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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Das TTDSG als innovative Lösung für die Einwilligung?

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz
  

  Frederick Richter

  …186 PinG 05.21 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Das TTDSG als innovative Lösung für die Einwilligung?… …Frederick Richter, LL. M. In einer Zeit, wo neue Gesetze gerne mit eingängigen Bezeichnungen wie „Gute- Kita-Gesetz“ bedacht werden, darf natürlich auch der… …spröde Datenschutz nicht zurückstehen. So hatte der Bundesgesetzgeber erkannt, dass der „Entwurf zu einem Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des… …Schutzes der Privatsphäre in der ­Telekommunikation und bei Telemedien“ keinen sehr griffigen Titel trägt und ihn freundlicherweise verkürzt zu… …mit der Materie doch spürbar. Abgesehen davon: Wie innovativ ist es nun, das neue Gesetz? Ein Gesetz mit wenig Spielraum Manche sind von der Umsetzung… …im Bereich von Einwilligung und Cookies enttäuscht. Was jedoch von dieser arg verspäteten Umsetzung der alten ePrivacy-Richtlinie nicht mehr ernsthaft… …erwartet werden konnte, das waren substantielle Erleichterungen beim Setzen von Werbe-Cookies. Nach den Klarstellungen der in letzter Zeit ergangenen… …gegeben. Bereits der Wortlaut der Richtlinie in der Fassung von 2009 war unmissverständlich. Danach konnte auf eine Einwilligung der den Online-Dienst… …nutzenden Datensubjekte nur verzichtet werden, wenn das Setzen von Cookies „unbedingt erforderlich ist, damit der Anbieter eines Dienstes der… …Informationsgesellschaft, der vom ­Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wurde, diesen Dienst zur Verfügung stellen kann.“ 1 Der ErwG. 66 unterstrich diese Klarheit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Werden anonyme Online- Zahlungen demnächst verboten?

  Zweifelhafter Vorschlag der Europäischen Kommission für die Überarbeitung der Geldwäscherichtlinie
  

  Peter Schaar

  …Zweifelhafter Vorschlag der Europäischen Kommission für die Überarbeitung der Geldwäscherichtlinie – Peter Schaar Als im Frühjahr 2016 (wieder einmal) über die… …Abschaffung des Bargelds diskutiert wurde, gab es in der Öffentlichkeit viele ablehnende Reaktionen. Die Bestrebungen zur Abschaffung der Barzahlung bzw. die… …. Der Journalist Marc Beise brachte es in der Süddeutschen Zeitung auf den Punkt: „Bargeld ist geprägte Freiheit“. 1 Die heftige öffentliche Reaktion… …einem vergleichbaren Aufschrei, obwohl der von der Europäischen Kommission am 5. Juli 2016 vorgelegte Vorschlag zur Überarbeitung der… …vom 20. 05. 2015 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung – GW-RL, EU-Abl. L 141/73… …elektronischen Zahlungsverfahrens, das die gleiche Anonymität des Bezahlens erlaubt wie das Bezahlen mit Bargeld“, beschrieb eine Arbeitsgruppe der… …Abs. 6 TMG). Die bislang nur gedämpfte Kritik an der Abschaffung der Möglichkeit des anonymen Bezahlens im Netz dürfte in erster ­Linie darauf… …Freiheitseinschränkungen wären aber durchaus vergleichbar mit einer Bargeldabschaffung, weil immer mehr Transaktio- 3 Arbeitsgruppe „Datenschutz in der Telekommunikation“… …, Datenschutzfreundliche Technologien in der Telekommunikation“ zu datenschutzfreundlichen Techniken, S. 29, abrufbar unter: https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Vortraege… …UndArbeitspapiere/Kap4.pdf?__blob=publication File&v=1. Peter Schaar, Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID), Berlin. Von 2003 bis 2013…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Zankapfel Microsoft 365

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz
  

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 06.23 251 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Zankapfel Microsoft 365 Frederick Richter, LL. M. „Was… …Datenschutzbehörden in der Vorbemerkung einer Handreichung zum Umgang mit dem bekannten Microsoft-Produkt 1 , und viele der in dem Papier adressierten Organisationen… …werden sich ebenfalls fragen: „Ja, was soll ich denn nun tun?“. Der neue Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen hat im September zusammen mit… …startseite/infothek/presseinformationen/einsatzvon-microsoft-365-praxis-tipps-fur-vertragemit-microsoft-225722.html. einsetzen. Bei des Zivilrechts Kundigen kommt dann noch ein leichtes Schmunzeln hinzu, wenn sie danach lesen: „Änderungen der Vertragsbedingungen… …mit Microsoft liegen nicht alleine in der Hand der einsetzenden Stelle, sondern sind davon abhängig, dass Microsoft als Vertragspartner diesen… …genau andersherum. Wenn der mittelständische Schraubenhersteller Müller (200 Beschäftigte und 20 Mio. € Jahresumsatz) bei Microsoft (221.000 Beschäftigte… …und 198 Mrd. $ Jahresumsatz) anruft und verlangt, dass dessen Standardvertrag gefälligst geändert werde, dann liegt auf der Hand wie diese „Verhandlung“… …ausgeht. Klein gegen groß Die gutgemeinte Empfehlung der Datenschutzaufsicht dürfte also für die allermeisten Datenschutzverantwortlichen in Deutschland… …blanke Theorie bleiben – ein Journalist hat sie scharf als „Machtphan- Frederick Richter Vorstand der Stiftung Datenschutz (Foto © Franziska Fritzsche… …Art. 28 Abs. 3 der DSGVO entspricht“ hatte die Konferenz der ­Datenschutzaufsichtsbehörden schließlich schon im November des Vorjahres bekundet 3 . Und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt?

  Eine Bewertung aus der Perspektive des vorlegenden Gerichts und der Wissenschaft
  

  Hans-Hermann Schild, Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt? Schild / Paal Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt? Eine Bewertung aus der… …Perspektive des ­vor­legenden Gerichts und der Wissenschaft Hans-Hermann Schild, Vorsitzender Richter am VG Wiesbaden a. D., war bis zum Ruhestand der… …Vorsitzende Richter der 6. Kammer des VG Wiesbaden. Aktuell ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter im BMBF-Projekt DIRECTIONS (Förderkennzeichen: 01PP21003C) am… …(IT eG) an der Universität Kassel. Er ist seit Jahrzehnten im Bereich des Datenschutzrechts als Referent und vielfältiger Autor und Kommentator tätig… …. Prof. Dr. Boris P. Paal, M.Jur. (Oxford) ist Professor for Law and Regulation of the Digital Transformation an der School of Social Sciences and… …Technology, Department of Governance der Technischen Universität München, Of Counsel der Kanzlei Nikol & Goetz. Professor Paal ist Herausgeber und Autor… …aktuellen Ausgestaltung abschaffen? Oder waren – was m. E. völlig nachvollziehbar wäre – tatsächlich allein Fragen der unionalen Auslegung der DSGVO Treiber… …die Auskunfteien das ein oder andere Problem mit heraufbeschworen worden, welches es so vorher nicht gab. Ich denke noch an das alte BDSG unter der… …Federführung der EG-Datenschutzrichtlinie mit dem Ergebnis, dass wir hier nun neue Rechtsfragen haben, die aber nicht nur das Auskunfteienwesen allein betreffen… …an den EuGH, an denen ich mitgewirkt habe, der Bereich SCHUFA und Auskunfteien nur einen geringen Bruchteil hat. Und wenn Sie mich jetzt fragen, warum…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Scoring – was ist zulässig und welche (Auskunfts-)Rechte haben die Betroffenen?

  Überblick zum aktuellen Stand der Rechtsprechung
  

  Dr. Wulf Kamlah, Stefan Walter

  …Betroffenen? Dr. Wulf Kamlah, Rechtsanwalt bei der Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte und Chefsyndikus der SCHUFA Holding AG Überblick zum aktuellen Stand der… …34 BDSG. Scoring und die zugrunde liegenden Verfahren haben seitdem eine Rechtsgrundlage. 1 Gleichzeitig hat der Gesetzgeber damit die Zulässigkeit des… …Scorings anerkannt. 2 Der Beitrag untersucht, wie diese bis dahin völlig neuen Vorschriften von der Rechtsprechung aufgenommen wurden. Stefan Walter… …, Rechtsanwalt und Referent Recht bei der SCHUFA Holding AG 1 2 I. Begriff Der Begriff des Scorings wird weder in § 3 BDSG noch in § 28 b BDSG legal definiert. §… …28 b BDSG nennt den Begriff zwar in der Überschrift. Im Gesetzestext wird der Begriff jedoch nicht wieder aufgegriffen. Dort wird lediglich von einem… …mathematisch-statistisches Verfahren, mit dem die Wahrscheinlichkeit, mit der eine bestimmte Person ein bestimmtes Verhalten zeigen wird, berechnet werden kann. Diese… …vorhersagen sollen, nicht dem Scorebegriff und damit dem Regime des § 28 b BDSG unterfallen. 4 Der Bundesgerichtshof (BGH) wiederum beschreibt den Score bzw… …. das Scoreverfahren als „einen Wahrscheinlichkeitswert über das künftige Verhalten von Personengruppen […], der auf der Grundlage… …statistisch-mathematischer Analyseverfahren berechnet wird“. 5 Hierbei enthalten die „Algorithmen [einer] Scorecard […] die relevanten und signifikanten Merkmale aus der… …, MMR 2014, 489, 492. Die §§ 18 Abs. 2 KWG und § 509 BGB enthalten ­ferner die Pflicht zur Bewertung der Kreditwürdigkeit des Verbrauchers, vgl…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Datenschutzrecht als Alleskleber?

  Verbindung der Aufsicht im Datenschutzund Digitalbereich
  

  Prof. Dr. Kai v. Lewinski

  …Datenschutzrecht als Alleskleber? v. Lewinski PinG 05.23 163 Datenschutzrecht als Alleskleber? Verbindung der Aufsicht im Datenschutzund… …Digitalbereich Prof. Dr. Kai v. Lewinski ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Medien- und Informationsrecht an der Universität Passau. Von 2019 bis… …Datenschutzrecht war das erste und lange das einzige Daten- und Digitalrecht. Angesichts der gesetzlichen Leere um die Datenschutzgesetze herum wuchs ihr… …zum Datenschutzrecht meist nicht oder nur unscharf („bleibt unberührt“); dies gilt dann auch für die Abgrenzung der Zuständigkeit der… …Zusammenführung der Datenschutzaufsicht mit anderen Aufgaben der Digitalregulierung gebündelt werden. I. Gewachsener und prall gespannter Anwendungsbereich des… …nicht die Nachhut des Fortschritts, sondern hatte für das Problem der „Verdatung“ bereits eine Lösung entwickelt, bevor das Problem des Überwachungsstaats… …Anwendungsbereich wurde gedehnt und erstreckt, um die immer mehr und mehr werdenden Fragen und Herausforderungen der Informationsgesellschaft zu adressieren –… …zeitgleich Bayern mit dem EDV-Gesetz von 1970 eingeschlagen. 4 Die ersten Datenschutzgesetze waren also Spezial- und Annexgesetze 5 zur Flankierung der… …Einführung staatlicher EDV-Großsysteme. Doch die Bereiche, die vom Datenschutzrecht erfasst wurden, wuchsen 1 Für die Mitarbeit an diesem Beitrag dankt der… …, Soziologie der Privatheit, 2022, S. 350 ff. 3 Vgl. v. Lewinski, Die Matrix des Datenschutzes, 2014, S. 1. 4 Blum, Der „bayerische Weg“ in der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Ein Recht auf die Fahrzeugdaten

  Das Recht auf Datenportabilität aus der DS-GVO
  

  Daniel Schätzle

  …Ein Recht auf die Fahrzeugdaten Schätzle PinG 02.16 71 PRIVACY COMPLIANCE Ein Recht auf die Fahrzeugdaten Das Recht auf Datenportabilität aus der… …Schätzle Spätestens mit der Veröffentlichung der Arbeitsergebnisse des Trilogs vom 15. Dezember 2015 ist absehbar, mit welchen Regelungsinhalten die… …Datenschutzreform auf Ebene der EU-Gesetzgebung fällt zusammen mit einer zunehmenden, öffentlich wahrnehmbaren Auseinandersetzung zur Digitalisierung und Vernetzung… …sämtlicher Lebensbereiche. Unter Schlagworten wie Industrie 4.0, Internet der Dinge, Smart Car und Connected Car werden sogenannte Strategie- und… …Datenschutzverordnung – das ist absehbar – hinkt dem hinterher. Bei aller Kritik an der Verordnung hält diese jedoch auch rechtliche Instrumente bereit, die sich bisher… …im deutschen Datenschutzrecht so nicht fanden. Hierzu gehört das Recht auf ­Datenübertragbarkeit, welches etwa im Zusammenhang mit der Frage nach der… …– Leitanbieter bleiben, Leitmarkt werden, Regelbetrieb einleiten“, so lautet der Titel eines Papiers aus dem Verkehrsministerium, welches im September… …Handlungsfeld der Strategie wird – wenig überraschend – auch die IT-Sicherheit und der Datenschutz identifiziert. Für den Datenschutz sollen die Grundsätze des… …europäischer Ebene geben. Trotz der anhaltend omnipräsenten Diskussion über den Schutz von personenbezogenen Daten beim Connected Car ist nicht ersichtlich, dass… …etwa der Fahrer die Hoheit über die in einem Fahrzeug anfallenden Daten innehat, auch wenn er in die Erfassung und Verarbeitung einwilligte. Hieran…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Ein Bild sagt mehr als tausend Worte

  Wie Piktogramme bei der Compliance helfen
  

  Rebecca Wiemer

  …258 PinG 06.20 PRIVACY COMPLIANCE Wiemer Ein Bild sagt mehr als tausend Worte Ein Bild sagt mehr als tausend Worte Wie Piktogramme bei der Compliance… …helfen Rebecca Wiemer ist ­zusammen mit Christian Arndt geschäftsführende Gesellschafterin der ­Wiemer/Arndt UG und berät Unternehmen sowie öffentliche… …sehr schwer verständlich und vielfach auslegungsbedürftig empfundenen Regeln der DSGVO bedürfen einer ergänzenden Vermittlung. Weiterhin spiegeln uns… …Unternehmen sowie Verbände einen hohen Aufklärungsbedarf wider und sind mit der Umsetzung der komplexen Anforderungen der DSGVO befasst. Gerade Unternehmen… …, Institutionen und Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens stehen immer wieder vor der Frage: Wie können wir die Prozesse etablieren, die Mitarbeitenden… …. Zusätzlich wachsen die Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung durch Aufsichtsbehörden bei Datenpannen oder Mängeln im Umgang mit einem rechtskonformen… …Datenmanagement. Bilder können hier helfen. Der Datenschutz bekommt ein Gesicht Der Medienrechtler und Datenschutz-Experte Professor Kai von Lewinski hat bereits… …Auffassung folgt auch die Erstellung von Datenschutzzeichen. In verschiedenen Anwendungsszenarien bekommt der Datenschutz dadurch ein Gesicht, einen… …sympathischen Helfenden. Diese Unterstützung heißt Charlie! Der gezeichnete Helfende demonstriert beispielhaft für das Management von vertraulichen Dokumenten… …können natürlich nur ein Anfang sein. Aber Prozesse erfahren eine höhere Wertschätzung, wenn man sie verständlich macht. Erfahrungen aus der Praxis haben…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“

  Möglichkeiten und Herausforderungen bei der Umsetzung
  

  Prof. Dr. Marco Barenkamp

  …KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“ Barenkamp KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“ Möglichkeiten und Herausforderungen bei der… …LMIS AG. Er lehrt im Bereich der Künstlichen Intelligenz und Digitalisierung. Prof. Dr. Marco Barenkamp Das „Recht auf Vergessenwerden“ gewinnt im… …Kontext der wachsenden Verbreitung von KI-Systemen zunehmend an Bedeutung. Die Umsetzung dieses Rechts stellt jedoch erhebliche technische Herausforderungen… …Entfernung von Daten aus trainierten KI-Modellen in der Regel ein kostspieliges Neutraining. Der vorliegende Beitrag untersucht sowohl die rechtlichen… …Grundlagen als auch die technischen Herausforderungen der Umsetzung des Rechts auf Vergessenwerden in KI-Systemen. Diskutiert werden dabei aktuelle Ansätze wie… …Suchmaschinen auch Systeme der künstlichen Intelligenz (Lobo et al. 2023). Künstliche Intelligenz ist ein wertvolles und mächtiges Werkzeug, mit dem Muster und… …, Social Media Plattformen, Log-Dateien betrieblicher IT-Systeme oder anderen Quelle stammen. Mit Hilfe von KI können auf der Grundlage dieser Daten… …ausgeklügelte Modelle für unterschiedliche Einsatzbereiche, wie beispielsweise Verhaltensanalysen und -prognosen entwickelt werden. Der Einsatz von KI ist jedoch… …. Konsumenten bestätigen bei der Nutzung von Online- Diensten die Verarbeitung ihrer personenbezogenen ­Daten. Dazu zählen beispielsweise Endgerät… …, Konsumverhalten und Alter. Unternehmen wie Google, Facebook und Amazon nutzen KI, um auf der Grundlage dieser Daten Vorhersagemodelle für das Konsumverhalten zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Spende personenbezogener Daten

  Zu ihrer Zulässigkeit unter der DSGVO
  

  Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein

  …Spende personenbezogener Daten Freiherr von Ulmenstein PinG 02.20 47 PRIVACY TOPICS Spende personenbezogener Daten Zu ihrer Zulässigkeit unter der… …, Justus-Liebig-­ Universität Gießen. Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein* I. Einleitung Zurzeit kursiert der Begriff der Datenspende durch die Diskussionen der… …sich digitalisierenden Lebensbereiche: Das Unternehmen Apple erbat 2017 die Einwilligung der iPhone-Nutzer der Betaversion 10.3 seines… …die Datenspende als einen notwendigen Schritt zur Dynamisierung der medizinischen Forschung und Versorgung 3 und ähnlich äußerte sich auch der Deutsche… …vergleichen, um über die Abstraktion der Erscheinungsformen Kriterien einer Datenspende bestimmen zu können. 6 So sind Spenden verschiedenster… …Spende typischerweise eine Unentgeltlichkeit attestiert, also das Fehlen einer Ge- * Der Beitrag wurde i. R. d. vom Bundesgesundheitsministerium… …, https://www.heise.de/newsticker/meldung/ConHIT-2018-Jens- Spahn-setzt-auf-Datenspenden-fuer-die-Volksgesundheit-4026548.html (­Abruf vom 28. 11. 2019). Siehe auch den Antrag der Bundestagsfraktion BÜNDNIS… …, S. 176. Gleichzeitig gilt es zu ­beachten, dass der Deutsche Ethikrat die Idee zur Datenspende wohl eher in den Kontext der dynamischen Einwilligung… …. 2020) lehnt zwar die Verwendung des Begriffs der Datenspende grundsätzlich ab, da Daten eben nicht exklusiv rivalisierend, sondern durch ihre… …­exklusive Nutzung voraussetzt, sondern nur regelmäßig angesichts der ­betreffenden Spendengegenstände so ausgeprägt ist. 7 Der allgemeinsprachliche Begriff…

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