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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  7 Jahre DSGVO – Ein Blick zurück und ein Blick voraus aus Sicht der Datenschutzaufsicht

  Prof. Dr. Alexander Roßnagel

  …voraus aus Sicht der Datenschutzaufsicht Prof. Dr. Alexander ­Roßnagel ist seit 1. März 2021 der ­Hessische ­Beauftragte für Datenschutz und… …Grundrechte auf Datenschutz und Selbstbestimmung auszugestalten, sind unabdingbare Bedingungen für eine lebenswerte Gesellschaft. Im weltweiten Vergleich leitet… …den Datenschutz bewirkt. 2. Fehlende Risikoorientierung Ein zentraler Kritikpunkt am Konzept der DSGVO war und ist ihre zu weitgehende Risikoneutralität… …Datenschutz zu erreichen, könnte darin bestehen, personenbezogene Daten vor ihrer Nutzung zu anonymisieren. 11 Will man aber die Frage beantworten, wann eine… …EDSA zur Anonymisierung und das dazu laufende Projekt des DSK-Vorsitzes 2025. 14 Europäische Kommission, Erster Bericht zur Anwendung der Datenschutz… …- Grundverordnung (DSGVO), COM(2020) 264 final. 15 Europäische Kommission, Zweiter Bericht zur Anwendung der Datenschutz- Grundverordnung (DSGVO) COM(2024) 357 final… …Landesdatenschutzbehörden und die Bundesdatenschutzbeauftragte. Diese ist zuständig für den Datenschutz in den öffentlichen Stellen des Bundes und – aus historischen Gründen… …Jobcenter, Finanzbehörden und Unternehmen, die unter das Sicherheitsüberprüfungsgesetz fallen. 39 Für den Datenschutz in allen anderen Bereichen sind die… …. 41 Geschäftsordnung Abschnitt A.II. 42 Geschäftsordnung Abschnitt A.IV. 3. 43 Europäische Kommission, Zweiter Bericht zur Anwendung der Datenschutz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Das verflixte 7. Jahr der DSGVO

  Datenschutz als Vertrauensanker oder Innovationsbremse? – Eine Bilanz aus Sicht der Digitalwirtschaft
  

  Isabelle Stroot, Susanne Dehmel

  …Stroot / Dehmel Das verflixte 7. Jahr der DSGVO Das verflixte 7. Jahr der DSGVO: Datenschutz als Vertrauensanker oder Innovationsbremse? – Eine… …Rechtsunsicherheiten, insbesondere bei internationalem Datentransfer und Cookie-Bannern. Umfragen belegen, dass Datenschutz als Digitalisierungsbremse empfunden wird… …Stroot ist Volljuristin und seit Mai 2024 Referentin für ­Datenschutz beim ­Digitalverband Bitkom. Susanne Dehmel ist seit Oktober 2014 Mitglied der… …„Datenschutz: Aufwand für Unternehmen nimmt zu“ | https://www.bitkom.org/Presse/Presseinformation/Datenschutz-Aufwand-Unternehmen-nimmt-zu, 2024-10-04 |… …. org/Presse/Presseinformation/EuGH-Urteil-Datenverarbeitung-fuerpersonalisierte-Werbung, 2024-07-12 | Presseinformation „Wie sich KI einsetzen lässt, ohne gegen den Datenschutz zu verstoßen“ https://www.bitkom.org/Presse/… …neue Datenschutz- Hürden“ https://www.bitkom.org/Presse/Presseinformation/Bei-KI-drohenin-Europa-neue-Datenschutz-Huerden. Nach diesen sieben Jahren ist… …Bereich Datenschutz stetig zunimmt. Im Jahr 2024 bewerteten etwa 94 Prozent der PinG 3.25 | 133 Das verflixte 7. Jahr der DSGVO Stroot / Dehmel ­befragten… …zudem, dass der Datenschutz in Deutschland die Digitalisierung ausbremse. Gleichzeitig hat auch die Zahl derjenigen zugenommen, die eine Lockerung der… …zumindest teilweise implementiert haben. Für den europäischen Datenschutz – als Konzept von außen betrachtet – ein durchaus erfolgreicher Verlauf. Aber wurden… …verfügen (Erwägungsgrund 7 DSGVO). Ausgangspunkt war die Feststellung, dass der Datenschutz in der Union unterschiedlich gehandhabt wurde, Rechtsunsicherheit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Schlaglicht 3: „Unternehmen“ im Sinne der DSGVO: Der EuGH (Urt. v. 13.02.2025 – C-383/23) präzisiert den Maßstab für die Bußgeldberechnung – und legt Reformbedarf bei der Bußgeldbemessung offen

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …verbindlichen Kriterien zur Bußgeldbemessung. Der Reformbedarf bleibt evident. Wer sich heute mit Datenschutz beschäftigt, kommt an einem Thema kaum vorbei: den…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen?

  Dr. Felix Glocker

  …Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen? Glocker Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen? 1 Dr. Felix Glocker Dr… …, Datenschutz-Grundverordnung verbessern, S. 88; Schrader, Datenschutz Minderjähriger, S. 195 f.; Schulz, in: Gola, DS-GVO, Art. 7 Rn. 24; Stemmer, in: BeckOK DatenschutzR… …, DS-GVO, Art. 7 Rn. 46.2. 142 | PinG 3.25 Glocker Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen? Die wohl überwiegende Ansicht will… …spricht die ambivalente Haltung des europäischen Gesetzgebers besonders deutlich aus: Er erkenne zwar „in vollem Umfang“ an, dass Datenschutz „ein… …; Leistner/Antoine/Sagstetter, Big Data, S. 256–258; Schrader, Datenschutz Minderjähriger, S. 192–198; Stemmer, in: BeckOK DatenschutzR, DS-GVO, Art. 7 Rn. 46.1; Voigt, Die… …Rückschluss wegen Art. 3 Abs. 8 Digitale-Inhalte-RL). PinG 3.25 | 143 Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen? Glocker sion des Datenschutzes… …, Happy Digits; Bijok, Kommerzialisierungsfester Datenschutz, S. 424; Bunnenberg, Privates Datenschutzrecht, S. 221 f.; Engeler, ZD 2018, 55, 56. Daten als… …, Kommerzialisierungsfester Datenschutz; Haag, Bonusprogramme; Haustein, Möglichkeiten und Grenzen von Dateneigentum; Jöns, Daten als Handelsware; Langhanke, Daten als Leistung… …; Leinemann, Personenbezogene Daten als Entgelt; Lohsse/Schulze/Staudenmayer, Data as Counter- Performance; Schmidt, Datenschutz als Vermögensrecht; Stiftung… …Datenschutz, Dateneigentum und Datenhandel; Pertot, Rechte an Daten. 22 Diesen Begriff prägend: Hoeren, MMR-Beil. 1998, 6, 9; Hoeren, MMR 2013, 486–491. Hoeren…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Das Datenschutzrecht im Kreuzfeuer

  Kritik am Datenschutz und kein Ende?
  

  Thomas Spaeing, Andrea Backer-Heuveldop

  …Spaeing / Backer-Heuveldop Das Datenschutzrecht im Kreuzfeuer Das Datenschutzrecht im Kreuzfeuer Kritik am Datenschutz und kein Ende? Thomas Spaeing… …Datenschutz. Beim Verlassen des Sitzungssaals wurde dann deutlich, dass das am Morgen noch leere Foyer des EU-Parlaments sehr gut gefüllt war, mit Ständen und… …werden, dass bei den Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern, aber auch den betroffenen Personen an mancher Stelle der Schuh drückt. Datenschutz wird… …Kritik an der DSGVO? 1. Vorwurf: Verhinderung von Verarbeitungsprozessen personenbezogener Daten Wenn dem Datenschutz vorgeworfen wird, dass die DSGVO… …Verarbeitung personenbezogener Daten unter bestimmten Voraussetzungen das europäische Schutzniveau einzuhalten und den europäischen Datenschutz umzusetzen. Die… …anzutreffen als bei größeren Organisationen, die Zuständigkeiten für den Datenschutz aufgebaut haben, die solche Verstöße verhindern. Derartige Fälle würden… …21.03.2025, 16:35 Uhr. 154 | PinG 3.25 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz einen Eindruck der Erwartungshaltung der jeweiligen Aufsicht an eine… …aufgrund Entscheidungen des Präsidenten die im EU-U.S. Data Privacy Framework vereinbarten Kontrollmechanismen für den Datenschutz in Frage gestellt werden… …Datenverarbeitung und mehr auf Datennutzung durch die Stellen, die dazu die Ressourcen haben – meist wiederum die großen Digital Player. 11 Datenschutz im Kreuzfeuer… …eben. 11 Suliak, „Pläne der Koalitionsarbeitsgruppe – Digitales Neues Digitalministerium und weniger Datenschutz“, öffentlich verfügbar unter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Mehr Souveränität wagen

  Frederick Richter

  …Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Mehr Souveränität wagen Frederick Richter, LL. M. Einer der Begriffe… …: www.bidt.digital/glossar/datensouveraenitaet Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz PinG 3.25 | 155 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter sie generiert wurden 2 . Eine große… …: www.bertelsmann-stiftung.de/de/publikationen/ publikation/did/eurostack-a-europeanalternative-­for-digital-sovereignty-1 6 Rede des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die… …Informationsfreiheit beim DatenTag der Stiftung Datenschutz am 24. Mai 2019; abrufbar unter: www.bfdi.bund.de/ SharedDocs/Downloads/DE/DokumenteBfDI/…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Data Act und DSGVO: Freund oder Feind?

  Kirsten Ammon

  …Unternehmen zu ­allen Fragen der Digitalisierung, vor allem im ­Bereich des IT- und Daten(schutz-)rechts. für den Datenschutz und die Informationsfreiheit…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  7 Jahre DSGVO – Ist der „Goldstandard“ noch zeitgemäß?

  Streitgespräch Dr. Stefan Brink ./. Dr. Winfried Veil
  

  Dr. Stefan Brink, Dr. Winfried Veil

  …, was nicht reguliert werden muss, um Schaden abzuwenden. Dieses Versprechen war riskant, denn beim Datenschutz geht es nicht immer um so handfeste Dinge… …, ­eine einheitliche, konsistente und nicht einseitig auf den Datenschutz fixierte Position zu entwickeln und langfristig zu vertreten. Veil: Das ist… …vergessen gerne, dass der Betroffene ohne Datenschutz ja nicht schutzlos gestellt ist. Zahlreiche Schadensersatz-, Schmerzensgeld- und Unterlassungsansprüche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Inhalt / Impressum

  …PinG Privacy in Germany DATENSCHUTZ UND COMPLIANCE Inhalt Heft 02.25 13. Jahrgang | Seiten 57–97 Dr. Winfried Veil Datenschutz, Informationsfreiheit… …: Struktur statt Chaos.......................... 93 SCHLAGLICHT 3 Telefonwerbung und Datenschutz – BVerwG, Urt. v. 29.01.2025 – Az. 6 C 3.23… …............................................... 94 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Vom Bellen und vom Beißen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil I

  Dr. Winfried Veil

  …Veil Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil I Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste… …sie den Zugang zu und die Weiterverwendung von Daten und Informationen regeln. Während der Datenschutz in erster Linie der… …. Juli 2017 (BGBl. I S. 2206). 9 Kurz: Public-Sector-Information-Richtlinie (PSI-RL). PinG 2.25 | 57 Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data… …statistischen Geheimhaltung, dem Schutz geistigen Eigentums Dritter und eben dem Datenschutz unterliegen (Art. 3 Abs. 1 DGA). d) Datennutzungsgesetz (DNG) Das… …Dokumente im Besitz öffentlicher Stellen sowie um Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben. 58 | PinG 2.25 Veil Datenschutz, Informationsfreiheit und Open… …Data: ziemlich beste Feinde – Teil I IV. Regelungszwecke 1. Datenschutz Die Regelungszwecke des Datenschutzrechts sind hinreichend unklar und umstritten… …, https://www.researchgate.net/publication/301828859_ Fifty_shades_of_open. PinG 2.25 | 59 Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil I Veil 1. „Open Definition“ der… …, 7. 60 | PinG 2.25 Veil Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil I versehen werden, nach § 12a Abs. 5 Satz 1 EGovG… …Einzelermächtigung darf die Union nur innerhalb der Grenzen der Zuständigkeiten tätig werden, PinG 2.25 | 61 Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich… …: Simitis/Hornung/Spiecker gen. Döhmann, Datenschutzrecht, 1. Aufl. 2019, Art. 2 Rn. 21. 21 So auch Helmke/Link, DuD 2023, 708 (709) m. w. N. 62 | PinG 2.25 Veil Datenschutz…

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