Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Editorial

  Andrea Sanders-Winter

  …oftmals exklusiv im Datensilo des Maschinenherstellers gespeichert werden. Diese Logik bricht der Data Act auf, indem sichergestellt wird, dass die Nutzer… …vernetzter Produkte und verbundener Dienste auf ihre Nutzungsdaten zugreifen können. Dateninhaber sind jetzt verpflichtet, die Daten den Nutzern… …bereitzustellen und auf Verlangen des Nutzers auch an Dritte weiterzugeben, etwa an spezialisierte Unternehmen, die in die Lage versetzt werden, eigene innovative…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Inhalt / Impressum

  …Surjadi PinG – Schlaglichter · Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren SCHLAGLICHT 1 Datenschutzreform 2026: Entlastung auf welcher Ebene?… …Anzeigenpreisliste Nr. 14, vom 1. Januar 2026, die unter http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die… …Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und / oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Verbreitung zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Ein Jahr Data Act

  Was der Datenzugang in der Praxis bringt - und was ihn noch bremst
  

  Dr. Martin Schirmbacher, Dr. Hubertus von Roenne

  …Schwingungsdaten oft rechtzeitig erkennbar gewesen wären. Auf die europäische Windflotte hochgerechnet, beziffert eine Analyse des Windenergie- Dienstleisters Turbit… …den vermeidbaren Ertragsausfall auf rund 1,5 Mio. MWh pro Jahr – das entspricht der Jahresproduktion von etwa 200 Windturbinen. Ähnlich konkret wird es… …Datenzugang vermeidbar gewesen wäre – hochgerechnet auf Dr. Martin Schirm bacher, Partner bei HÄRTING Rechtsan wälte, Co Host des ­Podcasts Data ­Navi­gator Dr… ….; Schirmbacher/Czempinski, ITRB 2025, 21 ff. PinG 5.26 | 185 Ein Jahr Data Act Schirmbacher / von Roenne ten Produkts 3 einen Anspruch auf Zugang zu den Daten, die bei dessen… …unmittelbar in allen Mitgliedstaaten (Art. 50 DA). Praktisch bedeutsam ist die gestufte Anwendbarkeit: Kapitel II und das Recht auf Datenzugang gilt für alle… …des Datenzugangs gewahrt – im Kfz-Bereich also etwa das Kraftfahrt-Bundesamt. III. Der Befund: Es fließt zu wenig Die Kommission hat den Data Act auf… …Bewertung sind neben der eigenen Mandats- und Projektarbeit auf Nutzer- wie auf Herstellerseite vor allem die inzwischen 47 Folgen des Podcasts „Data… …Datenteilen Der Befund wirft die Frage nach den Ursachen auf. In der Debatte werden dafür regelmäßig drei rechtliche Hürden verantwortlich gemacht: der… …Datenschutz, der Schutz von Geschäftsgeheimnissen und die IT-Sicherheit. So plausibel diese Gründe auf den ersten Blick klingen: Sie sind, wie die folgenden… …Daten praktisch kaum trennscharf abgrenzen lassen und auf gemischte Datensätze ohnehin das Datenschutzrecht Anwendung findet, wird ein Teil der in den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Mustergültig oder die Quadratur des Kreises

  Die Mustervertrags- und Standardvertragsklauseln der EU-Kommission nach Art. 41 Data Act
  

  Matthias Niebuhr

  …Bereitstellung von Daten auf Datenmärkten – direkt hinter datenschutzrechtlichen Bedenken – die Unsicherheit der Branche bzgl. der mit dem Geheimnisschutz… …. Vergleichbare Aktivitäten entfaltet die EU-Kommission selbst oder durch Europäische Agenturen auch in Bezug auf andere Rechtsakte, wie den AI Act oder den Cyber… …öffentlichen Diskussion. 21 Sie veröffentlichte zudem das Ergebnis der Expertengruppe am 2. April 2025. Auf der Basis dieser Vorarbeiten entstand der am 19… …fokussiert sich im Gegensatz zu den anderen drei Musterverträgen nicht auf die durch Kapitel II des Data Act geschaffenen Beziehungen, sondern adressiert… …Datenverarbeitungsdiensten im Sinne des Data Act. Sie greifen hierbei die für Verträge zwingenden Vorschriften aus Kapitel VI auf, insbesondere die detaillierten Vorgaben aus… …zur Nichtabänderbarkeit (Klausel zum Ausschluss ungerechtfertigter, einseitig auferlegter Änderungen). 3. Inhalt und Kritik in Literatur und Praxis Auf… …abzubilden. Beispielsweise verwendet „Annex II – MCT Dateninhaber und Nutzer“ nahezu die Hälfte der 26 Seiten auf die Vielzahl von im Text enthaltenen Blöcken… …in der Praxis zu validieren. Dieser Prozess war rückblickend nur teilweise erfolgreich, da ein großer Teil der eingehenden Kommentare sich nicht auf… …die vorgelegten Entwürfe bezogen, sondern sich häufig auf Generalkritik am Data Act beschränkten, eine Überschreitung der gesetzlichen Kompetenzen nach… …Hinweise auf den Umgang mit personenbezogenen Daten. Eine tiefergehende Befassung mit den sich im Kontext des Data Act stellenden datenschutzrechtlichen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Data Act versus DSGVO - Vertrag statt Rechtsgrundlage?

  Datenzugang und Datenweitergabe personenbezogener und nicht-personenbezogener Daten in der europäischen Datenwirtschaft
  

  Carolin Loy

  …in unterschiedlichen Varianten – in nahezu allen neueren Digitalrechtsakten, so auch im Data Act. Beruhigend wirkt sie meist nur auf den ersten Blick… …unionsrechtlich gewollter Datenzugang auf eine datenschutzrechtlich nicht ohne Weiteres zulässige Übermittlung trifft. Beim Data Act fällt die Ausgangslage… …Vorrangregel, sondern greift das Verhältnis zum Datenschutzrecht an verschiedenen Stellen ausdrücklich auf. Insbesondere für den Fall, dass der Nutzer eines… …Data Act Zugangsund Nutzungspositionen zwischen Nutzer, Dateninhaber und Datenempfänger. Die bisherige Diskussion konzentriert sich überwiegend auf die… …Perspektive. Personenbezogene Daten können, sofern die Voraussetzungen erfüllt sind, etwa auf der Grundlage eines berechtigten Interesses verarbeitet werden… …die Nutzung von Daten gestatten, beschränken oder zu welchen Bedingungen ermöglichen muss. Gerade auf dieser Ebene kann die Nutzung… …. Recht auf Datenzugang Kapitel II und III des Data Act regeln den Datenzugang und die Datenweitergabe im Verhältnis zwischen Unternehmen und Verbrauchern… …sowie zwischen Unternehmen untereinander und bestimmen die hiermit verbundenen Pflichten der Dateninhaber. Im Kern soll der Nutzer auf die bei der Nutzung… …gewonnene Erkenntnisse. Im Vergleich zu Art. 20 DSGVO, der das Recht auf Datenportabilität normiert, geht der Data Act damit an mehreren Stellen weiter… …die eigene Nutzung ohne Weiteres verfügbarer nicht-personenbezogener Daten durch den Dateninhaber grundsätzlich nur auf Grundlage eines Vertrags mit dem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  IoT-Datenzugang nach dem Data Act: Anwendungsbereich, Rechtsfolgen und Schranken

  Dr. Carsten Brodersen

  …Produktdaten und verbundenen Dienstdaten zugänglich sind. Daneben gewährt er Nutzern gegenüber dem Dateninhaber Ansprüche auf Bereitstellung dieser Daten an sich… …. 1 Wer auf diese Daten zugreifen und sie wirtschaftlich nutzen kann, wurde bislang häufig durch die technische Gestaltung der Hersteller oder Anbieter… …Erbringungspflicht und nicht, wie Art. 4 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 1 DA, einen erst auf Verlangen zu erfüllenden Bereitstellungsanspruch. Adressaten sind der Hersteller… …Produkte und verbundenen Dienste regelmäßig faktisch bestimmen können, welche Daten überhaupt generiert werden können und insbesondere wie auf sie… …Produkte können hierzu beispielsweise so konzipiert sein, dass bestimmte Daten direkt von einem Datenspeicher auf dem Gerät oder von einem entfernten Server… …vernetzten Produkt und dem Diensteanbieter, der mit dem Betrieb der Funktionen des Produkts verknüpft ist. Der Dienst muss sich auf den Betrieb des Produkts… …. Die App stellt insoweit einen verbundenen Dienst dar. Nicht als verbundener Dienst gelten dagegen digitale Dienste, die sich nicht auf den Betrieb des… …in eine (Gesundheits-)App einträgt, ohne dass diese auf die Sensordaten der Uhr zugreift. cc) Erfasste Datenarten Im Rahmen des Access by Design… …dürfte demgegenüber schon nicht mehr erfasst sein. Ebenso wenig erfasst wäre eine Interpretation, wie der Hinweis auf eine empfohlene Erholungsphase. (2)… …Adressateneigenschaft auf den Hersteller des vernetzten Produkts bzw. den Anbieter des verbundenen Dienstes abgestellt, nicht auf den Vertragspartner hinsichtlich der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Schlaglicht 1: Datenschutzreform 2026: Entlastung auf welcher Ebene?.

  Parnijan Tina Ehtechami, Yakin Surjadi

  …SCHLAGLICHT 1: Datenschutzreform 2026: Entlastung auf welcher Ebene? Der Koalitionsbeschluss vom 1. Juli 2026, veröffentlicht am 2. Juli, verspricht einen… …ist und wo ein Systemwechsel zur Debatte steht. Die Bundesregierung will auf Unionsebene erreichen, dass nicht kommerzielle Tätigkeiten, kleine und… …unionsrechtlich festgelegten Anwendungsbereich der DSGVO kann er nicht einschränken. Der weitreichendste Teil des Reformprogramms bedürfte daher einer Änderung auf… …Senior Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert… …Wegfall einer Benennungspflicht beseitigt auch keine materielle Verpflichtung. Er verlagert Beratung, Kontrolle und Eskalation vielmehr auf Geschäftsleitung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Analyse der Informationspflicht nach Art. 24 DSG bei Suchmaschinen-Indexierung von Kundendaten

  Schweizer Bundesverwaltungsgerichtsentscheid A-3790/2024 vom 8. April 2026
  

  Nicole Beranek Zanon

  …Rechtsanwälte AG Zug und ­spezialisiert auf ­Daten­schutz, IT-Security, AI und neue ­Technologien. Schweizer Bundesverwaltungsgerichtsentscheid A-3790/2024 vom 8… …Erwägungen des Gerichts, vergleicht die schweizerische Regelung mit Art. 34 DSGVO und zeigt kritisch auf, welche Fragen zur Reichweite, Ausgestaltung und… …und auf die Homepage der Beschwerdeführerin umgeleitet. Auch sei bei Bing das Blockieren beziehungsweise das Löschen aller URLs im Format der RMA-URLs… …beantragt worden. Allfällige IBANs seien auf einzelnen Internetseiten unter RMA-URLs verfälscht und allfällige PDF- Rücksendescheine bei der RMA-URLs bis Ende… …und Kunden vor dem Zugriff auf einzelne Webseiten unter RMA-URLs ihre E- Mail-Adresse bestätigen. Die Beschwerdeführerin hatte die… …ordnete gestützt auf Art. 24 Abs. 4 i. V. m. Art. 51 Abs. 3 lit. f DSG an, dass die betroffenen Personen innerhalb von 10 Tagen über die… …insbesondere vorsieht, dass auf eine Information verzichtet werden kann, wenn die Information unmöglich ist oder einen unverhältnismässigen Aufwand erfordert… …. Der Zeitablauf lasse keinen verlässlichen Schluss auf Entfall des Risikos zu. Dies entspricht der herrschenden Lehre, wonach das Risiko eines… …. Einschränkung, Aufschub oder Verzicht auf Information der betroffenen Person gem. Art. 24 Abs. 5 DSG Nach Art. 24 Abs. 5 DSG kann der Verantwortliche die… …Konstellationen dränge es sich auf, auch Personen zu informieren, die möglicherweise gar nicht von der Verletzung der Datensicherheit betroffen seien. Vorbehalten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Schlaglicht 2: Japan reformiert sein Datenschutzrecht - neue Statistik-Ausnahme erleichtert KI-Training

  Parnijan Tina Ehtechami, Yakin Surjadi

  …KI-Training. Sie setzt voraus, dass die Verarbeitung ausschließlich auf Informationen über Tendenzen oder Eigenschaften größerer Datenbestände zielt und das… …wird, auf welcher Grundlage personenbezogene Daten für die Entwicklung generativer KI verarbeitet werden dürfen, hat Japan eine gesetzliche Ausnahme für… …Informationsmengen, um Aussagen über deren Tendenzen oder Eigenschaften abzuleiten. Informationen, die sich auf bestimmte Personen beziehen, dürfen im Ergebnis nicht… …daher zu weit. Die Ausnahme gilt nicht für jede Form der KI- Entwicklung. Ein Modell, das personenbezogene Informationen memoriert und auf Anfrage… …Ansprüche auf Einstellung der Verarbeitung. Eine Weitergabe solcher Daten auf Grundlage eines bloßen Opt-out wird ausgeschlossen. Daneben erhält die… …strikte Zweckbindung, Transparenz und nachgelagerte Kontrolle ersetzt werden können. Wo eine Verarbeitung dagegen unmittelbar auf einzelne Personen einwirkt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Der Anbieter von Cloud-Computing-Diensten im Sinne der NIS-2-Richtlinie und des BSIG

  Johannes Zwerschke

  …erbracht – häufig auf der Infrastruktur großer Hyperscaler. Ob ein Unternehmen dabei selbst als Anbieter eines Cloud-Computing-Dienstes einzuordnen ist – mit… …und Fitnesstracker) basieren heutzutage auf Cloud-Lösungen. Verschärft wird dieser Befund noch dadurch, dass insbesondere Unternehmen für die… …Bereitstellung von Cloud-Computing-Diensten häufig auf entsprechende Angebote von Hyperscalern, wie z. B. MS Azure oder Amazon Web Services, zurückgreifen. Ein… …Richtliniendefinition maßgeblich ist. Die Definitionen werden daher nachfolgend zunächst auf ihre Unterschiede hin verglichen. Der Begriff des Cloud-Computing-Dienstes… …wird in Art. 6 Nr. 30 NIS-2-RL definiert. Demnach handelt es sich bei einem „Cloud-Computing-Dienst“ um „einen digitalen Dienst, der auf Abruf die… …Ressourcen auf mehrere Standorte verteilt sind“. Der Begriff wird auch im deutschen BSIG definiert, und zwar in § 2 Nr. 4 BSIG, wonach es sich um einen… …digitalen Dienst handelt, „der auf Abruf die Verwaltung eines skalierbaren und elastischen Pools gemeinsam nutzbarer Rechenressourcen sowie den umfassenden… …Fernzugang zu diesem Pool ermöglicht, auch wenn die Rechenressourcen auf mehrere Standorte verteilt sind“. Beide Definitionen sind also nahezu deckungsgleich… …. Übereinstimmend wird der Cloud-Computing-Dienst bestimmt als ein „digitaler Dienst“, der „auf Abruf“ „die Verwaltung“ und „den umfassenden Fernzugang“ in Bezug auf… …einen „skalierbaren und elastischen Pool gemeinsam nutzbarer Rechenressourcen“ „ermöglicht“, „auch wenn“ die Ressourcen „auf mehrere Standorte verteilt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen