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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  I, Robot, Mr. Know-it-all? Datenschutz und Industrie 4.0

  Susanne Dehmel, Gesa Diekmann

  …, von denen einige exemplarisch zur Diskussion gestellt werden. Gesa Diekmann ist ­Assessorin und leitet seit 2014 den Wissenschaftlichen Dienst im Bitkom… …Mensch-Maschine-Schnittstellen verfügen. CPS sind offene soziotechnische Systeme und ermöglichen eine Reihe von neuartigen Funktionen, Diensten und Eigenschaften. (Ergebnisbericht… …Maschinendaten, aber auch externe Daten, etwa zum Wetter oder Verkehr. Diese Echtzeit-Informationen werden mit Hilfe von Big Data Technologien ausgewertet und zu… …, Videoüberwachung). Unabhängig von der Erscheinungsform ­fallen hierbei Informationen über einzelne Personen an, sprich personenbezogene Daten im Sinne des § 3 Abs. 1… …BDSG. Neben Log-in Daten erfordern viele Funktionen zum Beispiel die Erhebung von Standortdaten, die präzise Rückschlüsse auf Aufenthaltsorte und –dauer… …Arbeitsumfeld Industrie 4.0 ist also durch eine allgegenwärtige Datenverarbeitung geprägt, in der die Verarbeitung von Mitarbeiterdaten schon jetzt eine neue… …Regelung. ­weiterverfolgt. 8 a) Die Einwilligung gemäß § 4a BDSG im Kontext von Industrie 4.0 Inwieweit ein Beschäftigter gemäß § 4a BDSG in die Verwendung… …Ersuchen um Einwilligung in verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache erfolgen. Es muss von den anderen Sachverhalten… …durch die Datenverarbeitung drohen, –– ob vergleichbare staatlichen Eingriffsbefugnisse bestehen (zum Beispiel bei dem Motiv der Gewährleistung von… …, insbesondere im Hinblick auf die Transparenz der Verarbeitung, die Übermittlung personenbezogener Daten innerhalb einer Unternehmensgruppe oder einer Gruppe von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Anonymität im öffentlichen Raum – Ein zunehmend obsoletes Schutzgut?

  Dr. Manuel Klar

  …Dr. Manuel Klar ist Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Immobilienrecht, Infrastrukturrecht und Informationsrecht von Prof. Dr. Jürgen… …Auffindbarkeit und schnelle Abrufbarkeit personenreferenzierbarer Informationen wird durch die nahezu flächendeckende Verbreitung von Smartphones allgegenwärtig… …Behörden, ohne großen finanziellen Aufwand und technischen Sachverstand sowie unbemerkt von den betrachteten Personen, den öffentlichen Raum aus der… …möglichen Integration von Echtzeit-Aufnahmen in die Dienste 2 zeichnet sich allerdings ab, dass auch diese Hürde in absehbarer Zeit überwunden werden wird… …View zeichnete sich eine solche kritische Stimmungslage ab, 5 als gegenüber dem Abfotografieren von Straßenzügen sehr deutlich ein Unbehagen in der… …durch die Erfassung von Gebäudeansichten gerade eine Visualisierung der Schnittstelle zwischen der Öffentlichkeits- und der Privatsphäre erfolgte… …Wechselwirkung von Privatheit und Öffentlichkeit vgl. auch Siegert, in: Hummler/ Schwarz, Das Recht auf sich selbst, 2003, S. 125 (126). 7 Vgl. Schaar, Das Ende… …Thematik ­findet sich in der in diesem Zusammenhang regelmäßig zitierten Dystopie „1984“ von George Orwell, 12 die einen totalitären Präventionsstaat… …viele Betreiber von Internetseiten und beispielsweise auch die ­Anbieter von Panoramastraßenansichten sowie Satelliten- und Luftaufnahmen nicht auf die… …im öffentlichen Raum von einer Vielzahl verschiedener privater sowie staatlicher Akteure vorgenommen ­werden, die jeweils von gänzlich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Ein Überblick für die Praxis
  

  Iris Phan

  …„Datenschutz-Folgenabschätzung“ (kurz DSFA). Diese meint nicht, dem deutschen Wortlaut nach, die Folgen durch den Datenschutz, sondern die Auswirkungen von technischen oder anderen… …Technikbranche oft als Innovationsbremse wahrgenommen wird. Dabei sollen Verfahren der Folgenabschätzungen grundsätzlich als Instrumente zur Sicherung von… …einer DSFA ist es, Kriterien des operationalisierten Grundrechtsschutzes zu definieren, die Folgen von Datenverarbeitungspraktiken möglichst umfassend zu… …eine DSFA durchzuführen ist. d) Negativliste Es können zusätzlich von den zuständigen Aufsichtsbehörden Listen ­erarbeitet werden, auf denen Verfahren… …beschrieben werden, die ausdrücklich von einer DSFA ausgenommen sind (Art. 35 Abs. 5 DSGVO). Nach erster vorsichtiger Einschätzung der befragten… …andererseits das Verständnis von Risiken für die Freiheitsrechte der Betroffenen und zusätzlich das Verständnis von technischen, organisatorischen und… …Einsatzes des Prüfungsgegenstandes zufällig (z. B. zufällig anwesende mithörende Dritte) oder absichtlich (Sicherheitsbehörden) Kenntnis von personenbezogenen… …liefern. 8 Des Weiteren kann der Verantwortliche die geplanten bzw. in der Prüfung befindlichen Maßnahmen mit einem Katalog von Referenzmaßnahmen abgleichen… …Prozess, der mithilfe von Checklisten abgehakt werden soll, sondern um eine umfassende Untersuchung und Bewertung von Risiken. Des Weiteren ist auch an… …von vornherein von der Annahme aus, dass kein Risiko besteht und verzichten auf eine DSFA insgesamt. Damit liefe dieses ­Instrument leer und würde im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: „DSGVOh, mein Gott!“

  Frederick Richter

  …, wenn es um das neue europäische Datenschutzrecht ging. Da wurde selbst in Qualitätsmedien davon schwadroniert, dass man von nun an für fast alles, was… …man mit Daten macht, eine Einwilligung bräuchte. Oder, dass man von nun an doch tatsächlich jedes Unternehmen nach Auskunft über die Verwendung der… …eigenen Daten fragen könnte. Alles neu machte der Mai? Da gar oft von solchen Sensationen zu lesen war, kamen manchem in der Datenschutzgemeinde schon… …zufällig das Bundesgesetzblatt vom 27. Januar 1977 in den Schoß, dann springen einem z. B. von der Seite 208 so aktuelle Bekannte entgegen wie die… …dem Schluss gekommen war, dass ein Belassen von Namensschildchen neben den Klingelknöpfen der Mieterinnen und Mieter nicht mit der DSGVO zu vereinbaren… …Statement der BfDI zur Entfernung von Klingelschildern, abrufbar unter: www.bfdi.bund.de/DE/ Home/Kurzmeldungen/Klingelschilder.html.…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Zwischen Kreuz und Compliance

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei ökumenischen Zusammenschlüssen kirchlicher Träger
  

  Alexander Gottwald

  …datenschutzrechtlichen Herausforderungen bei gemeinsamen Einrichtungen von katholischen und evangelischen Trägern und zeigt, wie Mehrheitsverhältnisse, kirchliche… …, diese bestanden bereits vor Inkrafttre‑ ten der DSGVO und wurden umfassend angepasst. Von die‑ ser Möglichkeit haben neben etlichen anderen Kirchen und… …lit. b) den Deutschen Caritasverband, die Diözesan-Cari‑ tasverbände sowie deren Untergliederungen und Fachver‑ bände – unabhängig von deren Rechtsform… …Kirche zugeordnete kirchliche und diakonische Dienste, Einrichtungen und Werke – eben‑ falls unabhängig von deren Rechtsform. Beiden Regelwerken ist gemein… …, welches Datenschutzrecht gelten soll. Diese muss jedoch von der zuständigen Aufsichtsbehörde akzeptiert werden. Ist das nicht der Fall, kommen weitere… …durch das Landeskirchenamt – die Aufsicht über kirchliche Ein‑ richtungen wahrnimmt und Entscheidungen von grundsätz‑ licher Bedeutung trifft. Zwar sind… …Verfahren ist, dass das Gericht eine Vorlage an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) be‑ antragt hat, um zentrale Fragen zur Auslegung von Art. 91 DSGVO klären… …ein Thema von erheblicher praktischer Relevanz für viele kleine‑ re Kirchen und Gemeinschaften. Gegen das Urteil wurde Be‑ rufung eingelegt, die derzeit… …Zuständigkeit anhand von Kriterien, mit denen sich die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Kirche abgrenzen lässt. Die Herausforderung in diesen Fällen be‑ steht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Sind der Data Act und die DSGVO miteinander kompatibel?

  Marie Wienroeder

  …Act tritt als Teil der EU-Datenstrategie neben bestehende Gesetzgebungsakte der EU. Von zentraler Bedeutung ist sein Verhältnis zur DSGVO. Hieran… …Data Act verschiedene datenbezogene Bereiche. 1 Als zentralen Aspekt regelt der Data Act zunächst den Zugang zu und die Weitergabe von Daten aus der… …. Nach Art. 2 Nr. 1 DA sind „Daten“ jede digitale Darstellung von Handlungen, Tatsachen oder Informationen sowie jede Zusammenstellung solcher Handlungen… …, Tatsachen oder Informationen auch in Form von ­Ton-, Bild- oder audiovisuellem Material. Der Data Act bezieht sich somit auf die Darstellung (englisch… …, also auf Daten als die digitale Darstellung von Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. II. Das… …Verhältnis von Dateninhaber und Nutzer bei Verträgen über vernetzte Produkte (Kapitel II) Nach Art. 2 Nr. 12 DA ist ein Nutzer eine natürliche oder juristische… …datenwirtschaftlich praktisch, die Informationen nach DSGVO und Data Act zusammen bereitzustellen. Dies scheint nach Art. 3 Abs. 2 DA, der von „mindestens diesen… …; Steinrötter, GRUR 2023, 216, 224. 19 Hennemann/Steinrötter, NJW, 2024, 1, 3. von dem Erlaubnisgrund für die Verarbeitung besteht und auch keine einschränkende… …wird sicherlich auch von der Verhandlungsposition des Nutzers abhängen. 23 Daher ist festzustellen, gerade auch mit Blick auf 20 Vgl. Steinrötter, GRUR… …DSGVO miteinander kompatibel? Wienroeder die Verbindung zu Art. 4 Abs. 14 DA, der dem Daten­inhaber unabhängig von dem Datenlizenzvertrag die Weitergabe…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Quantencomputing – Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit

  Judith de Vries

  …promoviert unter der Betreuung von Prof. Dr. Boris P. Paal M.Jur. (Oxford) zum KI- Einsatz in der Medizin. Quantencomputing ist eine disruptive technologische… …Intransparenz von KI-Systemen sind im Kontext ihrer regulatorischen Einordnung unter der DSGVO zu untersuchen. Ergänzend werden konkrete Handlungsempfehlungen für… …grundlegende Theorie über den Aufbau der Materie. Das Bedürfnis zum Bau von Quantencomputern resultierte primär aus den stetig kleiner werdenden Bauteilen… …klassischer Computer – teils bis zur Größenordnung eines einzelnen Atoms. Der Vorgang der Verkleinerung von Bauteilen ist physikalisch limitiert; ab der… …Anwendungen – Perspektiven, 6. Auflage, Wiesbaden 2022, S. XI. 5 Hechler/Oberhofer/Schaeck, Einsatz von KI im Unternehmen, IT-Ansätze für Design, DevOps… …beispielsweise ein Experiment von Googles Quantencomputing-Team, das ein spezielles Rechenproblem in ca. 200 Sekunden löste, für das ein moderner Supercomputer… …gegenseitig zu beeinflussen. Sind beispielsweise zwei Qubits, von denen sich eines in Berlin und das andere in Shanghai befindet, miteinander verschränkt, so… …der von Quantencomputern ausgehenden Revolution der Optimierung, der (Material-)Simulation und der KI- Techniken – beispielsweise des maschinellen… …Frerichs-Mihov/Beirer, DuD 2025, 153 (154); Hechler/Oberhofer/Schaeck, Einsatz von KI im Unternehmen, IT-Ansätze für Design, DevOps, Governance, Change Management… …Eine Kernkomponente des Datenschutzrechts ist die Verpflichtung zur Umsetzung von geeigneten technisch-organisatorischen Maßnahmen (TOMs) im Sinne der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  EU-Daten in alle Welt

  Was vor dem EuGH derzeit auf dem Spiel steht
  

  Michael Neuber

  …dem Spiel steht Michael Neuber Die europäische Datenwirtschaft ist weltweit vernetzt. Die Übermittlung und der Austausch von Daten sind notwendige… …Überprüfung der von der EU-Kommission kreierten Regeln sei jedoch nur durch den ­Europäischen Gerichtshof (EuGH) möglich. Am 3. Oktober 2017 legte der Irische… …werden, ihren Sicherheitsbehörden zur weiteren Verarbeitung zugänglich zu machen, dazu, dass die Klauseln keine ausreichenden Garantien im Sinne von Art… …kritisiert, dass nach wie vor anlassunabhängige Datenerhebungen aufgrund von US-Regelungen weiter möglich und keine effektiven Rechtsbehelfe oder unabhängige… …EU-Standardvertragsklauseln nicht nur von potentiell weltweiter Relevanz sind, sondern im Kern auch Einfluss auf die Betrachtung des EU-US Privacy Shields und alle weiteren… …Entwicklungen und Anpassungen des Frameworks über die letzten Jahre. In einer gemeinsamen Presserklärung von EU-Justizkommissarin Jourová und US-… …europäisch einheitlichen ­Datenschutzstandards muss angesichts der Vielzahl von in den letzten Jahren in Mitgliedstaaten eingeführten gesetzlichen Befugnisse…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 04.10.24 – C-21/23 (Lindenapotheke): Zufällig Gesundheitsdatum?!

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Rechtssache C-21/23 (Lindenapotheke) erneut eine Entscheidung über die Auslegung und Bedeutung von Gesundheitsdaten im Sinne der Art. 9 Abs. 1 und Art. 4 Nr. 15… …Dessau-Roßlau Klage, mit der er beantragte, es unter Androhung von Ordnungsmitteln zu verbieten, apothekenpflichtige Arzneimittel über die Online-Plattform zu… …vertreiben, solange nicht sichergestellt sei, dass Kunden vorab die Möglichkeit hätten, in die Verarbeitung von Gesundheitsdaten einzuwilligen. Das Landgericht… …Bundesgerichtshof ein. Der Bundesgerichtshof war der Ansicht, die Entscheidung hängt von der Auslegung des Art. 9 Abs. 1 DSGVO ab und legte dem Eu- GH zwei… …Vorlagefragen zur Vorabentscheidung vor. Mit der ersten Frage, die für diesen Beitrag nicht von Bedeutung ist, wollte der BGH im Wesentlichen wissen, ob ein… …Wettbewerber von einem Unternehmen begangene Verstöße gegen die DSGVO auf der Grundlage des Verbots unlauterer Geschäftspraktiken vor einem Zivilgericht… …ärztlichen Verschreibung bedarf. Der EuGH wies zunächst auf die Bedeutung und Schutzwirkung der DSGVO, insbesondere von Art. 9 DSGVO, hin. Ziel der DSGVO sei… …Informationen über eine natürliche Person offenbaren können, von der in diesen Bestimmungen vorgesehenen verstärkten Schutzregelung ausgenommen ist, da… …anderenfalls die praktische Wirksamkeit dieser Regelung und der von ihr bezweckte Schutz der Grundrechte und Grundfreiheiten natürlicher Personen beeinträchtigt… …offenbaren können, von der in diesen Bestimmungen vorgesehenen verstärkten Schutzregelung ausgenommen ist, da andernfalls die praktische Wirksamkeit dieser…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  40 Jahre Volkszählungsurteil: Die Geburt des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung und seine Bedeutung im Zeitalter digitaler Technologien

  Dr. Gisela Wild

  …Rechts auf informationelle Selbstbestimmung zum vierzigsten Male. Dass es zu diesem Urteil gekommen ist, war ganz wesentlich das Verdienst von Frau Dr… …das Volkszählungsgesetz 1983 tatsächlich, wie von vielen befürchtet, der erste Schritt zum „gläsernen Menschen“ sein? PinG: Warum nahm Ihnen der… …Morgen des 22. Februar von meinen nächtlichen Überlegungen berichtete, stimmte meinem Vorschlag, Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen das Gesetz… …Parlament. Über sie erhielten wir Muster der Erhebungsbögen und breite gedankliche und praktische Unterstützung, insbesondere aus dem Bereich von Informatik… …Information und Einbindung der Bürger, verfassungswidrige Verknüpfung von Statistik und Verwaltungsvollzug, Übermaß der Erhebung, keine oder unbestimmte… …für eine bescheidene Ausrede. Bei Kenntnis von Informatik und Digitaltechnologie bedarf es nur weiteren Gedankeneinsatzes und Fantasie, um akzeptable… …, ohne beruhigende Streichelworte: „Wir machen das für Dich.“ PinG: In Zeiten von KI und Big Data schreitet die Digitalisierung des Staates trotz aller… …als registerübergreifende Identifikationsnummer dienen und behördenübergreifende Datenübermittlungen erleichtern. Was halten Sie von dieser… …Widerspruch zum Volkszählungsurteil 1983 und zur Rechtsprechung dieses Gerichts überhaupt. Was dazu von Regierungsseite erklärt wurde, macht hellhörig. Dem…

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