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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …PinG – Schlaglicht Nr. 1 Comandi / Ehtechami / Schieler PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Anna Comandi, Parnijan Tina… …Ehtechami und Charlotte Schieler SCHLAGLICHT 1: Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in… …ausschließlich auf die Datenverarbeitung zum Zweck der Gewährleistung der Sicherheit und Integrität ihrer Systeme und beruft sich hierfür auf Art. 6 Abs. 1 lit. e… …vollem Umfang für zulässig. Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte ergab sich aus Art. 79 Abs. 2 Satz 2 DSGVO in Verbindung mit Art. 18 Abs. 1… …EuGV- VO. Die örtliche Zuständigkeit folgte aus § 44 Abs. 1 Satz 2 BDSG. Zudem wurde Meta als Verantwortliche im Sinne der DSGVO angesehen. Maßgeblich war… …Schnittstelle von Recht und Technologie. Comandi / Ehtechami / Schieler PinG – Schlaglicht Nr. 1 Von besonderer Bedeutung war die Zulässigkeit des… …erheben. In materiellrechtlicher Hinsicht stellte das Gericht fest, dass weder eine wirksame Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO noch… …DSGVO und gegen den Grundsatz der Datenminimierung aus Art. 5 Abs. 1 lit. c DSGVO fest. Der Kläger hatte darüber hinaus einen Anspruch auf Unterlassung… …gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO in Verbindung mit Art. 79 DSGVO geltend gemacht. Die Pflicht zur Löschung umfasse auch die Pflicht zur künftigen Unterlassung… …. Auch ein Mitverschulden des Klägers verneinte das Gericht ausdrücklich. Der Kläger erhielt zusätzlich Verzugszinsen ab dem 1. September 2023 sowie die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Inhalt / Impressum

  …PinG Privacy in Germany DATENSCHUTZ UND COMPLIANCE Inhalt Heft 1.25 13. Jahrgang | Seiten 1–56 SCHLAGLICHT 1 Ursula Sury und Elio Donato Bacchetta… …Transparenz und unternehmerische Verantwortung......................... 1 Bettina Blawert Transparenz im Fokus… …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 13, vom 1. Januar 2025, die unter http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch von Beschäftigten

  Zwischen Transparenz und Missbrauch
  

  Dr. Markus Spitz, Julius Quicker

  …bei der Verarbeitung personenbezogener Daten besondere Bedeutung beigemessen (Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO). 1 So gewährt Art. 15 DSGVO betroffenen… …ausgesetzt, da ihm bei unterlassener oder mangelhafter Erfüllung des 1 Vgl. nur ErwG. 39 S. 7 VO (EU) 2016/679. 2 Korch/Chatard, ZD 2022, 482. Anspruchs der… …Auskunftsanspruchs Neben dem Auskunftsrecht aus Art. 15 Abs. 1 DSGVO steht dem Arbeitnehmer nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO ein Recht auf Überlassung einer Datenkopie zu. In… …Antrags über die Fristverlängerung und die Gründe dafür unterrichtet ­werden. 1. Inhalt der Auskunft (Art. 15 Abs. 1 DSGVO) Der Arbeitnehmer kann zunächst… …Unfallversicherung „Eine automatische Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO findet nicht statt.“ nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO… …Auskunftsanspruchs nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO entspricht. 12 Die Bereitstellungspflicht des Arbeitgebers erstreckt sich auch auf Auszüge aus Dokumenten oder gar… …, 577, Rn. 31 f.; Rudkowski, NZA 2024, 1, 2. 13 EuGH, Urt. v. 04.05.2023 – C-487/21, EuZW 2023, 575, 578, Rn. 45; Rudkowski, NZA 2024, 1, 2. 14… …. Dabei liegt die Darlegungs- und Beweislast für die nachfolgenden Einwände beim Arbeitgeber. 15 1. Rechte Dritter (Art. 15 Abs. 4 DSGVO) Ein möglicher… …Software, der Auskunft entgegenstehen (vgl. Erw- Gr 63 S. 12). Auch nach § 29 Abs. 1 S. 2 BDSG kann die Auskunft verweigert werden, soweit Informationen… …BDSG, 3. Aufl. 2022, Art. 15, Rn. 50. 16 Die Vorschrift ist trotz ihres Wortlauts nach h.M. auch auf Art. 15 Abs. 1 DSGVO anwendbar: Paal, in: Paal/Pauly…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Was darf Artikel 15 DSGVO?

  Zwischen Transparenz und Aufwand: Das Dilemma des Auskunftsrechts bei Anfragen von ehemaligen Beschäftigten
  

  Bettina Blawert

  …sagen, dass Artikel 15 DSGVO meine absolute Lieblings-Norm ist. 1 Das dort normierte Auskunftsrecht für betroffene Personen ist „Jura zum Anfassen“. Die… …(Art. 12 Abs. 3 S. 1 DSGVO). Unter welchen Umständen ist eine Auskunftsanfrage exzessiv oder unbegründet? Wann dürfen Verantwortliche län- ger als die… …Fundament beginnen: dem Inhalt des Auskunftsanspruchs. Nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO darf die betroffene Person zunächst einmal Auskunft darüber verlangen, ob… …dieser Daten zu verlangen. Ist die Identität der betroffenen Person geprüft 2 , hat die beauskunftende Stelle eine umfangreiche Aufgabe zu bewältigen. 1… …. 12 Abs. 3 DSGVO zu zusätzlichem Zeitdruck. 1. Die Regel Demnach müssen der betroffenen Person unverzüglich, spätestens aber innerhalb eines Monats nach… …. Grenzen Die rechtzeitige Beantwortung eines Auskunftsersuchens kann also herausfordernd und zeitintensiv sein. Welche Grenzen kennt das Auskunftsrecht? 1… …Informationen wären dann nämlich wiederum nicht transparent gemäß Art. 12 Abs. 1 S. 1 DSGVO. Je nach den Umständen des Einzelfalls und den technischen… …sie auch den Anforderungen von Art. 12 Abs. 1 DSGVO 17 entsprechen. Dieser Ansatz sollte allerdings nicht mit der oben genannten Alternative, der… …unten Ziffer IV). b) Artikel 23 DSGVO i. V. m. nationaler Gesetzgebung Art. 23 Abs. 1 lit. i) DSGVO ermöglicht eine Beschränkung der Rechte der… …anderer Personen sicherzustellen. Hierauf beruht § 29 Abs. 1 S. 2 BDSG. Demnach besteht ein Auskunftsrecht nicht, wenn durch die Auskunft Informationen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Transparenz und unternehmerische Verantwortung

  RA lic. jur. Ursula Sury, Elio Donato Bacchetta

  …modernen Wirtschaft und beeinflussen massgeblich den Erfolg von Unternehmen. 1 Durch die systematische Verarbeitung und Weitergabe von Daten generieren… …europäische Unternehmen hervorzuheben. II. Überblick über Transparenzanforderungen 1. Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Die DSGVO regelt den Umgang mit… …aktiven Information der betroffenen Personen 6 ). 1 Vgl. Chakravarthy, Managing data as an asset: An interview with the CEO of Informatica, McKinsey Digital… …managing-data-as-an-asset-an-interview-with-the-ceo-of-informatica (zuletzt abgerufen am 21.11.2024). 2 Art. 1 Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz… …natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, ABl. L 119 v. 4.5.2016, S. 1 (DSGVO). 3 Art. 3 DSGVO. 4 Art. 2 DSGVO. 5 Art. 30 DSGVO. 6 Art… …. 13, 14 DSGVO. PinG 1.25 | 1 Transparenz und unter­nehmerische Verantwortung Sury / Bacchetta Die konkreten Transparenzanforderungen unterscheiden sich… …. 8 Art. 9 DSGVO. 9 Art. 1 Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für… …Act. 13 Art. 7 Data Act. 14 Art. 1 Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter… …Art. 62, Art. 63 AI Act. 25 Art. 1 Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für… …digitale Dienste, ABl. L 277 v. 27.10.2022, S. 1 (DSA). 26 Art. 2, Art. 33 DSA. 27 Art. 14 DSA. 28 Art. 16 DSA. 29 Art. 20, Art. 24 DSA. 30 Art. 34, Art. 39…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Intercompany Agreements

  Andreas Lewald

  …Dritten weitergegeben werden. 1 Dabei kommen alle Formen der Bekanntgabe in Betracht, die Form der Weitergabe, sei es schriftlich, mündlich, per E-Mail oder… …gruppenweit ausgerollt werden, sind: – Human Resources – Personaldatenverwaltung – Reisemanagement – Gesundheitsmanagement 1 Schild, in: BeckOK DatenschutzR, 49… …26 Abs. 1 S. 1. BDSG beziehungsweise von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO: Die Datenübermittlung an ein oder mehrere andere Konzernunternehmen muss… …Versetzungsklausel, ist eine Übermittlung der betreffenden Daten an andere Unternehmen des Konzerns jedenfalls insoweit von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO gedeckt… …Beschäftigungskontext sind. 1. Anwendbarkeit des „kleinen“ Konzernprivilegs Der Frage, wie Datenverarbeitungen im Konzern zu rechtfertigen sind, stellt sich nicht nur für… …datenschutzrechtlich abzusichern. Erwägungsgrund (ErwGr) 48 S. 1 DSGVO, gemeinhin als „kleines Konzernprivileg“ bekannt, bescheinigt Verantwortlichen, die Teil einer… …in diesen Konstellationen muss für jede Datenübermittlung zwischen so verbundenen Unternehmen ein Erlaubnistatbestand aus Art. 6 Abs. 1 DSGVO und… …Effizienzsteigerung bei der Verfolgung interner Verwaltungszwecke auf die berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO gestützt werden, wie… …Roßnagel/Wetzstein/Horlbeck, DuD 2023, 431. 9 Urt. v. 9.5.2023 – 1 ABR 14/22. 10 Wünschelbaum, NZA 2023, 542, 544; Riesenhuber, in: BeckOK DatenschutzR, 50. Ed. 1.11.2024… …die Auftragsverarbeitung im Sinne der Artt. 4 Nr. 8, 28 DSGVO oder die gemeinsame Verantwortlichkeit im Sinne der Artt. 4 Nr. 7, 26 DSGVO. 1. Gemeinsame…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Die Reform des BDSG aus Unternehmenssicht – Neue Chance, neues Glück?

  Dr. Felix Hempel, Lukas Willecke

  …der Novellierung verfolgte der Gesetzgeber das Ziel, die „Durchsetzung und Kohärenz des Datenschutzes“ in Deutschland zu verbessern. 1 Nach den… …1 BT-Drs. 20/10859, S. 2. 2 BR-Drs. 72/1/24. 3 Deutscher Bundestag: Anhörung zum Bundesdatenschutzgesetz… …mit den Vorschlägen zu (1) der Privilegierung von Unternehmen, die personenbezogene Daten in gemeinsamer Verantwortlichkeit verarbeiten (§ 40a BDSG-E)… …Ausblick, welche Änderungen in der Datenschutzaufsicht bevorstehen könnten. II. Privilegierung bei gemeinsamer Verantwortlichkeit (§ 40a BDSG-E) 1… …Privilegierung sollte sein: 1. Gemeinsame Verantwortlichkeit von Unternehmen gemäß Art. 26 DSGVO, und 2. Anzeige der gemeinsamen Verantwortlichkeit gegenüber der… …der Datenschutzaufsicht, 1. Aufl. 2022. 8 Die Datenschutzbehörden haben verschiedene Tools, um die innerdeutsche Zuständigkeit möglichst durchschaubar… …. Aufl. 2024, Art. 52, Rn. 4. 10 Vgl. BT-Drs. 20/10859, S. 1: „[Durch § 40a BDSG-E] kann Rechtsunsicherheit beim Auftreten unterschiedlicher… …Öffnungsklausel in Art. 51 Abs. 1, 3 DSGVO gedeckt ist. Der Regelungsgehalt von § 40a BDSG-E greift aber zu kurz, um eine echte Entlastung für Unternehmen in der… …enthält. 15 Der Vorschlag in § 40a BDSG-E entspricht den europäischen Vorhaben, da er von der „Überwachungsaufgabe“ in Art. 51 Abs. 1, 3 DSGVO gedeckt ist… …für einen wirksamen Grundrechtsschutz erforderlich sind. 19 Die Regelungen in Art. 51 Abs. 1, 3 DSGVO überlassen den Mitgliedstaaten einen gewissen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Transparenz im Fokus

  DSGVO und KI-VO im Rechtsvergleich – Anforderungen und Umsetzung in der Praxis
  

  Bettina Blawert

  …Datenverarbeitungsvorgänge wachsen die Gefahren 1 und gleichzeitig das Misstrauen vieler Menschen in KI. Damit wird der Ruf nach Transparenz lauter, und die… …von KI-Systemen (KI-VO) in Kraft getreten, deren 1 Sowohl in rechtlicher als auch tatsächlicher Hinsicht. Bestimmungen schrittweise in den kommenden… …personenbezogenen Daten gemäß Art. 5 Abs. 1 lit. a) DSGVO mit an vorderster Stelle ihrer Regelungen, bietet jedoch keine explizite Legaldefinition des Begriffs. 1… …wird in Satz 1 unter Transparenz insbesondere das Abfassen von Informationen in „klarer und einfacher Sprache“ verstanden. Darüber hinaus sollen diese… …auch in Art. 12 Abs. 1 S. 1 DSGVO selbst verwendet. Artikel 12 bildet den Einstieg in die Betroffenenrechte der DSGVO und mit Absatz 1 wird eine… …Aspekte der Datenverarbeitung zu informieren. Art. 13 und 14 DSGVO ge- 2 ErwG 58 S. 3. 3 Hennemann in Paal/Pauly, DSGVO, Art. 12 Rn. 1. 4 Bäcker in… …Kühling/Buchner, DSGVO, Art. 12 Rn. 1. ben dabei einen detaillierten Informationskatalog vor. Insbesondere muss dabei mitgeteilt werden, wer welche Daten wie lange… …Anforderungen aus Art. 12 Abs. 1 S. 1 DSGVO entsprechen, um möglichst verständlich zu sein. c) Artikel 15 ff. DSGVO Wie oben ausgeführt, gelten die… …DSGVO Die Art. 13 Abs. 2 lit. f), 14 Abs. 2 lit. g) und 15 Abs. 1 lit. h) DSGVO verlangen zusätzlich, dass bei automatisierten Entscheidungsfindungen… …umfassen. So kann der Prozess vereinfacht und Vollständigkeit der herausgegebenen Informationen gewährleistet werden. II. KI-VO 1. Definition und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Inhalt / Impressum

  …Yakin Surjadi PinG – Schlaglichter · Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren SCHLAGLICHT 1 China verschärft Regulierung der ­Verarbeitung von… …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 13, vom 1. Januar 2025, die unter http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Inhalt / Impressum

  …Selz und Yakin Surjadi PinG – Schlaglichter · Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren SCHLAGLICHT 1 Axel Voss und Max Schrems schlagen ­Reform der DSGVO… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 13, vom 1. Januar 2025, die unter http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…

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