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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich

  Friktionen zwischen Datenschutz- und Jugendmedienschutzrecht im Mehrebenensystem
  

  Stephan Dreyer

  …Dreyer Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich Dr. Stephan Dreyer, ­Senior Researcher ­Medienrecht &… …personenbezogenen Daten von Kindern ist – so weit besteht Einigkeit – wichtig. Als vulnerable Gruppe von Menschen, die sich noch in der Entwicklung befinden, soll… …Vorschriften, die sich auf den Datenschutz bei Kindern als Nutzenden von Online-Diensten beziehen, finden sich im Datenschutzrecht und im Jugendmedienschutzrecht… …sowohl auf EU-Ebene als auch im deutschen Recht. Dabei fällt auf, dass die EU im Bereich digitaler Angebote zunehmend das Rechtsinstrument der… …EU-Verordnung nutzt (z. B. DSGVO, Digital Services Act, KI-Verordnung, CSA-Verordnungsentwurf), und dort eher später als früh 4 jugendschutzrechtliche… …, https://algorithmwatch.org/en/fundamentalrights-protections-in-the-council-position-on-the-ai-act/. PinG 4.24 | 199 Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich Dreyer überlappende EU-Richtlinien existieren, stellen die Verordnungen dann teils… …dadurch unmittelbar relevant für den Kinder- und Jugendmedienschutz. Ein solcher sich als „Querschnittsbereich“ verstehender gesetzlicher Kinder- und… …Dienste der Informationsgesellschaft auf der Basis einer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO bei Kindern unter 16 Jahren nur dann als rechtmäßig… …entscheiden, ob sie die Einwilligung erteilen. Die Einwilligungsberechtigung und -verpflichtung erscheint so als Ausprägung des elterlichen Erziehungsrechts bzw… …. ihrer Erziehungspflicht. Jenes Recht bzw. jene Pflicht aber steht den Erziehungsberechtigten als sogenanntes „fremdnütziges Grundrecht“ 8 vor allem zur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Datenschutzrecht als Alleskleber?

  Verbindung der Aufsicht im Datenschutzund Digitalbereich
  

  Prof. Dr. Kai v. Lewinski

  …Datenschutzrecht als Alleskleber? v. Lewinski PinG 05.23 163 Datenschutzrecht als Alleskleber? Verbindung der Aufsicht im Datenschutzund… …Datenschutzrechts Die deutschen Datenschutzgesetze waren Digitalgesetze avant la lettre. Anders als bei vielen anderen gesellschaftlichen Problemlagen war das Recht… …Datenschutzrecht war digitalrechtlicher Alleskleber. 3 1. Erweiterung des sachlichen Anwendungsbereichs Begonnen hat das Datenschutzrecht 1970 in Hessen als… …Datenschutzaufsicht, 2023, S. 184–194. 5 Kloepfer (Datenschutz als Grundrecht, 1980, S. 15) ordnet sie als „Propaganda- und Impulsgesetz[e]“ ein. und wuchsen mit jeder… …Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr. 164 PinG 05.23 v. Lewinski Datenschutzrecht als Alleskleber? schutzrichtlinie 1997 12 ); es ist… …für die Einordnung einer Person als identifizierbar. 18 Geschützt ist indes ohne Einschränkung jede Information, die Rückschlüsse auf eine Person… …war die Anwendung des Gesetzes noch auf den Datenumgang als „Hilfsmittel für die Erfüllung [von] Geschäftszwecke[n] oder Ziele[n]“ (§ 22 Abs. 1 S. 1… …verfahrensmäßigen Datenschutzes mit seinem Verbot mit Erlaubnisvorbehalt als Regelungsprinzip für den Medienbereich; hiermit soll der besonderen Bedeutung der… …. Datenschutzrecht als Alleskleber? v. Lewinski PinG 05.23 165 BDSG 1990. Heute, wohl auch wegen des Wegfalls der Rahmengesetzgebungskompetenz (Art. 75 GG a.F., ggf… …Allerdings fallen in Deutschland und auch auf der EU-Ebene 30 (anders als in anderen Ländern 31 ) juristische Personen nicht in den Anwendungsbereich des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Der betriebliche Datenschutzbeauftragte als „Geheimnisträger“

  Prof. Peter Gola

  …84 PinG 02.20 Gola Der betriebliche Datenschutzbeauftragte als „Geheimnisträger“ Der betriebliche Datenschutzbeauftragte als „Geheimnisträger“ Ein… …dienen. I. Geheimhaltungs- und Vertraulichkeitspflichten nach Art. 38 Abs. 5 DSGVO 1. Art. 38 Abs. 5 DSGVO als bloßer Verweis oder Gesetzgebungsauftrag?… …gebracht hat. Art. 38 Abs. 5 DSGVO wird daher wohl eher als Öffnungsklausel und Verweisungsnorm zu verstehen sein, 6 was aber – wie noch auszuführen ist –… …, 13. Aufl. § 6 Rn. 6 f. Der betriebliche Datenschutzbeauftragte als „Geheimnisträger“ Gola PinG 02.20 85 behörden nebst der Erstreckung dieser Regelung… …. erforderliche Nachfragen zu stellen. 13 Erweist sich die Eingabe als begründet, hat der DSB die Pflicht im Rahmen seiner Möglichkeiten auf eine Beseitigung des… …Nicht-Betroffener als interner oder externer „Whistleblower“ an ihn wendet. Dem DSB muss das Recht zustehen, z. B. um Informationen zu erhalten, die sonst nicht… …Stellung als unabhängiges Kontrollorgan kontaktieren, müssen ausgeschlossen sein. Dem Beauftragten sind die technischen Möglichkeiten zur vertraulichen… …„Zwickmühle“, in der sich der DSB u. U. befindet: Marschall/Müller, ZD 2016, 415. 86 PinG 02.20 Gola Der betriebliche Datenschutzbeauftragte als… …Verpflichtung kann somit als valide organisatorische Maßnahme im Rahmen des Art. 24 Abs. 1 DSGVO mit ihrer Warn- und Belehrungsfunktion und unter dem Aspekt der… …Daten einem Dritten unberechtigt übermittelt. Dieser Tatbestand könnte – wohl mehr theoretisch als praktisch – auch ihre Verschwiegenheitspflicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Schlaglicht 3: AG Arnsberg ruft EuGH an: Wann gelten DSGVO-Auskunftsersuchen als rechtsmissbräuchlich? (Beschl. v. 31.07.2024 – Az. 42 C 434/23)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi AG Arnsberg ruft EuGH an: Wann gelten DSGVO-Auskunftsersuchen als rechtsmissbräuchlich? (Beschl. v. 31.07.2024 – Az. 42 C 434/23) Das AG Arnsberg… …Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO als rechtsmissbräuchlich ablehnen kann. Laut dem AG Arnsberg ist unklar, ob eine exzessive Anfrage im Sinne des Art. 12 Abs. 5 S… …Weigerungsrecht aus Art. 12 Abs. 5 lit. b DSGVO dabei stets eng ausgelegt werden. Bislang fehlt es jedoch an einer klaren Abgrenzung, wann ein Verhalten als… …darstellt. Entscheidend wird letztlich sein, ob der EuGH ein systematisches Vorgehen als Indiz für Rechtsmissbrauch anerkennt. Eine zu großzügige Annahme von… …jedem Falle Klarheit darüber schaffen, ob und unter welchen Umständen DSGVO-Auskunftsanfragen als rechtsmissbräuchlich angesehen werden können. Es ist zu… …Fachzeitschriften, Arbeitshilfen u. v. m.), inklusive Infodienst per Mail zu neuen Aktualisierungen mit jedem Update Jahresabonnement für netto € 448,80/Monat als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 3:„Der Data Act als Herausforderung für den Datenschutz“ – Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI)

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …und Charlotte Schieler SCHLAGLICHT 3: „Der Data Act als Herausforderung für den Datenschutz“ – Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und… …Informationsfreiheit (HmbBfDI) gibt Handreichung zum Data Act heraus Ab dem 12. September 2025 gelten weite Teile des Data Acts als primäres Unionsrecht in Deutschland… …unmittelbar. Der Data Act soll den fairen Zugang zu und die faire Nutzung von Daten regeln. Dies betrifft sowohl personenbezogene als auch nicht… …Rechtsgrundlage nach Art. 6 DSGVO vorliege. Insbesondere könne der Zugangsantrag je nach Formulierung als konkludente Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO… …, einheitliche Schutzmaßnahmen sowohl für personenbezogene als auch nicht personenbezogene Daten zu treffen. Die Hamburger Behörde gibt zahlreiche Tipps zur… …betreffende Lebenssachverhalt personenbezogene Daten betrifft, sowohl über die Gewährung als auch über die Ablehnung eines Zugangsantrags zu entscheiden haben… …und Verkehr, der als Aufsichtsbehörde für Sachverhalte und Konstellationen mit Daten ohne Personenbezug die Bundesnetzagentur und für Konstellationen… …mit Personenbezug als zuständige Stelle die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vorschlägt. Damit könne der durch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Uber und Ola Cabs als virtuelle Justitia über Fahrerexistenzen?

  Eine Beleuchtung der Entscheidungen des Amsterdam Court of Appeal zu Art. 22 DSGVO
  

  Bettina Blawert

  …Blawert Uber und Ola Cabs als virtuelle Justitia über Fahrerexistenzen? Uber und Ola Cabs als virtuelle Justitia über Fahrerexistenzen? Bettina… …Abs. 1 lit. h) DSGVO vor allem deswegen ab, weil es die Sperrung des Accounts als vorübergehend ansah. Und mithin keine langfristigen Auswirkungen und… …Argu- PinG 2.24 | 73 Uber und Ola Cabs als virtuelle Justitia über Fahrerexistenzen? Blawert ment der Fahrer:innen hin, durch die Löschung des Profils… …Aktivitäten (angeblich) stattgefunden haben. Uber führt als Beispiel an, dass dieses Signal ausgegeben werde, wenn ein:e Fahrer:in wiederholt an stornierten… …englischen Originaltext wird die Deaktivierung als „permanent and irreversible“ beschrieben – lässt wenig Interpretationsspielraum. Dadurch ist es nach Ansicht… …Ausschließlich automatisiert, Art. 22 DSGVO Das Gericht sah es außerdem als erwiesen an, dass die Entscheidungen ausschließlich auf einer automatisierten… …hätten. Sie würden aber in keiner Weise zeigen, dass es sich dabei um mehr als einen rein symbolischen Akt gehandelt habe. Es sei außerdem nicht bewiesen… …gesperrt werden. Dies könnte von den betroffenen Personen per Knopfdruck rückgängig gemacht werden. Erst als letztes Mittel würde eine dauerhafte… …Uber I (Gerechtshof Amsterdam, Urt. V. 04.04.2023 – ECLI:NL:GHAMS:2023:793), Rn. 3.24. 74 | PinG 2.24 Blawert Uber und Ola Cabs als virtuelle Justitia… …Handlungen zu der Deaktivierung per se führen können. Das reiche als Information allerdings nicht aus. Es komme darauf an, dass Uber zumindest erläutert, auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien

  Hans-Christian Gräfe

  …Webtracking und Microtargeting Gräfe PinG 01.19 5 PRIVACY TOPICS Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien Hans-Christian… …. Einführung 1. Tracking – Was verbirgt sich hinter dem Begriff? Der Begriff Tracking bedeutet wortwörtlich Spurbildung oder ­Verfolgen. Wer jetzt als erstes an… …werden, hätten schon im Wilden Westen eine Payback-Karte 1 o. Ä. besessen. Als anschauliches Beispiel für das Fährtenlesen im 21. Jahrhundert dient die… …ermutigen wolle, schwanger zu werden, fragte er den verdutzten Manager des Marktes. Diesem blieb nichts anderes übrig als sich zu entschuldigen, da er selbst… …sowie Bilder grinsender Kleinkinder. Als der Manager ­einige Tage später bei dem Vater anrief, um sich noch einmal zu entschuldigen, wurde er schon wieder… …ist es, die Daten des Nutzers insofern auszuwerten, als dass ihm personalisierte Werbung zur Verfügung ­gestellt werden kann. Grundsätzlich geht es beim… …­per­sonenbezogener Daten ins Spiel kommt. Der EuGH hat dabei die IP-Adresse als personenbezogenes Datum eingeordnet. 6 Das Strafprozessrecht ist dann berührt, wenn im… …Webtracking als Sonderphänomen des Wandels der Öffentlichkeit bzw. der Partitionierung der Öffentlichkeit betrachtet wird. Wandel der Öffentlichkeit ist… …zugleich auch immer Wandel der Privatheit. Und das, was digital als privat betrachtet wird, hat sich durch das ­Internet der sozialen Netzwerke strukturell… …geschaut, wie es nur als Mittel des Online Marketings zu verstehen. Vielmehr bettet es sich als Besonderheit des Internets in den gesamtgesellschaftlichen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Das TTDSG als innovative Lösung für die Einwilligung?

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz
  

  Frederick Richter

  …186 PinG 05.21 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Das TTDSG als innovative Lösung für die Einwilligung?… …werden bei wirtschaftlicher Betrachtung ihrer – formal kostenlos bereitgestellten – Internetdienste auch die meisten Werbe-Cookies als zur Finanzierung der… …. Anders ist kaum zu erklären, warum bei den Überlegungen zur ePrivacy-Verordnung die Einwilligung als ausschließliche Rechtsgrund- lage für viele noch so…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Der automatische Informationsaustausch als eine neue Art der Vorratsdatenspeicherung

  Dr. Philipp Mittelberger

  …268 PinG 06.15 Mittelberger Der automatische Informations­austausch Der automatische Informationsaustausch als eine neue Art der… …http://www.coe.int/t/dghl/standardsetting/dataprotection/TPD_documents/T-PD(2014)05_ En_Opinion%20tax%20(final).pdf. Dr. Philipp Mittelberger ist seit Ende 2002 Datenschutzbeauftragter des Fürstentums Liechtenstein. Als solcher ist… …Bargeldbeschraenkungen_Europa.pdf. 5 http://www.reuters.com/article/2015/03/18/ us-france-security-financing-idUSKBN0ME1472 0150318?irpc=932. III. Rechtliche Beurteilung Als Reaktion… …Schweiz und der EU, dass es keine definierte Aufbewahrungsdauer gibt (§§ 26 ff.). Dies bedeutet, dass die Aufbewahrungsdauer weniger klar definiert ist als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Simplifizierung als Lösung für die „Daten-AGB“?

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 02.17 65 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Simplifizierung als Lösung für die „Daten-AGB“?… …kein geeignetes Mittel. Dies ist insofern nur logisch, als dass ihr Wortlaut im Kern weniger der schnellen Verbraucherinformation, sondern vielmehr der… …als im Straßenverkehr. Auch sind die Gefahren abstrakter, sie ­drohen, sich – wenn überhaupt – oft erst in unbekannter Zukunft zu realisieren… …bestechend. In jeder Situation spart es Zeit, nur ein Symbol erkennen als Text lesen zu müssen. Auch haben Symbole eine soziale Komponente, denn sie… …. Die in der Parlamentsversion der Grundverordnung noch als Anlage vorgesehenen Beispiele 2 konnten jedenfalls noch nicht alle Seiten überzeugen. 3 im… …Diskussionsbedarf. Die in der Parlamentsversion der noch als keine neuen überze geführt werden, werd Icons der Komplexitä können und wie di Die mit der soll. der… …zeigt zugleich den noch bestehenden Diskussionsbedarf. Die in der Parlamentsversion der Grundverordnung noch als Anlage vorgesehenen Beispiele Es bei… …allem fe mehr als ei sie un wie Un konnten jedenfalls noch nicht alle Seiten überzeugen. 3 keine neuen überz geführt werden, we Icons der können und wie… …als Anlage vorgesehenen Beispiele Es bleibt bei allem Symbole mehr als sie verständlich maschinenlesbar Verbrauchern wie U konnten jedenfalls noch nicht… …Verbrauche guten Beit Datensubje Umso mehr verwundert, dass die öffentliche dass wir als Bundesstiftung gerne bereitstehen, leiste guten Beitrag Hand noch…

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