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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Die elektronische Patientenakte

  Dr. Philipp Siedenburg

  …anfänglicher Kritik des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die 9 Unter die Leistungserbringer fallen in der TI auch die Apotheken. Diese spielen im… …Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, es müssten eigenständige Terminals zur Steuerung der ePA in den Arztpraxen vorgehalten werden… …Konzeption sowohl in ihrer Einrichtung, als auch in ihrem Betrieb vollständig freiwillig. Das Prinzip der Patientensouveränität verlange – so der Gesetzgeber –… …ausdrücklich vorgesehen – der Betrieb des ePA-Aktensystems auf nach § 324 SGB V von der gematik zugelassene Anbieter elektronischer Patientenakten 32 im Wege der… …Probleme könnten ggf. noch überwunden bzw. hingenommen werden. Mit Blick auf den operativen Datenschutz zeigt sich indes, dass die gesetzliche Regelung zu… …maßgeblich ist. Nach hier vertretener Ansicht ist mit Blick auf den operativen Datenschutz – wie ausgeführt wird – jedoch eine Regelung zu kritisieren, die zu… …SGB V wirft ungelöste Fragen zum operativen Datenschutz auf. Die Bestimmung des § 352 SGB V zum Einwilligungserfordernis muss ebenfalls als missglückt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Kosten und Folgen des Vollzuges der VDS 2.0

  Malini Nanda, Jan Mönikes

  …und Unternehmen in ­Fragen des Datenschutz-, Internetund Medienrechts. Neben ­seiner ­Anwaltstätigkeit ist er u. a. Lehrbeauftragter an Hochschulen in… …rechtlicher Vorgabe – in der Praxis noch erheblich höher ausfallen können. Laufende Kosten für Betrieb und Wartung der Speichersysteme, Bearbeitung von Anfragen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Die Geheimnisse der Auftragsverarbeitung

  Manfred Monreal

  …Internationaler Datenschutz tätig. Die europäische Konzeption der Auftragsverarbeitung ist voller Geheimnisse. Jeder Verantwortliche kann ohne spezielle gesetzliche… …Datenschutz-Grundverordnung 2016 S. 180. 13 Rücker/Kugler, Der Betrieb 2016, 2767, 2768. 14 So auch die RL 95/46/EG in Art. 2 lit. e). 15 Laue/Nink/Kremer, Das neue… …Entscheidungsspielraum 26 16 Zum Phasenmodell der Verarbeitung nach dem BDSG eingehend Riegel, Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland, 1988, S. 64 ff. 17 Kühling… …: Paal/Pauly, DSGVO, § 28 Rn. 2. 26 Martini, in: Paal/Pauly, DSGVO, 2017, § 28 Rn. 2; Härting Datenschutz- Grund­verordnung, 2016, Rn. 573. Die Geheimnisse der… …als eine Übermittlung bzw. eine 60 Riegel, Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland, 1988, S. 64 ff. 61 § 2 Abs. 2 BDSG (1977) 62 § 1 Abs. 1 BDSG… …und Datenschutz, 3. Aufl. 2006, S. 25. 68 § 2 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. § 2 Abs. 3 Nr. 2 BDSG (1977). 69 Dammann, in: Simitis, BDSG, 8. Aufl. 2014, § 3 Rn… …Roßnagel/Richter/Nebel, ZD 2013, 103, 105; Rücker/Kugler, Der ­Betrieb 2016, 2767, 2768 beispielsweise bei einem Onlinekauf anfallen, der Erhebung der Kundendaten, der… …; Rücker/Kugler, Der Betrieb 2016, 2767, 2768. 88 Kühling/Martini, Die Datenschutz-Grundverordnung und das nationale Recht, 2016, S. 27 89 Krohm/Müller-Peltzer, RDV…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Schleswig-Holstein hat am 25. 11. 2021 entschieden, dass durch den Betrieb einer Facebook-Fanpage durch die Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein GmbH zum… …Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) schlussendlich statt. Der datenschutzrechtliche Verstoß lag in der Verwendung der personenbezogenen Daten von… …Betreiber durch den Betrieb der Fanpage die Analyse von Seitenaufrufen für sog. Insights-Statistiken durch Facebook ermögliche (verlangt wurde also nicht viel… …Arbeitsgebers verbundenen datenschutz- bzw. TK-rechtlichen Anforderungen sind bereits seit Jahren umstritten. Insbesondere ist streitig, ob der Arbeitgeber durch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Überwachung by Design

  Das Bundesverfassungsgericht erteilt datenschutzfreundlicher Technikgestaltung bei TK-Diensten eine Absage
  

  Ninja Marnau

  …seien gemäß § 110 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 TKG in Verbindung mit § 3, § 5 Abs. 1 und 2, § 6 Abs. 1 sowie § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 TKÜV verpflichtet, ihren Betrieb… …von Posteo vom 21. April 2017 weist die damalige Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit darauf hin, dass eine… …„Posteo zusätzliche Daten von außen ins System lässt, die für den technischen Betrieb überhaupt nicht benötigt werden“, wodurch sich die Angriffsoberfläche… …Bundesverfassungsgerichts ist aus datenschutzrechtlicher Sicht unerfreulich, zeigt er doch dem Prinzip der ­Datensparsamkeit und Datenschutz durch Technikgestaltung bei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Medienprivileg und Influencer – Fortgeltung des KUG in Feeds und Stories?

  Maximilian Herold

  …DSGVO Abweichungen und Ausnahmen vorzusehen, soweit dies erforderlich ist, um das Recht auf Datenschutz mit der Freiheit der Meinungsäußerung und der… …differenzierende Einzelfallbetrachtung, die die erforderlichen Abweichungen und Ausnahmen vom Datenschutz in Abhängigkeit von der Art der Datenverarbeitung und vom… …journalistische Zwecke verfolgen, kann über die ­Öffnungsklausel des Art. 85 Abs. 2 DSGVO eine weitgehende Freistellung vom Datenschutz durch die Gesetzgeber der… …Influencer-Marketings stellt sich der Konflikt von Meinungsfreiheit und Persönlichkeits- bzw. Datenschutz jedoch genauso. Die Wirtschaftswerbung wird nämlich – auch ohne… …von den datenschutzrechtlichen Anforderungen der DSGVO freigestellt werden und es sich hierbei nicht mehr um allgemeines Datenschutz- oder… …wieder die klassischen äußerungsrechtlichen Institute des Persönlichkeitsschutzrechts Anwendung, für die „der Datenschutz der DSGVO nur beiseitegeschoben… …Datenschutz“. 93 Damit besteht für den Bundesgesetzgeber über Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG die Möglichkeit, eine datenschutzrechtliche Freistellung über Art. 85 Abs… …ihre Texte publizieren und bedient sich seinerseits eines Vergleichs mit dem Unternehmerbegriff des § 14 BGB. 106 ­Dabei kann etwa der Betrieb eines…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten im Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG

  Stefan Buchholz, Marcus Kirsch

  …Datenschutz, 3. Auflage 2019, Teil XIV, Rn. 170; Faas, in: Kilian/Heussen, Computerrechts-Handbuch, 34. EL Mai 2018, 70.2., Rn. 36; Imping, in: Kilian/Heussen… …Kommunikationsmöglichkeiten (z. B. Internetzugang) werden in der Regel gegen Entgelt erbracht. Wenn also argumentiert wird, eine Privatnutzung im Betrieb wird nicht in Rechnung… …: Forgó/Helfrich/Schneider, Betrieblicher Datenschutz, 3. Auflage 2019, Teil XIV, Rn. 170. 35 Bock, in: Geppert/Schütz – Beck’scher TKG-Kommentar, 4. Auflage 2013, § 88 Rn. 26… …Datenarten und Kenntnisnahme selbiger; ○○Im laufenden Betrieb (intern/konzernintern/extern); ○○Bei Abwesenheit des Beschäftigten (intern/ konzernintern/extern)… …Untersuchungen darstellen, wenn Art. 88 Abs. 2 DSGVO Beachtung findet (§ 26 Abs. 4 BDSG). Auch gemäß § 75 BetrVG sind alle im Betrieb tätigen Personen nach den… …Grundsätzen von Recht und Billigkeit zu behandeln und die freie Entfaltung der Persönlichkeit der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer zu schützen und zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Bring Your Own Device – Einsparungspotenzial mit Sicherheitsrisiko?

  Daten-/IT-Sicherheit, Haftung und Risikomanagement beim Einsatz privater IT-Systeme im Unternehmen
  

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …strafrechtlicher Fragestellungen im Zusammenhang mit Datenverarbeitungsvorgängen. 1. BYOD und Datenschutz Unabhängig davon, wie das BYOD­Konzept im Einzelfall… …regelmäßige Einspielen von Updates, der Betrieb von Virenscanner, Firewall etc., sowie das Unterdrücken bzw. Sperren bestimmter Programme und Funktionen… …unternehmensbezogener Daten reduziert die datenschutz­ und strafrechtlichen Konfliktfälle erheblich, Einsparungspotenzial mit Sicherheitsrisiko? sichert dem Unternehmen… …Absicherung Sowohl die Sicherstellung des unternehmensseitigen Zugriffs auf das Endgerät als auch die voranstehend ausgeführten datenschutz­, haftungs­, lizenz­…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Der Arbeitnehmer 4.0?

  Automatisierte Arbeitgeberentscheidungen durch Sensorik am smarten Arbeitsplatz
  

  Corinna Brecht, Anne Steinbrück, Manuela Wagner

  …nach Abs. 3 zu treffen, dem Schutz des 17 Stiftung Datenschutz, Neue Wege bei der Einwilligung im Datenschutz – technische, rechtliche und ökonomische… …Betriebspartner die freie Entfaltung der Persönlichkeit der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer zu schützen und zu fördern haben. In Anbetracht der besonderen… …Selbstbestimmung wahrgenommen werden kann. c) Datenschutz durch Technik Der Grundsatz der Datenminimierung in Art. 5 Abs. 1 lit c) DSGVO verlangt, dass der Umfang…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …zum Vehikel für Werbebotschaften zu machen – insbesondere, wenn Kunden über diesen Kanal Anfragen zum Datenschutz stellen. Quelle: bundesgerichtshof.de… …Marketing-Effekt bei Verzicht auf die ungehinderte Datenweitergabe an das soziale Netzwerk sei für den Betrieb der Shopseite indes nicht zwingend. Schließlich habe… …. Quelle: ftc.gov; arstechnica.com ♦D White Paper zur Datenschutz-­ Folgenabschätzung Das interdisziplinäre Forum Privatheit hat ein White Paper zur… …Datenschutz Schleswig-Holstein und der Universität Kassel ermöglichen Anwendern mit der Veröffentlichung eine konkrete Einschätzung der Anforderungen, die mit…

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