Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vom Umgang mit Informationen aus und im Connected Car

  Sascha Kremer

  …. Einführung „Autos erzeugen die meisten Daten der Welt. […] Und auf diese Daten sind natürlich alle scharf. Mithilfe von Autos kann man zum Beispiel den besten… …. 1 Stern 10/2015, S. 78. 2 Überblick zu den Systemen unter http:// de.wikipedia.org/wiki/Verkehrslagedienst. 2. Personenbeziehbarkeit von Daten… …. Bundesverbraucherschutzminister Heiko Maas stellte diese Forderung anlässlich des Safer Internet Day 2015 3 als wesentliches Ziel für die „Neuentwicklung von Autos“ auf. Das… …gegenwärtigen und ­künftigen technischen Möglichkeiten der elektronischen Datenverarbeitung“, 7 ist mithin die Kommunikation aus dem und zum Kfz von anderen Kfz… …(C2C = „Car to Car“), von anderen Systemen (C2I/C2X = „Car to Infrastructure“/“Car to Anything“) und selbst von Fußgängern (C2P = „Car to Pedestrian“)… …. 2.2 Informationen im und aus dem Kfz Die Erfassung von Informationen im und aus dem Kfz erfolgt mittels ab Werk vorhandener oder nachträglich ergänzter… …Sensoren, z. B. in Telematik-Boxen. Dabei werden, abhängig von Hersteller, Modell und Ausstattung, am Kfz u. a. Achsen, Motor, Bremsen, Reifen, Beschleuni­ 7… …gung, Beleuchtung, Assistenzsysteme 8 ­sowie der Zustand von Kfz und Umwelt – z. B. mittels Kamera- und Radarsystemen – überwacht. Im Kfz werden außerdem… …einzelne Vorgänge, z. B. das automatische Bremsen beim Auftauchen von Hindernissen, sondern erlaubt auch ein vollständig autonomes Fahren ohne Eingriffe… …, welche Informationen wann von wem zu welchem Zweck an welchem Ort für welche Dauer gespeichert werden. Mit anderen Worten: Das Connected Car ist, außer für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Datenschutzaudit – Prüfung relevanter Datenschutzkontrollen durch die interne Revision

  Daniela Duda, Dr. Aleksandra Sowa

  …regelmäßig Vorträge und Schulungen zu verschiedenen Aspekten des Datenschutzes. Daniela Duda und Dr. Aleksandra Sowa Ob Datenschutzaudit im Sinne von § 9a… …von Wörtern mit gleicher oder ähnlicher Bedeutung – „Begriffe, die durch dasselbe Wort bezeichnet werden“. 1 Schopenhauer empfiehlt, Homonyma als… …mehreren Ausprägungen verwendet: –– Zum Ersten als Phänomen des Bundesdatenschutzgesetzes im Sinn von § 9a BDSG, der die Einführung eines Datenschutzaudits… …der Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung von Datenverarbeitungsprogrammen gemäß § 4g Abs. 1 S. 3 Nr. 1 BDSG. Dabei wird ein Datenschutzaudit oft… …erfüllen. Die Ausprägungen des Datenschutzaudits reichen von der Auftragsprüfung bis hin zum Self-Assessment. –– Zum Dritten wird das Datenschutzaudit als… …Aufgabe der internen Revision (IR) aufgefasst. Von der Revision wird erwartet, dass diese risikoorientiert und unabhängig Prüfungshandlungen vornimmt, bei… …Änderung datenschutzrechtlicher Vorschriften“, Berlin, 2009, S. 23. 3 Gefordert u. a. von AICPA Statement on Auditing Standards (SAS), Nr. 104–111… …Related Considerations“, in: ISACA Journal 1/2014, 42–45. Die oben genannten Phasen des Datenschutzaudits werden von zwei phasenunabhängigen Prozessen… …Personenbezogene Daten, also „Einzel­angaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person (Betroffener)“ im Sinne von § 3… …Abs. 1 BDSG, werden – wie jede andere Art von Daten – vermehrt elektronisch in Datenverarbeitungssystemen vorgehalten. Sie sind von der fortschreitenden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Datenschutz in Schulen und die Parallelen zur Wirtschaft

  Frederick Richter

  …Vertreter des ­Unternehmens Zoom bis zum Landesdatenschutzbeauftragten von Thüringen, der im Sommer vergangenen Jahres ostentativ die Möglichkeit von… …gleichermaßen schlecht ausgestattet. Und auch die „Unterstützung von oben“ ähnelt sich leider: Vielen Schulleitungen und Schulträgern erscheinen die Probleme… …kämpfen“. Alle eint, dass sie von unterschiedlichen Auslegungen des an sich einheitlichen europäischen Datenschutzrechts verunsichert werden. Vertreter von… …im Bildungsbereich ist die Nutzung von Diensten, die internationale Datentransfers auslösen. Der Drittlandsbezug besteht dabei meist zu den USA… …einigermaßen rechtssicher hinzubekommen; auch gibt es Anleitungen dazu. 4 Doch haben weder Beschäftigte von Kleinbetrieben noch Lehrverantwortliche in Schulen… …keine Rolle“ Bei unserer Veranstaltung im September sprachen wir nicht nur mit Datenschutzaufsichtsbehörden, Lehrkräften und Vertretern von… …Kultusministerien. Wir wollten auch von Schülerinnen und Schülern wissen, welche Rolle solche Fragen eigentlich im Unterricht und im Austausch mit der Schule spielen… …. Werden Aspekte von Datenschutz und Datensicherheit beim dortigen Umgang mit Schülerdaten angemessen thematisiert? Spielen die Rechte der Lernenden bei der… …alles perfekt ist. An dieser Stelle darf ich eine Lanze für die Datenschutzaufsicht brechen: Einige von Ihnen zeigten in der Pandemie einen sehr… …Kontaktbeschränkungen die Nutzung von Videokonferenzdiensten unter Inkaufnahme internationaler Datentransfers völlig inakzeptabel wäre, zeigten die pragmatischeren…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Alle Jahre wieder

  Frederick Richter

  …Wechselspiel zwischen der Europäischen Kommission und Befürwortern von Datentransfers in die USA einerseits und dem Europäischen Gerichtshof und kritischen… …noch von einem „Rahmenwerk“ gesprochen, 4 was deutlich nüchterner anmutet – vielleicht auch schlicht realistischer, denn von Dauer wird auch diese dritte… …Angemessenheitsentscheidung nicht sein müssen. Die von Max Schrems geleitete Organisation None of your Business (noyb) hat rechtliche Schritte bereits an dem Tag angekündigt… …016d719e3d12_en. 5 Statement von noyb zur Angemessenheitsentscheidung der Europäischen Kommission vom 13. Dezember 2022; abrufbar unter: https://noyb… …Entscheidung über Rechtsbeschwerden europäischer Datensubjekte vorgesehene „Data Protection Review Court“ sei nach Ansicht von noyb als bloße Stelle der… …auf eine womöglich fortgesetzt strenge Linie des EuGH unter dem Richter von Danwitz – auch den neuen Anlauf zu einem „Privacy Shield 2.0“ als lediglich… …Betracht wie die von der Kommission erstellten Standarddatenschutzklauseln, die bisher von der Rechtsprechung nicht substantiell beanstandet wurden. Meine… …parallele Vereinbarung von Standardvertragsklauseln? Welche Rolle spielt die konkrete Umsetzung der Executive Order in den USA? Müsste die Europäische…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Zum Sozialdatenschutzrecht als Unionsrecht und Antworten auf Fragen zum neuen § 393 SGB V

  Philipp Quiel

  …Sozialgesetzbüchern und den allgemeinen unionalen Datenschutzvorgaben ungeklärt. Trotz des Wortlauts von § 35 Abs. 2 Satz 1 SGB I, ist der deutsche Gesetzgeber offenbar… …Kompetenz zum Erlass von sozialdatenschutzrechtlichen Bestimmungen hat. In diesem Kontext ist die Beantwortung von umstrittenen Aspekten zur Reichweite der… …Gesundheitswesen mit der in § 393 SGB V neu geregelten Rechtsgrundlage. Sie gilt für die Verarbeitung von Sozial- und Gesundheitsdaten, die von Leistungserbringern… …auch Fragen zur Zulässigkeit von Drittlandsübermittlungen beantwortet werden. Dieser Aufsatz soll gleichermaßen zur Klärung ausgewählter Aspekte im… …Wirtschaftsrecht von der Europa-Universität Viadrina. lichen Bestimmungen und den allgemeinen Vorgaben der DSGVO unausweichlich. Einerseits erfolgt durch die DSGVO… …Anwendungsvorrangs der Verordnung im Kontext von nationalen Rechtsgrundlagen aufgezeigt. Der § 393 SGB V ist eine solche Rechtsgrundlage. Die neue Bestimmung stellt… …Basis von Art. 9 Abs. 2 lit. b und h DSGVO erlassene (ausführlich 2 Zur Harmonisierung des nationalen Datenschutzrechts u. a. EuGH, Urt. v. 30.3.2023 –… …Sozialdatenschutzrecht als Unionsrecht und Antworten auf Fragen zum neuen § 393 SGB V unter C.) – Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Sozialund Gesundheitsdaten, die… …mithilfe von Cloud-Computing- Diensten vorgenommen werden. Der auf unionaler Ebene wortgleich definierte Begriff „Cloud-Computing-Dienst“ ist vor allem von… …der Begriffsbedeutungen ist daher im Kontext von § 393 SGB V ungemein wichtig. Wie für den sozialdatenschutzrechtlichen Bereich typisch, enthält der §…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Neuer Rechtschutz gegen verbindliche Entscheidungen des EDSA?

  Hans-Hermann Schild

  …Schild Nach Art. 65 Abs. 1 DSGVO 1 trifft der EDSA verbindliche Beschlüsse zur Beilegung der dort geregelten Arten von Streitigkeiten zwischen den… …EuG, Urt. v. 29.01.2025 in der verbunden Rs. T-70/23, T-84/23 und T-111/23 mit der Feststellung, dass der EDSA zum Erlass von Weisungen, wie eine… …Mitarbeiter am Fachgebiet Öffentliches Recht, IT-Recht & Umweltrecht an der Universität Kassel. Er veröffentlicht seit 1985 eine Vielzahl von Fachpublikationen… …verbindliche Beschluss des EDSA von der unmittelbar betroffenen Person, also dem Verantwortlichen oder dem Auftragsverarbeiter, oder aber dem Beschwerdeführer… …kann. An diese richtet sich ggf. letztendlich der verbindliche Beschluss, welcher von der federführenden Aufsichtsbehörde jedoch erst umgesetzt werden… …Beschluss einer Aufsichtsbehörde haben, der gegenüber dieser Person Rechtswirkungen entfaltet. Ein derartiger Beschluss betreffe insbesondere die Ausübung von… …Untersuchungs-, Abhilfeund Genehmigungsbefugnissen durch die Aufsichtsbehörde oder die Ablehnung oder Abweisung von Beschwerden. 9 Das Recht auf einen wirksamen… …gerichtlichen Rechtsbehelf umfasst jedoch rechtlich nicht bindende Maßnahmen der Aufsichtsbehörden, wie von ihr abgegebene Stellungnahmen oder Empfehlungen, nicht… …ausgegangen, dass der endgültige Beschluss des EDSA von der zuständigen Aufsichtsbehörde als Verwaltungsakt gegenüber dem Verantwortlichen, Auftragsverarbeiter… …. 263 AEUV gestützten Klage von WhatsApp Ireland Ltd als unzulässig abgewiesen. In diesem Verfahren wird die Nichtigerklärung des verbindlichen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Alles sensibel? Die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO

  Selma Nabulsi

  …­erhebliche Probleme bei der Rechtsanwendung auf, die sich in einer wachsenden Zahl von Vorlagefragen zum EuGH widerspiegeln. Der folgende Beitrag beleuchtet… …denkbarer Fallgestaltungen von der Vorschrift erfasst – darunter auch völlig alltägliche Verarbeitungsvorgänge, bei denen eine Notwendigkeit zum Schutz… …die ethnische Herkunft des Betroffenen ermöglichen mit der Folge, dass jegliche Verarbeitung von Kontaktdaten des Betroffenen an dem erhöhten Maßstab… …Erfassungsbereich zwangsläufig Aufzeichnungen produziert, aus denen von Art. 9 Abs. 1 DSGVO geschützte Merkmale hervorgehen – sei es, weil die abgebildete Person ein… …getätigt wird. 6 Diese Beispielsfälle werfen die Frage auf, ob alle entsprechenden Verarbeitungsvorgänge – jede Verarbeitung der Stammdaten von Herrn oder… …Frau Schmidt, jede Form der Videoüberwachung zur Diebstahlsprävention und jede Abwicklung von Online-Bestellungen einschlägiger Produkte – tatsächlich… …Konzeption der Ausnahmetatbestände von dem Verarbeitungsverbot, die primär in Art. 9 Abs. 2–4 DSGVO enthalten sind und lediglich punktuelle Wirkung entfalten… …der Abwicklung von Online-Bestellungen, so wird deutlich: Wenn man in diesen Fällen das Verarbeitungsverbot aus Art. 9 Abs. 1 DSGVO für einschlägig… …Heranziehen einzelner Rechtsgrundlagen denken – etwa an Art. 9 Abs. 2 Buchst. f DSGVO betreffend Verarbeitungen zur Ausübung von Rechtsansprüchen für… …u. a. die Frage vor, ob die zu veröffentlichenden Angaben von Art. 9 Abs. 1 DSGVO erfasst seien, da Betroffene z. B. den Namen ihres Ehepartners…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Der Arbeitnehmer 4.0?

  Automatisierte Arbeitgeberentscheidungen durch Sensorik am smarten Arbeitsplatz
  

  Corinna Brecht, Anne Steinbrück, Manuela Wagner

  …von Arbeitsorganisationsentscheidungen sowie technischen und organisatorischen Herausforderungen des Beschäftigtendatenschutzes in ­diesem Kontext… …Rückschlüsse auf die, die Maschinen bedienenden Arbeitnehmer zulassen. So kann in entsprechenden Sachverhalten beispielsweise durch das Auslesen von Daten der… …automatisierter Auswertung von Maschinenwartungsintervallen, Qualifikationen und Standorten die Beschäftigten der räumlich und zeitlich nächsten Wartungsaufgabe… …intelligenten Umgebungen 1. Sensordaten als Beschäftigtendaten Voraussetzung für das Eingreifen von Schutzmechanismen des Beschäftigtendatenschutzes nach Art. 88… …Sensordaten können sich aufgrund von veränderten Kontexten oder Abfragekriterien durch die verantwortliche Stelle oder einen Dritten in personenbezogene Daten… …deutsche Gesetzgeber hat von dieser Öffnungsklausel Gebrauch gemacht und spezielle Regelungen in § 26 BDSG-neu getroffen. Wie bereits § 32 Abs. 1 BDSG… …am Arbeitsplatz Die Zulässigkeit des Einsatzes von Technologien, mit denen automatisierte Prozesse zu einer Optimierung der Arbeitsabläufe eingesetzt… …. Nicht zu unterschätzen ist die Gefahr der sensorgesteuerten Erfassung von Daten am Arbeitsplatz, die Arbeitnehmer zunehmend transparenter werden lässt… …divergierenden Interessen bei der Einführung von neuartigen Technologien sowie automatisierten Entscheidungsmöglichkeiten in Einklang zu bringen. Das… …Direktionsrecht umfasst zwar einerseits die Zuweisung von Ort, Zeit und Inhalt der Arbeitsleistung, jedoch darf dies andererseits nicht zu einem unzulässigen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Datenschutz in der katholischen Kirche

  Matthias Ullrich

  …von dieser Regelung Gebrauch gemacht und ihre bis ­dahin für ihre Zuständigkeitsbereiche geltenden Datenschutzgesetze an die europäische Norm ­angepasst… …personenbezogenen Daten von ca. 42,5 Mio. Mitgliedern (22,2 Mio. Katholiken, 1 20,24 Mio. Protestanten 2 ) Kirchliche Einrichtungen beschäftigen ca. 1,8 Mio… …. Mitarbeitende. 3 Weiterhin werden die personenbezogenen Daten von Besuchern in Schulen und Kindereinrichtungen verarbeitet. Darüber hinaus werden zum Teil… …Regelungen sind von jedem Bischof für seinen Jurisdiktionsbereich (Bistum) zu erlassen. Eine übergeordnete Stelle, die verbindliche Regelungen für alle… …Kirchen grundsätzlich dazu, das Schutzniveau der europäischen Verordnung nicht zu unterschreiten. 11 Diesen Voraussetzungen werden die von der evangelischen… …und der katholischen Kirche in Deutschland erlassenen Datenschutzgesetze gerecht. 12 Der Wortlaut von Art. 91 Abs. 1 DSGVO fordert keinen Zusammenhang… …der Verarbeitung personenbezogener Daten mit der ­spezifisch religiösen Aufgabe. Deshalb müssen sich kircheneigene Regeln für die Verarbeitung von… …personenbezogenen Daten nicht notwendig nur auf die Daten von Mitgliedern beziehen. 13 Das Verhältnis von Kirche und Staat ist im jeweiligen Staatskirchenrecht der… …Ordensgemeinschaften päpstlichen Rechts und im Bereich der von diesen ganz oder mehrheitlich getragenen Werke und Einrichtungen ohne Rücksicht auf deren zivile… …Rechtsformen der Aufsicht des Diözesandatenschutzbeauftragten entzogen und den von der Deutschen Ordensobernkonferenz (DOK) beauftragten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Nobody’s perfect – not even the GDPR …

  Frederick Richter

  …durchaus einmal zu Wort kommen lassen. Nichts ist besser, als das eigene Argument – von dessen Güte und Schlagkraft man überzeugt ist – anhand des… …Gegenarguments abzuklopfen. Wer hat Angst vor dem bösen Kritiker? Angesichts des starken Signals, das von der DSGVO weltweit ausgeht, und der Wucht ihrer Wirkung… …zu beurteilen sei. 2 Eine 2 BT-Drs. 19/11351; Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage von Abgeordneten der FDP; S. 6; abrufbar unter… …Union kamen zum ePrivacy- Vorhaben kaum mehr als sogenannte Fortschrittsberichte zustande – welche nicht von Fortschritten des gleichsam ruhenden… …in der zweiten Hälfte von 2020 zu einem beherzten Neuaufschlag nutzen. Wo hakt es? Nicht nur systematisch und mit Blick auf die nach einheitlicher… …Orientierung suchende Rechtspraxis wäre eine Abstimmung von DSGVO und ePrivacy-VO wünschenswert. Der Prozess könnte auch für einen kritischen Blick auf… …allein eine Frage von Zeit und Kosten, eine Frage des Aufwandes, des Wollens und des Machens. Doch sollte Datenschutz nie als Selbstzweck erscheinen. Es… …liegt auf der Hand, dass die Bürgerinnen und Bürger die wahren Gefahren für ihre Freiheit und Privatsphäre nicht aus Richtung von Sportclubs… …sich Handlungsfelder für einen ­Reformgesetzgeber auftun. Es erschiene rechtspolitisch unsauber, zur Abmilderung von Datenschutzbürokratie auf exekutives…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen