg des… …von ­Psychotherapeuten. Der Zweitbeklagte ist Geschäftsführer der Erstbeklagten und hält eine 50-prozentige Beteiligung an der Erstbeklagten. Klägerin… …unlautere Geschäftspraktik oder sonstige unlautere Handlung anwendet, die geeignet ist, den Wettbewerb zum Nachteil von Unternehmen nicht nur unerheblich zu… …des Rechtsbruchs, die in gegebenem Zusammenhang für die lauterkeitsrechtliche Überprüfung von Datenschutzverstößen herangezogen werden kann. Der… …Rechtsbruchtatbestand in Österreich wird daher – anders als in Deutschland – nicht in einer Sondernorm (§ 3a dUWG) geregelt, sondern von der Generalklausel des § 1 öUWG… …Zusammenhang kann aber besonders der marktverhaltensregelnde Zweck einer Norm – der nach § 3a dUWG überhaupt für eine Verfolgbarkeit von Normverstößen gegeben…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Überwachung der ­Telekommunikation von Ausländern im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst an die Grundrechte gebunden ist und dass die… …. „strategische Überwachung“ im Ausland. Diese wird grundsätzlich nicht an konkrete Anlässe oder Verdachtsmomente geknüpft, sondern allgemein zur Gewinnung von… …Anhaltspunkten für Gefahrenlagen oder von allgemeinen Erkenntnissen von außen- und sicherheitspolitischem Interesse für die Bundesrepublik eingesetzt. Die… …Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan… …Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. dung somit nicht ohne Weiteres übertragen werden. Gleichwohl dürfte es sich um eine… …Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des Rechts am eigenen Wort die Vertraulichkeit individueller Kommunikation als solche unabhängig von ihrem… …von Art. 10 Abs. 1 GG das Zitiergebot hinreichend berücksichtigt noch genügten die Vorschriften des BND-Gesetzes zentralen Anforderungen der Grundrechte… …. Für die Abmeldung von Amts wegen bedürfe es gemäß § 17 Bundesmeldegesetz eines Auszugs aus der Wohnung. Auszug bedeute das tatsächliche, endgültige… …die tatsächliche Möglichkeit bestehen, die Benutzung der Wohnung fortzusetzen. Von einem Auszug dürfte in aller Regel auszugehen sein, wenn aus der… …Freiwilligkeit fragwürdig, jedoch zeigt Art. 7 Abs. 4 DSGVO, dass die Erfüllung eines Vertrags (hier der Bewirtung) von einer Einwilligung zu einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Personenbezug

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Peter Schaar

  …Kennungen gespeichert sind. Letztlich geht es dabei stets um die Möglichkeit zur Zuordnung von Daten zu einer natürlichen Person. Vielfach kann die die Frage… …Möglichkeiten zur Datenauswertung und -verknüpfung und die Verfügbarkeit von Zusatzwissen, das zur individuellen Zuordnung (Re-Identifizierung) der Daten… …etwa durch Einsatz immer leistungsfähigerer Technik zu personenbezoge­ nen Daten werden. So wird die Verfügbarkeit von Quantencomputern dazu führen, dass… …von (zunächst) personenbezogenen Daten erleichtern. Die vorgesehene Einengung des Personenbezugs wirft allerdings einer Reihe schwieriger Fragen auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Strafbarkeit durch Unterlassung bei Cyberangriffen

  Marius Adler, Dr. Gerrit Hötzel

  …Officer“ droht eine Haftstrafe von bis zu acht Jahren. Schwerpunkt der vorliegenden Betrachtung bildet die Fall­konstellation, in der durch handelnde… …seines Umgangs mit einem Cyberangriff und dem damit einhergehenden Datenleck zweier Straftaten schuldig gemacht. Ihm droht eine Freiheitsstrafe von bis zu… …acht Jahren. Es handelt sich – soweit ersichtlich – um eines des ersten Urteile, in dem es zu einer strafrechtlichen Verurteilung von verantwortlichen… …Personen eines von einem Cyberangriff betroffenen Unternehmens gekommen ist. Das Urteil bietet daher Anlass, die in Deutschland geltenden rechtlichen… …, stellen sich ähnliche Fragen – insbesondere im Hinblick auf widerstreitende Interessen von handelnden Akteuren der betroffenen Unternehmen – gleichermaßen… …konfrontiert, durch die es zum unerlaubten Zugriff auf Nutzerdaten von etwa 50.000 Kunden gekommen war und die Ermittlungen der zuständigen Federal Trade… …: Nach einem Cyberangriff erlangten Hacker Zugriff auf insgesamt 57 Millionen Kundendatensätze von 1 USA v. Sullivan, Case No. 20-cr-00337-WHO-1… …in Bitcoin und ließ sich über die Unterzeichnung von Geheimhaltungsvereinbarungen zusichern, die erlangten Informationen nicht zu veröffentlichen… …eigenen Anwälten von Uber sowie gegenüber der im Jahre 2017 neu tätig gewordenen Geschäftsführung hielt der CSO noch bis in den Herbst des Jahres 2017… …Strafandrohung von Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren vorsieht, wenn der Täter unter bestimmten Voraussetzungen behördliche Ermittlungen – etwa…

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