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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutz im Spannungsverhältnis zwischen USA und EU

  Interview mit Dr. Axel Spies
  

  Dr. Axel Spies

  …Spies Dr. Axel Spies, ist seit vielen Jahren in Washington DC als Rechtsanwalt international in den Bereichen ­Telekommunikation und Datenschutz/KI tätig… …Ihre langjährige Anwaltstätigkeit in Deutschland als auch den USA ein ausgewiesener Experte für die komplizierte transatlantische Beziehung in Sachen… …sind aktuell die maßgeblichen Akteure und was sind ihre Positionen? Spies: In den USA wird „Datenschutz“ nicht als Gewinnerthema im Wahlkampf propagiert… …Namen propagiert hier, die DSGVO als Ganzes für die USA PinG 1.26 | 41 Datenschutz im Spannungsverhältnis zwischen USA und EU Dr. Axel Spies zu übernehmen… …, was viele in Brüssel gerne gehabt hätten. Die DSGVO mit den Datenschutzbehörden zur Durchsetzung gilt als übermäßig bürokratisch und die europäischen… …auf der Grundlage des vor mehr als 100 Jahren hier in Washington von dem legendären Richter Oliver Wendell Holmes entwickelten Konzeptes des „Right to… …Ausnahme? Haben wir Europäer vielleicht eine verzerrte Wahrnehmung auf den U.S. Datenschutz? Spies: Ja, der CCPA ist ein Verbraucherschutzgesetz und wird als… …Daten als in der EU? Spies: Das Konzept, dass personenbezogene Daten, die einmal legal in die Öffentlichkeit gelangt sind, frei nutzbar sind, habe ich… …Vorschriften von Kalifornien übernehmen will. Damit bleibt es bei den Regelungen der Bundesstaaten: Die Frage ist, welches Verbraucherschutzgesetz sich als… …Konzept in den USA für den Datenschutz als besonders tragfähig erweist. Natürlich schauen viele auf Kalifornien und dessen kompliziertes Datenschutzgesetz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Ein Prosit auf mehr Nüchternheit

  Frederick Richter

  …besonders als Anhänger der klassischen absoluten Theorie – kritisieren (wobei auch dies sachlich erfolgen sollte und nicht etwa mit der Behauptung… …dieser Stelle – als Startpunkt für einen Aushandlungsprozess begriffen werden, weniger als dessen Ergebnis, wie es manche derzeit zu tun scheinen. Im… …DSGVO auszuformulieren. 12 Diese können nun als Impulse in Brüssel genutzt werden. 9 Beitrag in Junge Welt vom 20. November 2025, abrufbar unter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Die Einordnung als Cloud-Computing-Dienst – eher wolkig als klar?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Alexander Weiss

  …PinG – Stichwort Weiss PinG – Stichwort Die Einordnung als Cloud-Computing- Dienst – eher wolkig als klar? Eine Begriffsbestimmung für die Praxis… …. 30), dem novellierten BSIG-E (§ 2 Nr. 4) als Umsetzungsgesetz sowie im Data Act (im Gewand des Datenverarbeitungsdienstes in Art. 2 Nr. 8) verwendet… …der Auslegung der einzelnen Merkmale der Definition. Ob die Europäische Kommission dies bereits im Jahr 2012 hat kommen sehen, als sie in einer… …Nachrichten austauschen kann, damit Rechenressourcen entsprechend der Nachfrage bereitgestellt werden und als „elastisch“ gelten? Weitgehend Einigkeit besteht… …Cloud im Namen trägt) rechtlich als Cloud-Computing-Dienst einzustufen sind. Doch für viele Unternehmen ist unklar, ob ihre Dienste ebenfalls als… …ist, um im Einzelfall argumentieren zu können, ob ein Cloud-Computing-Dienst vorliegt oder nicht. Alexander Weiss ist Rechtsanwalt und ­berät als Senior…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  DSGVO Reformbemühungen im Widerspiel der Datenschutz-Community

  Streitgespräch Kramer ./. Härting
  

  Rudi Kramer, Niko Härting

  …Datenschutzverletzungen. Das jahrelange Framing der Umständlichkeit des Datenschutzes und dessen „bürokratische Anforderungen“ sei es in Talkshows oder auch nur als… …vernetzen, um sich auszutauschen und sich gegenseitig als Sparringspartner nutzen, um Interpretationen zu validieren oder zu entwickeln. Und dabei trenne ich… …Analysen und weniger flotte Schlagzeilen wünschen. Rudi Kramer: Allein, dass eine Gruppe in der Diskussion als „besitzstandswahrend“ geframed wird, irritiert… …mich. Das klingt gleich nach „veränderungskritisch“, „unflexibel“ und mit Hintergrund zu Darwins Lehre „Survival of the fittest“ als nicht… …überlebensfähig, weil unfähig auf Veränderungen zu reagieren. Bei den Positionen, die als „besitzstandswahrend“ bezeichnet werden, nehme ich eher die Prüfung wahr… …Grundrechtscharta vereinbar ist. Als Form des Austausches bevorzuge ich des direkte Gespräch, weil dann auch mögliche Rückfragen geklärt werden können. Niko Härting… …hinsichtlich einiger Dokumentationspflichten. Die Frage ist: Kann man diese Frage isoliert betrachten von dem, was dem gegenüber steht? Wir haben die DSGVO als… …als Instrumentarium in der DSGVO zur Verfügung steht oder muss man eventuell an der ein oder anderen Stelle konkreter, um nicht zu sagen, offener werden… …, und es für Unternehmen vereinfachen, Daten zu verarbeiten, ohne dass die Grundrechte der betroffenen Personen dadurch mehr als angemessen beeinträchtigt… …werden. Niko Härting: Je kleiner die Unternehmen oder die Organisationen sind, desto größer die Beschwerden über Bürokratie, desto mehr wird das als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 1: EuGH, Urt. v. 02.12.2025 – Az. C-492/23 – EuGH verschiebt Gleichgewicht zwischen DSGVO und DSA

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …zeigen können. Auf der rumänischen Kleinanzeigenplattform publi24. ro veröffentlichte eine unbekannte Person eine Anzeige, die eine Frau fälschlich als… …Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan Leonard Selz, LL. M. (University of… …daran, dass die anonyme Nutzung offener Netze als solche nicht unterbunden werden darf, was den Spielraum für besonders invasive Identitätsprüfungen… …Luxemburg als im Zusammenspiel von Aufsichtsbehörden und Plattformbetreibern sowie in der Bereitschaft der Gerichte, die vom EuGH angelegten Maßstäbe zur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 2: VG Berlin, Urt. v. 14.10.2025 – Az.: VF 1 K 74/24 – Gemeinsame Verantwortlichkeit bei Lettershops

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Brandenburg mit überdurchschnittlicher Kaufkraft – qualifiziert das Gericht als Zweckbestimmung, nicht als Entscheidung über die Mittel der Verarbeitung. Es… …als Auftragsgeberin hinreichende Eingriffsmöglichkeiten hat, auf den Versand des Werbematerials Einfluss zu nehmen und somit ebenfalls eine gemeinsame…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 3: Entschließung der DSK vom 20. November 2025 – Kinderschutz zwischen DSGVO und Social-Media-Verbot

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …der Debatte um ein Nutzungsverbot ebenfalls zugrunde liegen. Die DSK beschreibt Kinder als in einer strukturell bedingten Gefährdungslage ausgesetzt… …. 35 Abs. 1 und 7 DSGVO vor, die Kinder als besonders schutzbedürftige Betroffenengruppe hervorheben. Drittens sollen automatisierte Entscheidungen auf… …behandeln, als wären Kinder unter ihnen. Gerade letzteres würde faktisch zu „child-by-default“-Architekturen führen, bei denen die strengeren Schutzstandards…

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