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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Cooperation procedure – Complaint lodged with the LSA

  Dr. Giuliana Schreck

  …Schreck ist Rechtsanwältin und Gründungspartnerin der Kanzlei Short Law. Zuvor war sie mehrere Jahre als Referentin bei der Berliner…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Datenpolitik im Wartestand

  Frederick Richter

  …Bestellpflichtgrenze für betriebliche Datenschutzbeauftragte könnte eine unionsgeführte Bundesregierung aktiver werden als die Vorgängerin. Damit würde sie einen Weg… …fortsetzen, den sie 2019 begann, als auf ihr Betreiben die maßgebliche Personenzahl, ab der ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter zu benennen ist, von zehn… …Kraft getretenen KI-Verordnung als auch dem mittlerweile bereits vor einem Jahr in Kraft getretenen Data Act müssen rasch nationale Durchführungsgesetze… …Frühjahr 5 nach der Einrichtung einer sogenann- 5 Eine Digitalagentur als One-Stop-Shop; Beitrag im Tagesspiegel Background vom 2. April 2024; abrufbar unter… …Digitalagentur des Bundes entsprechen könnte – als zentral koordinierende Digital- Aufsichtsbehörde, in welche auch die im Gesundheitswesen geplante Digitalagentur… …würden, daneben auch erfolgreich als allgemeine Marktüberwachungsbehörden für den KI-Sektor agieren zu können, dürfte angesichts der notorisch… …Wahrscheinlichkeit zu einer parallelen Zuständigkeit von Bundesnetzagentur und Datenschutzaufsichtsbehörden kommen, sowohl bei der KI-Regulierung als auch bei 7… …Pflicht zu einer solchen – wird damit noch wichtiger. Es müssen sich die Datenschutzbehörden sowohl untereinander gut abstimmen als auch die von ihnen… …echten Vereinheitlichung der deutschen DSGVO-Auslegung bedurft und nicht bloß einer lediglich formellen Institutionalisierung als Existenzbestätigung der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Die gelbe Tapete im Datenschutz – Awareness für einen (fast) unsichtbaren Schutz

  Kirsten Bock

  …Gesundheit zu riskieren. Es werden auch heute noch Produkte entwickelt, die sich später als schädlich herausstellen können. Denn jeder Stoff erscheint so lange… …als unbedenklich, bis Verfahren entwickelt sind, die seine Auswirkungen nachweisen können. Bei den Auswirkungen umfassender Datenverarbeitungen ist es… …„Hysterie“ war damals das Wort, mit dem Frauen als „zu empfindlich“ abgestempelt wurden. Heute heißt es, Datenschützer*innen seien Nörgler*innen 5 oder… …Rechtsphilosophie und Rechtslogik und arbeitet als ­Wissenschaftliche Leiterin bei der Stiftung Datenschutz. Sie schreibt und forscht zu ethischen und… …bestimmte Arten der Datenverarbeitung unerwünschte und teils sozialschädliche Folgen nach sich ziehen können – sowohl für einzelne Personen als auch für… …könnte sein, dass man sich als einzelne Person meist nicht wirksam schützen kann. Doch die gesellschaftlichen Tendenzen weisen in eine andere Richtung… …Prozesse in der Informationsgesellschaft bewusst zu werden. Wie bekommen wir als Datenschutz-Community die Mandatsträger*innen dazu, das Grundrecht auf… …Datenschutz als grundlegenden Baustein für eine lebendige Demokratie zu sehen und in ein konstruktives Licht zu rücken? Wie stärken wir den Willen, sich für… …eine offene Gesellschaft einzusetzen und diese nicht als Bedrohung zu sehen? Wie vermitteln wir, was diese, zugegebenermaßen weitreichende Frage, mit… …der Sicherheit betrieben werden sollen, als das zu entlarven, was sie wirklich sind? Und noch viel wichtiger: Wie beschreiben wir den Wert der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Editorial

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, folgt man der Medienberichterstattung stößt man unweigerlich auf das Narrativ vom Datenschutz als… …digitalen Patientenakte, fast alles – von „Stuttgart 21“ einmal abgesehen – scheitert am Datenschutz. Er wird oftmals als lästig wahrgenommen, dabei ist er… …zwischen Werning und Petrlic. Dies wird zukünftig umso wichtiger, als zahlreiche neue Regularien im Bereich Cybersecurity neben die der DSGVO treten. Es…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Affective Computing

  Ethische, datenschutzrechtliche und datenwirtschaftsrechtliche Herausforderungen am Beispiel eines SB-Marktes
  

  Roland C. Kemper

  …als das Recht bietet die Philosophie differenzierte Modelle zum Verständnis der Struktur, Funktion und Bedeutung von Emotionen. Die Diskussion solcher… …juristischen Entscheidung, Diskussion und Beratung im Kontext von Affective Computing bei. 9 1. Emotionen als traditioneller Gegenstand der Philosophie Die in… …planvoll zu seinen eigenen Emotionen verhält. Die modernen Philosophien unterscheiden sich von den älteren dadurch, dass sie Emotionen nicht nur als… …körperliche Zustände oder Gefühle verstehen, sondern als damit vielschichtig verbundene kognitive und absichtsorientierte Prozesse: Diese Vielschichtigkeit… …Gefühle als wichtige Motivatoren und Erkenntnisquellen Mesotes-Lehre: Emotionen sind angemessen, wenn sie das rechte Maß treffen und der Situation… …angemessen sind. Verwirklichung eines tugendhaften und gelingenden Lebens durch maßvolle Emotionalität Stoa (Zenon, Chrysipp u. a.) Gefühle als fehlgeleitete… …von Seelenruhe und Unerschütterlichkeit durch Affektkontrolle Epikur Gefühle als Indikatoren für Lust und Leid Ataraxia: Seelenruhe durch Mäßigung der… …Philosophien Philosoph(ie) Problemstellung Lösungsansatz Zielsetzung Konfuzius Gefühle als Ausdruck der menschlichen Natur und sozialer Rollen Mitmenschlichkeit… …(ren) und Rituale (li) als Wege zur Kultivierung und Harmonisierung der Gefühle im Einklang mit der kosmischen Ordnung Verwirklichung der Menschlichkeit… …und Aufrechterhaltung der sozialen Harmonie durch emotionale Kultiviertheit Buddhismus (Buddha, Nagarjuna) Gefühle als Ursache von Anhaftung und Leiden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Editorial

  Dr. Niclas Krohm

  …der DSGVO vereinbar ist. Zwar bleibt diese Besonderheit oft unbeachtet, doch sowohl die katholische als auch die evangelische Kirche nutzen diese… …Möglichkeit in Deutschland. Darunter fallen z. T. auch Unternehmen bzw. Konzerne (vor allem in der Gesundheitsbranche), die als kirchliche Träger organisiert… …Bußgeld­rahmen auch nur annähernd ausschöpfen, soll künftig der Umsatz von Unternehmen als ein Maßstab zur Bemessung von Bußgeldern herangezogen werden können. Ein… …dem Kartellrecht entnommenes Kriterium, das sich schon im Anwendungsbereich der DSGVO als wenig tauglich erwiesen hat. Dies gilt umso mehr für die in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Editorial

  Dr. Nina Herbort

  …ebensowenig als „sexy“ wie Datenschutzfreundlichkeit.“ Anstatt deshalb den Kopf in den Sand zu stecken, haben wir Isabelle Brams und Henrike Teitge lieber die… …geführten Gespräch trefflich gestritten. Ines Duhanic und Marit Hansen besinnen sich auf die Wurzeln der Awareness als Instrument zur Unterstützung gegen… …Fehlwahrnehmung des Datenschutzes als Digitalisierungshemmnis ein und zeigen auf, welches Potenzial u. a. die Nachnutzung von Daten birgt… …. Verwaltungsdigitalisierung gehört auch zu den Themen, die Louisa Specht-Riemenschneider in ihrem ersten Jahr als BfDI beschäftigt haben. Was sie sonst noch erlebt hat, lesen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Schlaglicht 1: Axel Voss und Max Schrems schlagen Reform der DSGVO vor

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …verschärfen. Dass sich Voss und Schrems in dieser Frage gemeinsam positionieren, ist insofern bemerkenswert, als sie in datenschutzpolitischen Debatten bislang… …Unternehmen. Voraussetzung ist, dass weniger als 100.000 betroffene Personen verarbeitet werden und keine besonderen Kategorien personenbezogener Daten im Sinne… …, Dokumentationspflichten reduziert und das Bußgeldmaximum auf 500.000 Euro gedeckelt werden. Als verpflichtender Rechtsrahmen würden primär die Grundsätze aus Art. 5 DSGVO… …der Einhaltung datenschutzrechtlicher Anforderungen. Das Konzept greift insgesamt den risikobasierten Ansatz als einen wesentlichen Gedanken des… …Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan Leonard Selz, LL. M. (University of Minnesota) ist ständiger… …jedoch zugleich Abgrenzungsprobleme auf. So erscheint etwa die quantitative Grenze von 100.000 betroffenen Personen als pauschales Kriterium wenig… …vielen kleinen und mittleren Unternehmen als zu bürokratisch und schwer handhabbar empfunden. Gleichzeitig bleibt ihre Durchsetzung gegenüber global… …und den Cyber-Resilience-Act und deren Umsetzung in der Praxis O Folgen der Gesetzesänderungen für Unternehmen O Cybersecurity – Wie kann man sich als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Quantencomputing – Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit

  Judith de Vries

  …Quantencomputing im jüngsten Draghi-Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft eingeordnet als „die nächste bahnbrechende Innovation im Bereich der… …spätestens mit der KI-VO als zentraler Regulierungsgegenstand auserkoren worden. Dagegen ist das Quantencomputing bislang noch deutlich unspezifischer erfasst… …. Zuvörderst sind daher einige technische Grundlagen aufzuzeigen. 1. Technologischer Hintergrund Der interdisziplinäre Ansatz des Quantencomputings entstand als… …Symbiose zweier großer wissenschaftlicher Entwicklungen des 20. Jahrhunderts: 4 Der ersten leistungsfähigen Rechenmaschinen sowie der Quantenmechanik als… …Quantencomputer Qubits, welche die Fähigkeit zur Überlagerung und Verschränkung besitzen. 8 Durch die Überlagerungseffekte können Qubits mehr als nur einen Zustand… …im klassischen Sinne erfolgen könnte – ein Phänomen, das auch als „spukhafte Fernwirkung“ bezeichnet wird. 9 Es handelt sich bei der Überlagerung und… …Verschlüsselungssysteme zu erwarten, 14 wodurch auch der durch sie gewährleistete Daten- und Geheimnisschutz – als Eckpfeiler der IT- und Datensicherheit – vor… …der DSGVO – sind Quantencomputer zuvörderst als Rechensystem zur Verarbeitung personenbezogener Daten einzustufen. Aufgrund der technologieneutralen… …sowie der Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die betroffene Person. Die Verschlüsselung wird als TOM in Art. 32 Abs. 1 lit. a Var. 2… …DSGVO gesondert hervorgehoben und durch Art. 34 Abs. 3 lit. a DSGVO als Maßnahme zur Zugangsverwehrung für Personen, die nicht zum Datenzugang befugt sind…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Der wissenschaftliche Diskussionsentwurf für eine KI-Datenschutz-Verordnung

  Christiane Wendehorst

  …neue Mantra der europäischen Digitalpolitik, 1 nicht zuletzt als Reaktion auf den Draghi-Bericht 2 von Herbst 2024 und eine unüberhörbare Forderung aus… …Entwicklung hemmen könnten 6 . 1. Inspiration durch den Draghi-Bericht Als Reaktion darauf unternahm die Verfasserin dieses Beitrags einen neuen Anlauf, eine… …Verarbeitung personenbezogener Daten, ohne dass die DSGVO als solche geändert wird. Der Entwurf zielt darauf ab, den Schutz von Grundrechten bei… …, der Akteure unterschiedlicher Größe unterschiedlich behandelt. Als „Groß-Verantwortlicher“ bzw. „Groß-Auftragsverarbeiter“ (large-scale controller bzw… …. large-scale processor) wird ein Verantwortlicher bzw. Auftragsverarbeiter im Sinne der DSGVO definiert, der entweder als „Torwächter“ nach dem DMA 9 eingestuft… …, Datenhandel, personalisierte Werbung oder die Entwicklung von KI. Umgekehrt wird als „Klein-Verantwortlicher“ bzw. „Klein-Auftragsverarbeiter“ (small-scale… …controller bzw. small-scale processor) ein Verantwortlicher oder Auftragsverarbeiter im Sinne der DSGVO definiert, der als KMU gemäß der Kommissions-Empfehlung… …2003/361/EC oder als Non-Profit-Organisation oder natürliche Person anzusehen ist und nicht mehr als Z (z. B. 5) Prozent des jährlichen Brutto-Jahresumsatzes… …unabhängig davon, ob sie nicht schon nach geltendem Recht als gemeinsame Verantwortliche zu qualifizieren wären – grundsätzlich die gleichen Pflichten haben… …Verarbeitungstypen sind überwiegend solche, die bereits durch existierende Gesetzgebung als besonders sensibel eingestuft werden. Erfasst sind: Profiling natürlicher…

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