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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Ein Jahr Data Act

  Was der Datenzugang in der Praxis bringt - und was ihn noch bremst
  

  Dr. Martin Schirmbacher, Dr. Hubertus von Roenne

  …Schirmbacher / von Roenne Ein Jahr Data Act Ein Jahr Data Act Was der Datenzugang in der Praxis bringt – und was ihn noch bremst Dr. Martin… …Schirmbacher und Dr. Hubertus von Roenne Ein Jahr nach Wirksamwerden des Data Act ist der Befund ernüchternd: Es fließen zu wenig Daten von Herstellern zu… …den vermeidbaren Ertragsausfall auf rund 1,5 Mio. MWh pro Jahr – das entspricht der Jahresproduktion von etwa 200 Windturbinen. Ähnlich konkret wird es… …das Unternehmen in den vergangenen 26 Monaten rund 1.000 technisch bedingte Fahrtausfälle, von denen schätzungsweise ein Viertel mit besserem… …. Hubertus von ­Roenne, Partner, Up grade Organisations entwicklung; Co Host des Podcasts Data ­Navigator die europäische Busflotte ein Potenzial von mehr als… ….; Schirmbacher/Czempinski, ITRB 2025, 21 ff. PinG 5.26 | 185 Ein Jahr Data Act Schirmbacher / von Roenne ten Produkts 3 einen Anspruch auf Zugang zu den Daten, die bei dessen… …Hersteller des Produkts) sendet oder von diesem am Endgerät abrufbar sind. Alles, was ausschließlich innerhalb der Maschine verarbeitet wird, unterfällt dem… …Anspruch nicht. 11 Ausgenommen von diesem Beitrag bleibt Kapitel VI (Cloud Switching). 12 Die dortigen Regelungen zum Anbieterwechsel und zur Abschaffung der… …. auch das gemeinsame Dokument von BNetzA und BfDI: „Zusammenarbeit der Bundesnetzagentur und der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die… …Schirmbacher / von Roenne Ein Jahr Data Act Teils lässt sich dieses Versprechen an der Praxis messen und der Befund fällt eher ernüchternd aus. Grundlage unserer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2026

  Das Gericht als Verantwortlicher ohne Abwägungslast

  Zur Verwertung datenschutzwidrig erlangter Beweismittel - Besprechung von EuGH, Urt. v. 18.06.2026 - C-484/24 (NTH Haustechnik GmbH/EM)
  

  Dr. jur. Benedikt Riedl

  …Verwertung datenschutzwidrig erlangter Beweismittel – Besprechung von EuGH, Urt. v. 18.06.2026 – C-484/24 (NTH Haustechnik GmbH/EM) Dr. jur. Benedikt Riedl Der… …aus dem ­Einzelfall heraus. Der Beitrag untersucht, was daraus für das deutsche Beweisrecht folgt und weshalb der Tenor an einer zentralen Stelle von… …beansprucht, für eigene Rechnung mit einem Erlös von insgesamt 13.217,09 Euro veräußert habe. Unter Einbeziehung des Einkaufspreises und der Verwaltungskosten… …(Rn. 24). Kenntnis von den Verkäufen erlangte NTH durch Zugriff auf das private eBay-Konto von EM unter Verwendung ihrer Benutzerkennung und ihres… …Passworts (Rn. 25). Wie F. an diese Zugangsdaten gelangte, ist streitig; NTH trägt vor, Erkenntnisse über die eBay-Nutzung aus dem Browserverlauf des von EM… …betrieblichen Datenspeichern abgelegt zu haben, und behauptet, der Geschäftsführer habe das auf das Unternehmen registrierte, von ihr genutzte Mobiltelefon als… …Auslegung von Art. 9 DSGVO betreffen, hat der Gerichtshof sie als unzulässig angesehen, weil der Ausgangsrechtsstreit keine besonderen Kategorien… …„anhand von Art. 6 Abs. 1 Buchst. c DSGVO und nicht anhand von Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO“ (Rn. 50). In seinem Urteil im Fall Norra Stockholm Bygg hatte… …angemerkt worden. 10 Die unionsrechtliche Tragfähigkeit des deutschen Beweisrechts hängt somit von der Kohärenz der höchstrichterlichen Judikatur ab. Urteilen… …bleibe nur zu prüfen, „ob die von ihm verarbeiteten Daten die Voraussetzungen nach Art. 5 Abs. 1 Buchst. c DSGVO erfüllen“; eine „Abwägung der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2026

  Meldung von Sicherheitslücken und Sicherheitsvorfällen

  Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht?
  

  Dr. Aleksandra Sowa

  …Sowa Meldung von Sicherheitslücken und Sicherheitsvorfällen Meldung von Sicherheitslücken und Sicherheitsvorfällen Warum einfach, wenn es auch… …und Spezialistin für Informationssicherheit und technischen Datenschutz. Dr. Aleksandra Sowa Die Fähigkeit von KI-Modellen, Softwarebugs zu suchen, zu… …Database (NVD) um 263 % angestiegen, gab NIST nahezu zeitgleich mit dem Mythos-Medienrummel bekannt. 1 Die Bewertung von IT-Sicherheitslücken mit den… …Situation entspannt. Die wenigen Organisationen, darunter etwa das Firefox-Team von Mozilla, berichteten von der beeindruckenden Effektivität des KI-Modells… …beim Suchen und Finden von Softwarefehlern. Diesmal halluzinierte die KI offenbar nicht – oder nur wenig: 271 Bugs, darunter 180 als kritisch eingestufte… …Mythos von Anthropic: BSI zeigt sich besorgt, 10.4.2026, abrufbar unter: https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/… …ki-anthropic-claude-mythos-schwachstellen-software-bsi-100.html (zuletzt abgerufen am 26.9.2026). PinG 6.26 | 267 Meldung von Sicherheitslücken und Sicherheitsvorfällen Sowa Auch wenn man den unglaublich… …Einstellung der eigenen CVSS-Bewertungen könne NIST innerhalb von zwei Jahren rund 800.000 US-Dollar einsparen. Wie die Ressourcenlage beim BSI aussieht, bleibt… …32 BSIG und § 18 KRI- TIS-DachG führen damit wesentliche Meldewege an einer gemeinsamen Meldestelle zusammen. Für andere Meldungen von… …und der alle Verantwortlichen unterliegen, die personenbezogene Daten selbst oder im Auftrag verarbeiten (lassen) – in Deutschland alleine sollen von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2026

  Von Smart Glasses zur hyperpersonalisierten Werbung: KI-Assistenz kommt in den Alltag

  Thomas Fuchs

  …Fuchs Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Von Smart Glasses zur hyperpersonalisierten Werbung: KI-Assistenz kommt in… …dabei die Verantwortung der Nutzenden in drei Konstellationen: beim Fotografieren und Filmen, bei der Nutzung von Meta AI und beim Veröffentlichen von… …Gestaltung des Geräts aber erschwert. Ob die Ray-Ban Meta AI Glasses rechtmäßig verwendet werden können, hängt damit auch von Produktentscheidungen ab, auf die… …Training von KI-Modellen statt, muss diese ebenfalls datenschutzkonform erfolgen. So ist es etwa denkbar, dass die Aufnahme und KI-Abfrage zur Orientierung… …Geschäftsmodelle zu streiten, hing unsere alltägliche Kommunikation bereits vielfach von ihnen ab. Anforderungen, die Änderungen an den Diensten verlangten, mussten… …Dies gilt auch für die anstehende KI-getriebene Werbung durch Einsatz von KI-Agenten. Meta hat mit Muse vor wenigen Wochen einen persönlichen KI-Agenten… …zurückweisen können. Ist das nicht der Fall, droht die erhoffte Entlastung durch einen Assistenten mit einer Abhängigkeit von Auswahlkriterien einherzugehen, die… …. Welche Befugnisse der Agent hat und welchen kommerziellen Einflüssen seine Auswahl unterliegen darf, kann dabei nur im Zusammenspiel von Zivil-… …am Ende entscheiden müssen, ob und in welchem Ausmaß hyperpersonalisierte Werbung zulässig ist sowie ob und wie Werbebotschaften Bestandteil von… …Weise weiter, wird deutlich, wie sehr die Wahrung der Nutzerinteressen von der Produktgestaltung der Anbieter abhängt. Sie legen fest, welche Aufnahmen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht - Teil II

  Olga Weidenkeller, Lea Imschweiler

  …Weidenkeller / Imschweiler Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht – Teil II Automatisierte… …Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht – Teil II Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des Otter.ai-Urteils Olga Weidenkeller… …, LL.M. und Lea Imschweiler, LL.M. Mit dem Einsatz KI-gestützter Transkriptionstools wie Otter.ai oder Sally gewinnt die automatisierte Dokumentation von… …als Fallstudie für unterschiedliche Rechtsregime 1. Sachverhalt und Verfahrensgegenstand des Otter.ai-Falls Der „Otter Notetaker“ ist ein von der… …Brewer und die Mitglieder der Sammelklage, die Teilnehmer von digitalen Meetings, in dem der „Otter Notetaker“ eingesetzt wurde, rügten, dass ihre… …Unternehmen erhoben und verarbeitet worden seien. Olga Weidenkeller LL.M., Gründerin von Legal ­Living Hub, verbindet ­juristische Expertise mit… …Datenschutzbeauftragte tätig und verantwortet heute als eine der Geschäftsführerinnen von Legal Living Hub die Beratungsfelder Datenschutz und KI-Compliance. PinG 2.26 |… …61 Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht – Teil II Weidenkeller / Imschweiler 2. US-rechtlicher… …Speicherung auf Computern. Die Verordnung untersagt das vorsätzliche Abfangen von Inhalten drahtgebundener, mündlicher oder elektronischer Kommunikation mittels… …anderem Desktops, Laptops, und Smartphones gemeint) 6 zuzugreifen oder den autorisierten Zugriff zu überschreiten und dadurch Informationen von einem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht - Teil I

  Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des Otter.ai-Urteils
  

  Olga Weidenkeller, Lea Imschweiler

  …Weidenkeller / Imschweiler Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht – Teil I Automatisierte… …Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht – Teil I Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des Otter.ai-Urteils Olga Weidenkeller… …, LL.M. und Lea Imschweiler, LL.M. Mit dem Einsatz KI-gestützter Transkriptionstools wie Otter.ai oder Sally gewinnt die automatisierte Dokumentation von… …Intelligenz. Die praktische Relevanz dieser Fragestellungen zeigt sich exemplarisch im Otter.AI-Urteil (Case 5:25-cv- Olga Weidenkeller LL.M., Gründerin von… …. Lea Imschweiler, LL.M., Rechtsanwältin, war zuvor als externe Datenschutzbeauftragte tätig und verantwortet heute als eine der Geschäftsführerinnen von… …System (ECF) der U.S. District Court for the Northern District of California. PinG 1.26 | 1 Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO… …Implementierung und Nutzung von KI-basierten Notiz- und Transkriptionstools in Unternehmen formuliert. II. Datenschutzrechtliche und regulatorische Ausgangslage Für… …eine rechtliche Einordnung und Bewertung von Transkriptionstools ist es zunächst erforderlich, deren Begrifflichkeit zu bestimmen und die zugrunde… …liegenden technischen Funktionsweisen zu verstehen. 1. Begriff und Einsatzfelder von Transkriptionstools Ein Transkriptionstool ist eine Software zur… …internationalen Markt kommt die Software von Fireflies.ai Corp. 7 , Otter.ai Inc. 8 , tl;dv 9 oder Read.ai 10 häufig in Unternehmen zum Einsatz. Einige…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Analyse der Informationspflicht nach Art. 24 DSG bei Suchmaschinen-Indexierung von Kundendaten

  Schweizer Bundesverwaltungsgerichtsentscheid A-3790/2024 vom 8. April 2026
  

  Nicole Beranek Zanon

  …Analyse der Informationspflicht nach Art. 24 DSG bei Suchmaschinen-Indexierung von Kundendaten Beranek Zanon Analyse der Informationspflicht nach Art… …. 24 DSG bei Suchmaschinen- Indexierung von Kundendaten RA lic. iur. Nicole ­Beranek Zanon Exec. MBA HSG, CIPP/E ist Managing Partnerin von HÄRTING… …mehrere Monate im Index der Suchmaschine Bing auffindbar waren. Dabei waren Personendaten von mindestens 19.000 Kundinnen und Kunden offengelegt worden… …bzw. 48 Stunden) die Crawler von Bing für RMA- URLs blockiert und direkte Zugriffe via Suchergebnisse bei Bing aufgrund des „bing“-Referers abgefangen… …ordnete gestützt auf Art. 24 Abs. 4 i. V. m. Art. 51 Abs. 3 lit. f DSG an, dass die betroffenen Personen innerhalb von 10 Tagen über die… …https://www.fedlex.admin.ch/eli/ cc/1999/404/de (Stand 19.06.2026). 218 | PinG 5.26 Beranek Zanon Analyse der Informationspflicht nach Art. 24 DSG bei Suchmaschinen-Indexierung von… …Beschwerdeverfahren geheilt. Der Entscheid ist von erheblicher praktischer Relevanz für Datenschutzspezialisten, da er zentrale Fragen der Informationspflicht nach Art… …Verantwortliche Bundesverwaltungsgerichtsbeschwerde. Der EDÖB hat zudem einen Leitfaden betreffend die Meldung von Datensicherheitsverletzungen und die Information… …Schutzmassnahmen ergreifen: Passwortänderungen, Kontoüberwachung, kritische Prüfung von Phishing-Versuchen, Information der Bank oder Sperrung des… …, SR 235.11). 6 Leitfaden des EDÖB betreffend die Meldung von Datensicherheitsverletzungen und die Information der Betroffenen nach Art. 24 DSG vom 6…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2026

  Die Auswirkungen von "Trump v. Slaughter" auf den Angemessenheitsbeschluss für die USA

  Bennet Lindner

  …Die Auswirkungen von „Trump v. Slaughter“ auf den Angemessenheitsbeschluss für die USA Lindner Die Auswirkungen von „Trump v. Slaughter“ auf den… …Commission (FTC) ohne Angabe von Gründen abberufen darf. 1 Was auf den ersten Blick wie eine rein innenpolitische Frage der amerikanischen Gewaltenteilung… …ist. Sie wird von fünf Kommissaren geleitet, von denen maximal drei derselben Partei angehören dürfen. Die Kommissare werden vom US-Präsidenten für eine… …Amtszeit von sieben Jahren ernannt und müssen vom Senat bestätigt werden. Die FTC fungiert als zentrale Aufsichtsbehörde für die Einhaltung der… …Verbraucher dar, was es der FTC erlaubt, auch nach US-amerikanischem Recht gegen die Unternehmen vorzugehen. 4 Darüber hinaus nimmt die FTC auch Beschwerden von… …lassen. Die FTC hat bekanntgegeben, diese Beschwerden „bevorzugt“ zu behandeln. 5 Die FTC kann dabei Bußgelder in Höhe von ca. 50.000 $ pro Verstoß bzw… …. 6 Europäische Kommission, C(2023) 4745 final, Annex IV, III. 250 | PinG 6.26 Lindner Die Auswirkungen von „Trump v. Slaughter“ auf den… …untergeordnete Amtsträger, die exekutive Gewalt ausüben, dem Präsidenten dienen und deshalb von ihm entlassen werden können. 10 Das Gericht führt hierzu aus, dass… …aus und unterliege deshalb der Kontrolle des Präsidenten. Im Ergebnis urteilte das Gericht, dass Präsident Trump Kommissarin Slaughter ohne Angabe von… …, welcher eine zentrale Rolle unter dem EU-US Data Privacy Framework einnimmt. Das Gericht ist für Beschwerden von Nicht-US-Personen zuständig, die sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Der Anbieter von Cloud-Computing-Diensten im Sinne der NIS-2-Richtlinie und des BSIG

  Johannes Zwerschke

  …Zwerschke Der Anbieter von Cloud-Computing-Diensten im Sinne der NIS-2-Richtlinie und des BSIG Der Anbieter von Cloud- Computing-Diensten im Sinne… …Cloudbasierte Dienste sind heute fester Bestandteil der IT-Infrastruktur von Unternehmen und öffentlichen Stellen. Umso bedeutsamer ist für Unternehmen, die… …eigene Unternehmen als Anbieter eines Cloud-Computing-Dienstes iSd NIS-2-RL bzw. des BSIG einzuordnen ist, ist daher von entscheidender Bedeutung. 1… …u. a. § 32 Abs. 1 BSIG. Der Begriff „Anbieter von Cloud-Computing-Diensten“, der bereits in der NIS-1-RL 7 Erwähnung fand 8 , ist allerdings nur… …Bereitstellung von Cloud-Computing-Diensten häufig auf entsprechende Angebote von Hyperscalern, wie z. B. MS Azure oder Amazon Web Services, zurückgreifen. Ein… …cloudbasierte Software zur Verwaltung von Geschäftsdaten an (SaaS). U unterhält keine eigene IT-Infrastruktur, sondern bezieht die zugrunde liegenden Ressourcen… …vollständig von einem Hyperscaler. U ergänzt diese fremdbezogenen Ressourcen 7 Richtlinie (EU) 2016/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli… …2016 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union (NIS-1-Richtlinie). 8… …Siehe ErwGr 56 S. 2 NIS-1-RL. PinG 5.26 | 231 Der Anbieter von Cloud-Computing-Diensten im Sinne der NIS-2-Richtlinie und des BSIG Zwerschke um eine… …, ob die von U betriebene Software als Cloud-Computing- Dienst iSd NIS-2-RL bzw. des BSIG einzuordnen ist, und falls ja, ob U insoweit entsprechend auch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Endstation Einwilligung bei medizinischen Forschungsvorhaben: Modifizierte Forschungsklauseln als Schlüssel zur Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten

  Dr. Anna Berry

  …verfügbar ist. Endstation Einwilligung bei ­medizinischen Forschungsvorhaben: Modifizierte Forschungsklauseln als Schlüssel zur Sekundärnutzung von… …von Daten für die wissenschaftliche oder medizinische Forschung „gilt“ der Zweck mittels gesetzlicher Fiktion 5 als mit den ursprünglichen Zwecken… …Rechtsgrundlage umgehen. So könnten bspw. große Tech-Unternehmen, die Daten womöglich ursprünglich auf einer Rechtsgrundlage von Art. 6 Abs. 1 DSGVO gesammelt haben… …Sekundärnutzung. Bei der Primärnutzung kommt hinzu, dass wegen des möglichen ärztlichen Eingriffs in die 9 Das Verhältnis von Art. 6 DSGVO zu Art. 9 DSGVO ist… …TDDDG, 5. Aufl. 2026, Art. 9 DSGVO Rn. 2; von einer teilweisen Sperrwirkung des Art. 9 DSGVO gegenüber Art. 6 Abs. 1 DSGVO ausgehend: Schulz, in Gola/… …ein grundsätzliches Nebeneinander: Weichert, in Kühling/ Buchner, DS-GVO/BDSG, 4. Aufl. 2024, Art. 9 DSGVO Rn. 4. Zum Nebeneinander von Art. 9 Abs. 2… …Einholen einer Einwilligung, die sodann mehrere Jahre oder für immer die Verarbeitung von Daten erlaubt, ist für die medizinische Forschung äußerst attraktiv… …Forschungsbereiche (z. B. Krebsforschung) erfolgen? Der Mustertext der MII geht von einem weiten Verständnis aus, indem er die Einwilligung für „viele verschiedene… …: Kingreen, in Calliess/Ruffert, EUV/AEUV, 6. Aufl. 2022, Art. 8 GRCh Rn. 14. 14 Zu den Bestrebungen, einen „Datenschatz“ zu heben: Graf von Kielmansegg, GesR… …„Krebsforschung“) zu weit ist. Denn selbst dieses Teilforschungsgebiet erfasst in seiner Weite unterschiedlichste Formen – von leicht entfernbaren Melanomen bis zu…

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