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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität

  Datenschutz- und schulrechtliche Thesen
  

  Roland C. Kemper

  …Kemper Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität Datenschutz- und… …schulischen Betrieb verholfen. Rückblickend lässt sich dies als Beginn einer dynamischen Digitalisierung der Schule begreifen. Digitale Lernmittel mit… …Beitrag beleuchtet datenschutz- und schulrechtliche Grundfragen der Zulassung solcher digitalen Lernmittel und zeigt Wege für die Auflösung eines… …unter beispielhafter Berücksichtigung des Schulrechts im Land NRW die datenschutz- und schulrechtlichen Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen für die Einführung… …Netzwerkfunktionalität Kemper Datenschutz- und schulrechtliche Thesen: Thesen 1. Die Digitalisierung der Schule gewinnt nicht zuletzt mit der zunehmenden, breiten… …Rechtskonformität des Lernmittels nicht zusätzlich überprüfen darf. In Anbetracht der durchaus schwierigen (datenschutz-) rechtlichen Fragen und der Vielfalt neuer… …NRW) stellt das Land den Schülerinnen unentgeltlich bereit. Auch geht es bei digitalen Lernmitteln, wie gesagt, nicht nur um Datenschutz, sondern auch um… …prüfen. Hierbei spielen das Datenschutz- und das Informationssicherheitsrecht eine erhebliche Rolle. In der Praxis dürften aber die meisten Schulen… …Datenschutzbeauftragten auch darauf hinwirken, dass die Rechte der Schülerinnen und der Erziehungsberechtigten im Rahmen der Erst-Zulassung und im laufenden Betrieb der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Reichweite first, Bedenken second?

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Reichweite first, Bedenken second? Frederick Richter, LL. M. Was haben… …auf dem chinesischen Kurzvideoportal in Betrieb genommen. Der Erfolg scheint ihm Recht zu geben; zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe hatte er bereits… …der Zahl der erreichbaren Menschen und spielen Belange von Datenschutz und möglichen Überwachungsgefahren keine Rolle, dann ist die Auswahl der Kanäle… …vertreten, manche nur auf wenigen. Bezüglich des größten Netzwerkes besteht Streit: Der BfDI hatte der Bundesregierung den Betrieb ihrer „Fanpage“ untersagt… …: www.zdf.de/nachrichten/politik/ deutschland/afd-tiktok-erfolg-strategie-jugendliche-100.html 4 Konferenz „DatenTag – Datenschutz und Soziale Medien“ vom 19. September 2024… …daily/meldung/detail/bundesregierungklagt-gegen-facebook-verbot-durch-datenschuetzer Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz nutzende Instanzen statt der großen anbietenden Instanz in Anspruch genommen. So begann lange… …Sicht der Stiftung Datenschutz gig“ oder gar „gleichzeitig“ bedeuten. Aber das Maß, in dem hiesige Fanpagebetreibende bezüglich der Datenverarbeitung… …Freistaats Sachsen. Die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte hat ihrer Landesregierung im Sommer des vergangenen Jahres den Auftritt… …aus Sicht der Stiftung Datenschutz keine großen rechtlichen Probleme fürchten müssen, weswegen sie einen Leitfaden zum datenschutzgerechten Betreiben…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Für eine Handvoll Kekse

  Frederick Richter

  …Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Für eine Handvoll Kekse Frederick Richter, LL. M. Was tut in Europa ein… …mittlerweile gute sieben Jahre alt. Und er ist immer noch nicht Gesetz geworden. Mehrfach hatte auch die Stiftung Datenschutz zu einer möglich­en ePrivacy- 1 Art… …, Vorstand der Stiftung Datenschutz lichen nun nicht mehr öffentlich hervorgehoben werden darf 9 . Viele Cookies werden zerkrümeln Ein Teil der langwährenden… …sein werden First Party Cookies, die von der Website genutzt werden, auf der ein User gerade surft. Soweit diese für den Betrieb der Website nicht… …de_de/open-web/#the-privacy-sandbox-timeline PinG 2.24 | 101 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter hinweg nachverfolgen, ist auch für sie nach § 25 Abs. 1 Satz 1 TTDSG eine Einwilligung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Digitale Gesundheitsplattformen im Praxis-Klinik-Verbund

  Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise
  

  Roland C. Kemper

  …Antworten auf typische datenschutz- und arzthaftungsrechtliche Fragen, die sich bei der Einführung solcher Plattformen über die Projektzyklen hinweg stellen… …des Praxis-Klinik- Verbunds zur Auftragsverarbeitung von Patientendaten? 2 Wie erfolgt die Abstimmung mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und… …von Gesundheitsdaten durch Heilpersonal im laufenden Betrieb der digitalen Gesundheitsplattform unterscheiden. Sofern der Praxis-Klinik-Verbund die… …Regelungen zum Datenschutz zu treffen. In Deutschland fällt die Vielzahl katholisch und evangelisch getragener Krankenhäuser in den Blick. Für die katholisch… …getragenen Einrichtungen ist hier das Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz maßgeblich („KDG“) und insoweit für die Übermittlung und Verarbeitung von… …erfolgen. Im Gleichklang mit dem KDG sieht das Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland („DSG-EKD“) in § 13 Abs. 2 Nr. 8… …bzw. dem kirchlichen Datenschutz verdrängt wird, dass ein Gesundheitskonzern z. B. Krankenhäuser sowohl in Baden-Württemberg als auch in NRW betreibt. 9… …praxisrelevante datenschutz- und damit zusammenhängende arzthaftungsrechtliche Fragen auf. Dazu gehören etwa folgende Fragen: Wie verhält es sich mit der… …Betriebsgesellschaft? Übertragen die Beteiligten den Betrieb der digitalen Gesundheitsplattform auf eine „Betriebs-Kapitalgesellschaft“, stellt sich die Frage, inwieweit… …hat geurteilt, dass der Betreiber einer Facebook-Fanpage, im konkreten Fall die „Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein“, für den Betrieb der „Fanpage“…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich

  Friktionen zwischen Datenschutz- und Jugendmedienschutzrecht im Mehrebenensystem
  

  Stephan Dreyer

  …Media Governance am Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-­ Bredow-Institut (HBI), Hamburg. Friktionen zwischen Datenschutz- und… …Vorschriften, die sich auf den Datenschutz bei Kindern als Nutzenden von Online-Diensten beziehen, finden sich im Datenschutzrecht und im Jugendmedienschutzrecht… …. Vorgaben für den Kinderdatenschutz auf nationaler Ebene Auch auf nationaler Ebene finden sich Bestimmungen, die sowohl datenschutz- als auch… …zwischen Datenschutz und Jugendschutz. Dort, wo die Erhebung und Verarbeitung von Kinderdaten zum Zwecke des Jugendschutzes erfolgt, verfügt § 20 TDDDG ein… …Jugendschutzgründen erhobene Daten keine Möglichkeit für die weitere Absenkung des Datenschutz- und Jugendschutzniveaus bieten. Eine Öffnungsklausel für ein… …insbesondere auch die Einrichtung und der Betrieb von Altersverifikationen in Betracht kommen (§ 5 Abs. 2 Nr. 1 JMStV). § 5a JMStV hat eine bewegte Biografie… …. Überschneidungen in der Praxis Nicht nur auf Ebene europarechtlicher und nationaler gesetzlicher Vorgaben sind Überschneidungen von Datenschutz- und… …Schutzziele zueinander. Wie gezeigt existieren einerseits spezifische, auf die personenbezogenen Daten von Kindern bezogene Vorschriften im Datenschutz, und… …andererseits die Datenverarbeitung berührende Vorgaben im Kinder- und Jugendmedienschutz: kinderspezifischer Datenschutz trifft auf datenspezifischen… …Datenschutz ebenfalls im Kern auf die Gewährleistung von durch Datenverarbeitung gefährdeten Entwicklungsprozessen abzielt. Kinderdatenschutz ist damit nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  „US-Datentransfer von HR-/Non-HR-Daten nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework“

  Johannes Nehlsen, Tilmann Fleck

  …So bereits Bergmann, Grenzüberschreitender Datenschutz, S. 21 ff.; vgl. Ellger, Der Datenschutz im grenzüberschreitenden Datenverkehr, S. 45 ff. m. w… …; vgl. auch die Orientierungshilfe Internationale Datentransfers vom BayLfD, v. 01.05.2023, S. 3. 2 So schon Wuermeling, Handelshemmnis Datenschutz, S… …erwachsen kann. 13 Dies ist gerade für das Handelsrecht typisch, zumal der Datenschutz in den Binnenmarkt und das Handelsrecht hineinwirkt. 14 Legt man eine… …dem Höhepunkt?, DSRITB 2024, S. 784. 16 Siehe dazu das DPF-Profil von Adobe, Inc. 17 Insofern verwiesen sei auf den Beitrag von datenschutz notizen vom… …Aufsicht unmittelbare Prüfungen der US-Unternehmen. Datenschutz by Design und Default (Art. 25 DSGVO) sind in III. 9.b. iii DPF verankert und auch der… …versteht man ­solche Daten, die „bestimmte Vorgänge, Ereignisse oder Datenveränderungen im Betrieb eines Computersystems bzw. einer Anwendung protokollieren“… …Moos, Datenschutz und Datennutzung, § 30 Rn. 30.15. PinG 6.24 | 291 Compliance stärken COMPLIANCEdigital ist Ihre digitale Ressource, um gut informiert…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose?

  Eine Gegenüberstellung der Qualifikationen, Eigenschaften und Aufgaben vor dem Hintergrund der KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO
  

  Erdem Durmus, Georgia Voudoulaki

  …Xperts GmbH und ­externer Datenschutzbeauftragter. Er berät nationale und internationale Unternehmen im Datenschutz und begleitet Digitalisierungsprojekte… …Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose? Durmus / Voudoulaki ­KI-Kompetenz zu schaffen, lediglich auf Personen, die mit dem Betrieb und der… …Nutzung von KI-Systemen befasst sind. Diese Formulierung kann allerdings weit ausgelegt und verstanden werden. Mit dem Betrieb und der Nutzung eines… …Zertifizierungen von anerkannten Organisationen im Bereich Datenschutz, sind von Vorteil und können das Fachwissen und die Kompetenz des DSB weiter untermauern… …. Mehrjährige Berufserfahrung im Datenschutz ist oft eine Voraussetzung, um den komplexen Anforderungen dieser Rolle gerecht zu werden. 4. Handlungsempfehlungen… …über aktuelle Entwicklungen und Best Practices im Datenschutz auf dem Laufenden zu halten. Dies kann durch Teilnahme an Konferenzen, Workshops und… …sowie die Implementierung der genannten Handlungsempfehlungen sind entscheidend für den erfolgreichen und rechtskonformen Umgang mit Datenschutz in… …auf seinen Bereich fokussieren kann. Aufgrund der Schnittmenge zwischen der Datenschutz- und KI- Compliance ist eine völlig isolierte Betrachtung jedoch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich Messner / Mosing Das Datenschutz- Verfahrensrecht in Österreich MMag. Juliane Messner und Dr. Max… …Mosing LL.M., LL.M Juliane Messner ist Rechtsanwalt und Gründungspartner der auf IP, IT & Datenschutz und LifeScience spezialisierten GEISTWERT… …Rechtsanwälte in Wien. Max Mosing ist Rechtsanwalt und Gründungspartner der auf IP, IT & Datenschutz und LifeScience spezialisierten GEISTWERT Rechtsanwälte in… …Rechtsweg relevant, aber bleibt etwa hinsichtlich der Erlassung von Geldbußen relevant (siehe Punkt II.3). den Datenschutz war, zunächst der… …„Datenschutzkommission“, die mit dem ersten Datenschutzgesetz 1978 geschaffen wurde. Seit dem Datenschutzgesetz 2000 („DSG 2000“) ist die öDSB die für den Datenschutz… …auszusprechen. 9 Dafür bedarf es keines begründeten Verdachts einer Datenschutz­ 6 Vgl. § 35 Abs. 1 DSG. 7 Vgl. Art. 58 Abs. 4 DSGVO. 8 Vgl. zum… …betreten, Datenverarbeitungsanlagen in Betrieb zu setzen, die zu überprüfenden Verarbeitungen durchzuführen sowie Kopien von Datenträgern in dem für die… …einleiten. 18 Liegt durch den Betrieb einer Datenverarbeitung eine wesentliche unmittelbare Gefährdung schutzwürdiger Geheimhaltungsinteressen der betroffenen… …natürliche Personen abstellt, normieren § 1 Abs. 1 und Abs. 3 DSG weiterhin das Grundrecht auf Datenschutz auch für „jedermann“, daher auch für juristische… …. Aber auch eine etwaige Verletzung ihres Grundrechts auf Datenschutz an sich, also im Sinne des Abs. 1 leg cit, können juristische Personen gemäß dem BVwG…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen

  Status quo und Ausblick
  

  Karina Filusch, Dr. Aleksandra Sowa

  …Filusch / Sowa Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen Karina Filusch, LL. M., ist Fachanwältin für IT-Recht und auf Datenschutz… …und technischen Datenschutz. Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen Status quo und Ausblick Karina Filusch und Dr. Aleksandra Sowa… …Verweis auf den Schutz der Urheberrechte, Patente, den Datenschutz etc. verbietet. Je unübersichtlicher die Architektur, je weniger Einblick in die… …Betrof­fen­en erfolgen muss. Seit Inkrafttreten der DSGVO im Mai 2018 habe sich die Zahl der Meldungen verzehnfacht, so der Landesbeauftragte für Datenschutz und… …Informationsfreiheit (LfDI) Baden-Württemberg. 3 Im Bericht 2022 der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit findet sich ein Anstieg von 52… …Meldungen im Jahr 2017 auf 1.015 Meldungen im Jahr 2019. In den folgenden Jahren blieben die Meldungen konstant hoch. 4 Der Bundesbeauftragte für Datenschutz… …Datenschutz, insbesondere in der Entwicklung von ISO 27001 und DSGVO entsprechenden wirksamen TOMs, erschweren. Die öffentliche Verfügbarkeit von wirksamen TOMs… …und Erkenntnissen stellt dabei einen Fortschritt im Datenschutz dar. 32 Anonyme Meldungen sind dabei abzulehnen, da weitergehende Informationen zur… …der Aufsichtsbehörden wäre ein Mehr an Datenschutz lediglich unter erschwerten Bedingungen erreichbar. In Bezug auf den BfDI ist für die… …Auswirkungen auf den Betrieb der Netze oder die Erbringung der Dienste unverzüglich sowohl dem BSI als auch der Bundesnetzagentur (BNetzA) zu melden. 60 Bei der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Die Sekundärnutzung von Versorgungsdaten

  Dr. Maximilian Wagner

  …die Nutzung versorgungsnaher Gesundheitsdaten außerhalb ihres Erhebungskontextes im Sinne eines „ermöglichenden Datenschutz“ verbessern. Der Beitrag… …, Vorläufige Stellungnahme zum Datenschutz und zur wissenschaftlichen Forschung, vom 6. Januar 2020, Ziff. 2.3. 29 BVerfG, Urt. v. 29.05.1973 – 1 BvR 424/71, 1… …Versicherungszwecke verarbeitet werden dürfen. Beide Normen enthal­ 31 EDSB, Vorläufige Stellungnahme zum Datenschutz und zur wissenschaftlichen Forschung vom 6. Januar… …Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Ulrich Kelber, hat sich dieser Kritik angeschlossen und außerdem auf die… …datenschutzrechtliche Grundlage für die Erhebung und Verarbeitung der benötigten Daten. 64 Insoweit bleiben die für den (datenschutzkonformen) Betrieb der Krebsregister… …Datenverarbeitung werden flankiert durch eine strafbewehrte Zweckbindung, ein Re- Identifizierungsverbot und bekannte Maßnahmen zum Datenschutz wie die Pflicht, eine… …BRENNPUNKT RECHTSSTAAT Bürgerrechte, Datenschutz, Informationsfreiheit Gesprächsleitung: Dr. Stefan Brink, Prof. Niko Härting, Frederick Richter Weitere…

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