Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 3: Telefonwerbung und Datenschutz – BVerwG, Urt. v. 29.01.2025 – Az. 6 C 3.23

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …erhöhen. Sowohl nationale Datenschutzbehörden als auch der Europäische Datenschutzausschuss haben wiederholt klargestellt, dass die bloße öffentliche… …riskant. Insbesondere B2B-Kommunikation unterliegt strengeren Anforderungen als häufig angenommen. Während häufig argumentiert wird, dass Gewerbetreibende… …hinreichend konkrete Erwartung des Anrufs bestehen muss. Das Urteil bestätigt zudem, dass eine Berufung auf das berechtigte Interesse als Rechtfertigung für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Rolf Schwartmann / Andreas Jaspers / Jens Eckhardt: Heidelberger Kommentar TTDSG – Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz

  Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Rechtsunsicherheiten hat das TTDSG aber allenfalls bedingt erreichen können, da sowohl alte Rechtsfragen fortbestehen als auch neue Probleme entstanden sind. Vor diesem… …, Rechtsanwälten und Nutzern vor allem auch nahezu sämtliche Webseiten-Betreiber als Anbieter von Telemedien. Bereits an dieser Stelle kann festgehalten werden, dass… …der Kommentar als ein Standardwerk einen prominenten Platz in jeder datenschutzrechtlichen Bibliothek, wobei auch Personen auf ihre Kosten kommen werden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 2:Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig.

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …26.02.2025 (Az. 128 OWiLG 1/24) über zentrale Fragen zur Qualifikation von Daten als personenbezogen, sowie zu Umfang und Form von Informationspflichten. Im… …. Personalnummern als personenbezogen anzusehen seien, wenn der Arbeitgeber als Verantwortlicher den Bezug zur natürlichen Person intern herstellen kann. Ein…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 2: VG Berlin, Urt. v. 14.10.2025 – Az.: VF 1 K 74/24 – Gemeinsame Verantwortlichkeit bei Lettershops

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Brandenburg mit überdurchschnittlicher Kaufkraft – qualifiziert das Gericht als Zweckbestimmung, nicht als Entscheidung über die Mittel der Verarbeitung. Es… …als Auftragsgeberin hinreichende Eingriffsmöglichkeiten hat, auf den Versand des Werbematerials Einfluss zu nehmen und somit ebenfalls eine gemeinsame…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  OLG Nürnberg, Urt v. 29.11.2023 - Az. 4 U 347/21 – auch umfangreicher DSGVO-Auskunftsanspruch eines ehemaligen Arbeitnehmers ist nicht rechtsmissbräuchlich

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …einschlägigen) Tatbeständen als rechtsmissbräuchlich gewertet werden. Dass für den Kläger aufgrund der Dauer und Art seiner Tätigkeit sehr viele Daten angefallen… …die begehrte Auskunft beim Verantwortlichen sehr viel Aufwand verursacht, da auch dieses Kriterium nicht in Art. 15 DSGVO als Ausschlussgrund vorgesehen… …Datenauskunft nach Art. 15 DSGVO (nicht) als exzessiv einzustufen ist. Unternehmen sehen sich zunehmend sehr umfangreichen Auskunftsverlangen von aktuellen oder…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 3: Entschließung der DSK vom 20. November 2025 – Kinderschutz zwischen DSGVO und Social-Media-Verbot

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …der Debatte um ein Nutzungsverbot ebenfalls zugrunde liegen. Die DSK beschreibt Kinder als in einer strukturell bedingten Gefährdungslage ausgesetzt… …. 35 Abs. 1 und 7 DSGVO vor, die Kinder als besonders schutzbedürftige Betroffenengruppe hervorheben. Drittens sollen automatisierte Entscheidungen auf… …behandeln, als wären Kinder unter ihnen. Gerade letzteres würde faktisch zu „child-by-default“-Architekturen führen, bei denen die strengeren Schutzstandards…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil I

  Dr. Winfried Veil

  …, die zu Normkonflikten führen. Die Vermutung erweist sich letzten Endes als richtig. Umso erstaunlicher ist, dass das Verhältnis der Rechtskreise schon… …. Schutz natürlicher Personen Ungeachtet aller berechtigten Diskussionen über den Schutzzweck und das Schutzgut des Datenschutzrechts 11 lässt sich als… …, welches Regelungsobjekt das Datenschutzrecht hat. Selbstverständlich weiß der Leser um die Umstrittenheit der Frage, wann eine natürliche Person als… …Weiterverwendung bestimmter geschützter Daten, die gerade nicht als offene Daten in Betracht kommen, erleichtern. In seinem Anwendungsbereich liegen „Daten… …bereitgestellter Daten folgen aus dem Datennutzungsgesetz (DNG), das wiederum die OD-PSI-RL umsetzt. Für Daten, die nicht als offene Daten bereitgestellt werden… …für die Mitgliedstaaten enthält. VI. Merkmale der Offenheit Die Qualifizierung von Daten als „offen“ bzw. „open“ eröffnet eine Vielfalt an… …Definition mag zwar allgemein anerkannt sein, rechtlich verbindlich ist sie jedoch nicht. 2. Open Data als Konzept und Grundsatz In allen relevanten… …offenen Formaten zur Verfügung (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 OD-PSI-RL). Ein „offenes Format“ ist definiert als „ein Dateiformat, das plattformunabhängig ist und… …maschineller Nutzbzw. Nachnutzbarkeit. Definiert wird das maschinenlesbare Dateiformat als ein „Dateiformat, das so strukturiert ist, dass Softwareanwendungen… …die Mitgliedstaaten sicher, dass die als offene Daten bereitgestellten Daten „für kommerzielle und nichtkommerzielle Zwecke weiterverwendet werden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Transparenz im Fokus

  DSGVO und KI-VO im Rechtsvergleich – Anforderungen und Umsetzung in der Praxis
  

  Bettina Blawert

  …(CIPP/E) ist Rechtsanwältin (Syndikusrechtsanwältin) und bei der Sovendus GmbH als Legal Counsel tätig. Sie ist auf Datenschutzrecht und IT-Recht… …europäischen Raum grundlegend verändert und gilt als weltweites Vorbild für Datenschutzstandards. Parallel dazu ist im Jahr 2024 die Verordnung zur Regulierung… …von KI-Systemen (KI-VO) in Kraft getreten, deren 1 Sowohl in rechtlicher als auch tatsächlicher Hinsicht. Bestimmungen schrittweise in den kommenden… …soll in diesem Beitrag nachgegangen werden. I. DSGVO Die DSGVO stellt das Prinzip der Transparenz als den ersten Grundsatz für die Verarbeitung von… …sowohl vollständig als auch korrekt sind. Andernfalls geht der Zweck des Anspruchs und damit auch der Grundsatz der Transparenz ins Leere. d) Artikel 22… …besonders relevant, gestaltet sich jedoch oft als herausfordernd. Das Verständnis für den komplexen Themenbereich der automatisierten Entscheidungsfindung… …aber umso wichtiger, die Verarbeitung ihrer Daten nachvollziehen zu können. Andernfalls wird es ihnen erschwert, ihre Rechte als Betroffene wahrzunehmen… …Umgebungen beeinflussen können“. Anhand der Voraussetzungen aus Art. 6 KI-VO kann ein KI- System als Hochrisiko-KI-System eingestuft werden. Nach Art. 6 Abs. 2… …KI-VO i. V. m. Anhang III gelten zum Beispiele KI-Systeme aus den Bereichen der Biometrie, der kritischen Infrastruktur und des Bewerbungsmanagements als… …: Diese müssen sowohl Hochrisiko-KI-Systeme als auch KI-Systeme, die nicht hochriskant sind, registrieren (Art. 49 Abs. 2 KI-VO). Bei Hochrisiko-KI-Systemen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Behandlung per Smartphone – Transparenz über Diagnoseentscheidungen bei KI-gestützten Mental-Health-Apps

  Tiffany Wikarek

  …der ­juristischen Fakultät der Rheinische Friedrich-Wilhelms- Uni­versität Bonn und arbeitet als studentische Mitarbeiterin am Institut für Technikrecht… …erläutert. In einer Studie zu „Chancen und Risiken von Gesundheits-Apps“ aus dem Jahr 2016 werden unter Medizin-Apps als Teilbereich der Gesundheits-Apps… …: Künstliche Intelligenz als Diagnosehilfe, Dtsch Arztebl 2018; 115(45): A-2082. PinG 2.25 | 73 Behandlung per Smartphone – Transparenz über… …jungen Teilnehmenden zwischen 21 und 34 Jahren fest, dass diese dazu neigen, das Vertrauen in Algorithmen schneller zu verlieren als in menschliche… …insbesondere die Risikoklassifizierung der KI eine wesentliche Rolle. Anhang III der KI-VO stuft KI-Systeme als Hochrisiko-Systeme ein, wenn sie in kritischen… …zunächst die Grundlagen zu Zulässigkeit und Grenzen 12 Art. 2 Nr. 1 MDR qualifiziert als Medizinprodukt ausdrücklich auch Software und legt den Fokus auf die… …Datenverarbeitung als andererseits die Nachvollziehbarkeit der spezifischen Entscheidung gewährleisten, überschneiden sich in Bezug auf die Bereitstellung von… …beeinträchtigt. 17 Erwägungsgrund 71 DSGVO nennt als Beispiel solche Verfahren, die von der Datenerfassung bis zur Ausgabe der Entscheidung ohne menschliches… …, dass Art. 22 Abs. 1 DSGVO weiter auszulegen ist, als bislang in der Literatur 23 angenommen und dass auch die Erstellung eines Wahrscheinlichkeitswertes… …als automatisierte Entscheidung i. S. v. Art. 22 DSGVO zu werten ist. Laut EuGH ergeht eine Datenverarbeitung schon dann ausschließlich automatisiert i…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik

  Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator
  

  Dr. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner, Sven Müller

  …Regelsetzung in der IT-Sicherheit Interdisziplinär betrachtet können die Ergebnisse einer Regelsetzung sowohl Gesetze als auch technische Vorgaben wie zum… …die Verständlichkeit für den Anwender als Adressaten einer Vorschrift. Dies muss für Rechtsvorschriften insbesondere für solche ­Arbeitsbereiche gelten… …existieren und bei denen deshalb der Bezug zu IT-Sicherheit und im weitesten Sinne Datenschutz nicht explizit benannt wird, von denen als Bestandteil einer… …Technik“ im Sinne des IT-SiG Durch das IT-Sicherheitsgesetz wurde mit § 8a BSIG als wesentliche Verpflichtung für den Betreiber einer Kritischen… …unbestimmten Rechtsbegriff als Schnittstelle zwischen den verschiedenen Fachdisziplinen zu verwenden. Ein weiterer Grund für die Nutzung der unbestimmten… …anpassen als die Schaffung eines neuen Gesetzes möglich ist, sollten sich die technologischen Rahmenbedingungen wieder einmal geändert haben. Obgleich der… …Probleme bereiten: Erstens dann, wenn durch sie auf Sachverhalte Bezug genommen wird, die deutlich außerhalb des Rechts als wissenschaftlicher Disziplin… …, 810, 814. 86 PinG 02.18 Kipker / Harner / Müller Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik Bereich der Cybersecurity zuzuordnen sind. Als… …nicht gerecht wird. Als Beispiel seien hier die beiden Bereiche Informationssicherheit und Funktionale Sicherheit genannt. Als Informationssicherheit… …Managementprozesse überprüfen und bewerten lassen. III. Der IT-Security NAVIGATOR als Lösungsmodell praxisnaher Gesetzeskonkretisierung für KMUs in den Bereichen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen