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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz – Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Specht-Riemenschneider Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Datenschutz – Was kommt? Was war? Prof. Dr. Louisa… …Specht-Riemenschneider „Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt“ – nach diesem Motto verlief mein erstes Jahr als Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die… …Informationsfreiheit. Gewählt mit dem Versprechen, Datenschutz wieder positiver zu denken, mehr und vor allem ein wenig anders zu beraten, war ich überzeugt, dass das… …ist und bleibt unsere wichtigste Aufgabe. Dass die Zuständigkeit für den Datenschutz im Zuge der Neuaufstellung im Bundesinnenministerium verblieb… …, Datenschutz und Informationsfreiheit“ wird mich in keiner Weise von meiner persönlichen Mission, für die ich gewählt wurde, oder davon, meinem gesetzlichen… …Auftrag nachzukommen, abbringen – ich stehe ihr schlicht neutral gegenüber. Warum? Datenschutz verhindert keine Datennutzung, sondern gibt den Rahmen für… …ich der Regierungskoalition dennoch, den Datenschutz an erster Stelle im Namen meiner Behörde zu belassen. Denn das Recht auf informationelle… …Therapien, zur Senkung von Mortalitätsraten, zur Früherkennung von Krebs usw. sind datenschutzkonform möglich. Datenschutz und Datennutzbarkeit wurden hier zu… …den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Sie war zuvor Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Recht der Datenwirtschaft, des… …Aufgabe als unabhängige Bundesdatenschutzbehörde. Das ist nur ein kleines Stück des Weges, den wir gehen müssen, um Datenschutz zu dem zu machen, was er…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Zwei Seiten, ein Verfahren – Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung

  Henrike Teitge, Isabelle Brams

  …„Sanktionen und Justiziariat“ bei der Berliner Beauftragten für Datenschutz. Sie ist seit 2019 in der Behörde tätig und befasst sich insbesondere mit… …. Offensichtlich stehen inzwischen Aufklärung und Information deutlich stärker im Vordergrund, was dem politischen Anliegen, Datenschutz moderater zu handhaben… …Sanktionen. Das kürzlich von der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit (BfDI) gegen einen Telekommunikationsanbieter verhängte Bußgeld… …Datenschutzaufsichtsbehörden angekündigt, die Vorgaben zum Datenschutz auch im KI-Kontext streng umsetzen zu wollen. Ganz ähnliche Fragen stellen sich auch im Hinblick auf… …Datenschutz nicht nur als Risiko, sondern auch als Bestandteil guter Unternehmensführung verstehen. PinG: Vielen Dank für dieses Gespräch. Ein erstes Fazit: Die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  NGOs im datenschutzrechtlichen Blindspot?

  Fiona Oheim, Valerie Schneider

  …Datenschutz, Geldwäscheprävention und Informationssicherheit berät. Datenschutz ist allgegenwärtig – ob in der Industrie, im Gesundheitswesen oder bei… …Datenschutz und Gemeinwohl in ein ausgewogeneres Verhältnis zu bringen. III. Reformmöglichkeiten der DSGVO 1. Reformansätze auf EU- und Bundesebene Die… …grundsätzlich zu begrüßen. Sie zeigen ein wachsendes Bewusstsein dafür, dass Datenschutz nicht pauschal durchgesetzt werden kann, ohne die Voraussetzungen und… …ausgebremst wird. Ein effektiver Datenschutz sollte nicht in Widerspruch zur Funktionsfähigkeit gemeinnütziger Organisationen geraten. Die zentrale Leitlinie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …spezialisiert auf das Datenschutz- und IT-Recht und den Gewerblichen Rechtsschutz. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte liegen in den Themen Künstliche Intelligenz und im… …Datenschutz im Bereich des E-Commerce. Parnijan Tina Ehtechami ist Volljuristin und Senior Consultant bei der ISiCO GmbH. Als externe Datenschutzbeauftragte…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 2:Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig.

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Comandi / Ehtechami / Schieler telt. Die Landesbeauftragte für Datenschutz Niedersachsen (LfD) leitete 2022 ein Bußgeldverfahren ein und warf VW u. a. vor…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 3:„Der Data Act als Herausforderung für den Datenschutz“ – Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI)

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …und Charlotte Schieler SCHLAGLICHT 3: „Der Data Act als Herausforderung für den Datenschutz“ – Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und… …für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) in einer Handreichung vom 29.04.2025 ­(https://… …Datenschutz betrauten Beschäftigten einzubeziehen. Die Behörde empfiehlt außerdem das Durchführen einer Anwendungsbereichsprüfung und betont dabei, dass die… …mit Personenbezug als zuständige Stelle die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vorschlägt. Damit könne der durch… …Data Act seien. Auf diese Aufgabe gelte es sich jetzt vorzubereiten. Überwiegend bleiben die Hinweise des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Editorial

  Iris Phan

  …Lebenswelten kann ein effektiver und gerechter Datenschutz gewährleistet werden. Vielfalt im Datenschutzrecht bedeutet, dass nicht nur technische und rechtliche… …Bedürfnisse und Perspektiven auch im Datenschutz unberücksichtigt bleiben, was langfristig die Effektivität und Akzeptanz von Datenschutzmaßnahmen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Inhalt / Impressum

  …PinG Privacy in Germany DATENSCHUTZ UND COMPLIANCE Inhalt Heft 04.25 13. Jahrgang | Seiten 161–211 SCHLAGLICHT 1 SCHLAGLICHT 2 SCHLAGLICHT 3 Dr… …. Winfried Veil Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II....................................................... 161… …Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Die Furcht vor Pandora..................................................................... 168…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II

  Dr. Winfried Veil

  …Veil Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste… …. Winfried Veil Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data beschäftigen sich mit dem Zugang zu Daten/Informationen und mit deren Weiterverwendung. Die… …schwierigsten aufzulösende Unvereinbarkeit zwischen dem Datenschutzrecht und dem Recht der offenen Daten ist die zwischen Zweckbindung (Datenschutz) und… …öffentlichen Auf- PinG 4.25 | 161 Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II Veil trags, für den die Dokumente erstellt… …einwilligungsbasierte Weiterverwendung geschützter 162 | PinG 4.25 Veil Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II Daten ­muss mit… …zuzuführen, stellt sich die Frage, wie das Spannungsverhältnis zwischen Datenschutz und Open Data aufzulösen ist, noch deutlicher. IV. „Die Daten müssen… …Hamburgisches Transparenzgesetz. – Hessen: §§ 22, 83, 85, 86 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz; §§ 1 Abs. 3 Nr. 3, 2 Nr. 8, 4 Abs. 2 Satz 1… …Hessisches Open-Data-Gesetz. PinG 4.25 | 163 Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II Veil – Mecklenburg-Vorpommern: §… …gesetzlich Vorgegebenen verbleibt den öffentlichen Stellen in vielen Bereichen Handlungsspielraum, wie sie das Recht auf Datenschutz mit dem… …Datenschutz und Datenzugang erreicht werden soll, ist der 1 Veil, Auch Rechtssprache ist verräterisch: Von der sprachlichen Schlamperei der DSGVO (Blogbeitrag…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Die Furcht vor Pandora

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Die Furcht vor Pandora Frederick Richter, LL. M. Was haben der… …als einen seiner favorisierten Filme. 1 Und was hat das mit Datenschutz zu tun? Nichts. Aber der Titel des schönen Filmes begleitet auch die Lesenden… …geöffnet, woraufhin alle Laster, Untugenden und schlicht alles Schlechte die Welt erobern. 2 Und was hat das mit Datenschutz zu tun? Inhaltlich nichts, doch… …; abrufbar unter: https://de. wikipedia.org/wiki/Pandora. Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz für das Datenschutzgrundrecht unweigerlich ein… …dabei auf eine in der Sitzverteilung im Europaparlament erfolgte Verschiebung nach Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz rechts verwiesen. 3 Die… …Warnung basiert mutmaßlich auf der Annahme, dass konservative und rechte Parteien weniger Datenschutz wollten und nur linke(re) Parteien den Datenschutz… …die erwähnte Mutmaßung verkennt, dass Axel Voss nicht etwa vorschlägt, den Schutzstandard im europäischen Datenschutz insgesamt abzuschwächen. Zwar hat… …Verbesserungspotential beizeiten Gedanken zu machen. Bei der Stiftung Datenschutz haben wir uns deshalb im vergangenen Monat darüber mit Prof. Dr. Christiane Wendehorst…

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