Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Inhalt / Impressum

  …. Dr. Joachim Schrey / Victoria Copeland, LL. B., M. A. Der Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gemäß Art. 82 ­DSGVO – es bleibt… …Anzeigenpreisliste Nr. 9, vom 1. Januar 2021, die unter http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die… …Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektro­nischem Wege zu verbreiten (online und / oder offline), das Recht zur…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Jahresinhaltsverzeichnis 2021

  …http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …vervielfältigen und zu verbreiten sowie die ­Be­fugnis, den Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektro­nischem Wege zu… …Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO zum Strafschadensersatz? 3 89 Copeland, Victoria Der Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gemäß Art. 82 DSGVO – es bleibt… …Wirtschaft 6 231 –– Ein Brief zum Geburtstag 4 149 –– Ein Hoch auf die Zwischenlösung 2 52 –– ePrivacy, reloaded … 3 104 Sackmann, Florian, Dr. Die… …AGB-rechtliche Bewertung von Abwehrklauseln Verantwortlicher gegen Datentreuhänder 2 68 Schrey, Joachim, Prof. Dr. Der Anspruch auf immateriellen Schadensersatz…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Corona im Rechtsstaat – Das Buch zum PinG-Podcast

  …(„Privacy in Germany“, PinG) auf die Idee, eine Podcastreihe einzurichten, in der es um Bürgerrechte in der Coronakrise geht? Und wie wird ein Staatsrechtler… …weiter Fahrt auf. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber setzte sich für datenschutzkonforme Lösungen ein und mahnte zugleich, es sei doch gerade… …Kelber nicht, dass man ihn als Datenschutzbeauftragten der Bundesregierung bezeichnet, sondern er legt völlig zu Recht Wert auf die Feststellung: Er ist… …„Corona-Pandemie bekämpfen – Bürgerrechte und Datenschutz wahren“. Was war da so der Motor, der dich dazu veranlasst hat, diesen Appell auf die Beine zu stellen?… …die Maßnahmen, die dabei im Einzelnen getroffen werden, sind doch sehr unterschiedlich. Und vieles, was wir da auf internationaler Ebene sehen, wenn wir… …Pandemiebekämpfung ganz stark einhergeht mit Pressezensur. Diese Pressezensur beschränkte sich ja nicht auf den Beginn dieser Pandemie, sondern es gibt sie auch… …waren und sind bei einer solchen Erklärung bereit, auf Freiheitsrechte zu verzichten. Diese Bereitschaft wird auch bisweilen schamlos ausgenutzt und es… …, die heute im Promille-Bereich für diesen Zweck eingesetzt wird, dafür hat jedes Jobcenter jetzt den Zugriff auf die Kontodaten. Das Argument – wir… …Terrorismusbekämpfung verwendet wird, sondern für alle möglichen anderen Zwecke. Das ist natürlich auch die Befürchtung, die ich habe, auf dem Hintergrund dieser… …, in Hinblick auf die Anzahl der Menschen, die betroffen sind. Die Zahl derjenigen, die durch ­Corona in ihrer Gesundheit und in ihrem Leben bedroht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Verarbeitung von Insolvenzinformationen durch Auskunfteien nach Ablauf der Löschungsfrist in § 3 Insolvenzbekanntmachungsverordnung

  Zugleich: Anmerkung zu Schleswig-Holsteinisches OLG, Urt. v. 02.07.2021 – Az. 17 U 15/21
  

  Volker Ulbricht

  …personenbezogenen Daten durch die deutschen Wirtschaftsauskunfteien“ aufgestellt. Dieser Code of Conduct ist auf Antrag des Branchenverbandes Die… …Creditreform AG Auskunfteien verarbeiten personenbezogene Bonitätsdaten – und mithin auch Insolvenzinformationen – auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f)… …darf, auf § 3 Abs. 2 der Insolvenzbekanntmachungsverordnung (InsoBekV) abstellen. Nach dieser Norm veröffentlicht die Justizverwaltung die fraglichen… …Informationen auf dem Internetportal www.insolvenzbekanntmachungen.de über einen Zeitraum von nur sechs Monaten. Dies aufgreifend hält das Schleswig-Holsteinische… …nicht auf einem berechtigten Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Diese Wertung überrascht schon deshalb, weil Adressat der InsoBekV… …Restschuldbefreiungsverfahrens“ sowohl im Referentenentwurf als auch auf Seiten des Bundesrates 2 zeitweilig den Vorschlag gegeben, die Frist für die Speicherung von Eintragungen… …zu Restschuldbefreiungen durch Auskunfteien auf ein Jahr zu verkürzen, doch wurde hiervon letztendlich bewusst abgesehen. 3 Dieser Vorgang stützt die… …These des Senats, der gesetzgeberische Wille sei auf eine dezidiert kurze Speicherfrist gerichtet, also gerade nicht. Gänzlich unerwähnt lässt das… …die Kommission u. a. die Bewertung der Kreditwürdigkeit noch stärker auf die Verbraucherinteressen ausrichten, um 2 BR-Drucksache 439/20, Seite 3. 3… …auf die Daten eines mindestens 5-jährigen Zeitraumes stützen müssen (nur bei entsprechender Ausnahmegenehmigung der zuständigen Behörden können…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Der EDÖB hat die neuen SCC für den Datentransfer ins Ausland anerkannt

  RA lic. iur. Nicole Beranek Zanon, MLaw Olivia Boccali

  …auf andere Weise gewährleistet werden kann. Ein ausreichender Datenschutz gemäß Art. 16 Abs. 2 lit. d) nDSG kann dabei insbesondere mittels SCC, welche… …gestützt auf anerkannte Standardvertragsklauseln und Musterverträge, EDÖB, S. 3 (­nachfolgend zit. EDÖB, Ausführungen v. 27. August 2021). 3 EDÖB… …sollen sicherstellen, dass die spezifischen Vorgaben des DSG eingehalten werden. 4 Keiner Anpassungen bedarf es indes, wenn auf die Datenübermittlung… …Datenschutzniveau bietet. 2. Anwendbares Recht und Gerichtsstand Obwohl in Klausel 17 (anwendbares Recht) und Klausel 18b (Gerichtsstand) der SCC explizit auf das… …den Parteien frei, eine andere Rechtswahl zu treffen. 6 3. Betreffend Verweise auf die DSGVO Die SCC verweisen an mehreren Stellen auf die DSGVO. Statt… …der Verweise auf die ­DSGVO sind entsprechend Verweise auf das DSG anzubringen. Das kann im Text oder in einem Anhang erfolgen. 4 EDÖB, Ausführungen v… …Parteien ein Dokument, so muss aus dem Vertrag hervorgehen, welcher Rechtsrahmen auf die konkret zu beurteilende Datenübermittlung anwendbar ist. Zudem sind… …die Verträge mit einem Hinweis zu versehen, dass Verweise auf die DSGVO als Verweise auf die DSG zu verstehen sind, soweit die Datenübermittlung dem DSG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Ausgleichsfunktion geprägt und kennt weder eine Präventivfunktion noch eine Straffunktion, die sich auf die Höhe des Schadenersatzes auswirkt. Möglicherweise schwingt… …in Art. 82 Abs. 1 DSGVO aber durchaus der Rechtsgedanke der punitive damages mit. In Bezug auf den DSGVO-Schadenersatzanspruch sind insofern noch… …Verwertbarkeit von EncroChat-Daten Das LG Berlin fiel vor einiger Zeit mit einer Entscheidung zu dem Krypto-Handy EncroChat auf. Der Anbieter EncroChat bot… …Ende-zu-Ende verschlüsselte Messengerdienste und „abhörsichere“ Hardware an. Europol hatte das zugrundeliegende Netzwerk 2020 in­filtriert und Trojaner auf den… …Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als… …Jahre. Der entsprechende Nachweis ist der Bundesnetzagentur auf Verlangen unverzüglich vorzulegen. Die Beachtung des Aufbewahrungs- und… …Richtlinie (RL 2002/58/EG) verweist auf die alte Datenschutz-Richtlinie (RL 95/46/EG), die durch die DSGVO ersetzt wurde. Die Bundesregierung geht in ihrem… …­Telefonwerbung dar“. § 7a UWG Abs. 1 n. F. stellt die Bedingung auf, die „Einwilligung in die Telefonwerbung zum Zeitpunkt der Erteilung in angemessener Form zu… …der Einwilligung ab Erteilung „sowie nach ­jeder Verwendung“ für fünf Jahre. Nach der DSGVO dürfen personenbezogene Daten auf Grundlage der Einwilligung… …werden. Aufgrund der hohen potenziellen Bußgelder und der Möglichkeit von Schmerzensgeldansprüchen auf Grundlage der DSGVO birgt dies ein erhebliches…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Die Ausnahme von der Einwilligungspflicht nach § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG

  Dr. Carlo Piltz, Johannes Zwerschke

  …25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG Rechtsanwalt Dr. Carlo Piltz ist Teil der Schrift­leitung bei „Privacy in Germany“. Er berät als Partner in der auf Datenschutz-… …, IT- und IT-­Sicher­heitsrecht spezialisierten Kanzlei Piltz Legal in ­Berlin. Rechtsanwalt Johannes Zwerschke ­berät als Senior Associate in der auf… …Anwendungsbereich sowie die einzelnen Tatbestandsmerkmale des am 01. 12. 2021 in Kraft tretenden § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG. Da die Norm auf Art. 5 Abs. 3 S. 2 Alt. 2… …ePrivacy-Richtlinie gründet, untersucht der Beitrag anschließend die Anwendungspraxis in Bezug auf Art. 5 Abs. 3 S. 2 Alt. 2 ePrivacy-Richtlinie in den anderen… …EU-Mitgliedstaaten, um so Ansatzpunkte für mehr Auslegungs- und Anwendungssicherheit in Bezug auf den kommenden § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG aufzuzeigen. A. Einleitung Mit… …TTDSG ist die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in der Endeinrichtung… …gespeichert sind, nur zulässig, wenn der Endnutzer auf der Grundlage von klaren und umfassenden Informationen eingewilligt hat. Art. 5 Abs. 3 S. 2… …Einwilligung gefordert, wenn die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf bereits in der Endeinrichtung des… …. 3 S. 2 Alt. 2 ePrivacy-Richtlinie regelt, dass die Speicherung von oder der Zugriff auf Informationen ohne Einwilligung möglich ist, wenn dies… …ist, wenn die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf bereits in der Endeinrichtung des Endnutzers…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Das Fernmeldegeheimnis für Arbeitgeber unter dem TTDSG

  Maximilian Aufhauser

  …sich diese Sorge, hätte dies nicht zu unterschätzende Auswirkungen auf den Geschäftsbetrieb: Eingeschränkter technischer Schutz der Nutzersysteme (z. B… …. der Diensthandys und -laptops), Konflikte mit gesetzlichen Aufbewahrungsfristen und quasi ausgeschlossener Zugriff auf die Kommunikation aus… …europarechtliche Ebene zu berücksichtigen, die insbesondere in Form von Richtlinien Einfluss nimmt. Dazu kommen aktuelle Gesetzesänderungen auf beiden Ebenen. Im… …Folgenden wird darum ein Überblick über die relevanten Gesetze gegeben: Auf europäischer Ebene regelt die RL 2002/58/EG (im Folgenden: ePrivacy-RL)… …Abs. 1 ePrivacy-RL. Auf nationaler Ebene wird durch das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz 8 unter anderem mit Wirkung zum 1. Dezember 2021 das TKG… …E-Mail-Systeme überhaupt einen Telekommunikationsdienst darstellen, der erbracht werden könnte, ist bereits fraglich. Gemäß § 2 Abs. 1 TTDSG ist auf die… …Arbeitnehmer. Unter dem TKG-alt war umstritten, ob überhaupt auf die das Entgeltlichkeits-Merkmal enthaltene Definition in § 3 Nr. 24 TKGalt zurückzugreifen ist… …­jedenfalls aufgrund der richtlinienkonformen Auslegung auf § 3 Nr. 24 TKG zurückzugreifen. Da Arbeitgeber ihre dienstlichen E-Mail-Systeme gerade nicht gegen… …Vormals erfolgte die Definition in Art. 2 lit. c TK-RahmenRL. Aufgrund der Neuverweisungsanordnung des Art. 125 Abs. 3 TK-Kodex ist nun jedoch auf die… …Abs. 1 TTDSG verweist zwar nur allgemein auf das Telekommunikationsgesetz. Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des TTDSG tritt jedoch auch das TKG-neu in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Der Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gemäß Art. 82 DSGVO – es bleibt spannend

  Prof. Dr. Joachim Schrey, Victoria Copeland

  …Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gem. Art. 82 DSGVO Schrey / Copeland PinG 06.21 233 PRIVACY TOPICS Der Anspruch auf immateriellen… …und Victoria Copeland, LL. B., M. A. Die Voraussetzungen und Bemessungsfaktoren eines Anspruchs auf immateriellen Schadensersatz gemäß Art. 82 DSGVO… …Rechtsprechung und Literatur zu der Auslegung der Anspruchsnorm in Art. 82 Abs. 1 DSGVO und zur Bemessung eines Anspruchs auf Ersatz immaterieller Schäden eine… …Fragen zur Auslegung des Anspruchs auf Schadensersatz aus Art. 82 DSGVO. Beide Entscheidungen geben Anlass, sich noch einmal 3 vertiefter mit den offenen… …71/20, BeckRS 2020, 27959. 234 PinG 06.21 Schrey / Copeland Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gem. Art. 82 DSGVO Literatur nur sehr uneinheitlich… …beantwortet werden. Der Entscheidung des EuGH auf den Vorlagebeschluss aus Österreich kommt somit wesentliche Bedeutung zu. Es bleibt zu hoffen, dass damit die… …primär auf den Ersatz von materiellen Schäden gerichtet; der Ersatz immaterieller Schäden soll nur in gesetzlich bestimmten Fällen möglich sein (§ 253 BGB)… …Schadensersatzanspruch gewährt hätte; somit fehlte mangels ausdrücklicher ­Regelung im BDSG a. F. auch die Grundlage für einen deliktsrechtlichen Anspruch auf Ersatz… …entstanden ist, Anspruch auf Schadensersatz gegen den Verantwortlichen oder dessen Auftragsverarbeiter. Eine einheitliche Definition des Schadensbegriffs… …Bemessung und Bezifferung relativ klar ist und sich auf eine Jahrhunderte alte Dogmatik und Rechtsprechung stützen kann, musste die Interpretation des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde

  im Kontext von DSGVO, SGB V und Anlage 31b zum BMV-Ä
  

  Dr. Niclas Krohm

  …die Praxis beleuchtet werden sollen. Dabei wird der Fokus auf die Anforderungen an behandelnde Ärztinnen bzw. Ärzte und MVZ gelegt. 2 1… …Videosprechstunde möglichst früh in die Konzeption einbezogen werden. Es liegt zudem auf der Hand, dass das medizinische Personal, welches die Videosprechstunde… …Video mit besonderer Sorgfalt ausgesucht werden müssen. Da das nationale Recht hier spezielle Anforderungen vorsieht, kann an späterer Stelle auf diesen… …. Gleichzeitig können sie auf diese Weise ­Vertrauen bei den PatientInnen für die eingesetzte Technik schaffen. Neben den im VVT zu ergänzenden Angaben (mit… …­telemedizinische Lösungen einer Datenschutz-Folgenabschätzung bedürfen. Auf Anfrage der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern hat das Bayerische Landesamt für… …zumindest das VVT und die Datenschutzinformationen um die nötigen Angaben im Hinblick auf die Videosprechstunde ergänzt werden. 4 Diese Aussage bezieht sich… …ausschließlich auf die Behandlungsseite. Videodienstanbieter werden hingegen regelmäßig verpflichtet sein, für ihre Anwendung vorab eine… …zertifizierten Anbieter ist auf der Website der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) abrufbar. 6 Anbieter für einfache Videokonferenzen wie Microsoft Teams… …, aus der Auswahl. Andererseits erhalten sie Zugriff auf Anbieter, die speziell auf die Videosprechstunde zugeschnittene Anforderungen an Datenschutz und… …. Nichtsdestotrotz soll an dieser Stelle auch auf die Anforderungen an die Videodienstanbieter eingegangen werden. Diese sind durchaus für die Erfüllung der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen