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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“

  Möglichkeiten und Herausforderungen bei der Umsetzung
  

  Prof. Dr. Marco Barenkamp

  …Menschen kann auch hier Gelerntes nicht einfach und zielgenau gelöscht bzw. vergessen werden. Daher benötigen diese Unternehmen die erforderlichen Werkzeuge…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 1: BAG, Urt. v. 20.06.2024 – 8 AZR 253/20 – BAG urteilt zu der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …der Beklagte als Medizinischer Dienst verarbeitet hat, auf eine Initiative des Betroffenen selbst – hier des Klägers – zurückzuführen gewesen sei. Das… …zur Auslegung der Anforderungen in Art. 9 Abs. 3 DSGVO und verdeutlicht, wie wichtig hier die Ergreifung umfassender Schutzmaßnahmen ist. Unternehmen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-590/22; EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-182/22 und C-189/22 – Neue EuGH-Entscheidungen zum immateriellen Schadensersatzanspruch nach DSGVO

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Bagatellgrenze überschreiten muss, (EuGH, Urt. v. 14.12.2023, C-456/22). So argumentiert er auch hier: Der Schaden im Rahmen des Art. 82 Abs. 1 DSGVO müsse keine…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose?

  Eine Gegenüberstellung der Qualifikationen, Eigenschaften und Aufgaben vor dem Hintergrund der KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO
  

  Erdem Durmus, Georgia Voudoulaki

  …Personengruppen, bei denen die KI-Systeme eingesetzt werden sollen“. Gemeint sind hier wohl betroffene Personen i. S. d. Art. 2 Abs. 1 lit. g) KI-VO, welche als… …, dass besondere Personengruppen auch hier – wie in der DSGVO – eine besondere Schutzbedürftigkeit haben. In erster Linie können dies Minderjährige… …Kündigungsschutz. Bei einer externen Besetzung der Position liegt es nahe, dass für den Auftraggeber auch hier, wie bei einem externen DSB, eine fristlose Kündigung… …KI-Beauftragten Gestaltungsfreiheit. Es ist für Einrichtungen empfehlenswert, sich hier einerseits an den Anforderungen an die KI-Kompetenz zu orientieren… …der DSB die Nutzer des Systems im Hinblick auf die datenschutzrechtlichen Vorgaben unterrichten. Auch der KI-Beauftragte sollte hier die Belegschaft… …, welcher auch in dem Text der KI-VO an zahlreichen Stellen erkennbar ist. Hier dürften die Erfahrungen des DSB im Hinblick auf Risikobewertungen mit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  „Pay or okay?“

  Ansichten und Einschätzungen von Peter Hense und Niko Härting
  

  Streitgespräch Hense ./. Härting

  …die Beweislast für die Freiwilligkeit im konkreten Fall trägt. Und selbst wenn Meta hier aufholen und seine Seite der Waagschale füllen würde, ginge ein… …mehr im Interesse der Mehrheit hat. Und genau hier liegt mein Problem mit der Wiedergeburt einer Denkschule, die auch die deutschen Kodifikationen des 19…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Wir sind alle Kinder im Datenschutz

  Theresa Henne

  …Datensubjekt auch hier ein:e „Erziehungsberechtigte:r“ zur Seite gestellt. Es mag eingewandt werden, dass eine unterstützende Funktion sich erheblich von einer… …des DGA. Überspitzt gesagt, stehen den Datensubjekten hier bereits Erziehungsberechtigte zur Seite, die in deren bestem Interesse handeln. Visionen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität

  Datenschutz- und schulrechtliche Thesen
  

  Roland C. Kemper

  …einschließlich Videokonferenzsysteme fest und dass „in diesem Rahmen […] die Schülerinnen und Schüler zur Nutzung verpflichtet [sind]“. Letztendlich ist hier… …Einwilligungsbedürfnis aber nur soweit, wie es hier mit der Zwecksetzung des konkreten öffentlich-rechtlichen Vertrags, insbesondere der Rechtsbindung der Schulverwaltung… …Informationsgesellschaft“, das ihr direkt gemacht wird, in die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten einwilligen. Art. 8 Abs. 1 S. 1 DSGVO ist hier zwar nicht direkt… …datenschutzrechtlich überfordert sein, soweit sie nicht-curriculare digitale Lernmittel zulassen wollen. Hier bedarf es gründlich geschulter Datenschutzbeauftragter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 1: TikTok muss Designpraktiken ändern: EDSA setzt strenge Maßstäbe für Kinderdatenschutz (EDSA, Beschl. v. 15.09.2023)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …„rechtsfehlerhaft“. Es bleibt mit Spannung abzuwarten, wie das Gericht hier entscheidet, auch weil Art. 65 DSGVO für eine EU-weit harmonisierte Anwendung der DSGVO von…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 01.05.2024 – C-670/22 – EuGH urteilt zu EncroChat: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im grenzüberschreitenden Strafverfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …grenzüberschreitenden Strafverfahren übermittelt und verwendet werden dürfen. Der EuGH entschied im Kern, dass von ausländischen Behörden gewonnene Beweismittel (hier… …: Frankreich) unter bestimmten Voraussetzungen auch dann verwendet werden dürfen, wenn die Maßnahme im Anordnungsstaat (hier: Deutschland) nicht zulässig gewesen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Altersverifikation im Spannungsfeld zwischen DSGVO, DSA und Jugendmedienschutz

  Thomas Fuchs, Dr. Jens Ambrock

  …Positivliste der KJM enthält folglich mehrere Anbieter aus dem Finanzsektor, die zur Altersverifizierung an die Kontoinhaberschaft anknüpfen. Hier ist es wichtig… …https://www.cnil.fr/en/recommendation-7-check-age-child-and-parentalconsent-while-respecting-childs-privacy. 65 Hier Art. 2 Abs. 4 lit. g) DSA. PinG 4.24 | 197 Altersverifikation im Spannungsfeld zwischen DSGVO, DSA und Jugendmedienschutz Fuchs / Ambrock…

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