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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Inhalt / Impressum

  …Torben Kriegesmann Der Schutz virtueller Identitäten durch die DSGVO _______________________________ 45 PRIVACY NEWS Sylvia F. Jakob, LL. M. Tagungsbericht… …PinG-Workshop: „DSGVO – Der Countdown läuft“ ___________________ 51 PRIVACY TOPICS PRIVACY NEWS PRIVACY TOPICS Michael Grupp, Maître en Droit, Mag. iur… …__________________________________ 60 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Simplifizierung als Lösung für die „Daten-AGB“? ___ 65 Annika Kieck Zum Verhältnis… …________________ 73 Dr. Hans-Christian Woger Der Entwurf für die ePrivacy-­Verordnung – neue Regeln für die elektronische Kommunikation… …fachbezogener Studiengänge und Referendare (gegen Vorlage der Studienbescheinigung / Referendarurkunde): Jahresabonnementpreis € 96,–; ­Einzelheft im Abonnement €… …angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und… …oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manu­skripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne… …geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt… …Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Der Schutz virtueller Identitäten durch die DSGVO

  Alexander Golland, Torben Kriegesmann

  …Der Schutz virtueller Identitäten durch die DSGVO Golland / Kriegesmann PinG 02.17 45 PRIVACY TOPICS Der Schutz virtueller Identitäten durch die… …mit der Problematik, ob und unter welchen Umständen virtuelle Identitäten dem Datenschutzrecht unterfallen, fehlt bislang. Der vorliegende Beitrag gibt… …Inkrafttreten der DSGVO durch das Datenschutzrecht geschützt werden. Torben Kriegesmann ist Rechtsreferendar am LG Essen und promoviert bei Prof. Dr. Georg Borges… …Ja. Denn Freitag, der 21. Oktober 2016, war zwar ein Freitag, jedoch kein Feiertag. An diesem Tag stürzten sich weltweit Millionen Nutzer in virtuelle… …Schlachten, der ­langersehnte, neueste Teil der Online-Multiplayer-Shooter-Reihe „­Battlefield“ wurde veröffentlicht. Sicherlich werden sich zahlreiche Spieler… …sammeln und so den virtuellen Olymp zu erklimmen. 1 Der Spieler kann sich unter seinem Nutzernamen eine gewisse Reputation erspielen: Highscores… …, Trefferquoten und andere Nutzungsstatistiken, einschließlich der Spielzeit, können – so ist es bei zahlreichen onlinefähigen Video- 1 Dieses Phänomen aufgreifend… …stellte etwa der die Spielekonsole Xbox One vertreibende Konzern Microsoft zu Marketingzwecken „Krankenscheine“ im Zusammenhang mit populären Spielemarken… …Gaming-Plattformen üblich – durch andere Nutzer eingesehen werden. Was aber, wenn der Arbeitgeber davon erfährt, dass sein Arbeitnehmer gar nicht „krank“ war, sondern… …spielte? Der Spieler hat nicht nur ein Interesse daran, Reputation zu erspielen, sondern auch, dass die Informationen ­geschützt und nicht mit ihm als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Tagungsbericht PinG-Workshop: „DSGVO – Der Countdown läuft“

  Sylvia F. Jakob

  …Tagungsbericht PinG-Workshop Jakob PinG 02.17 51 PRIVACY NEWS Tagungsbericht PinG-Workshop: „DSGVO – Der Countdown läuft“ Sylvia F. Jakob, LL. M… …., wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Rechtsinformatik, Hannover Am 28. Oktober 2016 fand der zweite PinG-Workshop unter der Leitung von Prof. Niko Härting… …Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung (DGSVO) in Deutschland und die rechtlichen Besonderheiten des Cloud Computing. So begann der Workshop mit einem… …Panel zur Umsetzung der DSGVO, in dem Dr. Rainer Stentzel, Referatsleiter im Bundesinnenministerium (Polizei), den ca. 30 Teilnehmenden Rede und Antwort… …zur Geschichte der DSGVO und den derzeitigen Umsetzungsschwierigkeiten stand. Zur Zeit wird in Deutschland an dem Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung… …des Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung und zur Umsetzung der ­Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-­ Anpassungs- und… …-Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU) gearbeitet. 1 Stentzel erklärte, dass aufgrund der Pflicht zur Implementierung der Verordnung das nationale Anpassungsgesetz… …­systematisch vom jetzigen BDSG deutlich 1 Der neueste Entwurf wurde am 23. 11. 2016 veröffentlicht: https://www.datenschutzverein.de/… …privaten Bereich offene Fragen. So seien etwa weder Adresshandel noch Scoring explizit geregelt. Ein weiterer wesentlicher Punkt der Diskussion war… …Tagungsbericht PinG-Workshop Alphabet oder Facebook vergleichbar seien. Deutlich wurde, dass im Zuge der europäischen Harmonisierung des Datenschutzes der deutsche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Outsourcing und anwaltliches Berufsgeheimnis: Ein Ende in Sicht?

  Michael Grupp

  …erweiterte Auswahl-, Belehrungs- und Sorgfaltspflichten, ebenfalls strafbewehrt. Der Regelungsentwurf ist in Wirkung und Regelung tauglich, lässt aber Fragen… …sinnvoll noch durch ­eigenes Know-how der Anwaltschaft erfolgen kann. Von wenigen Ausnahmen wie externen Archiven abgesehen, setzt die… …Schriftsatzes; keine Datenbankverwaltung ohne wenigstens theoretische Möglichkeit der Einsichtnahme in Mandantenakten. § 203 Abs. 1 StGB und die… …, 6 blieb die Rechtslage ungeklärt und insbesondere für die ­Anwaltschaft zunehmend unsicher. 7 Nach dem Impulsbeitrag von Ewer 8 widmete der Deutsche… …Anwaltsverein e. V. (DAV) dem Thema Outsourcing 2012 ein prominent besetztes Symposium mit umfangreicher Nachlese 9 und der Vorstellung eines eigenen Vorschlags… …: 10 § 203 StGB sollte erweitert und auch Angestellte von Dienstleistern in die Strafbarkeit mit 2 Hausen, Macht der EuGH den Weg frei für das… …Anforderungen an das IT-Outsourcing im Gesundheitswesen, 2009; Meier, Der rechtliche Schutz patientenbezogener Gesundheitsdaten, 2003, S. 158; Müthlein/Heck… …. Voraussetzungen dafür sollte sein, dass der Dienstleistungsbezug sachgerecht, der Dienstleister über die Verschwiegenheitspflicht informiert wurde und der Mandant… …dieser Offenbarung nicht widersprochen hat. 11 Als gesetzgeberische Schritte trotzdem unterblieben, wurde die Satzungsversammlung der… …Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) im November 2014 mit einem Beschluss aktiv, der durch eine ­Ergänzung in § 2 Abs. 3 lit. c) BORA die Auslagerung im Rahmen der Sozialadäquanz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …♦EuGH, Urt. v. 21. 12. 2016 – C-203/15 und C-698/15 – Weitere Entscheidung des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung in den Mitgliedstaaten Erneut hat der… …Großbritannien und Schweden in ihre Schranken verwiesen. In beiden Staaten existieren nationale Gesetze, die auf der mit Urteil vom 08. 04. 2014 für ungültig… …staatlichen Behörden können dabei heimlich verfahren. Ein Zugriff auf die Daten ist nach der nationalen Regelung insbesondere dann zulässig, wenn eine näher… …gerichtlichen Beschlusses bedarf es nicht. Nachdem der EuGH die europäische Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig erklärt hatte, widersetzte sich… …ein von der Speicherpflicht betroffener Telekommunikationsbetreiber der Pflicht zur Vorratsspeicherung. Die Polizeibehörden und das erstinstanzliche… …schwedische Gericht waren indes der Ansicht, dass eine nationale Speicherpflicht weiterhin auf den Ausnahmetatbestand in Art. 15 Abs. 1 der Richtlinie 2002/58… …gestützt werden kann, der Abweichungen vom grundsätz lichen Gebot der Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation erlaubt, sofern dies zu bestimmten… …Zwecken erforderlich ist. PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer PinG 02.17 61 Im Vereinten Königreich verpflichtet der Data Retention and Investigatory Powers… …Act 2014 (DRIPA) die Telekommunikationsanbieter zur Vorratsdatenspeicherung. DRIPA wurde angesichts der Ungültigkeitserklärung der Richtlinie zur… …Vorratsdatenspeicherung vor und erlaubt einer Vielzahl von Behörden den Zugriff auf die Daten. Das Innenministerium ist zudem ermächtigt, die Zwecke, die die Auswertung der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Simplifizierung als Lösung für die „Daten-AGB“?

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 02.17 65 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Simplifizierung als Lösung für die „Daten-AGB“?… …Blick. Angesichts dieser bestechenden Effizienz der Informationsvermittlung liegt die Überlegung nahe, diese grafischen Werkzeuge auch im Bereich des… …innerhalb digitaler Dienstleistungen) kaum effektive Mittel zur Verfügung stehen. Das Versagen der Datenschutzerklärung Die übliche Erklärung zum Datenschutz… …, die mit vielen oder sehr vielen Worten das Datensubjekt in die Einzelheiten der vorgesehenen Verarbeitungsvorgänge einzuweihen sucht, ist jedenfalls… …kein geeignetes Mittel. Dies ist insofern nur logisch, als dass ihr Wortlaut im Kern weniger der schnellen Verbraucherinformation, sondern vielmehr der… …soliden rechtlichen Absicherung der verantwortlichen Stelle dient. Zwar wird dem „Betroffenen“ ein Angebot zur Information gemacht, doch rechnet kaum ein… …Verfasser ernsthaft mit der ­wirklichen Annahme dieses Informationsangebotes. Vielmehr soll gegenüber Aufsichtsbehörden, Verbraucherschutzorganisationen oder… …. ­Abstraktheit und Komplexität könnten die Einsatzmöglichkeiten einprägsamer, simpler Symbolik somit begrenzen. Die Chance der Symbolik Die Geschichte der… …Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) einzelne Schriftzeichen oder Bilder gehandelt, so entwickelte sich mit dem Aufkommen der Informationstechnik… …nivellieren. Informationen werden auch für Menschen leicht 66 PinG 02.17 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz ­zugänglich, die über nur geringe…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Zum Verhältnis von Datenschutz- und Kartellaufsicht

  Annika Kieck

  …Annika Kieck, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Medienund Informationsrecht an der Universität Passau Kürzlich wurden… …Bestrebungen der Bundesregierung bekannt, die Befugnisse des Bundeskartellamts auszuweiten. 1 Geplant ist eine Zuständigkeit des Bundeskartellamts für… …Verbraucherschutz im Internet, wobei der Fokus auf flächendeckenden Verstößen liegen soll. Das Bundeskartellamt soll in Fällen solcher Verstöße die Befugnis zur… …Verhängung von Geldbußen, Abschöpfung finanzieller Vorteile und Sektoruntersuchungen bekommen. Vor dem Hintergrund dieses Vorhabens scheint eine Annäherung der… …Beitrags ist es, zu untersuchen, wie das Verhältnis der beiden Aufsichten zueinander geregelt ist und geregelt werden könnte. Zudem soll der Frage… …nachgegangen werden, wie sich eine mögliche Annäherung der Zuständigkeitsbereiche von Datenschutz- und Wettbewerbsaufsicht zur unabhängigen Stellung der… …Datenschutzaufsichtsbehörde verhält. 1 I. Aufgabenbereiche von Wettbewerbs- und Datenschutzaufsicht Dazu ist zunächst die Ausgangslage der gesetzlich geregelten… …Aufgabenverteilung zwischen Wettbewerbs- und Datenschutzaufsicht in den Blick zu nehmen. 1. Aufgaben der Kartell- und Wettbewerbsbehörden Aufgabe der Kartellbehörden… …ist in erster Linie die Durchsetzung der Bestimmungen des GWB und damit die Wettbewerbsaufsicht. Zu den Kartellbehörden zählen gemäß § 48 Abs. 1 GWB… …neben dem Bundeskartellamt auch der Bundeswirtschaftsminister und die Landeskartellbehörden. Unter den Kartellbehörden liegt die Hauptaufgabenlast beim…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Der Entwurf für die ePrivacy-Verordnung – neue Regeln für die elektronische Kommunikation

  Dr. Hans-Christian Woger

  …80 PinG 02.17 Woger Der Entwurf für die ePrivacy-­Verordnung Der Entwurf für die ePrivacy-­ Verordnung – neue Regeln für die elektronische… …Kommunikation Dr. Hans-Christian Woger ist Rechtsanwalt in der internationalen ­Anwaltssozietät CMS. Die Schwerpunkte seiner Beratung liegen im gewerblichen… …Rechtsschutz sowie im Datenschutzund IT-Recht. Dr. Hans-Christian Woger Der Beitrag befasst sich mit dem jüngst veröffentlichten Vorschlag für die neue… …. die Vorgaben hinsichtlich des Trackings von Internetnutzern und der Erfassung und Auswertung von Metadaten, erkennbar. Der Verfasser setzt sich in dem… …für die Neuregelung des Schutzes der Privatsphäre ­sowie der Datenverarbeitung im Rahmen der elektronischen Kommunikation veröffentlicht. 1 Die geplante… …ePrivacy-Verordnung (nachfolgend ePrivacy-VO) soll mit der bereits beschlossenen ­Datenschutz-Grundverordnung (nachfolgend DSGVO) die Eckpfeiler des europäischen… …Datenschutzes bilden und stellt einen wesentlichen Teil der Strategie zur Bildung des digitalen Binnenmarktes dar. 2 Erklärtes Ziel, neben einem hohen… …Datenschutzniveau, ist der freie Datenfluss über Grenzen hinweg zur Schaffung eines einheitlichen Datenbinnenraums. 3 Es ist jedoch im Ergebnis festzuhalten, dass der… …jetzige Entwurf diesem hoch gesteckten Ziel – zumindest in der aktuellen Form – noch nicht gerecht wird. Dabei ist der Entwurf jedoch auch als solcher zu… …lesen. Es ist noch nicht der finale Text der Verordnung, sondern diese muss noch das gesamte Gesetzgebungsverfahren durchlaufen, in ­welchem auch die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Editorial

  Niko Härting

  …PinG 01.17 I PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, 2016 war das Jahr der DSGVO. 2017 ist ein Jahr des Übergangs, bis im nächsten Jahr das… …besonders auf zwei Schwerpunkthefte. Im Frühjahr wollen wir ein ganzes Heft dem spannenden Thema der Bußgelder und Sanktionen widmen. Und in einem weiteren… …unterziehen müssen, wenn sie im Mai 2018 den Anforderungen der DSGVO genügen möchten. Compliance pur. Robert Selk stellt ein 4-Säulen-Modell vor. Ein… …Ausrichtung. Manche deutsche Datenschützer neigen dazu, dem Rest der Welt das deutsche Datenschutzrecht in allen Einzelheiten und Finessen anzudienen, wenn… …nicht gar aufzuzwingen. Mir geht das mächtig auf die Nerven. Haben wir eigentlich vergessen, dass wir das Land der Stasi und der Gestapo sind? Woher… …Datenschutzdebatten in anderen Ländern. Frederick Richter weist – aus der Sicht der Stiftung Datenschutz – zu Recht darauf hin, dass es wichtig ist, Brücken innerhalb… …Kategorie. Zu den wichtigen Themen, die uns 2017 beschäftigen werden, zählt der Entwurf der EU-Kommission für eine neue E-Privacy- Verordnung, mit der sich… …Brüssel im Zeichen der Bekämpfung von Geldwäsche im Begriff ist, anonyme Online-Zahlungen ausnahmslos zu verbieten. Oliver Zöllner diskutiert schwierige… …rechtliche und ethische Fragen, die sich bei der Verbreitung von Kinderbildern in Social Media stellen. Und – last but not least – gibt es die Schlaglichter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Inhalt / Impressum

  …NEWS Peter Schaar Werden anonyme Online-­Zahlungen demnächst verboten? – Zweifelhafter Vorschlag der Europäischen Kommission für die Überarbeitung der… …Geldwäscherichtlinie – ____________________________________________________ 1 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wir brauchen mehr Brücken!… …in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 3: Keine „per se Privilegien“ für „indirekt personenbezogene Daten“ _______________ 22… …Media aus Sicht der Digitalen Ethik Autonomie und Handlungsfreiheit in einem öffentlich-privaten Raum neuer Art ________ 31 PRIVACY COMPLIANCE Dr. Robert… …Studiengänge und Referendare (gegen Vorlage der Studienbescheinigung / Referendarurkunde): Jahresabonnementpreis € 96,–; ­Einzelheft im Abonnement € 16,–. Alle… …sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Recht der Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen… …einzelnen Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der… …Verarbeitung in elektronische Systeme. – Die Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw…

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