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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Menschliche Intelligenz

  Stefan Brink

  …Hobbes amüsierte sich in seinem „Leviathan“ darüber, dass kaum einer sich in Sachen Intelligenz als zu kurz gekommen betrachtet. Dennoch haben wir, ganz… …umzugehen. Jede Menge Probleme also – und wenn Karl Popper recht hat, dass alles Leben Problemlösen ist, dann leben wir gerade in einer sehr lebhaften Phase… …einer Apparatur, indem er ihr menschliche Qualitäten zuschreibt, anstatt ihr fehlendes Bewusstsein immer mit einzukalkulieren. Und schließlich darf auch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen

  Status quo und Ausblick
  

  Karina Filusch, Dr. Aleksandra Sowa

  …ausgewählte Zielgruppen, die sowohl im BSI-Gesetz, in der konkretisierenden BSI-KritisV als auch in einer Reihe weiterer Vorschriften definiert werden und… …IT-Systeme einer Organisation, die diese einsetzt, desto schwieriger gestaltet sich die Aufgabe, eine angemessene Sicherheit, im Sinne geeigneter Maßnahmen und… …einer Vereinheitlichung ist eine zunehmen­ 1 Zuletzt im Kontext der europaweiten Bemühungen zur Vereinheitlichung der Höhe von Bußgeldern. Vgl. BfDI… …und Benachrichtigungen. III. Gemeinsame Voraussetzungen der Art. 33 und 34 DSGVO – Vorliegen einer sogenannten Datenpanne Nach Art. 33 f. DSGVO ist das… …. Personenbezogene Daten müssen gemäß Art. 5 Abs. 1 lit. f) DSGVO „in einer Weise verarbeitet werden, die ein angemessenes Schutzniveau der personenbezogenen Daten… …den technischen Anforderungen an eine sichere Übermittlung 8 und ist im Hinblick auf die Sicherheit vergleichbar mit dem Versand einer Postkarte. 9 2… …Ist nach weiteren Nachforschungen weiterhin unklar, ob es zu einer Verletzungshandlung oder einem Verletzungserfolg gekommen ist, empfiehlt der EDSA, 8… …Ursachen haben. a. Gemeinsame Verantwortlichkeit Eine Datenpanne kann auch im Rahmen gemeinsamer Verantwortlichkeit erfolgen. Einer Ansicht nach ist nach… …Vertrag bindet lediglich im Innenverhältnis. 17 Einer anderen Ansicht nach soll Art. 26 Abs. 1 S. 2 DSGVO zufolge derjenige verpflichtet sein, die Meldung… …verpflichtet, in dessen Sphäre die Verletzung entstanden ist 19 bzw. einer anderen Ansicht nach sind beide für die Meldung verantwortlich. 20 b…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Auskunft und Einsicht Dritter zu Datenschutzbußgeldakten

  Möglichkeit und Umfang des verfahrensfremden Zugriffs auf Informationen zu Busgeldverfahren der Datenschutzaufsichtsbehörden
  

  Cay Lennart Cornelius

  …Erkenntnisse zur Bußgeldpraxis der Aufsicht. Die Bußgeldadressat:innen sind vielmals alarmiert, denn sie haben Angst vor einer öffentlichen Bloßstellung oder… …es für die Bebußung weder einer Handlung noch ei- 1 Der Beitrag spiegelt ausschließlich die persönliche Auffassung des Autors wider. 2 Vgl. European… …auf. Selbst wenn es später zu einer Einstellung des Verfahrens oder vor Gericht zu einem Freispruch kommt, kann die Offenbarung des Bußgeldverfahrens in… …, sondern sie binden sowieso schon knappe Ressourcen in den Bußgeldstellen. 10 III. Zulässigkeit einer Aktenauskunft oder -einsicht Dritter nach deutschem… …, wie bspw. die Anzahl von Bußgeldverfahren einer näher umschriebenen Art 22 oder die Jahresstatistiken einer Bußgeldstelle der jeweiligen… …sonstigen Stellen. 32 Anzeigeerstatter:innen einer Ordnungswidrigkeit (§ 158 Abs. 1 S. 1 StPO i. V. m. § 46 Abs. 1 OWiG) besitzen kein eigenes Recht auf… …Die Auskunft nach § 475 Abs. 1 und 4 StPO zielt auf die Übermittlung eines anonymisierten Bußgeldbescheids; auch wenn es sich bei einer solchen… …vom Wortlaut der Norm erfasste Auskunft aus einer Akte. 36 Nach § 475 Abs. 2 Var. 1 StPO kann zur Entlastung der Datenschutzaufsichtsbehörden… …Akteneinsicht statt einer bloßen Auskunft gewährt werden, wenn die Erteilung von Auskünften einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordern würde. 37 Akteneinsicht… …sie die Entscheidung für ihre berufliche Tätigkeit, d. h. in der Beratung ihrer Mandanten im Datenschutzrecht, nutzen wollen. 42 Einer habe ferner ein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Von Datenlecks, Social-Media und Anwaltswerbung

  Sebastian Laoutoumai

  …PinG – Stichwort Laoutoumai PinG – Stichwort Von Datenlecks, Social-Media und Anwaltswerbung Sebastian Laoutoumai Nach einer Auswertung der Kanzlei… …die Hälfte der Entscheidungen mit einer vollständigen Abweisung der Klage enden. Bei den (teilweise) zusprechenden Klagen stellt man in einem zweiten… …Sachlichkeit nicht bereits aus einer bestimmten Werbeform ergibt. 6 Die Bewerbung anwaltlicher Dienstleistungen auf Social-Media-Plattformen wie, Instagram, Tik… …ausgelobte Summe von bis zu 2.000 EUR am Ende doch noch zugesprochen wird. Vor diesem Hintergrund wird man derzeit noch nicht von ­einer im Sinne von § 43b…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität

  Datenschutz- und schulrechtliche Thesen
  

  Roland C. Kemper

  …schulischen Betrieb verholfen. Rückblickend lässt sich dies als Beginn einer dynamischen Digitalisierung der Schule begreifen. Digitale Lernmittel mit… …betont in diesem Zusammenhang das OVG Münster, 5 dass die Nutzung „digitaler Arbeits- und Kommunikationsplattformen“ an einer Schule, soweit die Schule… …berührt und daher einer gesetzlichen Grundlage bedarf. 6 Eine solche hat beispielsweise das Land NRW während der COVID19-Pandemie weiter präzisiert, vgl. §§… …vom Schulträger verwalteten Schulhaushalt hervor, dass die Schulkonferenz nur digitale Lernmittel zulassen dürfe, welche der Schulträger im Rahmen einer… …verarbeitet, die zwar nicht sensibel i. S. v. Art. 9 DSGVO sind. Selbst wenn man im Ergebnis verneinen muss, dass sich aus einer solchen diskursiven… …Gesamtbefassung mit Daten zu Person, Persönlichkeit und Berufsorientierung doch indirekt eine Verarbeitung sensibler Daten ergibt, so sollte dies jedoch zu einer… …Abs. 2 BGB ist das Ziel elterlicher Sorge darauf angelegt, die Entwicklung des Kindes zu einer verantwortungsbewussten und selbstständigen Person zu… …End-Nutzerbedingungen) einwilligen können. Als Zwischenergebnis dieser bisher eher zivilrechtlich gefärbten Betrachtung wird man festhalten müssen, dass es einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Wir sind alle Kinder im Datenschutz

  Theresa Henne

  …Kindern, sondern ebenso die von Erwachsen. Bedarf es einer Neukonzeption der Schutzwürdigkeit im Digitalrecht, die sich von statischen Altersgrenzen löst… …Rechts in einer seiner Entwicklung entsprechenden Weise“ („in a manner consistent with the evolving capacities of the child“) zu begleiten. Diese beiden… …aus einer Wechselwirkung von individuellen („internen“) und kontextuellen („externen“) Faktoren. Florencia spricht von Ebenen der Vulnerabilität… …Datensubjekt auch hier ein:e „Erziehungsberechtigte:r“ zur Seite gestellt. Es mag eingewandt werden, dass eine unterstützende Funktion sich erheblich von einer… …impliziert, sondern auch weil die Verpflichtung, im „besten Interesse“ einer Person zu handeln, in ähnlicher Form in der UN-KRK zu finden ist. Ist der… …Datenvermittlungsdienst als neutralem Zwischenakteur zu sprechen. Es leuchtet ein, dass es entweder einer Eingrenzung der verpflichteten Akteure oder einer… …Interessensabwägung bedarf, um das Gebot, im besten Interesse einer schutzwürdigen Gruppe zu handeln, verhältnismäßig zu gestalten. Jeden und jede zu verpflichten, in… …Maßnahmen, die das Datensubjekt betreffen, deren Interessen vorrangig zu berücksichtigen (siehe Abbildung 2), würde zumindest theoretisch zu einer Stärkung… …verwenden, die nicht unter einer anderen Rechtsgrundlage fällt. 24 Malte Engeler, NJW 2022, 3398. 25 Malte Engeler, NJW 2022, 3398. Diesem Ruf ist der DSA… …, Bedürfnisse oder Ängste einer Person abgeleitet werden. 28 Insbesondere Marketing- Techniken, die gezielt unbewusste, psychologische Mechanismen ansprechen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Alles sensibel? Die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO

  Selma Nabulsi

  …­erhebliche Probleme bei der Rechtsanwendung auf, die sich in einer wachsenden Zahl von Vorlagefragen zum EuGH widerspiegeln. Der folgende Beitrag beleuchtet… …. 7 So enthalten die Abs. 2–4, teilweise i.V.m. mitgliedsstaatlichem Recht oder Unionsrecht, zwar Ausnahmen etwa für Verarbeitungen auf Grundlage einer… …hielte, so stünde regelmäßig allenfalls das Einholen einer ausdrücklichen Einwilligung zur Verfügung, um die Verarbeitungen auf eine belastbare… …Orientierung einer natürlichen Person geschlossen werden kann, unter die besonderen Kategorien personenbezogener Daten im Sinne von […] Art. 9 Abs. 1 der DSGVO… …, biometrischen Daten zur eindeutigen Identifizierung einer natürlichen Person, Gesundheitsdaten oder Daten zum Sexualleben oder der sexuellen Orientierung“. Die… …einer Vorschrift, die lediglich das ausdrückliche Kategorisieren von Betroffenen anhand der geschützten Merkmale verbietet, und einem Verbot der… …als Hinweis auf die ethnische Zugehörigkeit oder der Besuch einer Messe als Hinweis auf die religiöse Überzeugung. 2. EuGH Rs. C-252/21 – Meta Platforms… …dieser „Off-Facebook- Activity“ um sensible Daten i. S. d. Art. 9 Abs. 1 DSGVO handeln kann, wenn die aufgerufenen Webseiten Bezug zu einer sensiblen… …über den Besuch einer Webseite sensible Daten sein können, wenn sie Rückschlüsse auf geschützte Merkmale zulassen. 22 Die abschließende Beurteilung, ob… …– man denke etwa an Informationen über den Besuch eines Sexshops oder der Webseite einer religiösen Gemeinde. Der EuGH führt seine weite Auslegung des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  EuGH klärt grundsätzliche Fragen zum Transparency & Consent Framework

  Besprechung des Urteils EuGH v. 07.03.2024 – Rs. C-604/22
  

  Katharina Kollmann

  …­Rahmen dieses Frameworks erfolgende Datenverarbeitung eingestuft. Da das TCF als einer der wichtigsten Standards im digitalen Werbe-Ökosystem gilt, hat die… …Werbung, die auf den individuellen Nutzer basierend auf einer Analyse seines Surfverhaltens zugeschnitten ist. Um Informatio- nen über einen Nutzer zu… …Protokolle ist – neben dem Authorized Buyers Protokoll von Google – das OpenRTB-Protokoll von IAB TechLab, einer Partnerorganisation von IAB Europe mit Sitz in… …Geschäftsbedingungen 13 , 6 Bei den Publishern handelt es sich um Unternehmen, die Werbeflächen auf ihrer Website oder in einer App zur Verfügung stellen, s. GBA, Entsch… …Nutzereinwilligung wird der TC-String generiert. 16 Diese codierte Zeichenkette (bestehend aus einer Kombination von Buchstaben, Zahlen und anderen Zeichen) erfasst… …eine Zuordnung des TC-Strings zu einer IP- Adresse durch die CMP möglich, zum anderen könnten die TCF-Teilnehmer die Nutzer auch anhand anderer Daten… …. Einerseits hegte das vorlegende Gericht Zweifel, ob eine Zeichenfolge wie der TC‑String – ggf. in Verbindung mit einer IP‑Adresse – ein personenbezogenes Datum… …anhand der in einem TC‑String enthaltenen Informationen, wenn sie einer Kennung wie insbesondere der IP‑Adresse des Geräts eines solchen Nutzers zugeordnet… …zu einer Online- Kennung (…) identifiziert werden kann. Dem EuGH zufolge ist davon auszugehen, dass der TC-String Informationen über einen… …grundsätzliche Fragen zum Transparency & Consent Framework bb) Bewertung Dem EuGH ist beizupflichten, dass der TC- String in Kombination mit einer IP-Adresse ein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Zum Sozialdatenschutzrecht als Unionsrecht und Antworten auf Fragen zum neuen § 393 SGB V

  Philipp Quiel

  …der Ansicht, nationale Vorgaben würden Bestimmungen der DSGVO verdrängen, wenn auf Basis einer Öffnungsklausel aus Art. 9 Abs. 2 DSGVO eine… …SGB-V-Vorschrift unglücklich formuliert. Vor einer intensiven Befassung ist insbesondere unklar, wer die datenverarbeitende Stelle ist. Außerdem ist es mitunter… …einer Vielzahl klärungsbedürftiger Merkmale geprägt. Für die Rechtsanwendung ist es elementar und gleichermaßen herausfordernd zu verstehen, wann ein… …sperren zu können, wenn eine Öffnungsklausel aus demselben Absatz die Grundlage einer nationalen Bestimmung ist. Das ist jedoch eine unionsrechtswidrige… …und sachgebietsunabhängige Kompetenz der Europäischen Union Art. 16 AEUV ist vor einer intensiven Befassung im Detail nur sehr schwer zu verstehen. 6… …Abs. 6 AEUV ist der Umfang einer von den Mitgliedstaaten übertragenen Kompetenz immer anhand der jeweils für einen bestimmten Rechtsbereich relevanten… …1 AEUV ist es für die Annahme einer Kompetenz der Europäischen Union notwendig, dass die jeweils maßgebliche „Tätigkeit“ in den Anwendungsbereich des… …entsprechend für den Umfang der Kompetenzgrundlage gelten. 16 Die Annahme einer großen Reichweite wird auch durch die mit der Einführung des Art. 16 AEUV… …anderes darin, die unionale Kompetenz eigenständig zu regeln und zu erweitern. 18 Einer Ansicht nach bedarf es zwar zum Erlass von bereichsspezifischen… …datenschutzrechtlichen Vorgaben – wie etwa zum Gesundheits- und Sozialdatenschutz – zusätzlich zu Art. 16 Abs. 2 Satz 1 AEUV noch einer anderen, bereichsspezifischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Wie sollen wir es erklären?

  Frederick Richter

  …Rechtsgebiet, in dem viele nach einer real existierenden „informationellen Selbstbestimmung“ streben und auf die wahrhaft „informierte Einwilligung“ hoffen, dort… …Probleme? Was die Problematik einer bloß fingierten Kenntnis der Verarbeitungsumstände beim Betroffenen noch steigert, ist die Entwicklung der Technologie… …Einwilligungsanfrage „in verständlicher Form in einer klaren und einfachen Sprache“ erfolgen 1 – und dies auch noch „in knapper Form“ 2 . Wer einmal versucht hat…

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