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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Sprunghafter Anstieg der Beschwerdezahlen

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Dr. Jens Ambrock

  …. Die naheliegende Ursache lautet auch hier: Künstliche Intelligenz. Sie senkt spürbar Hürden, eigene Rechte auszuüben. KI weist Betroffene darauf hin…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Datenschutzrechtliche Dokumentationspflichten nach dem BDSG und der Datenschutz-Grundverordnung

  Stephan Hansen-Oest

  …hier zunächst §§ 4d, 4e BDSG, in denen die „Meldepflicht“ geregelt ist. Bei datenschutzrechtlichen Dokumentationen wird zudem regelmäßig auch an die… …im Gesetz näher geregelt wäre, hat sich hier in der Praxis eine Art von Eigendynamik entwickelt. Unabhängig davon, ob für das Führen der… …Verfahrensverzeichnisse eine Softwarelösung verwendet wird oder eine klassische Lösung auf Basis eines Aktenordners, hat sich hier eta­bliert, dass die in § 4e Nr. 1-3 BDSG… …Verfahrensverzeichnis zu erstellen und zu pflegen. Früher wurde hier nach wohl h. M. vertreten, dass es die originäre Aufgabe der verantwortlichen Stelle – also des… …verfügen, bietet sich an, den Datenschutzbeauftragten im Hinblick auf die Einführung neuer Prozesse frühzeitig einzubinden, damit hier gleich im Vorwege die… …offensichtlich, dass hier die Unternehmen voneinander abschreiben, sodass der Informationsgehalt für die sich interessierenden Betroffenen zumeist sehr gering ist… …Dokumentationspflichten sönlichen Rechte und Freiheiten der Betroffenen aufweist. Insoweit gibt es also auch hier einen risikobasierten Ansatz. Da es keine grundsätzliche… …insbesondere eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen ist. Dies ist auch hier der Fall, wenn besondere Kategorien von personenbezogenen Daten im Sinne… …hier gefordert, die Aufsichtsbehörden im Hinblick auf rechtlich und technisch qualifiziertes Personal besser auszustatten als dies bis dato der Fall ist… …zeitgemäßen Softwareentwicklungsmethoden erforderlich ist. Hier bleibt abzuwarten, ob und inwieweit die Aufsichtsbehörden in der Lage sind, die Konsultationen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Korrelationsmuster als Rechtsgegenstand

  Untersuchungen zum aktuellen und zukünftigen Status von Datenmustern in Big-Data-Anwendungen
  

  Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein

  …vorrangig die Frage der Zulässigkeit des Erhebens und Vorhaltens solcher Datenmassen auf, welcher hier aber nicht nachgegangen wird. Als ­wesentlich neue… …Korrelationsmustern bestehende Informationslücken hinreichend klar überbrückt werden können. Im hier angesprochenen Kontext lässt sich ein „Datenimpute“ entsprechend… …Personenbezug verwendet. 29 Vgl. Beckhusen, BKR 2005, 335, 337 wobei hier bereits für die alter Rechtslage unter § 3 Abs. 1 BDSG a. F., der noch von… …, 2017, Rn. 296. 32 BAG, Beschl. v. 26. 07. 1994 – 1 ABR 6/94. Das hier festgestellte Telos ­ergibt durchaus eine vergleichbare Auslegungslage, denn die… …Score stehen, an die personenverschiedene den Einzelfall anfragende Stelle übermittelt werden. Hier erst wird Art. 22 Abs. 1, Abs. 3 DSGVO relevant: Soll… …Betracht gezogen werden können, 53 läutet nur den Streit zur Legitimationswirkung von Art. 6 Abs. 4 DSGVO und insbesondere die Frage ein, ob hier Daten zu… …insbesondere Datenportabilitätsrechte, wobei hier erheblich in Frage gestellt wird, ob bei Dritten erhobene oder statistisch „abgeleitete“ Daten von der… …. 2018, Art. 9 Rn. 22 ff. 52 Auch die Sonderregelung in § 37 Abs. 2 S. 1 BDSG lässt keinen anderen Schluss zu, da sich auch hier die Differenzierung… …. Probleme bzgl. der Einzelzugänglichkeit der Daten mag hier wieder das Phänomen selbstlernender Systeme bereiten, vgl. Schmidt/Zech, CR 2017, 417, 420… …generell noch erheblich ungeklärte Verhältnis eines „Dateneigentums“ zum informationellen Selbstbestimmungsrecht wirkt sich entsprechend auch hier aus und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Strategische Auslandsüberwachung - Jenseits der Grenze des Rechtsstaats?

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …Anwendbarkeit des Art. 10 GG entgegenstünde. Hier sollte die Antwort ebenfalls klar sein. Es kann am Ende nicht darauf ankommen, ob eine Maßnahme von deutschem… …verfassungswidrig, sondern lediglich auf den hier interessierenden Fall der strategischen Auslandsaufklärung nicht anwendbar. Abgesehen von der Einhaltung des… …Eingriff in das Freiheitsrecht klar erkennbar macht. 29 Dies ist bei der hier von der Bundesregierung genannten allgemeinen Befugnisregelung des § 2 Abs. 1… …nicht um einen Grundrechtseingriff, so dass hier auch nicht die Regelungen des G10 anwendbar sind. Diese Schutzlosstellung ausländischer… …der NSA ist darauf hinzuweisen, dass die Arbeit westlicher Nachrichtendienste sowie die hierfür geltenden rechtlichen Regelungen im Wesent­ 30 Wie hier… …Huber, NJW 2013, 2572, 2576. 31 Dabei sei hier einmal außer Acht gelassen, dass der Gesetzgeber offenkundig für die strategische Auslandskontrolle eine… …weitgehend rechtlos. Das Fernmeldegeheimnis wird hier offenkundig als Bürgerrecht (fehl)interpretiert, das den staatlichen Zugriff auf Daten von Ausländern… …durch die G10­Kommission im Bereich der Beschränkungen nach G10 bewährt hat. Hier ist zumindest Skepsis angebracht. Im Rahmen der insgesamt auf der Agenda…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  INTERVIEW mit Andrea Voßhoff, Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit: Vernetztes Fahren - Datenschutz als Verpflichtung und Chance für die Automobilindustrie

  Andrea Voßhoff

  …, etwa für Funktionalitäten der Car­to­Car­Kommunikation oder des Verkehrsmanagements. Hier sehe ich die Hersteller und die Infrastrukturbetreiber in der… …subsumieren. Hier wird man fast immer zu dem Schluss kommen müssen, dass der konkrete Nutzer des Produkts datenschutzrechtlich betroffen ist. Ebenso wird es in…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  "Draußen nur Kännchen - aber bitte mit Daten!"

  Frederick Richter

  …unbarmherzigen Frage: „Muss es denn in dieser Form und Ausgestaltung sein?“ Wenn hier geprüft wird, ob ein gleich geeignetes, milderes Mittel zur Zweckerreichung… …, man sollte. Denn hier wie dort haben wir es mit einer Speicherung ohne Anlass zu tun. Ob es ein ­Infektionsrisiko im Gastraum und damit ein konkretes…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Privacy Shield bedarf intensiver Prüfung

  …EU-Kommission das Datenschutzniveau in den USA für angemessen. Hier ist noch viel Aufklärungsarbeit der Datenschützer gefragt. PinG: Die durch die… …den USA völlig. Wird hier also nicht etwas Unmögliches verlangt? Auch dies ist eine mit europäischem Grundrechtsverständnis nur schwer zu vereinbarende…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Sensible Daten brauchen sensible Mediziner

  Frederick Richter

  …PinG 06.14 239 auf sie verlassen, wenn es um ­guten Umgang mit Kundendaten geht, so stehen die Dinge im Gesundheitswesen anders. Hier ist Vertrauen… …Spiel gesetzt werden, indem man bei ­Datenschutz und Daten­sicherheit spart. Denn wie in vielen Be­reichen gilt auch hier: Es kostet weniger, Vorsorge zu…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 1: BAG, Urt. v. 20.06.2024 - 8 AZR 253/20 - BAG urteilt zu der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …der Beklagte als Medizinischer Dienst verarbeitet hat, auf eine Initiative des Betroffenen selbst – hier des Klägers – zurückzuführen gewesen sei. Das… …zur Auslegung der Anforderungen in Art. 9 Abs. 3 DSGVO und verdeutlicht, wie wichtig hier die Ergreifung umfassender Schutzmaßnahmen ist. Unternehmen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz - Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …Therapien, zur Senkung von Mortalitätsraten, zur Früherkennung von Krebs usw. sind datenschutzkonform möglich. Datenschutz und Datennutzbarkeit wurden hier zu… …Länge zieht, desto länger bleiben Unternehmen und Aufsichtsbehörden im Schwebezustand der Rechtsunsicherheit. Der Gesetzgeber sollte hier schnellstens…

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