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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Moritz Hennemann

  …, Albert-­Ludwigs- Universität ­Freiburg. Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung regelt das Recht auf und die Pflicht zur Löschung von ­personenbezogenen Daten der… …allerdings die Informations(management)verpflichtung nach Art. 17 Abs. 2 DSGVO. Die EU-primärrechts- und verordnungskonforme Umsetzung von Löschung und… …eine Geldbuße von bis zu 4 % des gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes des ­vorangegangenen Geschäftsjahrs nach sich ziehen kann. II… …gegenüber oder von Google in Rede, sondern bejaht wurde, dass Google als Suchmaschine selbst datenschutzrechtlicher Verantwortlicher ist und aus eigenem Recht… …in Zeiten von Suchmaschinen und anderen Aggregatoren vor allem die „Auffindbarkeit“ von (unliebsamen) personenbezogenen Daten: „Was nicht gefunden wird… …(politischen) Kompromisses in den Verhandlungen geschuldet. 7 Viele Fragen werden nur teilweise beantwortet von Art. 17 DSGVO, der zum Teil zudem handwerklich… …eher missglückt erscheint. III. Löschung gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO Gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO hat die betroffene Person das Recht, von dem… …Datenrichtigkeit (Art. 5 Abs. 1 lit. a bis d DSGVO). 9 Der Verantwortliche hat daher für die von ihm verarbeiteten personenbezogenen Daten laufend auf eine etwaige… …DSGVO, wonach grundsätzlich ein Tätigwerden innerhalb eines Monats erfolgen muss. Daher wird in der Regel eine Löschung innerhalb von zwei Wochen… …, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass eine betroffene Person von ihnen (den dritten Verantwortlichen) die Löschung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Verträge über Daten: Eine Praxischeckliste

  Dr. Simon Assion, Lea Noemi Mackert

  …als auch auf nicht-personenbezogene Daten beziehen. Beide Kategorien von Daten sind wirtschaftlich relevant. „Daten“ sind verkörperte Informationen und… …in einer Vielzahl von Konstellationen Vertragsgegenstand sein. Dass dabei auch die Vertragsgestaltung ganz unterschiedliche Formen annehmen muss… …, versteht sich von selbst. Die gesamte Komplexität dieser unterschiedlichen Vertragstypen kann hier nicht erfasst werden. 1 Die folgende Aufzählung erhebt im… …Übrigen keinen Anspruch auf Vollständigkeit, was die rechtlichen Anforderungen an Verträge über Daten angeht. Es gibt eine Vielzahl von… …Sonderkonstellationen, deren Erörterung hier den Rahmen sprengen würde. 2 Was der folgende Beitrag aber leisten soll, ist eine Art „allgemeinen Teil“ von rechtlichen… …, 339 ff. 2 Dies gilt insbesondere für das Datenschutzrecht, das sich stark auf die Steuerung von (vermeintlich) privatautonomen Absprachen ausrichtet… …Heun/Assion, CR 2015, 812, 814 ff. 162 PinG 04.16 Assion / Mackert muss gesondert geprüft werden, ob diese überhaupt Inhaber von Rechten an Datenbanken gemäß §… …Schutz von Unternehmensgeheimnissen – doch wieder eine Art gegen jedermann wirkendes „Verbot mit Erlaubnisvorbehalt“ entsteht. Dies wiederum ist die… …Voraussetzung für die Einräumung von ­exklusiven, genau definierten Nutzungsrechten (unten, III.). Um den Schutz von § 17 UWG zu erlangen, ist im Grundsatz eine… …vermeiden. Auch sollte die Nutzung und Weitergabe der Daten auf den eigentlichen Vertragszweck (Lieferung oder Auswertung von Daten im Rahmen eines bestimmten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Big Data-Analysen & Scoring in der (HR-)Praxis

  Dürfen aus allgemein zugänglichen personenbezogenen (Arbeitnehmer-)Daten Score-Werte erstellt und genutzt werden?
  

  Nina Diercks

  …und Auswertung von Datenmassen hat für Unternehmen einen nicht unerheblichen wirtschaftlichen Nutzen. Schon lange bekannt sind derartige „Big… …Verständnis befasst sich (die Analyse von) Big Data schlicht mit der Anforderung eines Unternehmens, eine gigantische Menge unterschiedlichster Daten aus… …dafür, dass Unternehmen verstärkt Abgänge von Mitarbeitern vermeiden, die Personalplanung verbessern und Wettbewerbsvorteile im Recruitment erlangen… …müssen. So existieren hier bereits Scoring-Verfahren, die die Wechselbereitschaft von ganzen und/oder Teilen der Erwerbsbevölkerung als auch von Individuen… …oder definierten Gruppen innerhalb von Unternehmen vornehmen. Derartige Scorings bieten einerseits den sie nutzenden Arbeit gebenden Unternehmen etwa die… …Klauseln zur Erhebung von personenbezogenen Daten für eigene Geschäftszwecke und zum Zweck der geschäftsmäßigen Übermittlung finden lassen. Jedoch waren… …diese Regelungen ursprünglich inhaltlich insbesondere für ein Scoring im Rahmen der Finanz- und Kredit-Industrie konzipiert, bei dem (noch) von einmal… …erstellten und nicht variierenden, gar selbstlernenden Algorithmen sowie von einer mehr oder minder klar zu umgrenzenden Datenbasis ausgegangen wurde. Die… …Möglichkeiten der Daten- Analyse von unendlichen personenbezogenen Datenmassen, die Big Data-Analysen & Scoring in der (HR-)Praxis Diercks PinG 01.16 31 allgemein… …von derartigen Scoring-Verfahren durch Unternehmen zu eigenen Zwecken, hier am Beispiel der Berechnung der Wahrscheinlichkeit eines Jobwechsels von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Automatisierte Entscheidungen nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Lisa Deuster

  …bei der Betrugserkennung und -verhinderung verlassen sich viele Unternehmen auf Vorhersagen von Maschinen: Dabei entscheiden Algorithmen beispielsweise… …Datenschutz- Grundverordnung fortsetzt. I. Einleitung Mechanismen, die dabei helfen, betrügerische Anfragen von Nutzern zu erkennen und darauf zu reagieren sind… …aus den Verarbeitungssystemen von Online-Händlern, Bank- und Kreditinstituten und Zahlungsdienstleistern nicht mehr wegzudenken. Dabei wird… …jeweiligen Nutzer angeboten werden. Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit solcher Systeme richtet sich in Abhängigkeit von der Ausgestaltung des Systems… …. Die nunmehr von den Trilogparteien angenommene Fassung der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) enthält sowohl das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (Art. 6… …beeinflusst werden kann und während des Entscheidungsprozesses keine natürliche Person dazwischen geschaltet ist, die von dem Ergebnis, welches der Computer… …ausführt, was zuvor mit dem Betroffenen vereinbart war oder von ihm angeordnet wird. 3 Gegenstand der automatisierten Entscheidung nach § 6a BDSG ist die… …Bewertung von Persönlichkeitsmerkmalen. Die Vorschrift zielt nach allgemeiner Ansicht auf die Erstellung von Persönlichkeitsprofilen ab, obwohl von… …Datenschutzrichtlinie 95/46/EG, welche Grundlage der deutschen Norm ist, spricht dabei von einzelnen Aspekten der „Person“ des Betroffenen. Zudem benennt Art. 15 Abs. 1… …eines Betroffenen. Eine Bewertung von Persönlichkeitsmerkmalen liegt nur dann vor, „wenn die Entscheidung nicht auf der durch ein Persönlichkeitsmerkmal…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …. Das Gericht stellte das Verfahren gegen einen Fahrer ein, der auf der A6 bei einer Geschwindigkeit von über 140 km/h nach Abzug aller Toleranzen… …lediglich einen Sicherheitsabstand von ca. 13 m zum vorausfahrenden Fahrzeug wahrte. Das Fahrzeug wurde von einer Kamera erfasst, deren Messbild einen… …mehrere interne Rundschreiben der Zentralen Bußgeldstelle hinweg, die aufgrund von Rügen des Landesdatenschutzbeauftragten verfasst wurden. Die bequeme… …Anforderung der Passbilder ohne vorherige Ermittlungen und Direktbefragungen war schon in mehreren Verfahren von Verteidigern beanstandet und der… …Datenbanken, wenn das Vorgehen überhaupt bekannt wird. Eine unrechtmäßige Vorermittlung anhand von im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung PinG – Schlaglichter… …aufgegeben, die im konkreten Verfahren betroffene Messserie unter Androhung von Zwangsmaßnahmen zu entschlüsseln. Ausgangspunkt des Verfahrens war eine… …Hersteller selbst möglich, der dies gegen eine Gebühr von 89 EUR pro Einzelmessung anbiete. Der infolgedessen an der Überprüfung der Daten gehindert… …diesbezüglich von der „zweiten Ernte“ –, sondern es seien lediglich die Gebühren nach dem JVEG anzusetzen. Die Problematik der verschlüsselten Rohmessdaten ist in… …Bezug auf die Überprüfung von Messungen ein häufiges Thema im Ordnungswidrigkeitenverfahren. Ob ­indes für eine Verschlüsselung der Messdaten keinerlei… …organisatorischer Maßnahmen zum Schutz der Persönlichkeitsrechte der Betroffenen in § 9 BDSG und die konkretisierende Anlage erwähnt insbesondere den Einsatz von dem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Parallelen aus dem Urheberrecht für ein neues Datenverwertungsrecht

  Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Dr. Christian-Henner Hentsch

  …Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte hat ­gerade seinen 50. Geburtstag gefeiert und sich von einem Nischengesetz zur Wirtschaftsordnung der… …dienen, so auch der Zuordnung und Bewirtschaftung von Daten. In diesem Beitrag werden die zugrundeliegenden Prinzipien im Urheberrecht und im… …an Daten aufzeigen und verdeutlichen, wie Datenverwertungsrechte die Verkehrsfähigkeit von Daten ermöglichen und durch die Einräumung von Lizenzen zur… …diskutiert. Dies macht deutlich, dass der Datenschutz und die Verarbeitung von Daten nun endgültig von einem Nischen-Thema zu einem Zukunftsthema für die… …und Lebensversicherungen wirtschaftlich verwertet. Auf dieser Grundlage von Geben und Nehmen funktionieren werbefinanzierte Plattformen im Internet. Mit… …. Beispiele für die wirtschaftliche Verwertbarkeit von Daten sind heute zahlreich. So können Energieversorger anhand detaillierter Verbrauchsdaten, die über sog… …Fehlerbehebung in Echtzeit sowie per Fernzugriff möglich. Informationen aus dem Auto sind außerdem nutzbar zur Prüfung von Gewährleistungsansprüchen, für… …Versicherungen zur Berechnung von Telematik-Tarifen und für Polizei und Versicherungen zur Rekonstruktion von Unfällen und Sachschäden. Sie können dem Arbeitgeber… …auch zur Kontrolle von Arbeitszeit und Fahrverhalten sowie im Logistikbereich zur Berechnung von Fahrrouten dienen. In all diesen ­Fällen werden Daten… …Gesamtstrommenge begrenzt bleibt. Selbst wenn ein intelligentes Messsystem existiert, muss die Aufzeichnung und Übermittlung von Daten in diesen Fällen auf ein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Anreize für Selbstregulierung nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Niclas Krohm

  …Chance auf eine Zunahme von speziellen Verhaltensregeln in verschiedenen Branchen besteht. Zur Förderung der Selbstregulierung wären jedoch weitere… …Rechtsinstrument. Ausgehend von einem Vollzugsdefizit in der Wirtschaft und einer ungenügenden Ausstattung der Datenschutzaufsichtsbehörden kritisierte… …Erstellung von Verhaltensregeln aufweist. 5 Zum anderen wurden schon früh die Anforderungen der Datenschutzaufsichtsbehörden an Verhaltensregelungen nach § 38a… …Informationsfreiheit einen Verhaltenskodex vor, der im Jahr 2012 von diesem offiziell genehmigt wurde. 7 Seitdem hat noch der „GeoBusiness Code of Conduct (CoC) –… …, damit sowohl Betroffene als auch verantwortliche Stellen von branchenspezifischen Verhaltenskodizes im Datenschutzrecht profitieren können. II. Regulierte… …Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit 2015, S. 84 f. 9 Siehe zur Selbstregulierung auf EU-Ebene von Braunmühl, PinG 2013, 26. 10… …Mehrwert). 19 Interessenabwägungen können z. B. durch die Bildung von Fallgruppen konturiert und Verfahrensabläufe vorgegeben werden. 20 Im Zuge der… …, Beschwerdeinstanzen und Sanktionsmechanismen nicht staatlich, sondern privatwirtschaftlich finanziert werden. 23 Für die Wirtschaft von größerer Bedeutung ist der… …Anreiz, dass ein von den Datenschutzaufsichtsbehörden anerkannter Verhaltenskodex ein höheres Maß an Akzeptanz der datenschutzrechtlichen Regelungen… …. 31. 17 Vgl. auch Büllesbach, RDV 2005, Heft 1 Sonderbeilage, 13, 14; ebenso Hullen, in: Plath, BDSG, 2013, § 38a Rn. 3. 18 Siehe hierzu von Lewinski…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Datenschutz-Grundverordnung und Unternehmenstransaktionen – Was gilt zukünftig für den Umgang mit Kundendaten?

  Stefan Wehmeyer

  …Unternehmenstransaktionen – Was gilt zukünftig für den Umgang mit Kundendaten? Stefan Wehmeyer I. Hintergrund Die verschiedenen Alternativen für die Veräußerung von… …. Die Wahl der entsprechenden Transaktionsalternative erfolgt dabei regelmäßig unter haftungsrechtlichen (insbesondere im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen 2… …, beispielsweise beim Erwerb von Online- Shops. Im Folgenden soll die vorgelagerte Due Diligence Phase von Transaktionen außer Betracht bleiben und nur die… …Deal-Struktur. a) UmwG Erfolgt die Transaktion als Verschmelzung nach dem UmwG, findet keine Übermittlung von Daten statt. Vielmehr erfolgt nach § 20 UmwG eine… …Sinne von § 3 Abs. 8 S. 3 BDSG. 6 1 Plath, in: v. d. Bussche/Voigt, Konzerndatenschutz, Teil 6 Rn. 4 ff.; ­Wehmeyer, PinG 2014, 36 ff. 2 Zu den… …erfolgt somit keine Übermittlung von Daten, sodass § 28 BDSG nicht anwendbar ist. 7 c) Asset Deal Beim Asset Deal werden einzelne Wirtschaftsgüter des… …Datenübermittlung im Sinne von § 3 Abs. 4 Nr. 3 BDSG dar. § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG lässt es unstreitig zu, dass solche Daten, die der Begründung, Durchführung oder… …Beendigung von Verträgen mit den Betroffenen (einschließlich laufender Gewährleistung- oder Garantiezeiten) dienen, im Rahmen eines Asset Deal übermittelt… …werden. Ferner erlaubt § 28 Abs. 3 BDSG die Übertragung von Listendaten (z. B. Name, Anschrift) zu Werbezwecken. 8 Nicht erfasst davon sind jedoch sonstige… …die Gesundheit des Betroffenen; da diese nur mit Einwilligung des Kunden übermittelt werden können, werden sie von Erlaubnistatbeständen nach § 28 Abs…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …Sachbearbeiterin der Angelegenheit beim vzbv eine Einladungs-E-Mail erhielt. Eine Einwilligung in den Erhalt von werbenden Inhalten hatte die Adressatin gegenüber… …einem neuen Facebook-Nutzer im Rahmen seiner Registrierung angeboten wurde, über das eigene E-Mail-Konto einen Abgleich der E-Mail-Adressen von anderen… …Nutzern vorzunehmen. Der Button war mit „Freunde finden“ beschriftet, darunter befand sich der Hinweis „Dein Passwort wird von Facebook nicht gespeichert“… …Freundschaftsvorschläge generiert werden können. Die Ergebnisse der Analyse des ­E-Mail-Kontos wurden sodann in Form von zwei Listen präsentiert. Eine Liste zeigte bereits… …beanstandete, dass die von Facebook bereitgestellte Funktion dazu Philipp Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt bei… …über die 188 PinG 05.16 Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter von Facebook gewerblich angebotenen Dienstleistungen zu werten. Die E-Mails beschränkten sich… …Neu-Mitglieder gesetzt. Die Richter verweisen außerdem darauf, dass es sich aufgrund des Gesamteindrucks der E-Mails um Mitteilungen von Facebook und nicht des… …Ergebnis um von Facebook versendete werbliche Nachrichten, die den Empfänger unzumutbar belästigten. Ein prozessualer Aspekt betraf die Einrede der… …Kenntnis genommen habe. Während die Entscheidung insgesamt wenige Überraschungen bereithielt, ist dieser Hinweis insbesondere für die Gestaltung von… …Online-Angeboten von erheblicher Bedeutung. Um die erforderliche Transparenz der zugrundeliegenden Datenverarbeitung zu gewährleisten, müssen daher eindeutige…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  I, Robot, Mr. Know-it-all? Datenschutz und Industrie 4.0

  Susanne Dehmel, Gesa Diekmann

  …, von denen einige exemplarisch zur Diskussion gestellt werden. Gesa Diekmann ist ­Assessorin und leitet seit 2014 den Wissenschaftlichen Dienst im Bitkom… …Mensch-Maschine-Schnittstellen verfügen. CPS sind offene soziotechnische Systeme und ermöglichen eine Reihe von neuartigen Funktionen, Diensten und Eigenschaften. (Ergebnisbericht… …Maschinendaten, aber auch externe Daten, etwa zum Wetter oder Verkehr. Diese Echtzeit-Informationen werden mit Hilfe von Big Data Technologien ausgewertet und zu… …, Videoüberwachung). Unabhängig von der Erscheinungsform ­fallen hierbei Informationen über einzelne Personen an, sprich personenbezogene Daten im Sinne des § 3 Abs. 1… …BDSG. Neben Log-in Daten erfordern viele Funktionen zum Beispiel die Erhebung von Standortdaten, die präzise Rückschlüsse auf Aufenthaltsorte und –dauer… …Arbeitsumfeld Industrie 4.0 ist also durch eine allgegenwärtige Datenverarbeitung geprägt, in der die Verarbeitung von Mitarbeiterdaten schon jetzt eine neue… …Regelung. ­weiterverfolgt. 8 a) Die Einwilligung gemäß § 4a BDSG im Kontext von Industrie 4.0 Inwieweit ein Beschäftigter gemäß § 4a BDSG in die Verwendung… …Ersuchen um Einwilligung in verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache erfolgen. Es muss von den anderen Sachverhalten… …durch die Datenverarbeitung drohen, –– ob vergleichbare staatlichen Eingriffsbefugnisse bestehen (zum Beispiel bei dem Motiv der Gewährleistung von… …, insbesondere im Hinblick auf die Transparenz der Verarbeitung, die Übermittlung personenbezogener Daten innerhalb einer Unternehmensgruppe oder einer Gruppe von…

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