Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …unverschlüsselt in der Cloud gelesen und bearbeitet werden können. Hier besteht weiterhin Handlungsbedarf für Unternehmen und zugleich große Rechtsunsicherheit. Es… …berücksichtigen, um im Zweifel gegenüber Behördenanfragen adäquat Auskunft geben zu können. Zwar hat die DSK mit der Orientierungshilfe die aktuellen Empfehlungen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Das Personenkennzeichen und die Komplexität

  Frederick Richter

  …verfügen, mit denen sie nicht auf den Gesamtbestand an Daten zugreifen können. Jedenfalls aus Datenschutzsicht kaum verständlich ist, warum die…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten im Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG

  Stefan Buchholz, Marcus Kirsch

  …auch Vorgänge im Bereich der Telekommunikation betroffen, so können sich hieraus je nach vertretener Ansicht erhebliche Besonderheiten ergeben, soweit… …grundsätzliche Differenzierung der Kommunikationsinhalte (privat/betrieblich) vornehmen müsste um hieraus differenzierte Folgehandlungen ableiten zu können. Für… …mehr einschlägig, 18 sofern die Beschäftigten hierauf tatsächlich Einfluss nehmen können und folglich aus Beschäftigtensicht kein Mangel an… …werden können. Daher wäre zur Beseitigung dieses technisch bedingten Mangels an Beherrschbarkeit die aktive und informierte Bereitstellung entsprechender… …keine Daten mehr rekonstruiert werden können. Insoweit wäre daher die Möglichkeit für ein einmaliges Überschreiben mit einem zuverlässigen Werkzeug… …Betriebssystem angesprochen werden können 30 und herstellerseitige Built-in Sanitize-Befehle nicht immer korrekt 22 Altheide/Carvey – Digital Forensics with Open… …Beschäftigtendatenschutzes in Deutschland die Regelungen des § 26 BDSG zu beachten. Bei IT-forensischen Untersuchungen in einem internationalen Kontext können für… …IT-forensischen Analysen zusammenhängende Zwecke (z. B. Malwareanalyse, Incident-Response etc.) können jedoch auch im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und… …außergerichtlichen Verfahren führen können (siehe ErwG. 52 DSGVO), die entsprechenden Rechtsansprüche können sich aus öffentlich-rechtlichen und zivilrechtlichen… …Datenkategorien aufgrund ihres Aussagegehalts besondere Risiken für die betroffene Person mit sich bringen können. 52 Ein Verantwortlicher, der seine Ansprüche…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Ein Bild sagt mehr als tausend Worte

  Wie Piktogramme bei der Compliance helfen
  

  Rebecca Wiemer

  …, Institutionen und Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens stehen immer wieder vor der Frage: Wie können wir die Prozesse etablieren, die Mitarbeitenden… …Datenmanagement. Bilder können hier helfen. Der Datenschutz bekommt ein Gesicht Der Medienrechtler und Datenschutz-Experte Professor Kai von Lewinski hat bereits… …können natürlich nur ein Anfang sein. Aber Prozesse erfahren eine höhere Wertschätzung, wenn man sie verständlich macht. Erfahrungen aus der Praxis haben… …Sanktionen drohen können. Hier wird es nicht mehr ganz so eindeutig: „Soweit das Unterlassen von durch das Gesetz direkt oder mittelbar geforderten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  UWG-Rechtsbruch durch DSGVO-Verletzungen in Österreich und Deutschland

  Eine rechtsvergleichende Begutachtung aus Anlass einer aktuellen OGH-Entscheidung
  

  Nina-Maria Thomic, Felix Zopf

  …Verfolgung von Datenschutzverstößen aufzuzeigen. I. Einleitung Ob Verstöße gegen die DSGVO lauterkeitsrechtlich verfolgt werden können, ist nicht nur in… …überhaupt Grundlage eines Rechtsbruchs nach dem UWG sein können. Aufbauend auf diesem Rechtsvergleich erfolgt eine Darstellung und kritische Betrachtung der… …Gratis-Version auch kostenpflichtige Premium-Pakete an. Durch Buchung solcher Zusatzpakete können Psychotherapeuten unter anderem in den Suchergebnissen vorgereiht… …werden können. Die Lehre hat zur Systematisierung der Rechtsprechung zu § 1 öUWG gewisse Fallgruppen entwickelt 6 ; so unter ­anderem auch die Fallgruppe… …Lauterkeitsrechts gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 1 öUWG können sowohl unlautere Geschäftspraktiken als auch sonstige unlautere Handlungen verfolgt werden; nach dem… …verbraucherschützenden § 1 Abs. 1 Nr. 2 öUWG können allerdings nur ­Geschäftspraktiken i. S. d. Legaldefinition des § 1 Abs. 4 Nr. 2 öUWG (nicht aber sonstige Handlungen)… …enthalten. Nachdem gemäß § 3a dUWG nur marktverhaltensregelnde Normen Rechtsbrüche begründen können, solche Regelungen mit Marktverhaltensbezug aber auch… …können daher nur von der betroffenen Einzelperson geltend gemacht werden. Derartige Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht seien nicht von Amts wegen zu… …fest, dass Schadensersatzansprüche von „jeder“ – und nicht nur der „betroffenen Person“ wie in Art. 77 bzw. 79 DSGVO – geltend gemacht werden können… …können insbesondere von Amts wegen zu ahndende Strafen nach sich ziehen. Es besteht eine Zuständigkeit der österreichischen Datenschutzbehörde (DSB) für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  EuGH-Urteil Schrems II

  Ein Abgesang auf den internationalen Datenverkehr?
  

  Dr. Jan-Philipp Günther

  …feststellt (Art. 45 DSGVO). Auch können Datenübermittlungen auf geeignete Garantien gestützt werden (Art. 46 DSGVO), etwa Standarddatenschutzklauseln die mit… …, weil Dienstleister Daten in der Cloud günstiger sowie unter Umständen auch zuverlässiger und besser verarbeiten ­können. Das Spektrum reicht hier vom… …betroffenen Personen keine Rechte verleihen würden, die gegenüber den amerikanischen Behörden gerichtlich durchgesetzt werden können. 16 Auch die unter dem… …Nachrichtendiensten verbindliche Entscheidungen treffen zu können. 19 Insbesondere eröffne der Ombudsmechanismus keinen Rechtsweg zu einem Organ, das den Personen… …, EU:C:2020:559), Rn. 136. EuGH-Urteil Schrems II Günther PinG 05.20 195 nismen enthält, die in der Praxis gewährleisten können, dass das vom europäischen Recht… …nicht eingehalten werden oder nicht eingehalten werden können und der erforderliche Schutz der übermittelten Daten nicht mit anderen Mitteln gewährleistet… …Soweit staatliche Zugriffsrechte bestünden, können auch die Standarddatenschutzklauseln eine Datenübermittlung in ein Drittland nicht erlauben und bereits… …dann könne entschieden werden, ob die Garantien aus den Standarddatenschutzklauseln in der Praxis verwirklicht werden können. 49 Wenn das nicht der Fall… …gleichwertigen Schutzniveaus im Drittland ergriffen werden können. 50 Das Recht des Drittlandes dürfe diese zusätzlichen Schutzmaßnahmen jedoch nicht in einer… …USA oder andere Drittländer übermitteln. Diese müssten unverzüglich überprüfen, ob sie dies unter den genannten Bedingungen tun können, so habe der EuGH…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Datenmündigkeit

  Zur Rechtsstellung von Kindern in der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Thomas Kienle

  …können. Darin muss sich der Begriff indes nicht erschöpfen. Er wird in diesem Beitrag weiter verstanden als der Grad an Einsichtsfähigkeit, ab dem ein Kind… …Dimension – auch durchsetzen zu können. 18 Demnach geht es nicht um das vorgelagerte „Haben“ des Grundrechts, sondern – in den Worten Klaus Sterns – „um das… …in der Datenschutz-Grundverordnung verbürgten Rechte haben, sondern vielmehr, ob sie diese auch ausüben bzw. geltend machen können. Aus der… …. 8 DSGVO zusätzliche Bedingungen, unter denen sie in die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten einwilligen können. 32 Die Verordnung gibt damit zu… …datenschutzrechtliche Treuhänder der Interessen ihres Kindes. 40 Der oder die Vertreter können die Einwilligung entweder selbst, also „für“ das Kind erklären, oder aber… …Mit dieser unionsrechtlichen Vermutung hat es aber nicht sein ­Bewenden. Art. 8 Abs. 2 UAbs. 2 DSGVO ermächtigt („können“) die Mitgliedstaaten, die… …Regelaltersgrenze für die Einwilligungsfähigkeit bis auf das 13. Lebensjahr abzusenken („absolute Untergrenze“ 52 ). Mit dieser fakultativen Öffnungsklausel können… …, selbstständig wirksam in einen Eingriff einwilligen zu können“. 70 Wo immer die Verordnung auf die Einwilligung rekurriert, setzt sie als Element der… …. 73 Daraus folgt umgekehrt: Soweit Kinder schon nicht die allgemein erforderliche Einwilligungsfähigkeit besitzen, können sie sich weder mit einer… …Person soll sich der Verarbeitung „bewusst“ sein (ErwG. 63 S. 1 DSGVO). Auch ein Kind sollte prinzipiell „wissen können, wer was wann und bei welcher…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Macht die Anonymisierung attraktiv!

  Frederick Richter

  …Sinne des Gemeinwohls oder der Wirtschaft. In der Forschung und ebenso beim Trainieren von Systemen von künstlicher Intelligenz können auch mit Daten ohne… …. Doch beim Anonymisieren, beim Durchschreiten dieses verheißungsvollen „Tores in die ­Datenfreiheit“ können Dinge schiefgehen. Wenn man sich den Schritt… …durch dieses Tor als Schritt durch einen Filter vorstellt, der sämtliche Bezugspunkte zu einer natürlichen Person herausnimmt, dann können Bezugspunkte… …fehlerhaften Anonymisierungsprozessen konkrete Risiken für die Rechte und Freiheiten der zu schützenden Personen ausgehen können, so dass bereits vom…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Revision des Schweizerischen Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG)

  Nicole Beranek Zanon

  …Verantwortung gezogen werden können. III. Neue Pflichten und Prozesse 1. Erweiterte Informationspflicht Im bisher geltenden DSG beschränkte sich die… …ihren Informations-, Auskunfts- und Mitwirkungs- oder Sorgfaltspflichten nicht nachkommen, können künftig mit Bußen bis zu 250.000 Franken bestraft werden…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …für den Websitebetrieb unbedingt erforderlich gleichsetzt i. S. d. ePrivacy-RL. In einem obiter dictum hätte sich der BGH dazu äußern können… …Empfänger-Staat auch tatsächlich vollumfänglich umgesetzt werden können bzw. ob im betroffenen Drittland das vom Unionsrecht verlangte Schutzniveau eingehalten wird… …die Standardvertragsklauseln nach dem Recht des betroffenen Drittlands nicht vollumfänglich eingehalten werden können, seien auch bereits übermittelte… …schwammig. Der EuGH verweist zwar darauf, dass die Standardvertragsklauseln Dritten (Betroffenen) einen Schadensersatzanspruch vermitteln können, im Übrigen… …auf der Website noyb.eu vor. Schon wenige Tage nach dem Urteil hat er einen Fragenkatalog veröffentlicht, den ­Unternehmen nutzen können, um ihre US-… …normalen Risikos ein Basisschutz durch eine Transportverschlüsselung ausreicht und welche Standards dabei als angemessen erachtet werden können und ab wann… …mit einem unverhältnismäßigen Aufwand an Zeit, Kosten und Arbeitskraft“ natürlichen Personen zugeordnet werden können (ErwG. 26 DSGVO). Der BfDI stellt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen