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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Was ist eine systematische und umfangreiche Überwachung öffentlich zugänglicher Bereiche?

  Dr. Patrick Grosmann

  …Überwachungsintensivität auch die eingesetzte Videoüberwachungstechnik haben – dies können z. B. Kameras mit extremer Tiefenschärfe, zusätzliche KI-Analysen oder Kameras mit… …erfolgt und eine nicht überschaubare Anzahl Betroffener erfasst wird. Bei dem Einsatz neuer Technologien können die vorgenannten Anforderungen herabgesetzt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 09.11.2023 – C-319/22 – Gesamtverband Autoteile-Handel e. V. ./. Scania CV AB – Wie hältst du es mit dem relativen Personenbezug?

  …für eine andere nicht personenbezogen sein. Nur wenn die in Frage stehende Organisationen „bei vernünftiger Betrachtung über Mittel verfügen können, die… …Daten darstellen, für eine andere Person eben solche darstellen können. Dieses Verständnis der Breyer-Entscheidung war insbesondere von den…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Für eine Handvoll Kekse

  Frederick Richter

  …notwendig, so dass Cookie-Banner o. ä. nicht entfallen können. Warum immer die Einwilligung? Sowohl die EU-Kommission hinsichtlich ihres Cookie Pledge als… …risikoreichere Datenverarbeitungen unter der DSGVO auch auf berechtigte Interessen des Verarbeiters gestützt werden können, soll für regelmäßig vergleichsweise…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Wie geht es weiter mit der Datenschutzaufsicht in Deutschland?

  Ansichten und Einschätzungen von Daniela Will und Peter Hense
  

  …, technischen und finanziellen Ausstattung der Datenschutzaufsichtsbehörden besteht, damit die Aufsichtsbehörden ihre Pflichten effektiv wahrnehmen können… …Qualifikation sicherstellen und belegen können, beispielsweise mit Zertifizierungsverfahren. Dagegen glaubt die Politik und ja scheinbar auch die Rechtsprechung… …belegen, dass wir mittlerweile mit einem Generationenproblem zu kämpfen haben. Wir können es uns eigentlich nicht mehr leisten, auf dem geistigen Niveau von… …. Beratung beispielsweise in Digitalisierungsprojekten, können große Unternehmen das durch gut bezahlte Beraterinnen und Berater ausgleichen. Diese Möglichkeit… …Rechtsprechung dazu schauen sollten? PH: Eine ehrliche Bestandsaufnahme ergibt, dass die Aufsichtsbehörden die ihnen übertragenen Aufgaben nicht erfüllen können… …und ich bin optimistisch, dass wir in fünf Jahren die Früchte dieses neuen Binnenmarktes der Rechtsdurchsetzung ernten können. Auf industrielle… …lokalen Geschehen, das „sich kennen und verstehen“ ein unglaublich wichtiger Punkt? Ist es da im Ländle nicht einfach auch ein wenig anders als in Sachsen?… …(Er-)Klärungsbedarf. „Da geht noch was“ – sind wir da einer Meinung? PH: Das ist ein weites Feld. Meine Erwartungen an die Behörden können jedenfalls nicht enttäuscht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich

  Friktionen zwischen Datenschutz- und Jugendmedienschutzrecht im Mehrebenensystem
  

  Stephan Dreyer

  …Verarbeitungsprozesse tatsächlich stets im Interesse des Kindes handeln können, kann angesichts der teils unüberschaubaren und vielfältigen Akteure und Prozesse… …Einschränkungen für die Nutzung des Dienstes so“ zu erläutern, „dass Minderjährige sie verstehen können“. Wann dies der Fall ist bzw. welcher Maßstab (für welches… …Doppelzuständigkeit zweier Behörden. Angesichts der unterschiedlichen Beurteilungsmaßstäbe (DSGVO: „klare und einfache Sprache“; DSA: „Kinder können sie verstehen“)… …, dass sie ein Verständnis für den Umgang mit ihren Daten entwickeln können. d) Art. 28 Abs. 1 DSA (auch: Art. 34 und 35 DSA) Nach Art. 28 Abs. 1 DSA… …, die entweder auf die Privatsphäre oder auf den Schutz einzahlen, nicht durchhalten lassen. 18 So können Maßnahmen, die bestimmte Datenverarbeitungen bei… …stehenden Daten nicht feststellen können, müssen sie jedenfalls keine zusätzlichen Altersfeststel- 18 Vgl. Grisse in Hofmann/Raue, DSA, 2023, Art. 28 DSA Rn… …AVMD-Richtlinie hinausgehen. Anbieter von Online- Plattformen, die wegen § 5a JMStV Altersüberprüfungsverfahren implementiert haben, können diese Maßnahmen aber… …oder können die Eltern die gesetzliche Vertretung des Kindes nach § 1629 Abs. 1 BGB geltend machen 32 , so wären in Fällen von Art. 8 Abs. 1 DSGVO die… …derartigen Konstellationen muss das Datenschutzrecht sensibel auf die widerstreitenden Interessen reagieren (können). 33 32 Weichert, DANA 2019, 188 (190). 33… …von Daten ihrer Kinder nach Art. 8 Abs. 1 DSGVO sind. Bei Bestehen eines eigenen Publikationsinteresses können die Erziehungsberechtigten bei der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Wie viel Datenschutz steckt in der KI?

  Maximilian Funke-Kaiser, Thomas Fuchs

  …der Anwendung realisieren, z. B. wegen fehlerhaften Daten oder Funktionen, das können die Landesdatenschutzbehörden am besten prüfen, weil sie die… …IT-Systeme ihrer Unternehmen und Behörden bereits kennen und dabei unabhängig sind. Darauf aufbauend – und da treffen sich unsere Vorstellungen – braucht es… …die Datenschutzbehörden die IT „ihrer“ (wie Herr Fuchs sagt) Unternehmen und Behörden bereits kennen, sind sie nicht auch prädestiniert für eine Prüfung… …Zentralisierung der Aufsicht erreichen können. In Gesprächen mit Unternehmen wird immer wieder Kritik an der zersplitterten Datenschutzaufsicht geäußert, während… …grundsätzliche „Kritik an der zersplitterten Datenschutzaufsicht“ kennen Sie ja gewiss; Herr Fuchs. Was spricht eigentlich gegen einen Staatsvertrag zur… …Ressourcen können wir auch KMU unterstützen und Reallabore einrichten, da sehe ich überhaupt keinen Zielkonflikt. MFK: Leider greifen in der Digitalpolitik…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Schlaglicht 1: Neues Datenschutzgesetz in Saudi-Arabien in Kraft getreten

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Umstände, unter denen sich die für die Verarbeitung Verantwortlichen nicht auf ein berechtigtes Interesse als Grundlage für die Verarbeitung berufen können…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinder, Kinder

  Rosemarie Rodden, Heiko Dünkel

  …und positive Erfahrungen mit Marken im Kindheitsalter können ein Leben lang prägend sein, anschaulich darstellbar an der charakterbildenden Frage… …können eindeutig sein, wie in einem weiteren Verfahren des vzbv gegen den Anbieter der App „Masha und der Bär: Pizzaria!“. Dabei handelt es sich um ein… …https://germany.representation.ec.europa.eu/ news/dsa-eu-kommission-leitet-formliches-verfahren-gegen-tiktok-ein-2024-02-19_de. gative Auswirkungen haben. In bestimmten Fällen können sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Reichweite first, Bedenken second?

  Frederick Richter

  …Datenverarbeitungsvorgänge wirksam angegangen werden können. Würde dies bereits zufriedenstellend funktionieren, dann müssten nicht Nebenverantwortliche in Anspruch genommen… …durch und bei Meta überhaupt irgendetwas festlegen können, dürfte derart gering sein, dass es gar nicht ins Gewicht fiele. Doch die Brisanz für… …organisierte Alternativen wie Mastodon in der breiten Bevölkerung keine konkurrenzfähigen Nutzendenzahlen aufbauen können, werden sie von vielen nicht als echte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  „Du unterschätzt mich, Niko“

  Louisa Specht-Riemenschneider im neuen Amt
  

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, Niko Härting

  …, den Wunsch auszudrücken, dass datenschutzrechtliche Befugnisse effektiver durchgesetzt werden können. Das ist etwas ganz anderes als Eigentum und ich… …Zeit und auch wir können nicht zaubern. Auch 2024 ist „Künstliche Intelligenz“ nach wie vor in aller Munde. Von Dir habe ich zu KI-Themen indes wenig… …weniger Menschen an Krebs sterben müssen, können beispielsweise durch KI vorangetrieben werden. Gleichzeitig sehe ich natürlich auch die Gefahren, die durch… …KI für das informationelle Selbstbestimmungsrecht aber auch für andere Grundrechte entstehen können. Diskriminierung ist sicherlich nur ein Thema… …gewählt und das ist mein gesetzlicher Auftrag. Die datenschutzrechtliche Aufsicht über die meisten großen Plattformen liegt aber in Irland. Wir können also… …können die Zuständigkeiten Deiner Behörde im Bereich der Informationsfreiheit gestärkt werden? Wir haben ein Referat für Informationsfreiheit, das ganz…

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