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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …fußenden Maßnahmen den allgemeinen Grundsätzen des Unionsrechtes, hier insbesondere Art. 7, Art. 8 und Art. 11 der Charta entsprechen müssen. Die… …Nachforschung in Bezug auf den Wahrheitsgehalt von Ärztebewertungen noch das hier verfolgte Kommerzialisierungskonzept etwas ändern. Die Berufungsrichter… …die Richter hier eine gefährliche Verengung des Schutzbereichs vorgenommen haben. Aus teleologischer Sicht hätte klar sein müssen, dass eine… …zukünftig betont. Dennoch findet sich hier ebenfalls eine – wenn auch etwas zurückhaltender formulierte – Ausnahme für Akten, die nicht nach bestimmten… …wünschenswert, wenn der EuGH diesbezüglich die Gelegenheit erhielte zu bestätigen, dass die hier beschriebene Ausnahme vom Anwendungsbereich denkbar eng…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Transparenz im Kontext der DSGVO

  Laura Schulte

  …Herstellung von Transparenz dienen können. Entsprechend kennt die DSGVO nicht „die Transparenz“, sondern es bestehen hier verschiedene Ausprägungen von… …wird. Transparenz soll hier durch die Schaffung von Informationszugängen ein Surrogat für die fehlenden Kontrollmöglichkeiten der… …Verarbeitungsverfahren und -systeme zu schaffen. Hier kann von einer limitierten Verfahrens- und Systemtransparenz zugunsten der am Auditierungs- bzw… …begründen hier erst die Kontrollierbarkeit der Handlungen der Aufsichtsbehörden und binden diese so in das Handlungs- und Legitimationsgefüge der EU und ihren… …unabhängig von der Revision des europäischen Datenschutzrechts eingeleitet wurde, 30 im Rahmen der nationalen Umsetzungsgesetzgebung ausgemacht werden. Hier…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  7 Jahre DSGVO: Praxiserfahrungen und Herausforderungen der wissenschaftlichen Forschung mit personenbezogenen Daten

  Ass. iur. Simon Graupe, Dipl. Jur. Ricarda Puschky

  …, entscheidend ist jedoch, welcher Maßstab hier angelegt wird. Wie oben bereits dargestellt, wird der Begriff des Personenbezugs von Aufsichtsbehörden und… …Rechtsprechung weit ausgelegt. Es ist jedoch nicht sicher, ob das, was in Drittländern als anonym gilt, auch der hier herrschenden extensiven Auslegung standhält… …. So kann es sein, dass angekaufte Datensätze Daten enthalten, die im Drittland als anonym angesehen werden, hier jedoch als personenbezogen gelten. In… …Auch hier würde es sich anbieten, analog zum Datentransfer in ein Drittland, die Voraussetzungen an den rechtlichen Rahmen des jeweiligen Drittlandes zu… …Rahmenbedingungen. Egal, welcher Auffassung hier gefolgt wird, hat dies, wie dargelegt, erhebliche praktische Auswirkungen und ist nicht nur haftungsrechtlich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Unterschiede zwischen deutschem und österreichischem Datenschutzrecht

  Drei Beispiele aus der österreichischen Datenschutzpraxis
  

  MMag. Ewald Lichtenberger, Mag. Hannes Knapp

  …Personengemeinschaften wie z. B. eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GesBR), eine Arbeitsgemeinschaft (ARGE) oder eine Offene Gesellschaft (OG). 15 Vgl. hier… …Vertragserfüllung erforderlich sind, grundsätzlich zulässig. Auch hier stellt sich aber die Frage nach der Zulässigkeit von Werbemaßnahmen. § 107 Abs. 3 TKG 2003 ist… …. Aufl. 2013, 462 ff. 19 Hier wird regelmäßig die Standardanwendung „SA022 Kundenbetreuung und Marketing für eigene Zwecke“ gemäß der StMV 2004 zur… …, welche neben datenschutzrechtlichen (DSG 2000) und sonderdatenschutzrechtlichen (TKG 2003) auch zivilrechtliche Regelungen (hier in Gestalt des KSchG)… …Die vorstehenden Beispiele zeigen deutlich, dass eine Mindestharmonisierung – hier in Form der Datenschutzrichtlinie und der Datenschutzrichtlinie für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Bitte recht freundlich! – Hinweise zur KFZ-Kennzeichenerfassung im nicht-öffentlichen Bereich

  Nina Böttcher

  …nicht auf die hier betrachteten Fälle des privaten Bereichs übertragen werden. Es bleibt aber festzuhalten, dass das BVerwG im Vergleich zu dem Urteil des… …und genutzt wird. Infolgedessen ist hier weder eine konkludente noch eine stillschweigende Einwilligung in Betracht zu ziehen, weshalb es eines… …weitreichenden, hier nur bespielhaft aufgeführten technischen Möglichkeiten erfordern im Rahmen der Abwägung der widerstreitenden Interessen eine strenge Prüfung… …dient hier der Sicherstellung der Inkassosicherheit des Betreibers. Darüber hinaus wird von Herstellern der Kennzeichenerfassungssysteme damit geworben… …Aufsichtsbehörden.“ Schwerpunkt der Prüfung der Aufsichtsbehörden ist hier wie auch in andern Fällen eine ausführliche Abwägung der widerstreitenden Interessen. Die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Wie geht es weiter mit der Datenschutzaufsicht in Deutschland?

  Ansichten und Einschätzungen von Daniela Will und Peter Hense
  

  …nicht anders. Hier zeigt sich aber der Ausgangspunkt für eine ungute Strukturveränderung: Fehlt mangels Ressourcen die aufsichtliche Begleitung bzw… …anderen Rechtsbereichen anders, hier hat die Datenschutzrechtspraxis Entwicklungspotenzial. PinG: Ist die Zentralisierung im nichtöffentlichen Bereich die… …Regel wohldurchdacht, mitunter könnten sie noch etwas griffiger sein. Auch hier könnten die US-amerikanische FTC oder das CFPB (Consumer Financial… …Datenschutzaufsichtsbehörden und wie realistisch sind diese? DW: Anders als bei der DSGVO will man doch hier mehrheitlich einen Fehlstart unter allen Umständen vermeiden. Schon… …Datenschutzbeauftragte klar positioniert sind, ohne diese in Interessenkonflikte zu bringen oder zu überfordern. Hier besteht nach meinem Eindruck noch einiger…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Das Berufs- und Geschäftsgeheimnis als Ausschlussgrund für die Nennung von Anwaltshonoraren?

  Christoph Partsch

  …vertritt in den hier beschriebenen Verfahren zum Schabowski-Zettel. Er vertritt zudem in Maskenprozessen. Christoph Partsch Zur Abwehr von Transparenzklagen… …das Berufsgeheimnis tatsächlich einen Ausschlussgrund darstellt, wird von der Rechtsprechung unterschiedlich beurteilt. Hier kommt es maßgeblich darauf… …Einverständnis Dritten gegenüber nicht offenbart würden. 3 Das gelte auch für Anwälte, wie das Gericht in einer hier in Bezug genommenen Entscheidung urteilte. Bei… …Geschichte jedoch die Kosten für einen Antrag auf Zulassung der Berufung. Hier sei es dem Antragssteller möglich, aufgrund der ihm bekannten Informationen… …Grundrechtspositionen auf Seiten des Dritten – hier insb. Art. 12 Abs. 1 GG – und der Pressefreiheit des Journalisten gem. Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG abzuwägen. Dem OVG…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Warum wir ein „digitales Grundgesetz“ für Europa brauchen

  Tiemo Wölken, Torben David

  …Regeln für den Umgang mit strafbaren Inhalten online setzen, die oft genannten Beispiele sind hier das deutsche NetzDG 4 und ein französisches Gesetz gegen… …. Was hier passiert ist nichts anderes als die Umwandlung unserer persönlichen Daten in eine handelbare Ware, die dann dem Meistbietenden für Werbezwecke… …Anbieter, sollte hier vorgenommen werden. Zweitens: wir sollten klare Grenzen dafür setzen, welche Daten von Plattformen zu Werbezwecken gesammelt werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Moritz Hennemann

  …Abs. 4 DSGVO „übererfüllt“ der Verantwortliche hier nämlich u. U. mit einer „passiven Information“ seine Informationspflicht – führt doch die… …rechtskollisionen. 25 So stellt sich hier etwa die Frage, ob und inwieweit sich ein Suchmaschinenbetreiber für seine Auswahlentscheidungen (Indexierung) auf die… …auch inhaltlichen und etwa in Art. 85 Abs. 2 DSGVO für das Recht auf Löschung zentralen – Handlungsspielraum belässt. 25 Siehe hier etwa v. Lewinski, AfP…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Soll ich’s wirklich machen oder lass ich’s lieber sein?

  …Missbrauch der Informationen durch Maßnahmen des Verantwortlichen gänzlich ausgeschlossen werden konnte. Wir brauchen hier mehr Zutrauen der Verantwortlichen… …. Brink, teilen Sie diese Einschätzung? Dass hier nicht nur in der ­Theorie ein Spannungsverhältnis besteht, hat uns die Causa Knuddels jüngst vor ­Augen… …Verantwortlichen hier aber nicht die Erfüllung einer gesetzlichen Pflicht zum Verhängnis, sondern das Ersuchen der Behörde um Rat. Wie bewerten Sie diesen…

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