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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Stichtag 1. November 2015: Datenschutz im neuen Bundesmeldegesetz – Keine Adressdaten (mehr) für Marketing, Inkasso und Auskunfteien?

  Sebastian Schulz, Dr. Gamal Moukabary

  …44–46 BMG) grundsätzlich durch jede nicht-öffentliche Stelle eingeholt werden können, steht das Instrument der besonderen Melderegisterauskunft (§ 50 BMG)… …. Kauf auf Rechnung), die Höhe des Zinssatzes und andere kreditrelevante Vertragsbedingungen individuell entscheiden können. Neben der darüber zugleich… …neuen Abläufe dar. Normeninterpretierende Verwaltungsvorschriften besitzen keine Außenwirkung, können damit also weder (alleinig) zum Gegenstand… …Stelle hinsichtlich der strikten Zweckbindung regeln können und müssen. Beide Instrumente sind dem geltenden Datenschutzrecht nämlich nicht fremd: So wird… …Grundrechtseinschränkung rechtfertigendes Allgemeininteresse.“ Dieser Grundsatz sollte nur dann durchbrochen werden können, wenn entweder die Voraussetzungen für die… …erklärt werden können. Im zweitgenannten Fall sind auf Verlangen bzw. auf die durch das Gesetz geforderten stichprobenhaften Kontrollen der Meldebehörde hin…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Datensparsamkeit ist keine Faulheit, sondern kann ein bisschen anstrengend sein

  Marit Hansen, Prof. Niko Härting

  …­Bereichen. PinG: Beispiel Scoring. Im geltenden Recht ist das Erfordernis eines „mathematisch-wissenschaftlichen Verfahrens“ vorge­sehen. Können Sie als… …. Expertenwissen, das nicht greifbar ist, ist allerdings auch sehr problematisch. ­Insoweit können Algorithmen mehr Objektivität bieten, wenn man tatsächlich in… …Datenschutzinformationen sinnvoll abbilden lassen. Es ist in technischen Kontexten einfacher, so zu kommunizieren, als über natürliche Sprache. Darüber können wir gerne… …einmal ein Forschungsprojekt machen. PinG: Sehr gerne. Letztlich läuft dies aber darauf hinaus, dass wir Juristen gar nicht mehr beurteilen können, ob… …Herausforderung dabei besteht darin, Bewertungen so transparent zu machen, dass auch andere Disziplinen sie sehr gut nachvollziehen können. In jedem Fall glaube ich… …nehmen zu können. Aus Gründen der IT- Sicherheit wünscht man oft eine Kapselung als Schutz gegen Einflüsse. Kontrolle und Kapselung passen ­jedoch nicht… …zu beeinflussen. Dies gehört zu unserer Forderung nach Inter­venierbarkeit. Beispiel: Safe Harbor. Ganz viele Unternehmen könnten oder können derzeit… …das Mitdenken von Effekten für Gruppen stärken. Die Diskriminierungsproblematik können wir adressieren, selbst wenn dies in unserem… …können, wenn sich später Änderungen ergeben. Nicht, dass man nachher wieder vergisst, unter welcher Prämisse man das Konzept Interview PinG 01.16 13 und… …, dass sie sich bei uns informieren können. Das haben wir bereits per Presse kommuniziert und werden es auch noch mit weiteren Veranstaltungen tun. Wer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Privacy Shield bedarf intensiver Prüfung

  …durchaus hilfreich sein können. Der EuGH hat mit seiner ebenso spektakulären wie problematischen Entscheidung bewusst keine Übergangsfrist für Safe Harbor… …, die sie nicht lösen können – vielleicht auch gar nicht lösen sollen. Der EuGH zielte dabei nicht auf die Unternehmen oder gar auf die Aufsichtsbehörden… …sanktionieren, wenn sie nicht gleichzeitig praktikable Alternativen aufzeigen können. Und das können wir derzeit nicht in vollem Umfang: Wirtschaftlich notwendige…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Zur Rolle des informationellen Selbstbestimmungsrechts bei der Ausgestaltung eines möglichen Ausschließlichkeitsrechts an Daten

  Jun.-Prof. Dr. Louisa Specht, Rebecca Rohmer

  …auf eine namentlich identifizierbare Person zurückgeführt werden können. 19 Vermittelnde Theorien wollen Zusatzwissen Dritter ­jedenfalls dann… …Kenntnisse des Websitebetreibers oder auch die des Access-Providers herangezogen werden können sollen. Der BGH hat diese Frage dem EuGH bereits Ende des Jahres…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Moritz Hennemann

  …DSGVO vorsehen können, wenn dies erforderlich ist, um das Recht auf Schutz der personenbezogenen Daten (Art. 8 GRCh) mit der Freiheit der Meinungsäußerung… …Umsetzungsgesetze erfolgen können. VI. Fazit Das in der Öffentlichkeit und in wissenschaftlichen Fachkreisen sehr diskutierte „Recht auf Vergessenwerden“ erweist sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Datenschutz-Grundverordnung und Unternehmenstransaktionen – Was gilt zukünftig für den Umgang mit Kundendaten?

  Stefan Wehmeyer

  …Rahmen ihrer Zweckbindung genutzt werden können. 9 Besonders zu betrachten sind daneben die nach § 3 Abs. 9 BDSG besonders geschützten Daten, wie etwa über… …die Gesundheit des Betroffenen; da diese nur mit Einwilligung des Kunden übermittelt werden können, werden sie von Erlaubnistatbeständen nach § 28 Abs… …verfügen zu können. 21 Für die datenschutzrechtliche Bewertung einer Unternehmenstransaktion ist mithin – ähnlich der national hergebrachten… …für die datenschutzrechtliche Zulässigkeit – dies lässt sich kaum rechtfertigen. Unter der DSGVO wird man vielmehr umgekehrt argumentieren können, dass… …Kliniken bzw. Klinikverbünden. V. Fazit Unter der DSGVO können Unternehmen einschließlich ihrer Bestandskundendaten sowohl im Wege der Verschmelzung, eines…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wir brauchen mehr Brücken!

  Frederick Richter

  …können. Giovanni Buttarelli fasste es charmant zusammen: „The GDPR is making you an offer, you cannot refuse …“. Im Ganzen stimmte man mir jedenfalls zu… …Vorstellungen zu Datenschutz oder privacy und deren bester Form der Durchsetzung vollständig aufzwingen können. 1 Abrufbar unter: https://stiftungdatenschutz.org/…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  „Gelbe Karte“ von der Aufsichtsbehörde: die Verwarnung als datenschutzrechtliches Sanktionenhybrid

  Prof. Dr. Mario Martini, Wiss. Mit. Michael Wenzel

  …, Art. 58 Rn. 18. 5 Auch alle Landesdatenschutzgesetze kennen das Instrument der Beanstandung: § 30 Abs. 2-4 LDSG BW; Art. 31 BayDSG; § 26 BlnDSG; § 25… …sein können, ist freilich keineswegs eindeutig. Zumindest der Wortlaut der Vorschrift legt die Möglichkeit nahe, dass die Aufsichtsbehörden auch Behörden… …Mitgliedstaaten bestimmen können, „ob und inwieweit gegen Behörden Geldbußen“ verhängt werden können (Art. 83 Abs. 7 DSGVO und ErwG. 150 S. 6 DSGVO), sollte dies… …Anfechtungsklage (§ 42 Abs. 1 Alt. 1 VwGO) gegen die Verwarnung der Aufsichtsbehörde zur Wehr setzen können. VI. Fazit Das hybride Sanktionsinstrument des Art. 58…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Vom Zweckbindungsgrundsatz zur Interessenabwägung?

  Dr. Johannes Eichenhofer

  …Stellen zusammengeführt, zur Informationsgewinnung genutzt und gegen den Willen der User an Dritte übermittelt werden können, welche die Informationen… …wiederum zum Handeln gegen die Interessen der Nutzer einsetzen können. Das gel­ * Der Verfasser dankt Dr. Enrico Peuker und Laura Schulte für ihre kritischen… …Gesellschaftsordnung, „in der Bürger nicht mehr wissen können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über sie weiß“, 16 mit dem Recht auf informationelle… …werden sollen, erhoben und verarbeitet werden können. Durch diese Regelungen entstehen bestimmte Verarbeitungszusammenhänge und damit – auf einer ersten… …selbst oftmals nicht abschätzen können. 2. Die Zulässigkeit von Zweckänderungen nach Art. 6 Abs. 4 ­DSGVO Der Zweckbindungsgrundsatz erscheint in Art. 5…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …, dass die Erhebung und Verarbeitung von Nutzungsdaten auch durch die berechtigten Interessen der verantwortlichen Stelle gerechtfertigt werden können… …ausdrücklich vor, dass Auskunftsverlangen auch an „Diensteanbieter im Sinne des ­Telemediengesetzes“ gerichtet werden können. Nach Ansicht des Bezirksamtes sei… …Nutzers erfassen zu können. In Bezug auf diesen zweiten Vorgang sei ­Facebook Kommunikationsteilnehmer, ein Abfangen aus Informationen aus dem eigentlichen… …privacy) beeinträchtigt würden. Die Nutzer hätten ohne weiteres einfache Schritte ergreifen können, um die Serveranfragen zu blockieren, indem sie… …, können kaum überraschen. Andere eher grundsätzliche Fragestellungen, wie die Verantwortlichkeit in Bezug auf die parallelen Kommunikationsvorgänge, werden… …auf diese ­Fragen können potentiell grundlegende Rechtsunsicherheiten im Hinblick auf ­parallele Verantwortlichkeiten beim Zusammentreffen mehrerer…

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