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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Mehr Datenfortschritt wagen

  Frederick Richter

  …Sicht der Stiftung Datenschutz braucht es für Unternehmen und Beschäftigte klare Regeln zur Datennutzung in der Arbeitswelt. 6 Fragen zur Erforderlichkeit… …im Homeoffice gehen? Was darf ein Unternehmen bei der Nutzung privater Geräte kontrollieren? Daher bin auch ich dafür, dass der Gesetzgeber das Heft…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz - Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …Behörden wie dem Bundeskartellamt oder der BNetzA. Die jüngsten Beschlüsse des EDSA zur vereinfachten Anwendung der DSGVO für kleine und mittlere Unternehmen… …Länge zieht, desto länger bleiben Unternehmen und Aufsichtsbehörden im Schwebezustand der Rechtsunsicherheit. Der Gesetzgeber sollte hier schnellstens…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Mehr Unterhaltung, bitte!

  Frederick Richter

  …Aufsichtsbehördenleiterin eines Stadtstaates: „Die Unternehmen sind die, die das Recht brechen, und wir sind die, die dann den Betroffenen helfen.“ Auch eine feindliche… …nicht-öffentlichen Tischrunden bringt sie Datenschutzbeauftragte großer Unternehmen und Vertreterinnen und Vertreter von Aufsichtsbehörden zusammen, um Praxisprobleme…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ach, Facebook

  Heiko Dünkel

  …. Juristisch spannender als das erwartbare Frühableben von Privacy Shield ist nun allerdings das Schicksal der Datenverarbeitungen der zahlreichen Unternehmen… …jahrelanger Anhörung entschieden, dass das Unternehmen die Daten aus zum Facebook-Konzern gehörenden Diensten wie WhatsApp und Instagram, sowie solche aus…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 1: EuGH, Urt. v. 04.09.2025 - Az.: C-655/23 - EuGH öffnet die Tür für "Gefühls-Schadensersatz", nicht aber für unionsrechtliche Unterlassung

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …die Praxis bedeutet das: Die Schwelle für Ansprüche an das Vorbringen sinkt faktisch weiter, Unternehmen müssen ihre Prozesse zur Fehlerprävention und… …Höhe der Entschädigungen so moderat bemessen, dass der Anreiz für Massenklagen begrenzt bleibt. Unternehmen tun gut daran, dies nicht abzuwarten, sondern…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Schlaglicht 2: KI-VO für alle: Vorläufige Einigung zum Digital Omnibus on AI und datenschutzrechtliche Folgewirkungen

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …. Flankiert wird das Gesamtpaket von einer Strategie für die Datenunion, einem Vorschlag für EU-Brieftaschen für Unternehmen sowie neuen Musterklauseln für den… …ausgeweitet, also Unternehmen mit bis zu 750 Beschäftigten und entweder bis zu 150 Mio. EUR Jahresumsatz oder bis zu 129 Mio. EUR Bilanzsumme. Die Frist für…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 04.10.24 - C-21/23 (Lindenapotheke): Zufällig Gesundheitsdatum?!

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Wettbewerber von einem Unternehmen begangene Verstöße gegen die DSGVO auf der Grundlage des Verbots unlauterer Geschäftspraktiken vor einem Zivilgericht… …Lasten der Unternehmen ein sehr strenges Verständnis des Art. 9 DSGVO vertreten oder der EuGH muss in einer Vielzahl von Einzelentscheidungen versuchen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Töte nicht den Boten!

  Frederick Richter

  …Bestellpflicht aussprechen möge 3 . Die Ausschussmitglieder wiesen darauf hin, dass gerade kleine und mittlere Unternehmen nach Erwägungsgrund 13 der DSGVO nicht… …Mindestanforderungen aus Art. 37 DSGVO geblieben sind, wonach nur Unternehmen mit datenintensiven Kerntätigkeiten eigene Fachpersonen im Datenschutz benötigen, nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Schlaglicht 3: OLG Hamm, Beschl. v. 21.12.2023 - 7 U 137/23 - Facebook-Scraping-Fälle: Kein Abweichen von bisheriger Rechtsprechung beim OLG Hamm trotz jüngstem EuGH-Urteil

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …annehmen, und verantwortliche Unternehmen dadurch großen wirtschaftlichen Risiken ausgesetzt werden. Die Erheblichkeitsschwelle bietet den Gerichten dabei… …erfolgreich sind. Unternehmen können zudem etwas aufatmen. Der Beschluss des OLG Hamm zeigt, dass eine uferlose Gewährung von immateriellen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Europäischen Union die Frage vorgelegt, ob es mit Europäischem Recht vereinbar ist, dass die Zollbehörden von Unternehmen die Mitteilung der ­Steuerdaten der… …Mitglieder ihrer Aufsichtsräte und derjenigen Arbeitnehmer verlangen, die mit Zollangelegenheiten befasst sind. Geklagt hatte ein Unternehmen, das über… …Vorschriften durch die Unternehmen; dies sei nach den europarechtlichen Vorschriften zum Zollkodex Aufgabe der Zollbehörden. Das Hauptzollamt kündigte gegenüber… …dem klagenden Unternehmen an, die erteilten Bewilligungen zu widerrufen, wenn die geforderten Angaben nicht mitgeteilt würden. Die Richter zeigten sich… …, deren Steuer-ID mitgeteilt werden muss. Das Hauptzollamt fordert die Unternehmen in diesem Zusammenhang nunmehr auf, gemeinsam die tatsächlich relevanten… …Durchsetzung der Rechte gegenüber Unternehmen erschwert und dies stehe in klarem Widerspruch zu dem in Art. 169 Abs. 1 AEUV angeführten Ziel der Förderung des…

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