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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Google Analytics 4 – Was ändert sich datenschutzrechtlich?

  Dr. Martin Schirmbacher

  …im Sommer nächsten Jahres eingestellt wird. Dies heißt, dass ab diesem Zeitpunkt keine neuen Daten über Universal Analytics mehr erhoben werden können… …Vorjahreswerten vergleichen zu können. 1 Bescheid der Datenschutzbehörde Österreichs vom 22. 12. 2021, Az. D155.027, 2021-0.586.257, ZD 2022, 215; vgl. Schweiger… …GA4 Von Expert:innen wird die Einführung von GA4 begrüßt. 4 Vorteile lägen vor allem in besseren Algorithmen für die Datenanalyse. So können fehlende… …bezieht sich im Wesentlichen auf die Erhebung, die Aufbewahrung, das Löschen und das Teilen von Daten. Datensätze können jetzt auch einzeln gelöscht werden… …„unbedingt erforderlich“ sind, damit der Anbieter des Dienstes einen von den Nutzer:innen ausdrücklich gewünschten Dienst zur Verfügung stellen können. a)… …. 10 Vgl. Hanloser, ZD 2021, 399, 401. können Analyse-Cookies wohl nur im Ausnahmefall als notwendig angesehen werden. 11 Geht es darum, die… …Besucherbewegungen auf der Website zu erfassen und auswerten zu können, um Fehler erkennen, das Angebot insgesamt verbessern und/oder Conversions zuordnen zu können… …der Nutzer:innen wie in § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG sprechen zu können. Einer typischen Analytics-Implementierung fehlt es in aller Regel an beidem… …muss gem. Art. 7 Abs. 3 S. 4 DSGVO die Einwilligung so leicht widerrufen werden können, wie sie erteilt werden kann. Daraus folgt aber nicht, dass auch… …die Nichterteilung in gleicher Weise erfolgen können muss. Letztlich kommt es auf die Freiwilligkeit an. An der freiwilligen Erteilung der Einwilligung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp M�ller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Datenverarbeitung im Sinne der DSGVO darstellen. Um die Datenqualität der für Trainingszwecke in Betracht kommenden Primärdaten zu prüfen, können datenschutzrechtlich… …nachvollzogen werden können, dass sämtliche Verpflichtungen aus der DSGVO eingehalten wurden. Eine ähnliche Pflicht zur sog. Technischen Dokumentation sieht Art… …Wallet-Funktion, um andere Nachweise als den Personalausweis digital speichern zu können. Sie betont, dass die rechtlichen und sicherheitstechnischen Vorgaben der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Interessenkonflikte bei betrieblichen Datenschutzbeauftragten

  Vermeidung und Konsequenzen einer selbstkontrollierenden Doppelrolle
  

  Cay Lennart Cornelius

  …Unabhängigkeit ausüben können sollten. Die Unabhängigkeit der betrieblichen Datenschutzbeauftragten ist eng mit der Abwesenheit von Interessenkonflikten verknüpft… …Datenschutzbeauftragte insofern übertragen, dass „Unabhängigkeit“ voraussetzt, dass betriebliche Datenschutzbeauftragte völlig frei von Weisungen und Druck handeln können… …Entscheidungen nicht selbst kontrollieren können. 16 Ein unzulässiger Interessenkonflikt kann sich daher zunächst schon aus der Stellung der Person im Unternehmen… …füllen. Allerdings können auch hierarchisch nachgeordnete Positionen einem Interessenkonflikt unterliegen, sofern deren Funktionen oder Aufgabenfelder… …IV. Rechtliche Konsequenzen von Verstößen gegen Art. 38 Abs. 6 S. 2 DSGVO 1. Anweisungen Die Datenschutzaufsichtsbehörden können im Hinblick auf… …Einhaltung des Datenschutzrechts von der Art her üblicherweise ein erheblicher Verstoß. Betriebliche Datenschutzbeauftragte können aufgrund ihrer gesetzlich… …nach Art. 12–23 DSGVO – an eine Vertrauensperson wenden können, die keinem Interessenkonflikt unterliegt. Eine Unsicherheit bei Doppelrollen dahingehend… …und ersetzt werden. 79 Die ehemaligen Datenschutzbeauftragten können im Falle einer Abberufung für eine Übergangszeit zum Wissenstransfer über…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Der Uniform Personal Data Protection Act: Ein neuer Ansatz im US-amerikanischen Datenschutzrecht

  Dr. Mathias Lejeune

  …oder im Wege der Pseudonymisierung. Als direct identifier werden Informationen bezeichnet, die zur Identifikation der Person dienen können, u. a. Name… …zugänglichen Medien wie z. B. Webseiten, Fernsehen, Internet, Telefonbüchern etc. öffentlich zugänglich sind oder rechtmäßig von Behörden erlangt werden können… …nachfolgend). Unter die vierte Fallgestaltung können auch kleinere Unternehmen fallen, die nicht die Schwellenwerte der beiden ersten Fallgestaltungen erreichen… …Dritten (gemeint ist offenbar ein anderer Verantwortlicher) verantwortlich gemacht werden können, sofern (1) die vorgenannten Praktiken in Zusammenhang mit… …vereinbart werden können. 11 Der Gesetzestext sieht an dieser Stelle alternativ eine Frist von 45 Tagen nach Erhalt des Ersuchens der betroffenen Person vor… …dieses Gesetzes mit den Anforderungen anderer Rechtsvorschriften in Einklang bringt (Sec. 15 (a)). Inhalte eines derartigen standards können nach Sec. 13… …sichergestellt werden, dass die unterschiedlichen Bedürfnisse und Besonderheiten verschiedener Industrien/Branchen besser berücksichtigt werden können, siehe die… …, endlich entlastet werden können. Das Mustergesetz behandelt Verantwortliche und Auftragsverarbeiter weitgehend gleich, was deren Pflichten unter dem Gesetz… …zuständigen Aufsichtsbehörde genehmigen lassen können. Wie in der DSGVO unterscheidet auch das Mustergesetz zwischen „normalen“, pseudonymen, anonymen und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Abrechnungsdaten im Gesundheitswesen: Da muss mehr Nutzen gehen

  Lars Roemheld

  …Schmerzmittel-Verschreibungen plötzlich eine Hüftprothese benötigt. Sicher ausschließen können die Abrechnungsdaten allein das im Einzelfall aber nicht. Eine Patientin, die mit… …diffusen Abrechnungscodes von Facharzt zu Fachärztin irrt, wird anhand dieser Daten kaum diagnostiziert werden können. Dass aber eine komplexe… …Wechselwirkungen beobachten zu können. Der heutige Prozess sieht vor, dass Pa­tientinnen oder Ärzte bei Verdacht auf problematische Effekte eine manuelle Meldung u… …Krankenkassen im gesetzlichen Rahmen genutzt werden können: so ist etwa ein priorisiertes Angebot von orthopädischer Zweitbefundung vor chirurgischen Operationen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Geldwäscheprävention und Datenschutz. Falsche Freunde oder grundlegende Gegner?

  Über die Handhabung der Abwägung geld- und datenschutzrechtlicher Pflichten in der Praxis
  

  Andreas Schmidt

  …weitere konkretisierende Sicherungsmaßnahmen oder andere geldwäschepräventive Grundsätze, Verfahren und Kontrollen erweitert werden können. Die… …, Sicherungsmaßnahmen können überdies aus der internen Risikoanalyse erwachsen und umfassen insbesondere eine Erweiterung der gesetzlich definierten, internen… …Einhaltung der Anforderungen des GwG gewährleisten und verdächtige Transaktionen und Nutzungsverhalten der Kunden erkennen können, §§ 25h Abs. 2 KWG, 27 Abs. 1… …anhand der internen Risikoanalyse Parameter und Faktoren festgelegt, die das jeweilige Risiko bestimmen sollen. Schließlich können noch weitere… …Fällen sogar auf eine Speicherung auf Vorrat, um diese später, beispielsweise im Rahmen des Transaktionsmonitorings, verarbeiten zu können. IV… …Weitere datenschutzrechtliche Regelungen des GwG (z. B. §§ 29 ff., 51a GwG) befassen sich mit den Befugnissen der FIU sowie der Aufsichtsbehörden und können… …. Geldwäscheprävention und Datenschutz Schmidt PinG 03.22 127 rung, Rechtmäßigkeit, Geeignetheit und Erforderlichkeit der Verarbeitung mit ein und können in Verhältnis zu… …Geldwäsche- und Datenschutzbeauftragten, in der Beide ihre Standpunkte einbringen. Diese Abwägungen können dann auch zur Begrün- 28 Frenzel, in: Paal/Pauly, 3…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  (Unternehmens-)Datenschützer – Ein Berufsbild im Wandel

  Jutta Löwe, David Schwab

  …Schwab ist Geschäftsführer & Berater der clients&candidates GmbH und ein führender Headhunter für Unternehmensjuristen. PinG: Liebe Frau Löwe, Sie können… …Land allein versuchen, die Vorgaben umzusetzen. Globale Teams können gemeinsam die Basis für eine gute Datenschutz-Compliance und Datenschutzkultur… …zusammenzuarbeiten und Lösungsoptionen anbieten zu können. Die Jahre an einschlägiger fachlicher Expertise – das hängt natürlich von der spezifischen Rolle im… …erfahrene Kandidaten Mangelware sind, schaue ich mir auch Kandidaten und Kandidatinnen an, die mit anderen Fähigkeiten überzeugen können. Internationale… …beschäftigt hat. Generell können Kandidaten die Fachkenntnis mit Zertifikaten belegen, insbesondere, wenn noch nicht viel Berufserfahrung vorliegt. In der… …­Führungsposition anzustreben. Die Unternehmen müssen lernen, Familie und Karrierepläne ihrer Mitarbeiter zu vereinen. Coaches können gute Sparringspartner sein, um… …Datenschutz werden, werden wir noch sehen. Die Juristen, die zusätzlich Informationssicherheit (wirklich) können, sind natürlich der Jackpot, aber unbezahlbar…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Sinnlos, so nicht gemeint und ohne ein Mindestmaß an Gewissheit?

  Carl Christoph Möller, Rosemarie Rodden

  …unbedingt Recht. Diejenigen die Recht haben, Recht sprechen oder Recht durchsetzen, können aber gerne lauter werden. Wo bleiben die Urteile? Um die… …Verunsicherung und Verdruss hervorzurufen. Dagegen können Gerichtsentscheidungen und Maßnahmen der Aufsichtsbehörden die Debatte einfangen und Rechtsicherheit…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Die neue Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Übermittlung von Personendaten ins Drittland nach Schweizer Datenschutzrecht

  RA lic. iur. Nicole Beranek Zanon, MLaw Olivia Boccali

  …gewährleisteten Datenschutzniveaus. 5 Fehlt eine Gesetzgebung im Drittstaat, die einen angemessenen Schutz gewährleistet, so können Personendaten nur unter… …Vorgaben eines Drittlandes unterstehen können, die zur Bekanntgabe der Daten an die Behörden des besagten Drittlandes verpflichten. Gängiges Beispiel hierfür… …können z. B. die Parteien die Betroffenenrechte stärken, technische Maßnahmen vereinbaren, die Informationspflicht des Datenimporteurs regeln und Klauseln… …umfassend erfüllt sein, sind vorab zusätzliche Maßnahmen zu prüfen, um das Risiko der betroffenen Person zu kompensieren. So können zusätzliche technische und… …organisatorische Maßnahmen getroffen werden, die einen Behördenzugriff auf die übermittelten Personendaten faktisch verhindern können. Dies kann beispielsweise in… …Maßnahmen sind hingegen in der Regel nicht zielführend. So können die häufig verwendeten SCCs oder auch sog. «Binding Corporates Rules» den Zugriff auf… …Personendaten ausüben können. Sollte dies der Fall sein, so sind die obgenannten Garantien nicht mehr gewährleistet und der Datenexporteur hat weitere technische… …, dass ­derzeit die Performance nicht mehr genügend groß ist und Daten nicht indexiert werden können. Damit können Letztere nicht durchsucht werden. Es…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  VG Wiesbaden vs. Hessischer VGH

  Keine abschließende Antwort auf die Frage, ob der Einsatz eines Dienstleisters mit Hauptsitz in den USA eine unzulässige Drittlandsübermittlung darstellen kann
  

  Dr. Jan-Philipp Günther-Burmeister

  …der EU nennt. Auch können zusätzliche Maßnahmen und Garantien dazu beitragen, das Risiko eines potenziellen Abflusses von Daten in ein Drittland… …nach Einzelfall – entsprechend in Betracht kommen können, um das Risiko eines ­potenziellen Abflusses von Daten in ein Drittland zu verringern… …, 2613; vgl. auch Günther, PinG 2020, 192, 193. können. 17 Soweit erforderlich, sollten zusätzliche Maßnahmen getroffen und vertragliche Garantien… …Management-Tools bestehen können, sondern auch beim Einsatz von sonstigen Diensten oder Inhalten – zu denken ist etwa an die Einbindung externer Schriftarten…

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