Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz

  Frederick Richter

  …Felder, auf denen die Entwicklung alles andere als abgeschlossen ist. Ein paar Beispiele für aktuelle und liegengebliebene Aufgaben der Datenpolitik seien… …im Folgenden in Erinnerung gerufen. Manches davon ließe sich bei Gelegenheit der Umstellung auf die Grundverordnung sogar mit erledigen. 1… …. Er sollte aus unserer Sicht die auf europäischer Ebene mit Art. 35 Abs. 4 DS-GVO eröffnete Chance nutzen und das in Deutschland wohlerprobte ­Modell… …„sicheren Hafen“. Auf Basis dieser Art ­Unbedenklichkeitsbescheinigung zum Transfer personenbezogener Daten europäischer Bürgerinnen und Bürger in die USA… …Versprochenen in sich. Datenzugriffe durch US-Behörden auf Basis amerikanischen Rechts konnten in keiner Hinsicht ausgeschlossen werden. Das neue Abkommen namens… …Außerkraftsetzen von § 32 BDSG auf einen gesamteuropäischen Durchschnitt zurückzuführen. 3 Dass die Bundesregierung die sich mit der Notwendigkeit eines „BDSG-… …Beschäftigtendatenschutz auf nationaler Ebene dezidierter zu regeln. 2 EU-Datenschutzreform: Arbeitnehmer haben das Nachsehen, abrufbar unter: http://www… …­Patienten einzuholen. Diese Einwilligungserklärung muss sich zudem auf den konkreten Übermittlungsvorgang beziehen. Sie kann nicht etwa bequem und pauschal… …bei Abschluss des Behandlungsvertrages für alle denkbaren Fälle der Datenweitergabe besorgt werden. Es liegt auf der Hand, dass sich im klinischen… …Alltag eklatante praktische Problem einstellen, wenn mangels vorhandener Alternativen auf diese Form der zwingenden Einzelfallzustimmung zurückgegriffen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Datenschutz-Grundverordnung: Arbeitsauftrag für den deutschen Gesetzgeber

  Peter Schaar

  …Meilenstein auf dem Weg in die globale Informationsgesellschaft: Statt 28 unterschiedlicher Datenschutzgesetze der Mitgliedstaaten soll es mit der Datenschutz-… …so aus, als würde das Vorhaben schon auf halbem Wege auf Grund laufen: Allein das Europäische Parlament hatte sich mit mehr als 4000 höchst… …Mehrheit auf gemeinsame Positionen zu beiden Rechtsakten einigen konnte. 4 Auch der Rat legte sich – wenn auch mit einiger Verspätung – im Sommer 2015 auf… …, bleibt auf europäischer und auf nationaler Ebene einiges zu tun. Für die DS-GVO, die in allen ihren Teilen unmittelbar in jedem Mitgliedstaat gelten soll… …Datenschutzrichtlinie 95/46/EG von 1995 außer Kraft. 9 Der Klärungs- und z. T. Gesetzgebungsbedarf auf Bundes- und Landesebene ist erheblich. Diese Aufgaben müssen zügig… …angegangen werden, ­zumal angesichts der im Herbst 2017 anstehenden Bundestagswahlen und des damit verbundenen faktischen Gesetzgebungsstillstands. 1. Auf… …europäischer Ebene Auf Unionsebene muss die Kompatibilität anderer europarechtlicher Vorschriften mit der DS-GVO überprüft werden. Dies gilt zunächst für die… …direkte Anwendbarkeit der DS-GVO auf die EU-Institutionen vor, doch verpflichten sich Rat und Parlament, die Rechtsvorschriften für den Umgang mit… …Kommission vorgeschlagen 12 – im Kompromiss ein Verweis auf die weiterhin anwendbaren ­Regelungen der E-Commerce-Richtlinie 2000/31/EG und speziell deren… …Kommunikation durch eine Verordnung vorzunehmen, da sich die entsprechenden Dienste schon technisch nicht auf den jeweiligen nationalen Markt des jeweiligen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Kreditscoring nach der Datenschutz-Grundverordnung: Sollen – und können – die bisherigen Regelungen des BDSG erhalten bleiben?

  Lina Ehrig, Florian Glatzner

  …Jahres 2014 wie folgt: „Wir verhandeln auf EU-Ebene gerade eine große Datenschutzreform. Dabei befassen wir uns mit denselben Fragen, die auch die Studie… …, inwieweit der bisherige deutsche Datenschutzstandard in Bezug auf die Tätigkeiten von Auskunfteien und das Scoring tatsächlich erhalten werden konnte bzw… …Verbraucher 2 das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihnen gegenüber… …Auskunfteien. Der Verbraucher hat ein Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und… …auf Anfechtung der Entscheidung (Art. 22 Abs. 3 ­DSGVO). Sensitive Daten dürfen nur bei ausdrück­licher Einwilligung des Betroffenen verarbeitet werden… …DE/2014/12/studie-zum-scoring-veroeffentlicht. htm (letzter Abruf am 08. 09. 2016). 2 Die gewählte männliche Form bezieht sich stets auf weibliche und männliche Personen. Wir bitten um… …Verständnis für den weiteren Verzicht auf Doppelbezeichnungen zugunsten einer besseren Lesbarkeit des Textes. ferner vor, dass Unternehmen geeignete… …Gesundheitszustand sowie sexueller Orientierung zu verhindern (ErwG 71 DSGVO). Außerdem müssen Unternehmen auf automatisierte Einzelfallentscheidungen, ihre Logik… …: Wolff/Brink, BeckOK DatenSR, 16. Edition, BDSG § 28a, Rn. 101. prüft auch fragwürdige Forderungen durchzusetzen, statt auf den Rechtsweg angewiesen zu sein… …gegen den Anbieter und alle in Betracht kommenden Auskunfteien wehren zu müssen, um irreversible Schäden abzuhalten. 2. Beispiel: Scoring alleine auf…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Die EU-Datenschutz-Grundverordnung 2016/697– Zu viel für Kommunen?

  Prof. Dr. Robert Müller-Török

  …Herausforderung bewältigen zu können. I. Einleitung Auf die baden-württembergischen 1.101 Gemeinden und die 35 Landkreise kommt einiges zu: Nachdem das EGovG BW zum… …der Praxis durchaus haperte. Im 32. Tätigkeitsbericht findet sich beispielsweise auf Seite 87 ein mit „Im ­Berichtszeitraum war meine Dienststelle mit… …, dass sie nun doch Kontaktdaten an die Energieberater übermitteln werde. Nach wie vor ließ die Gemeinde offen, auf welche Rechtsvorschriften sie die… …Datenübermittlung stützen wollte“ bzw. endgültig auf Seite 88 „Nicht nur wegen dieser Verletzung der Unterstützungspflicht, sondern auch wegen der unzulässigen… …elementarsten Kenntnissen zum Datenschutz fehlt. Der Landesbeauftragte fasst dies auch expressis verbis auf Seite 88 mit „Es zeigt sich immer wieder, dass… …in Bezug auf öffentliche Stellen einen gravierenden Mangel: Es kennt keine Sanktionen, da es – siehe Art. 20 Abs. 3 GG – davon ausgeht, dass sich… …Einsicht in das Verfahrensverzeichnis „Ihrem Antrag auf Einsicht in das Öffentliche Verfahrensverzeichnis für das Personenverzeichnis auf unserer Homepage… …Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS) in die Bresche sprang und einen Handlungsleitfaden 7 erstellte und herausgab. Nun ist im Hinblick auf die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Preisindividualisierung und Persönlichkeitsschutz

  Frederick Richter

  …auf nicht offengelegte Weise datenbasiert zustande kommt? Und wie verhält es sich, wenn dem geneigten Käufer das Ergebnis dieses Vorganges objektiv zum… …angelegt. Wenn dem Datensubjekt als Kunden ein Preis für eine konkrete Ware oder Dienstleistung angeboten wird, der ohne sein Wissen auf einer Analyse seiner… …Richter PinG 06.16 237 solcher Preissegmentierungen gefordert. 3 Er stützte seine Forderung auf eine Umfrage, nach der Verbraucher es ablehnten, in… …es vielleicht durch Rabattierung anzufeuern gilt – kann abgebildet werden, so bei längerem unangetasteten Verbleib eines Artikels auf einer Merkliste… …, ist die Entwicklung spannend. Preisindividualisierung auf dem Vormarsch? Fallzahlen zumindest gibt es noch keine. Die Bundesregierung hält die… …zuzustimmen, dass bei einer Preisgestaltung durch Algorithmen auf Basis von Big Data die Gefahr von Intransparenz und Informationsasymmetrien wächst. 6 An… …. Vor allem weist er hohe Transparenz auf – eine Eigenschaft, die Verbraucherinnen und Verbraucher selber ­gerade nicht innehaben wollen. Denn ist eine… …Stande kommt. Wenn die Diskussion sich auf derlei Gerechtigkeits- und Umverteilungserwägungen verlegt, hat dies mit der eigentlichen Zielstellung des… …. 12. 5 Siehe Erwägungsgrund 26 DSGVO. 6 Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BT-Drucksache 18/7167, S. 14.…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Editorial

  Niko Härting

  …lenkt Stefan Heumann den Blick auf die Zusammenhänge, in die sich die Safe Habor-/ Privacy Shield-Debatte einordnet und begründet, warum er die Debatte… …der Inkassodienstleistungen. Julia Wendler und Jan­Philipp Günther zeigen auf, dass sich am territorialen Anwendungsbereich des europäischen… …Datenschutzrechts wenig ändern wird, nachdem der EuGH bereits auf der Grundlage der DSRL in jüngerer Zeit für eine erhebliche Ausweitung gesorgt hat. „Bargeld und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Parallelen aus dem Urheberrecht für ein neues Datenverwertungsrecht

  Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Dr. Christian-Henner Hentsch

  …kann. Das ab Mai 2018 wirkende Recht der Datenschutz-Grundverordnung wird in ­diesem Beitrag nur teilweise berücksichtigt. Es ist mit Blick auf Fragen… …Thema der Diskussion war die Frage nach dem „Eigentum“ an Daten und auf dem Panel wurde auch die Möglichkeit eines eigenen Datenverwertungsrechts 3… …und Lebensversicherungen wirtschaftlich verwertet. Auf dieser Grundlage von Geben und Nehmen funktionieren werbefinanzierte Plattformen im Internet. Mit… …Digitalisierung.pdf. 3 Dies geht zurück auf den Beitrag Schwartmann/Hentsch, RDV 2015, 221, der auch diesem Beitrag in weiten Teilen zu Grunde liegt. 118 PinG 04.16… …Ressourcen kommunizieren hier auf ähnliche Weise wie in einem sozialen Netzwerk. 6 Diese Daten sind jedoch für alle Beteiligten wie den Zulieferer, die… …Qualitätssicherung, die Personalabteilung und die Beschaffung interessant. Dabei wird die Frage virulent, wer auf diese Daten zugreifen und sie verarbeiten darf… …, mindestens einen Tarif anzubieten, für den die Datenaufzeichnung und -übermittlung auf die Mitteilung der innerhalb eines bestimmten Zeitraums verbrauchten… …Gesamtstrommenge begrenzt bleibt. Selbst wenn ein intelligentes Messsystem existiert, muss die Aufzeichnung und Übermittlung von Daten in diesen Fällen auf ein… …ein Unternehmer auf die Produktionsdaten eines anderen Unternehmers zugreifen, weil er diesem aufgrund freier Kapazitäten die Arbeitskraft seiner… …, die auf diese Daten angewiesen sind und sie weiterverarbeiten, dieses Recht? Dürfen Automobilhersteller oder Reifenproduzenten die Daten etwa zur…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Datensparsamkeit ist keine Faulheit, sondern kann ein bisschen anstrengend sein

  Marit Hansen, Prof. Niko Härting

  …Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder bin ich auf jeden Fall eine Exotin, oder zumindest eine der ganz wenigen, die nicht juristisch oder nicht primär… …mehr Zeilen Code und es stecken sehr viel mehr Überlegungen dahinter. Im Bereich von Big-Data-Profiling bauen Algorithmen auf schon vorhandenen Daten auf… …der ­Datenbanken dahinter und zusätzlich die technischen Module der Verarbeitungs­systeme, die dazukommen. Das Ganze wird nicht auf einem theoretischen… …Rechner eingesetzt, bei dem das Betriebssystem, die Plattform und alles andere fehlerfrei laufen, sondern auf realen ­Computern mit ihren Unzulänglichkeiten… …. Entwickelte Software muss eventuell auch auf einem Smartphone laufen oder ständigen Aktualisierungen Stand halten. Hinzu kommt, dass gar nicht alle Stakeholder… …Forschungsauftrag für die Informatiker!? Auf jeden Fall für die Informatiker, aber ich glaube, wir brauchen da auch noch die anderen Disziplinen: Wie baut man diese… …Auto verstehe ich auch nicht, wie es funktioniert, vertraue aber auf die Experten, die es geprüft haben. Ist das vielleicht auch ein Modell, wie… …sich auf diese Standards nicht verlassen, sondern muss auch selbst das Risiko dafür tragen. PinG: Wenn man jetzt weiter denkt, bedeutet das nicht, dass… …Datenschutzerklärungen vor allen Dingen um die Ab­sicherung. Das ist auch der Grund, warum man auf den US-amerikanischen Websites so viele Privacy Policies findet und… …sich jedoch nicht in den alten Standards gefangen sehen, die gar nicht auf das echte Verstehen angelegt sind, und würde man jetzt einen anderen Weg gehen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Zur Konstruktion eines „Dateneigentums“ – Herleitung, Schutzrichtung, Abgrenzung

  Dr. Matthias Berberich, Dr. Sebastian Golla

  …erfassten Güter kommt der Ruf nach einem umfassenden Schutz auf, der derzeit im Begriff des „Dateneigentums“ kulminiert. Bleibt das Konzept im Einzelnen auch… …dieser Daten auf einer späteren Stufe der Wertschöpfungskette ist es nicht überraschend, wenn es zwischen dem die Daten als Vorprodukt ersterhebenden… …Berberich / Golla Zur Konstruktion eines „Dateneigentums“ Der Blick ist also auf die zentrale Frage nach der Zuweisung eines „Data Ownership“ gerichtet… …Dritter oder das Gesetz beim Sacheigentum klarstellt. 2. „Dateneigentum“ ist kein Geistiges Eigentum an Informationen. Für die weitere Diskussion sollte auf… …„Dateneigentums“ muss deutlich unterschieden werden zwischen einem Nutzungs- und Integritätsschutz, wie er dem Sacheigentum zugrunde liegt, und einer zuvorderst auf… …sollte. Das BVerfG stellte hierzu in seinem Volkszählungsurteil als Grundlage des modernen Datenschutzrechtes zum Recht auf informationelle… …innerhalb der sozialen Gemeinschaft entfaltende, auf Kommunikation angewiesene Persönlichkeit. Information, auch soweit sie personenbezogen ist, stellt ein… …ausschließlichen Zuordnung von Informationen durch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eine Absage. 3 Gleiches gilt für die einfachgesetzlichen… …bringen. Dies wird bestätigt durch einen Seitenblick auf die Aktensammlung in der klassischen „analogen Welt“. 8 Unberührt bliebe etwa das Recht des… …. Zwar steht dem Gesetzgeber bei der Schaffung von Ausschließlichkeitsrechten mit Blick auf Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG ein weiter Gestaltungsspielraum zu. 15…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Digitale Zahlungsverkehrsdaten – Vom Beiprodukt zur Quelle für Innovation und Wertschöpfung

  Maike Hornung

  …digitale Zahlungsverkehr daher ein nicht mehr wegzudenkender Bestandteil unseres alltäglichen Lebens geworden, der uns als Individuum direkt betrifft. Auf… …unterschiedlichen Ordnungsprinzipien: Auf der einen Seite stehen Gesetze zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Sie zielen darauf ab, die… …schützen. Auf nationaler Ebene finden sich die Regelungen u. a. im Geldwäschegesetz (GwG), Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG), dem Kapitalanlagegesetzbuch… …Pflichten verantwortet, wie etwa der Identifizierung ihrer Kunden und der Aufzeichnung, Überwachung und ggf. Meldung von Transaktionsdaten. Auf der anderen… …schützen. Gemäß Art. 4 Abs. 1 DSGVO sind personenbezogene Daten „alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person… …Finanzdienstleistungsbranche anbieten.“ 6 Diese Unternehmen zeichnen sich dadurch aus, dass sie auf bereits existierende Daten ­zugreifen, um Lösungen für den internen und… …. Diese Entwicklung führt auf der einen Seite zu reduzierten Kosten, verbesserter Qualität und einem gesteigerten Nutzen von Finanzdienstleistungen für… …über Konten bei verschiedenen Kreditinstituten aufbereiten. Beide Arten basieren auf dem Online- Banking von Kreditinstituten und der Übermittlung von… …ebenfalls ­geschützt sein. Eine weitere Maßnahme gegen Betrug stellen die Haftungsregeln dar, die die Selbstbeteiligung auf maximal 50 Euro für den… …mehr Datenstreuung nicht automatisch mehr Datenschutzsenkung. Vielmehr legen die Diskussionen um die PSD II dar, dass ein Bewusstsein auf Seiten der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen