Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Daten als Gegenleistung

  Anne Riechert

  …mit aktiviertem Adblocker auf und wird freundlich darauf hingewiesen, dass das dortige Angebot selbstverständlich nicht kostenlos sein könne. So hat man… …als Nutzer die Wahl, auf das Informationsangebot zu verzichten oder dafür mit seinen Nutzungsdaten zu bezahlen. Unabhängig von der Frage der rechtlichen… …. Lewinski verfolgt das Datenschutzrecht ­vielmehr einen „Dignity-based“-Ansatz und verzichtet auf Preisschilder für Daten. Daher kommt er zu dem Schluss, dass… …kommt auf uns zu“), abrufbar unter… …. Er verweist allerdings selbst darauf, dass diese Spannweite auf methodisch nicht belastbaren Angaben basiert. 7 Auch Kilian hält die Wertbestimmung 5… …gesetzlich verankert oder per Rechtsfortbildung seitens der Gerichte entwickelt werden. Das Recht auf ­informationelle Selbstbestimmung gemäß Art. 1 Abs. 1… …, Art. 2 Abs. 1 GG ist lediglich ein Abwehrrecht und beinhaltet gerade kein ab­solutes Recht auf Datenkontrolle: Seit dem Volkszählungsurteil des… …Daten als schuldrechtliche Gegenleistung, in: Stiftung Datenschutz, DatenDebatten III „Dateneigentum und Datenhandel, 2019, S. 204. 9 Auf die… …umfasst – ein „Datenschuldrecht“. Ein Ausschließlichkeitsrecht im Hinblick auf Daten würde daher die verbraucherschutzrechtlichen Herausforderungen allein… …könnte. Auch in Bezug auf die Beschränkung der prozessualen Durchsetzbarkeit einer datenschutzrechtlichen 15 Nach den Ausführungen von Buchner zeige jedoch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Mehr Unterhaltung, bitte!

  Frederick Richter

  …verhindert der Datenschutz zu viel, für die anderen schützt er zu wenig, so dass im Ganzen recht viele auf ihn schimpfen. Unter der diesmaligen Überschrift… …vorkommen, so passt es meines Erachtens auch auf das, was wir oft in der Datenschutzdebatte erleben. Oftmals zerfällt die Fachgemeinde in zwei Fraktionen: Auf… …der einen Seite die DSGVO-Kritiker, auf der anderen Seite die DSGVO-Apologeten. Einige aus dem ersten Lager hadern noch immer mit dem grundsätzlichen… …es gilt auch mit Blick auf die kommende Datenzugangsverordnung der EU, den sogenannten Data Act. Das kommende Datenrecht soll die DSGVO flankieren und… …Datenaustausch betrifft. Doch bieten sich noch diverse Untiefen auf dem Weg dorthin. Falls es nicht gelingen sollte, das Zusammentreffen der verschiedenen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Der Schutz virtueller Identitäten durch die DSGVO

  Alexander Golland, Torben Kriegesmann

  …Beantwortung entscheidet über die Anwendbarkeit des Datenschutzrechts auf vermeintlich anonyme Nutzerprofile im Internet. Eine differenzierte Auseinandersetzung… …einen Überblick über den Schutz virtueller Identitäten und zeigt Ansätze auf, mittels derer bestimmt werden kann, wann virtuelle Identitäten nach… …einige Besonderheiten auf. Es ist zu beachten, dass im Internet gängige Wiedererkennungsmerkmale wie Name, Aussehen oder Stimme häufig nicht genutzt werden… …Profilbild versehene Facebook-Profil unter Angabe des Klarnamens. Andere verstehen unter virtuellen Identitäten auf Dauer angelegte und konsistent genutzte… …Rückschlüsse auf die Person über die im Profil enthaltenen Informationen hinaus zulässt. Letztgenannte Definition wird der vorliegenden Untersuchung zu Grunde… …nach ihrem rechtlichen Schutz auf. Bevor die bisher weitgehend unbeachtete Frage des Schutzes virtueller Identitäten durch die DSGVO diskutiert werden… …soll, empfiehlt sich zunächst ein Blick auf andere Rechtsgebiete, in ­denen eine vergleichbare Diskussion bereits angestoßen wurde. In den Fokus der… …Aufmerksamkeit rückt dabei naturgemäß zunächst das allgemeine Persönlichkeitsrecht (im Folgenden: „APR“), welches nach der Rechtsprechung des BVerfG das Recht auf… …das in § 12 BGB verankerte Namensrecht. 9 Einem Schutz der virtuellen Identität durch das Namensrecht steht dabei auf den ersten Blick entgegen, dass… …keine Hinweise auf den tatsächlichen Namen liefern, ist schon das durch § 12 BGB adressierte Schutzgut „Name“ nicht betroffen. Zwar kann auch an…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Personenbezogene Daten für Marketingzwecke erwerben und einsetzen: die datenschutzrechtlichen Grenzen

  Simone Rosenthal, Raphael Hoffmann

  …Marketingzwecke erworben und eingesetzt werden? Der Beitrag zeigt auf, was Werbende beim Erwerb und beim Einsatz personenbezogener ­Daten beachten müssen – von der… …In einer Zeit, in der auf der einen Seite die Bereitschaft des Einzelnen wächst, persönliche Daten über vermeintlich kostenfreie soziale Netzwerke… …und/oder vermeintlich kostenfreie Apps preiszugeben 1 und auf der anderen Seite Big-Data- und Data-Mining-Technologien detaillierte Profilbildungen… …Betroffenen (§ 34 BDSG): Nur wenn dieser weiß, 5 Der Beitrag beschränkt sich auf Marketingmaßnahmen nicht-öffentlicher Stellen im Sinne von § 2 Abs. 4 BDSG. 6… …weitergehende Rechte geltend machen. Hierzu zählen insbesondere seine Rechte auf Berichtigung, Löschung, Sperrung (§ 35 BDSG) und Schadensersatz (§ 7 BDSG)… …Person verfügen und so erhobene Daten ggf. (später) richtigstellen kann. 18 Dies gilt unabhängig davon, auf welcher rechtlichen Grundlage – einem… …Anreicherung von Daten für Marketingzwecke 11 Das Gesetz sieht neun Ausnahmen von der Benachrichtigungspflicht vor, auf die hier nicht genauer eingegangen werden… …beinhalten eine Durchbrechung der Datenschutzgrundsätze, weshalb auf jeder Verarbeitungsstufe stets eine Abwägung zwischen den schutzwürdigen Interessen der… …Unternehmen u. U. gegen das in § 28 Abs. 3b BDSG verankerte Kopplungsverbot verstoßen. Eine Einwilligung in die Datenverwendung, die auf „der freien… …Person in die Übermittlung. So darf das werbende Unternehmen beispielsweise nicht ohne Weiteres auf eine E-Mail-Adresse zugreifen, die es von einem Freund…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Die Sanktionspraxis der spanischen Datenschutzbehörde

  Verfahren und Bußgeldbemessung in der Praxis und Vorgehensweise als Verantwortlicher
  

  Karl H. Lincke

  …und was sind die Kriterien für eine Bußgeldbemessung? In welchen Fällen wird ein besonders hohes Bußgeld verhängt? Wie sollten die Betroffenen auf einen… …, dass die länderspezifische Konkretisierung und Spezifizierung der DSGVO in das nationale spanische Recht (LOPD) insbesondere in Bezug auf… …beispielsweise das Sammeln von besonders geschützten Daten ohne Einwilligung dar, das wiederholte Versäumnis, auf eine Anfrage zur Stornierung und Berichtigung zu… …Bußgeld i. H. v. 100.000 Euro aufgrund nicht vorgenommener Korrektur einer Adresse und wegen Verstoßes gegen das Recht auf Löschung zu zahlen. 9 Der… …. Dieses hatte die mobile Datennutzung deaktiviert, weil ein unautorisierter Dritter die Rufnummer auf sich umschreiben hatte lassen und anschließend unter… …beispielsweise Vodafone España S. A. U. in der Vergangenheit eine Bußgeldreduktion von 24.000 Euro auf 18.000 Euro erhalten, da das Unternehmen ein… …weiterhin eine verminderte Sanktion von 75.000 Euro auf 60.000 Euro erhalten. 14 Daraus darf nicht geschlussfolgert werden, dass ein Rechtsmittelverzicht… …zeigt und deshalb eine sofortige Zahlung leistet und sogar auf Rechtsmittel verzichtet. Unter empirischen Erwägungen ist davon auszugehen, dass die AEPD… …im europäischen Vergleich weiterhin eine sehr strenge und aktive Behörde bleiben wird. Dies beruht nicht zuletzt auf dem gegenwärtigen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Besprechung des EuGH-Urteils vom 13. Mai 2014 in dem Verfahren C-131/12

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …. Johannes Caspar I. Einleitung Der EuGH hat mit seiner Entscheidung zu einem Recht auf Ver gessenwerden durch Suchmaschinenbetreiber Rechtsgeschichte… …über eine an den Grundrechten auf Achtung des Privatlebens (Art. 7) und auf den Schutz der persönlichen Daten (Art. 8) der EU-Grundrechtecharta… …hat nun Fakten geschaffen, hinter denen eine künftige europäische Datenschutzverordnung nicht zurückbleiben kann. Der EuGH gibt auf drängende Fragen der… …digitalen Welt verblüffend mutige Antworten: auf die Anwendbarkeit des nationalen Datenschutzrechts ebenso wie auf die Verantwortung von… …Rechtspraxis auf, die in den kommenden Jahren bei der Umsetzung des Richterspruchs konkreter Antworten bedürfen. Eine erste Analyse der Entscheidung kann indes… …nur Tendenzen und fragmentarische Antworten auf die drängendsten Fragen einer zukünftigen Umsetzung des Rechtsspruchs liefern. Diese Ausführungen… …, sondern auch einen effizienten Vollzug des Datenschutzrechts auf EU-Ebene bewirkt, wird sich zeigen. Zunächst einmal ergeben sich die neuen Impulse für die… …wendbarkeit des nationalen Rechts insbesondere bei Fällen mit Beteiligung globaler Internetdienstleister auf Art. 4 Abs. 1 Buchst. c der EU- RL 95/46/EG… …gestützt. Danach ist mitgliedstaatliches Recht anwendbar auf die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die von einem für die Bearbeitung Verantwortlichen… …ausgeführt werden, der nicht im Gebiet der Gemeinschaft niedergelassen ist und zum Zwecke der Verarbeitung personenbezogener Daten auf automatisierte oder…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  ePrivacy, reloaded …

  Frederick Richter

  …Gesichtspunkte auf zum Vorschlag für eine ePrivacy-Verordnung. Damals war die Initiative für einen Ersatz der ePrivacy-Richtlinie ein Jahr alt, und bei der… …Stiftung Datenschutz die Thematik in diesem März wieder auf und diskutierten erneut mit der Berichterstatterin des Europäischen Parlaments und den weiteren… …Protagonisten. 2 Und es wurde deutlich, dass sich ganz Grundlegendes auf den Seiten der Befürwortenden und der Ablehnenden gar nicht geändert hat. 1 Konferenz… …. Noch immer gibt es auf der einen Seite die Furcht, dass eine strenge(re) Regulierung elektronischer Kommunikation digitale Geschäftsmodelle – besonders… …Seite, dass eine abgeschwächte Regulierung das Recht auf Datenschutz und auf Privatsphäre massiv schwächen könnte. Ein Durchbruch, der polarisiert Gefühlt… …Verhandlungen mit EU-Parlament und EU- Kommission gehen zu können. Mit Blick auf diesen Zeitverlauf mutet es im Nach­hinein geradezu verwegen an, wie im Januar… …durchaus leicht geändert. Ein Gesetzgebungsverfahren zu ePrivacy trifft heute auf eine DSGVO, die nicht erst gerade beschlossen ist, wie noch in 2017… …, sondern die bereits bald in das vierte Jahr ihrer Anwendungspraxis geht. Es trifft zudem auf inzwischen ergangene Rechtsprechung des Europäischen… …Gerichtshofes zum Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 03.21 105 klaren Einwilligungserfordernis in nicht notwendige Cookies. Und sie trifft auf gleich… …mehrere neue datenpolitische Vorhaben auf EU-Ebene. Zu fragen ist daher nicht nur, wie das grundsätzliche und praktische Verhältnis einer kommenden ePVO zur…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Und er sah, dass es gut war. Zur Übermittlung von Positivdaten gewerblicher Marktteilnehmer an Auskunfteien

  Sebastian Schulz

  …an Auskunfteien übermittelt werden. Auf den ersten Blick werden neben Privatpersonen auch Gewerbetreibende, die in den Anwendungsbereich des BDSG… …. Der Beitrag zeigt auf, dass nach der Scoring-­ Novelle weiterhin auch Positivdaten auf gesetzlicher Grundlage übermittelt werden dürfen und ­richtet am… …Inkrafttreten der Scoring-Novelle am 01. 04. 2010 wurde die Einmeldung von personenbezogenen Daten an Auskunfteien auf die allgemeinen Erlaubnistatbestände (§ 28… …, Datenschutzrecht in Bund und Ländern, § 28a Rn. 5 f. 4 Kamp, in: Wolff/Brink, Datenschutzrecht in Bund und Ländern, § 28a Rn. 34 unter Verweis auf BT-Drs. 16/10529… …Einschätzung allein auf Grundlage der Einwilligung des Betroffenen zulässig. 10 Da Bankkredite jedoch kaum mehr vergeben werden, ohne dass vorher eine… …Betrachtung ist allein § 28a Abs. 1 BDSG von Relevanz. Die darin vorgenommene Fokussierung allein auf Negativdaten hat zur Folge, dass neutrale und positive… …Informationen über Forderungen außerhalb von Bankgeschäften – jedenfalls auf Grundlage dieser Norm – nicht mehr in Zahlungserfahrungspools von Auskunfteien… …einheitlich auf alle natürlichen Personen, sei es in ihrer Funktion als Verbraucher, sei es in ihrer Funktion als gewerblicher Marktteilnehmer, Anwendung. 2… …. Die Diskriminierung des Einzelunternehmers Ausgehend von diesem Grundsatz legt auch § 28a Abs. 1 BDSG – auf den ersten Blick – einheitliche Vorgaben für… …somit ebenfalls auf Informationen über Einzelunternehmer, d. h. auf den Fall, dass dem ursprünglichen Datenaustauschverhältnis ein B2B-Verhältnis zugrunde…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Reichweite first, Bedenken second?

  Frederick Richter

  …Bezug auf Datenminimierung ist nicht bekannt, aber sie dürfte deutlich weniger kritisch sein. Denn bereits ein paar Monate zuvor hatte er einen Account 2… …auf dem chinesischen Kurzvideoportal in Betrieb genommen. Der Erfolg scheint ihm Recht zu geben; zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe hatte er bereits… …über 363.000 Folgende auf der Plattform. Dahin gehen, wo die Leute sind Was der etwas zugespitzte Kontrast veranschaulichen soll, das ist das Dilemma… …, welches sich öffentlichen Personen und Institutionen auftut, wenn es darum geht, die Bürgerinnen und Bürger erreichen zu wollen. Liegt der Fokus allein auf… …kurrenz womöglich noch stärker abgehängt werden. 3 Wie löst die öffentliche Hand diesen Zielkonflikt? Wir sprachen dazu auf einer Stiftungsveranstaltung mit… …vielen relevanten Akteuren. 4 Schaut man sich die Bundesministerien an, ist das Bild uneinheitlich. Manche sind auf fast sämtlichen sozialen Medien… …vertreten, manche nur auf wenigen. Bezüglich des größten Netzwerkes besteht Streit: Der BfDI hatte der Bundesregierung den Betrieb ihrer „Fanpage“ untersagt… …angehen. Doch wohin sollte das führen?“ Wohl auch mit Blick auf dieses Kapazitätsproblem in der Durchsetzung konzentrieren sich derzeit zwei… …Aufsichtsbehörden auf die öffentliche Hand und dort auf die jeweils größten Akteure. Neben dem bereits erwähnten Fall auf Bundesebene ist es die Aufsicht des… …»facebook.com/Freistaat.Sachsen« untersagt 9 (wogegen das Land umgehend Klage erhob und beantragte, das Verfahren bis zum Abschluss des Verfahrens auf Bundesebene auszusetzen 10 )…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Cloud Services – Unkontrolliert durch die Exportkontrolle?

  Dr. Christoph Torwegge

  …Aspekten auf. Neben den hohen Anforderungen an die zu Grunde liegenden Vertragswerke, um die Verfügbarkeit und technische Aktualität sowie die Haftung der… …technische Unterstützung werden bei der Nutzung von Cloud Services auf externe Server transferiert und von dort in Echtzeit den Nutzern zur Verfügung gestellt… …Bedeutung die Nutzung von Cloud Services in außenwirtschaftsrechtlicher Sicht hat, zeigt der nachfolgende Beitrag 1 auf und gibt praktische Hinweise zur… …Fortschreibung von Fertigungsunterlagen, Blaupausen, Pläne, Diagramme, Formeln, Tabellen, Beschreibungen und Anweisungen in Schriftform oder auf anderen Medien… …Algorithmen mit einer bestimmten Mindest-Schlüssellänge verwenden, deren Sicherheit auf RSA-Verfahren basiert oder deren Berechnung der Logarithmen auf… …enthalten, die qualitativ von der Dual-Use-VO erfasst sind, ist groß. Die Daten müssen vor ihrem Transfer auf ihre exportrechtliche Qualität geprüft werden… …technische Unterstützung geleistet wird. Als Beispiele für die technische Unterstützung zeigt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle auf: 8 –… …zu kollidieren. III. Übertragung dieser Regelungen auf Cloud Services Welchen praktischen Bezugspunkt weisen diese Regelungen zur digitalen Welt der… …Cloud Services auf? Cloud Computing bietet dem Nutzer bekanntlich eine effiziente, flexible und kostengünstige Möglichkeit zur Auslagerung der… …Cloud als Ausfuhrvorgang – Server im Drittland Genehmigungspflichten bestehen unabhängig davon, auf welche Weise die Güter in einen anderen Staat gebracht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen