Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Genesungswünsche vom Petersberg

  Frederick Richter

  …versorgen zu können, weil von ihnen keine Einwilligung erlangt werden könne. 3 Teilweise geschieht es unter Verkennung der rechtspolitischen Möglichkeiten –… …noch abweichende Haltungen von Datenschutzaufsichtsbehörden. Ein „Lied davon singen“ können die im länderübergreifenden Forschungsnetzwerk RACOON 7… …solchen Zielstellung durchaus annähern können, zeigte sich bei einer Diskussion einer weiteren Veranstaltung des BfDI: 9 Das vom Verfasser moderierte…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Internationaler Datentransfer nach dem Recht der Volksrepublik China

  Dr. Mathias Lejeune

  …(v) Datentransfers aufgrund anderer Vorgaben, die von der chinesischen Cyberspace Administration vorgegeben werden / (können) (catch-all Klausel) Aus… …übertragenden Daten sicherstellen können (iv) die Risken für eine Manipulation, Löschung, ein Datenleck, einen Verlust, eine Übertragung oder einen illegalen… …Missbrauch der übertragenen Daten im Ausland und ob die Kanäle über die die Personen ihre Rechte und Interessen an den übertragenen Daten geltend machen können… …Verpflichtungen für die Datensicherheit vollständig festlegt. (vi) Andere Umstände, die die Sicherheit der übertragenen Daten beeinflussen können 14 Gemäß Art. 6… …Personen deren Daten betroffen sind, adäquat und effektiv geschützt werden können, (v) ob der Vertrag, der zwischen dem Datenexporteur in China und dem… …Internationaler Datentransfer Lejeune PinG 01.23 17 Personen um ihre Rechte und Interessen sicherstellen zu können. Die Cyberspace Administration soll nach Art. 7… …China (insbesondere dem CSL, DSL oder dem PIPL) zivilrechtlich geahndet werden können. Sofern der Tatbestand eines Verbrechens gegeben ist, kommt u. U… …diesem Beitrag nicht berücksichtigt werden können. 19 Wie bereits erwähnt, findet dann nach Art 3 (2) PIPL das chinesische ­Datenschutzrecht Anwendung… …Unternehmen vor, um die Datensicherheit sicherstellen zu können. 18 PinG 01.23 Lejeune Internationaler Datentransfer durch die Zertifizierungsstelle zu… …können (catch-all Klausel). Diese Anforderungen sind geringer als diejenigen unter den SCCs, die unten im Detail erläutert werden. Das könnte ein wichtiger…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Art. 5 DSGVO: Die stumpfe Klinge der DSGVO-Sanktionen?

  Darstellung der Kommentarliteratur
  

  Jonas Bohle

  …Betroffenen eindeutig ihre Rechte und Pflichten erkennen können. 8 Dies­bezüglich divergieren aber die Erwartungen gegenüber den Adressaten, ggf. Rechtsrat…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Strengerer Datenschutz durch Betriebsvereinbarung

  Was dürfen Arbeitgeber und Betriebsrat?
  

  Dr. Tassilo-Rouven König

  …Überwachungseinrichtungen im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung verbunden sein können. 16 Der Betriebsrat hat zunächst mitzubestimmen bei der „Einführung“… …den Betroffenen oftmals nicht wahrnehmbare Überwachung von Verhalten und Leistung. Dem können die Betriebsparteien etwa dadurch Rechnung tragen, dass… …erfüllen kann, wenn die Betriebsparteien in einer Betriebsvereinbarung Regelungen aufstellen können, die in der Sache eine Beschränkung der im Betrieb… …Datenschutzrecht? Fraglich ist allerdings, wie weit die Betriebsparteien dabei gehen können. Steht ihnen hinsichtlich der Beschränkung der Daten­verarbeitung nur eine… …Folgefragen führen uns unweigerlich zu Art. 88 Abs. 1 DSGVO. Dort heißt es verkürzt: „Die Mitgliedstaaten können durch Rechtsvorschriften oder durch… …Arbeitnehmer Rechte aus ihnen herleiten können. 26 Erfasst sind also insbesondere auch Betriebs­vereinbarungen, 27 die mithin vom europäischen Gesetzgeber vom… …folgt, dass die Betriebsparteien auch im Rahmen der betrieblichen Mitbestimmung keine Datenverarbeitungsvorgänge für zulässig erklären können, die nicht… …auf einen Erlaubnistatbestand im Sinne der ­DSGVO gestützt werden können und deshalb gegen den Grundsatz der Rechtmäßigkeit in Art. 5 Abs. 1 a) DSGVO… …, mangels Regelungskompetenz keine über die Gesetze hinausgehenden Verwertungsverbote schaffen können. 54 5. Ausschluss arbeitsrechtlicher Maßnahmen… …Grundsätzlich zulässig ist dagegen der durch Betriebsvereinbarung geregelte Ausschluss von arbeitsrechtlichen Disziplinarmaßnahmen. So können die Betriebsparteien…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit von Handelsvertretern

  Prof. Dr. Boris P. Paal, RA Dr. Dominik Nikol

  …der Weise einbezogen sein [können], dass der Grad der Verantwortlichkeit eines jeden von ihnen unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände des…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Wer ist hier der Boss? – Die Einwilligung in Ermittlungsmaßnahmen nach StPO und BDSG

  Diana Nadeborn, Dr. Randi Weil

  …durchaus begrüßenswert, hohe Anforderungen an eine wirksame Einwilligung zu stellen. Aber können die Anforderungen dem § 51 BDSG entnommen werden? 1…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Mehr Datenzugang in einem Akt

  Frederick Richter

  …hinsichtlich der Verfügbarkeit von Daten etwas tun muss. Der bisherige freiwillige Ansatz, bei dem zumindest anonyme Daten ohne weiteres geteilt werden können…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …schweren Eingriff in das Recht auf Achtung des Privatlebens darstellen können. Die Auslegung des EuGH führt damit potenziell zu einer erheblichen Ausweitung… …die Pflichten nach Art. 39 Abs. 1 lit. b DSGVO nicht adäquat ausüben können wird, für ihn erkennbar gewesen sein dürfte. Er hätte somit die Bestellung… …. Um zu gewährleisten, dass die Systeme verlässlich unter echten Bedingungen Unfälle und Gefahren im Straßenverkehr erkennen und vermeiden können, wurden… …Bußgeldsumme auf 1,1 Millionen Euro. Dem Grunde nach wären die Verstöße ohne Weiteres vermeidbar gewesen. Spannend wäre es, nachvollziehen zu können, ob bewusst…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen im Metaverse

  Kirsten Ammon

  …Realität, in der Nutzer miteinander kommunizieren und interagieren können. 1. Der Einfluss von XR, AR, VR und MR Zum jetzigen Zeitpunkt handelt es sich beim… …virtuellen Raum gelten, soll im Metaverse ein digitaler Wert oder Avatar universell auf allen vorhandenen Plattformen genutzt werden können. Ferner soll das… …to Earn (P2E) und Blockchain Gaming 7 , wo Spieler Cryptowährungen und Token erwerben können. III. Akteure im Metaverse Marktteilnehmer im Metaverse… …Sanktionen Verstöße gegen die KI-Verordnung sollen mit einem Bußgeld geahndet werden können, welches bis zu 30 Millionen Euro oder 6 Prozent des weltweiten… …über eine natürliche Person offenbaren „können“. 23 Der Anwendungsbereich ist somit weit zu verstehen, um ein hohes Niveau des Schutzes der Grundrechte… …Wohnung (Bsp: Gegenstände wie Arzneimittel oder Gehhilfen, die einem einzigen Nutzer zugeordnet werden können) handelt es sich um sensible Datenkategorien… …und des Trackings können auf diese Rechtsgrundlage gestützt werden. 3. Einwilligung, Art. 9 I lit. a, 6 I 1 lit. a DSGVO Die Datenverarbeitung sensibler… …­13-16 Jahre festgelegt werden können. Die Altersverifikation ist hieran anzupassen. Praktisch stellt sich außerdem die Frage, wann und auf welche Weise… …von Datentreuhändern). Umso relevanter wird die Frage, wie unterschiedliche Nutzer und Accounts voneinander abgegrenzt werden können. X. Automatisierte…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Gefährdung der informationellen Selbstbestimmung durch den nachrichtendienstlichen Abruf biometrischer Daten

  Jaouhara Zouagui

  …Nachrichtendienste können sich mit der ATD trotzdem gesammelte Identifizierungsdaten anderer Behörden nutzbar machen. Nach §§ 2, 3 Abs. 1 Nr. 1a ATDG finden sich in… …könnte eine höhere Wahrscheinlichkeit gegeben sein, auf ein Ausweisdokument (inklusive Lichtbild) 20 einer gesuchten Person zugreifen zu können, die zur… …Menschen im öffentlichen Raum automatisiert erkannt und identifiziert werden können. 26 Auch wenn die Einführung der Befugnisse vom Gesetzgeber mit… …Risiken für die Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Personen durch deren Verarbeitung auftreten können. 29 Das Nachrichtendienste mit dem Anreiz… …, mehr Sicherheit zu schaffen, Maßnahmen ergreifen können, die sich mit den Grundrechten nur schwer vereinbaren lassen, ist groß. Bei jeder Befugnis, die… …können, dass die Überschaubarkeit und Beherrschbarkeit über die Verarbeitung der eigenen Daten verloren geht. 43 Die Zulässigkeit der… …erkennbar welche Stelle wozu und wann über das Lichtbild verfügt und welche Konsequenzen sich daraus für die Person ergeben können. 46 Diese Kenntnis ist… …automatisiert abrufen zu können, entsteht im Grunde eine bundesweite – und im Widerspruch zu § 26 Abs. 4 PAuswG und § 4 Abs. 3 S. 3 PaßG stehende – Datenbank… …werden können. Die Entstehung von umfassenden Lichtbild-Datenbanken wird durch die Vervielfachung und Vereinfachung des möglichen Lichtbildabrufs… …begünstigt. Mit Hilfe geeigneter Technologien wie der Gesichtsanalyse und -erkennung können abgerufene Lichtbilder ausgewertet werden oder faktisch mit anderen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen