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Suchergebnisse

915 Treffer, Seite 36 von 92, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

    PinG - Schlaglichter

    Philipp Müller-Peltzer
    …europäischen Richter klar, dass das Ziel des gemeinsamen Marktes Auswirkungen auf die Zulässigkeit von Einwilligungserklärungen bezüglich der Aufnahme von… …bei der nationalen Regulierungsbehörde Streitbeilegung. Die Regulierungsbehörde gab den Telekommunikationsunternehmen auf, ihre Teilnehmerdaten Philipp… …Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt bei Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht… …Universaldienstrichtlinie gerade auf einen diskriminierungsfreien Zugang zu den Teilnehmerdaten abzielt und einen wirksamen Wettbewerb sowie möglichst hohe Angebotsvielfalt… …gewährleistet. Unter Verweis auf die Rechtssache C-543/09 „Deutsche Telekom“ stellten die Richter fest, dass eine flächendeckende Weitergabe der Teilnehmerdaten… …vom europäischen Gesetzgeber beabsichtigt ist, sofern diese Daten nur zum Zweck des Teilnehmerverzeichnisses verwendet werden. Jede Beschränkung auf die… …­Niederlanden nach Belgien von der Regelung erfasst wird und das niederländische Recht entsprechend richtlinienkonform auszulegen ist. Im Hinblick auf den Effet… …Richtlinie für elektronische Kommunikation sei nicht zu entnehmen, dass der Teilnehmer das Recht auf eine selektive Entscheidung zugunsten bestimmter Anbieter… …, dass keine Unterscheidung zwischen verschiedenen Mitgliedstaaten getroffen werden darf. Dieses Ergebnis überrascht im Hinblick auf die klaren Ziele der… …Versicherer nicht ohne Grund und auf Grundlage einer ­unzureichenden Prüfung Leistungen erbringen muss. Der Versicherer dürfe daher anlässlich des…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

    PinG - Schlaglichter

    Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
    Philipp Müller-Peltzer
    …. 13. 05. 2014 – C­131/12 – Anspruch auf Löschung von Links gegen Suchmaschinenbetreiber Wider Erwarten hat sich der EuGH nicht den Schlussanträgen des… …. Zunächst Philipp Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt bei Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT-… …, Aufbewahrung und Weitergabe von personenbezogenen Daten um eine von der RL 95/46/EG erfasste Datenverarbeitung handelt. Auf eine subjektive Komponente kommt es… …dabei nicht an, es spielt keine Rolle, dass Google undifferenziert alle Informationen auf Webseiten Dritter indiziert, ohne eine Unterscheidung zwischen… …die Organisation und Aggregation der auf Seiten Dritter veröffentlichten Informatio- PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer PinG 04.14 139 nen auch… …Territorialprinzip auseinander und stellt auf die Tätigkeit der Niederlassung der Google, Inc. in Spanien ab. Diese übe eine tatsächliche Tätigkeit im Rahmen einer… …der EuGH im Grunde somit argumentativ auf den effet utile ab. In Bezug auf den Umfang der in Rede stehenden Betroffenenrechte bezieht der EuGH eindeutig… …Interesse an der Indexierung und weiteren Verarbeitung des Suchmaschinenbetreibers gerade nicht grundsätzlich denselben Stellenwert. Das „Recht auf… …falsch sind, sondern ausdrücklich eben auch, wenn die Verarbeitung nicht mehr im Hinblick auf den ­angestrebten Zweck erforderlich ist oder Daten veraltet… …sind. Insbesondere Art. 6 Abs. 1 Buchst. c bis e der Richtlinie verweisen explizit auf eine zeitliche Komponente, die bei der Beurteilung der…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

    Aus Sicht von Stefan Brink

    Das digitale Verschwinden der Kindheit
    Stefan Brink
    …Medienwissenschaftler Neil Postman 1982 das „Verschwinden der Kindheit“ prophezeite, da zielte er mit seiner Kritik nicht auf den digitalen Raum – das World Wide Web ist… …erst seit den 90er Jahren allgemein zugänglich – sondern auf das Fernsehen. Anders als die Welt der Schrift sei „TV“ ohne erhebliche Altersgrenzen für… …auch schützenswert: In Art. 8 DSGVO wird das Alter, ab dem „Dienste der Informationsgesellschaft“ ein Kind direkt adressieren dürfen, auf 13 bis 16 Jahre… …rechtlichen Schutz wird von der digitalen Realität hart konterkariert: Beim Zugang ins Netz sind Kinder zumeist auf sich alleine gestellt, Eltern können oder…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

    PinG - Schlaglichter

    Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
    Philipp Müller-Peltzer
    …Düsseldorf wehren konnte. Die dortigen Richter waren der Ansicht, die Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Informationsweitergabe sei bereits… …Übersendung, die der Richter als Rechtshilfe nach Art. 35 Abs. 1 GG wertete, nicht angehört. Das OLG wies den Antrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der… …Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist als Rechtsanwalt bei Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht… …Personen vorsehe, wohingegen die Auskunft an Behörden gerade nicht erfasst sei. Die Verfassungsrichter erachteten den Verweis auf den nachgelagerten… …Rechtsschutz hingegen als Verstoß gegen Art. 19 Abs. 4 GG in Verbindung mit dem Recht 56 PinG 02.15 Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter auf informationelle… …zuzuordnen, da sie insbesondere nicht auf die Klärung der Rechtslage in einem Streitfall im gerichtlichen Verfahren gerichtet sei. Die Übermittlung diene… …einen Akt der öffentlichen Gewalt gem. Art. 19 Abs. 4 GG und nicht um Rechtsprechung handele. Zur Begründung verweisen die Richter insbesondere auf § 299… …Verfassungsrichter verwiesen die Feststellungsklage erneut an das OLG und gaben dem Instanzgericht auf, eine Rechtsgrundlage für die streitgegenständliche Übermittlung… …zu bestimmen. Die Preisgabe der sensiblen Informationen könne ausdrücklich nicht allein auf Art. 35 GG gestützt werden, sondern verlange nach einer… …einfachgesetzlichen Rechtsgrundlage. Die Richter verweisen diesbezüglich ausdrücklich auf die Grundsätze, die im Volkszählungsurteil und zur Weitergabe von…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

    Schlaglicht 2: UK - "No Backdoor, Please" - Großbritannien setzt Forderung durch, Deutschland diskutiert weiter

    Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi
    …. Ende 2024 hatte das Home Office, das britische Innenministerium, Apple per Technical Capability Notice auf Grundlage des Investigatory Powers Act… …Sicherheitsbehörden auf die Daten zugreifen können, sondern schafft zugleich ein Einfallstor für Missbrauch. In der Cybersicherheits-Community gilt die Grundregel… …und sollte zunächst global wirken – also nicht auf britische Nutzer beschränkt sein. Die Forderung kollidiert nicht nur mit Apples selbsterklärtem… …Zugriff auf Daten eigentlich regeln sollen. Der Konflikt eskalierte rasch auf die internationale Bühne. Medienberichten zufolge schalteten sich hochrangige… …Apple eine technische Möglichkeit vorhalten müsse, nicht nur auf Daten mit Advanced Data Protection, sondern auch auf weitere iCloud-Inhalte zuzugreifen… …nicht auf britische Nutzer beschränkt sei, sondern global gelten solle. Damit stünde erstmals eine Maßnahme im Raum, die die Verschlüsselung von Millionen… …von Nutzern weltweit unterlaufen könnte. Dies ist ein massiver Eingriff in das Vertrauen in Cloud-Dienste. Für Apple steht viel auf dem Spiel. Das… …Unternehmen hat seine Markenstrategie auf Datenschutzversprechen aufgebaut und wirbt offensiv mit dem Schutz der Privatsphäre seiner Nutzer. Ein Einknicken vor… …der Zugriff auf Kommunikationsund Cloud-Daten häufig ein entscheidender Faktor bei der Aufklärung von Terrorismus oder organisierter Kriminalität. Doch… …, wirft jedoch unbequeme Fragen auf: Was geschieht, wenn nicht ein US-Technologiekonzern, sondern ein kleinerer europäischer Anbieter betroffen wäre? Würde…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

    Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Wir brauchen mehr Brücken!

    Frederick Richter
    …nicht geht, zeigte sich uns in diesem Herbst auf mehreren Ebenen. Europäische Brücken Frederick Richter ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit… …Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) Mit Blick auf die europäische Ebene… …Datenschutz haben: Deutschland und Irland. Auf keinen anderen Standort kaprizieren sich wohl mehr Klagen deutscher Datenschützer, wenn es um das herbeigesehnte… …level playing field geht, als auf die nordwest­ 4 PinG 01.17 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz europäische Insel. Und nirgendwo ist man so von… …auf Verständlichkeit, Anwendbarkeit und Berechenbarkeit plädierten beide Seiten entschieden für eine größtmögliche Einheitlichkeit bei der… …Altersgrenzen zwischen 13 und 16 Jahren festlegen. Der Blick wurde in der Runde nicht nur auf die Rechtsdurchsetzung im Tagesgeschäft einer Aufsichtspraxis… …von der Business Software ­Alliance eingeladen, US-amerikanischen Software-Herstellern die europäische und speziell deutsche Sicht auf die… …Datenschutz-Grundverordnung zu erläutern. Die kompromisslose Haltung vieler Datenschützer auf diesem unserem Kontinent stößt auf dem anderen Kontinent durchaus auf gewisses… …, als ich mehr Brücken und eine „culture of compromise“ auf beiden Seiten des ­Atlantiks bewarb. Denn keine Seite wird der jeweils anderen ihre…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

    "The MLAT-Route"

    Übermittlung personenbezogener Daten an US-Behörden im Rahmen von Compliance-Untersuchungen - Zum Verhältnis zwischen Rechtshilfeabkommen und BDSG/DSGVO
    Dr. Kai-Uwe Plath
    …Unternehmen nicht per se daran gehindert sind, auf ein Auskunftsverlangen der US-Behörden zu reagieren, nämlich weil die US-Behörden mit ihrem Verlangen… …. Oktober 2003. Es stellt sich also die Frage, welche Auswirkungen dieses Rechtshilfeabkommen, englisch „Mutual Legal Assistance Treaty“ (MLAT), auf das Recht… …dem BDSG. 2.1 Anwendbarkeit des BDSG auf Compliance-Untersuchungen Das BDSG ist anwendbar, soweit eine Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung… …erfolgt (vgl. § 32 Abs. 2 BDSG). 2.2 Erlaubnisnorm zur Durchführung von Compliance-­ Untersuchungen nach dem BDSG Das BDSG beruht auf dem Konzept des… …Anbetracht des US-Bezugs). Soweit also keine Einwilligung der Betroffenen vorliegt, 2 muss sich das Unternehmen auf die gesetzlichen Erlaubnistatbestände… …stützen. Diskutiert wird insoweit, ob die Untersuchung auf Grundlage der generellen Erlaubnisnorm des § 28 BDSG durchgeführt werden kann, oder ob der im… …Ansicht ist auf den Schwerpunkt der Untersuchung abzustellen. Geht es konkret darum, das Fehlverhalten eines bestimmten Mitarbeiters zu untersuchen, so… …liegt die Anwendbarkeit des § 32 BDSG nahe. Dient die Untersuchung hingegen eher übergreifenden Compliance-Zwecken, so erscheint ein Rückgriff auf § 28… …Einwilligung des Betroffenen fehlt, ist wiederum der Rückgriff auf die gesetzlichen Erlaubnisnormen erforderlich und zwar auf Basis eines „Zwei-Stufen-Tests“… …dürfen. Dies richtet sich, wie soeben dargestellt, regelmäßig nach § 28 BDSG. Auf der zweiten Stufe fragt sich dann, ob die Daten in die USA oder einen…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

    Vernetztes Kfz und datenschutzrechtlich Betroffene

    Dr. Marc Störing, Marieke Eilers
    …Konstellationen. Erschwerend kommt die rechtliche Notwendigkeit hinzu, in Bezug auf jeden konkreten Verarbeitungsvorgang den Betroffenen und die jeweilige… …Reparaturen und Wartung des Fahrzeugs erleichtern“. 3 ­Dabei ist jedoch zu beachten, dass sich diese Aussage lediglich auf die nicht zur Übermittlung bestimmten… …Personenbezogenheit oder ­Personenbeziehbarkeit in Hinblick auf das konkrete Datum im Fahrzeug, mithin die Frage, ob die Person, auf die sich die Einzelangaben beziehen… …weisen demnach nur Informationen auf, die aufgrund dieser fehlenden Merkmale als anonym im Sinne des § 3 Abs. 6 BDSG qualifizieren. In der Praxis zeigt… …sich dabei, dass zwar nur in Ausnahmefällen die Daten bereits im Fahrzeug selbst personenbezogen sind; dies dürfte etwa auf Telefon-Adressbücher… …verantwortlichen Stelle in Bezug auf den jeweiligen Betroffenen nicht per se personenbezogene Daten, sondern unterfallen dem Datenschutz eben nur insofern, wie die… …verantwortliche Stelle diese ­Daten auf eine konkrete Person beziehen kann. b) Personenbeziehbarkeit in Abhängigkeit vom ­Wahrscheinlichkeitsgrad Entscheidend ist… …dem Vertrag Rückschlüsse auf den Beifahrer oder auf einen vertragsfremden Fahrer ziehen kann. Nach einer Ansicht der Literatur seien jegliche… …Wahrscheinlichkeitsaussagen zu einer Person personenbezogene Daten im Sinne des § 3 Abs. 1 BDSG. 8 Dabei soll es auf die Größe der Wahrscheinlichkeitsangabe und auf deren… …verantwortliche Stelle auch nur irgendeine Wahrscheinlichkeitsaussage dazu treffen kann, dass sich die während einer Fahrt generierten Daten auf eine bestimmte…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

    Datenschutzrechtliche Anforderungen im Zusammenhang mit Apps

    Britta Hinzpeter
    …Datenschutzaufsicht (BayLDA), 2014 durchgeführt haben. Besonderes Augenmerk haben die Aufsichtsbehörden dabei auf die Faktoren Transparenz und Verständlichkeit der Apps… …möglichen Punkten. Besonders negativ schnitten sogar die 15 iOS- Apps bayerischer Anbieter ab, die nur auf 0,5 Punkte kamen. 1 Dieser Beitrag fasst die… …einer App auf einem Handy eines inländischen Nutzers in der Regel der Fall. Deutsches Datenschutzrecht ist dann nicht anwendbar, wenn sich der Sitz der… …Zusammenhang mit Apps besondere Bedeutung zu. Über die enge Verknüpfung mit dem Endgerät lassen viele Daten, die auf den ersten Blick Datenschutzrechtl… …. Anforderungen im Zusammenhang mit Apps Hinzpeter PinG 02.15 77 nicht personen bezogen sind, Rückschlüsse auf die Person des Betroffenen zu. Die deutschen… …Datenschutzanforderungen an App-Entwickler und App-Anbieter des Düsseldorfer Kreises vom 16. Juni 2014. Vgl. hierzu auch Stellungnahme 02/2013 zu Apps auf intelligenten… …Endgeräten der Artikel-29- Datenschutzgruppe, WP 202. Nutzungsprofile § 15 Abs. 3 TMG erlaubt die Erstellung von Nutzungsprofilen auf Basis der Nutzungsdaten… …Anklicken einer hierfür vorgesehen Box) fordern. Der bloße Hinweis auf die Änderung technischer Einstellungen durch den Nutzer soll demgegenüber nicht genügen… …. 3 Inhaltsdaten Auf die Verarbeitung von Inhaltsdaten finden die Erlaubnistatbestände des BDSG Anwendung. Danach ist beispielsweise die Erhebung… …widerrufen kann (auf diese Möglichkeit ist er bereits vor Erteilung der Einwilligung hinzuweisen). IV. Datenschutzerklärung Eine Untersuchung der…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

    Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Lohnt denn Sparen gar nicht mehr?

    Frederick Richter
    …. M. Zu den trüberen Momenten gehört in diesen Monaten für Inhaber von Tagesgeldkonten der Blick auf den Kontoauszug. Der Zins ist tot. Sparen bringt… …Umsetzbarkeit in den Vordergrund. Nach ihrer Erwartung ist der Grundsatz der Datensparsamkeit in der digitalen Welt auf Dauer schlicht nicht einzuhalten. Da in… …, legen wir in Sachen Datensparsamkeit naturgemäß besonderes Augenmerk auf das Datensubjekt, auf die natürliche Person also, deren Persönlichkeitsrecht… …geschützt werden soll. Aus unserer Sicht ist hier nicht allein auf den Datenumgang der datenverarbeitenden Instanz abzustellen. Vielmehr ist auch die einzelne… …betroffenen natürlichen Personen enthält diese – bezogen auf die Privatheit weiter wünschenswerte – Zielvorgabe einige Möglichkeiten zu effektivem Eigenschutz… …Datenverarbeiter kann der Einzelne die aus § 3 a BDSG fließende Konkretisierung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes auf seinen eigenen Datenumgang beziehen. Ein… …auch die eigene Handlungsfähigkeit und Handlungswilligkeit. Statt auf die Einhaltung schwer jus tiziabler Handlungsleitlinien (und die Aus Sicht der… …Dienstleistungen, die gerade auf einem sparwidrigen „so viel wie möglich an Daten“ aufbauen. Ein Selbstvermessungshilfsmittel für Körperfunktionen, mit dessen Hilfe…
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