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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Stellungnahme der Artikel-29-Datenschutzgruppe zur datenschutzrechtlichen Interessenabwägung

  Alter Hut oder neuer Besen?
  

  Eva Miriam Alexandra Beyvers

  …bestehen (z. B. §§ 16 Abs. 1 Nr. 2, 28 Abs. 2 Nr. 2, 29 Abs. 1 Nr. 1, 29 Abs. 2 Nr. 2 BDSG), immerhin beeinträchtigt sein (z. B. §§ 4 Abs. 2, 20 Abs. 3 Nr. 2… …, 20 Abs. 6, 35 Abs. 3 BDSG), entgegenstehen (z. B. §§ 6b Abs. 5, 20 Abs. 8, 28 Abs. 3 BDSG), überwiegen (z. B. §§ 6b Abs. 1, 14 Abs. 3, 20 Abs. 5, 28… …Abs. 2, 35 Abs. 5 BDSG) oder sogar offensichtlich überwiegen (z. B. §§ 14 Abs. 2 Nr. 5, 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 3). 1 Wegen der vom EuGH bestätigten 2… …umfassenden Harmonisierung im Datenschutzrecht müssen im Ergebnis die von der DS­RL 1 Vgl. Zusammenschau bei Wolff, in: Wolff/Brinck, BeckOK Datenschutzrecht… …Stellungnahme der Artikel-29-Datenschutzgruppe 1. Problemstellung und Vorgehensweise Die Artikel-29-Datenschutzgruppe beginnt ihre Stellungnahme 4 zum Begriff des… …vereinfachen sollen. 25 III. Neuer Besen oder doch alter Hut? 1. Späte Stellungnahme der Artikel-29-Datenschutzgruppe Wer einen Blick auf die Geschichte des… …, Abwägung im Recht, 2007, S. 1 (dort ist von einem „ubiquitäre[n] Vorgang“ die Rede). 28 Dazu Da Silva, in: Klatt, Prinzipientheorie und Theorie der Abwägung… …1932, S. 41. 31 Saurer, Die Globalisierung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes, Der Staat 2012, Heft 1, 3, 6 ff. Das BVerfG macht dementsprechend… …soll, vgl. BVerfG, Urt. v. 15. 01. 1958 – 1 BvR 400/51 – BVerfGE 7, 198, 205. Stellungnahme der Artikel­29­ Datenschutzgruppe Beyvers PinG 02.15 63… …in § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BDSG, dass bei allgemein zugänglichen Daten das Interesse des Betroffenen nicht so schwer wiegt wie bei anderen Daten), die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde

  im Kontext von DSGVO, SGB V und Anlage 31b zum BMV-Ä
  

  Dr. Niclas Krohm

  …Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Stephan Hofmeister, die Entwicklung zusammen. 1 Der Nutzen der digitalen Fernbehandlung ist nicht zu… …die Praxis beleuchtet werden sollen. Dabei wird der Fokus auf die Anforderungen an behandelnde Ärztinnen bzw. Ärzte und MVZ gelegt. 2 1… …beachten: 1. Auswahl des Dienstleisters im Allgemeinen Sprechstunden – analog oder digital – beinhalten stets die Verarbeitung von besonderen Kategorien… …personenbezogener Daten gemäß Art. 9 Abs. 1 DSGVO in Form von Gesundheitsdaten. Daraus folgt, dass technische Dienstleister für die Durchführung der Sprechstunde per… …. Dies wird in der Regel auch für die zumindest allgemeine Beschreibung der technischen und organisatorischen Maßnahmen gemäß Art. 30 Abs. 1 lit. g) DSGVO… …durch die Arztpraxis voraus. 4 Andernfalls wären auch kleine Arztpraxen nach § 38 Abs. 1 S. 2 BDSG verpflichtet, stets eine oder einen… …kvb/dokumente/Praxis/Praxisfuehrung/KVB-Infoblatt-FAQ-DSGVO.pdf. wie Arztpraxen und MVZ die besonderen Voraussetzungen des SGB V zu berücksichtigen. Der Gesetzgeber hat in § 365 Abs. 1 SGB V festgelegt, dass die… …365 Absatz 1 SGB V“ als Anlage 31b zum Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV-Ä) nachgekommen. Nach dieser Vereinbarung sind folgende Anforderungen zu beachten… …: 1. Auswahl des Dienstleisters im Besonderen Die Praxis oder das MVZ dürfen nach § 4 Abs. 4 Anlage 31b zum BMV-Ä für die Zwecke der Videosprechstunde… …vertrauen. Gemäß § 5 Abs. 1 Anlage 31b zum BMV-Ä muss der Videodienst nach folgenden Anforderungen ausgestaltet sein: „1. Der Vertragsarzt muss sich für den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Für eine Handvoll Kekse

  Frederick Richter

  …supranationales exekutives Organ, das ein „Recht der gesetzgeberischen Initiative“ hat und damit als einziges EU-Organ befugt ist, Rechtsakte vorzuschlagen 1 , wenn… …mittlerweile gute sieben Jahre alt. Und er ist immer noch nicht Gesetz geworden. Mehrfach hatte auch die Stiftung Datenschutz zu einer möglich­en ePrivacy- 1 Art… …. 294 Abs. 2 i. V. m. Art. 289 Abs. 1 AEUV 2 Entwurf des Kommissionsvorschlages vom 19. Dezember 2023 und weitere Dokumente abrufbar unter… …de_de/open-web/#the-privacy-sandbox-timeline PinG 2.24 | 101 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter hinweg nachverfolgen, ist auch für sie nach § 25 Abs. 1 Satz 1 TTDSG eine Einwilligung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  OLG Nürnberg, Urt v. 29.11.2023 - Az. 4 U 347/21 – auch umfangreicher DSGVO-Auskunftsanspruch eines ehemaligen Arbeitnehmers ist nicht rechtsmissbräuchlich

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …rechtsmissbräuchlich 1. Ein Auskunftsanspruch ist auch dann nicht missbräuchlich gem. Art. 12 Abs. 5 DSGVO, wenn ein Betroffener das Auskunftsrecht (auch) für… …datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch schützt das Grundrecht aus Art. 8 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Seine Geltendmachung kann daher über… …personenbezogenen Daten gemäß Art. 15 Abs. 1, 3 DSGVO. Nachdem die Beklagte Auskunft über die im Stammsystem hinterlegten Daten erteilte hatte, verlangte der Kläger… …rechtsmissbräuchlich sei. Der Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten ist gem. Art. 8 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen… …führt das OLG aus: Nach Wortlaut und Zweck von Art. 12 Abs. 5 S. 1, Art. 15 DSGVO liegt kein Missbrauch vor, wenn ein Betroffener das Auskunftsrecht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Gesetz oder kein Gesetz, das ist hier die Frage – zur Notwendigkeit gesetzlicher Regulierung in der Datenökonomie

  Jan Christian Sahl

  …– neben Boden, Kapital und Arbeit – vierten volkswirtschaftlichen Produktionsfaktor. 1 Jedes Datum ist ein informationelles Bruchstück der gegebenen… …persönliche Meinung des Autors wieder. 1 Hackenberg, in: Hoeren/Sieber/Holznagel, Multimedia-Recht, 41. EGL, Teil 16.7 Rn. 6 m. w. N. 2 Prognose der Statista… …datengesteuerte Wirtschaft, COM(2014) 442 final, S. 5; Hackenberg, in: Hoeren/Sieber/Holznagel, Multimedia-Recht, 41. EGL, Teil 16.7 Rn. 1 ff. m. w. N. 4 Die… …auch hier bereits eröffnet. 1. Personenbezogene Daten Im Hinblick auf personenbezogene Daten ist die Frage, wer diese Daten nutzen und monetarisieren… …Keine Zuordnung kraft Sachenrecht Das Bürgerliche Gesetzbuch weist Ausschließlichkeitsrechte primär über das Sacheigentum gemäß § 903 S. 1 BGB zu. Danach… …. 12. 1983 – 1 BvR 209/83; 1 BvR 269/83; 1 BvR 362/83; 1 BvR 420/83; 1 BvR 440/83; 1 BvR 484/83, BVerfGE 65, 1, 43. 13 Vgl. etwa Ladeur, NJW 2000, 1977… …, 288, 292 f. Gesetz oder kein Gesetz, das ist hier die Frage ter den Tatbestand der § 90 noch des § 903 S. 1 BGB. 15 Eine analoge Anwendung der… …nach §§ 1, 2 Abs. 1 UrhG geschützten Werke der Literatur, der Kunst und der Wissenschaft erfordert die maschinelle Erzeugung von nichtpersonenbezogenen… …Gesamtheit über das Datenbankherstellerrecht gemäß § 87a ff. UrhG geschützt sind. Datenbanken i. S. d. § 87a Abs. 1 UrhG sind Sammlungen von Daten, die… …jeweils eigenen Datenbanken zu überführen und zu nutzen. Die Nutzung einzelner 15 Stresemann, Münchener Kommentar zum BGB, 6. Aufl., § 90 Rn. 1. Zu – hier…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Auftragsdatenverarbeitung oder Funktionsübertragung

  Die getrennte Betrachtung von Funktion und Datenumgang kann das Abgrenzungsproblem lösen
  

  Dr. Manuel Cebulla

  …machen. 1. Einleitung Für den Einsatz von Auftragnehmern kennt das Datenschutzrecht die Auftragsdatenverarbeitung. Über ihren Anwendungsbereich gibt es… …unterschiedliche Auffassungen. Während sie für die einen nur einen Ausnahmefall darstellt, 1 ist sie für andere das datenschutzrechtliche Mittel der Wahl. 2 Seit… …des Autors wieder. 1 Müthlein/Heck, Outsourcing und Datenschutz, 3. Aufl. 2006, S. 20 u. 26, sehen einen Vorrang der Übermittlungsvorschriften vor der… …Vertragstheorie dargestellt werden. 2. Anwendungsbereich der Auftragsdatenverarbeitung Der Tatbestand des § 11 Abs. 1 S. 1, 1. Halbs. BDSG ist nach dem Wortlaut… …einhalten muss (§ 11 Abs. 3 S. 1 BDSG), ist eine der Rechtsfolgen. Uneinigkeit besteht auch darüber, ob weitere Anforderungen ­erfüllt sein müssen, um von… …. Tätigkeitsbericht 2013, S. 32; Abel, Datenschutz Praxis 4/2011, 1, 13; Kirsch, ZD 2012, VIII, IX. 30 Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht, 5… …28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG kommt i. d. R. nicht in Betracht, da kein rechtsgeschäftliches oder rechtsgeschäftsähnliches Schuldverhältnis mit dem… …indes die von § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, 2. Halbs. BDSG geforderte Abwägung mit den schutzwürdigen ­Interessen der Betroffenen darstellen. Im öffentlichen… …Bereich ist der Datenumgang gemäß §§ 13 Abs. 1, 14 Abs. 1 und 15 Abs. 1 Nr. 1 BDSG für das Erheben, Speichern, Verändern, Nutzen und Rückübermitteln 39 von… …Vorschriften bezüglich sensibler Daten i. S. v. § 3 Abs. 9 BDSG machen (vgl. § 16 Abs. 1 Nr. 2 S. 2, § 28 Abs. 6 ff. BDSG). Bei der Auftragsdatenverarbeitung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien

  Hans-Christian Gräfe

  …. Einführung 1. Tracking – Was verbirgt sich hinter dem Begriff? Der Begriff Tracking bedeutet wortwörtlich Spurbildung oder ­Verfolgen. Wer jetzt als erstes an… …werden, hätten schon im Wilden Westen eine Payback-Karte 1 o. Ä. besessen. Als anschauliches Beispiel für das Fährtenlesen im 21. Jahrhundert dient die… …dem Vater „erfahren“. 1 Zur datenschutzrechtlich erforderlichen Einwilligung (Opt-In-Verfahren) in den Versand von Werbung i. R. v. Paybackkarten s. BGH… …erreicht werden. Welche Gefahren wirft der Einsatz von Webtracking dann überhaupt auf? These 1: Der Einsatz von Trackingtools und Microtargeting ­begegnet… …. Öffentlichkeit und Privatheit 1. Strukturwandel von Privatheit und Öffentlichkeit Webtracking nur auf technischer Ebene zu betrachten, wäre genauso zu kurz… …bedenklich ansieht. 6 EuGH, Urt. v. 19. 10. 2016 – C-582/14. 7 BGH, Beschl. v. 23. 09. 2014 – 1 BGs 210/14; Krause, NStZ 2016, 139. 8 Vk.com – oder früher… …Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG. Der liberale Verfassungsstaat überlässt es danach grundsätzlich seinen Bürgern… …ist Teil der Informationsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG. Hierbei stellt sich insbesondere die Frage, wie weit das Recht auf Freiheit vor… …zugeschnittener ­Beeinflussung reicht. Die Wahlgrundsätze sind als grundrechtsgleiche Rechte in Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG normiert. 1. Herauslösung aus Anonymität Das… …informationelle Selbstbestimmung gemäß Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG abgeleitet. Nach einer ver­ 17 Heuberger, Predictive Policing: Software ist keine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Dateneigentum in der deutschen Rechtsordnung

  Ausgangslage, Argumente, Folgen
  

  Dr. Sönke E. Schulz

  …staatlichen Eingriffen. 1 So wäre Voraussetzung für die Eröffnung des sachlichen Schutzbereiches des Art. 14 GG, dass Daten eigentumsfähig im… …allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG), 4 geschützt. Voraussetzung für die Eröffnung des Schutzbereiches ist, dass es sich um personenbezogene… …: www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Publikationen/DG/eigentums ordnung-mobilitaetsdaten.pdf. 1 Aufgrund dieser Funktion der Grundrechte würde ein verfassungsrechtliches Dateneigentum zunächst nur vor staatlichen… …des Gesetzgebers aufgrund der Schutzpflichtdimension der Grundrechte im ­Zivilrecht nachzuvollziehen. 2 BVerfG, Beschl. v. 19. 06. 1985 – 1 BvL 57/79… …, BVerfGE 70, 191, 199. 3 BVerfG, Beschl. v. 07. 12. 2004 – 1 BvR 1804/03, BVerfGE 112, 93, 107; BVerfG, Beschl. v. 31. 03. 1998 – 2 BvR 1877/97 und 2 BvR… …50/98, BVerfGE 97, 350, 371; BVerfG, Urt. v. 10. 06. 2009 – 1 BvR 706/08, 1 BvR 814/08, 1 BvR 819/08, 1 BvR 832/08, 1 BvR 837/08, BVerfGE 123, 186, 258. 4… …Zur Verortung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Art. 2 Abs. 1 GG Britz, Freie Entfaltung durch Selbstdarstellung, 2007; Luch, Das… …den Mittelpunkt rücken und eine Zuordnung voraussetzen bzw. zugleich enthalten (bzw. enthalten müssen, um ihren Zweck zu erfüllen). 1. Datenschutzrecht… …erfolgt regelmäßig für eine Gegenleistung, die oftmals in der entgeltfreien Nutzung eines Diens- 5 BVerfG, Urt. v. 27. 02. 2008 – 1 BvR 370/07 und 1 BvR… …595/07, BVerfGE 120, 274 ff. 6 BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR 209/83, 1 BvR 269/83, 1 BvR 362/83, 1 BvR 420/83, 1 BvR 440/83, 1 BvR 484/83, BVerfGE…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Künstliche Intelligenz im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Tina Gausling

  …München. Dr. Tina Gausling, LL. M. 1 Der Begriff der „Künstlichen Intelligenz“ – der bereits im Jahre 1955 erstmals Eingang in den ­wissenschaftlichen… …, die den Einsatz Künstlicher Intelligenz und die Anforderungen an eine DSGVO-Compliance zum Ausgleich bringen. 1 I. Künstliche Intelligenz Der Begriff… …hat. 1 Der Aufsatz entspricht im Wesentlichen einem Beitrag der Autorin im ­Tagungsband zur DSRI-Herbstakademie 2018, Taeger (Hrsg.), RECHTS­ FRAGEN… …zur DSGVO zu beleuchten. 1. Definition Der Begriff der „Künstlichen Intelligenz“ (KI) bzw. „Artificial Intelligence“ (AI) geht auf John McCarthy zurück… …transformiert und erzeugen schließlich einen Output, d. h. einen Wert zwischen 0 und 1, der als Wahrscheinlichkeit das sog. Konfidenzniveau der Entscheidung für… …, der nahe bei dem Wert 1 liegt, dass das Netz bereits optimiert ist, wohingegen ein niedrigerer Wert Optimierungsbedarf anzeigt. Das Training des Netzes… …Hidden Layer 1 Hidden Layer 2 Hidden Layer n Output Layer […] Abbildung: Architektur neuronaler Netze und Black Box 18 16 Manhart, Was Sie über… …Sprachassistenten-sind-2018-ein-grosses-Thema.html (abgerufen 20. 10. 2018). 22 Vgl. hierzu Pieper, InTer 2018, S. 9 (9 f.) 23 PwC, Leveraging the upcoming disruptions from AI and IoT, S. 1, abrufbar… …Bußgelder gemäß Art. 83 Abs. 1 DSGVO „wirksam, verhältnismäßig und abschreckend“ sein sollen. III. KI im Anwendungsbereich der DSGVO Gerade vor dem… …auf Grundlage von Big-Data-Analysen, zum anderen der tatsächlichen Implementierung von KI, etwa in Form digitaler Assistenten. 1. Datenschutzrechtliche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  „Doppeltes Netz“ im Datenschutz?

  Die Rolle der Verbraucherverbände unter der DSGVO
  

  Simon Schwichtenberg

  …zumindest partiell auch Verbraucherschutz. 1 Wie im Privatrechtsverkehr im Allgemeinen, so kommt es auch im datenschutzrechtlichen Kontext regelmäßig zu einem… …Aufgaben der Aufsichtsbehörden sind, zu sehen. Daran wird sich künftig auch unter der DSGVO nichts ­ändern. 1 Müller, in: Bäumler/v. Mutius, Datenschutz als… …, ZRP 2016, 190, 191; Bräutigam, MMR 2012, 635, 640. 5 Art. 1 Abs. 1 DSGVO sowie ErwG. 11. 6 Siehe insbesondere ErwG. 32 und 42; siehe auch Krüger, ZRP… …2016, 190, 191. 7 Zu diesem allgemeinen Ziel des Verbraucherschutzes siehe Tamm, in: Tamm/Tonner, Verbraucherrecht, 2. Aufl. 2016, § 1 Rn. 3. 8 Gesetz… …Nebeneinander von Aufsichtsbehörden und Verbraucherverbänden, wodurch das Problem des Vollzugsdefizits nicht behoben werden kann. 1. Erweiterung der Klagebefugnis… …erweitert. Vor der Reform konnten Verbraucherverbände als anspruchsberechtigte Stellen nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 UKlaG lediglich Verwender… …­datenschutzrechtswidriger und damit unwirksamer AGB auf ­Unterlassung gemäß § 1 UKlaG in Anspruch nehmen. 11 Eine weitergehende Klagebefugnis wurde Verbraucherverbänden bis… …geschäftliche Handlung vornimmt, einen Anspruch auf Beseitigung und Unterlassung gemäß § 8 Abs. 1 UWG geltend machen können. 12 Die Erfolgsaussicht einer Klage… …Reform ergänzten § 2 Abs. 1 Nr. 11 UKlaG wurde die Klagebefugnis der Verbraucherverbände bei Datenschutzverstößen nunmehr über das AGB-Recht und das UWG… …. 2014 − 5 U 42/12 ZD 2014, 412. Siehe darüber hinaus für § 13 Abs. 1 TMG LG Frankfurt a. M., Urt. v. 10. 06. 2016 − 2-03 O 364/15, DuD 2016, 613. Erhebung…

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