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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Künstliche Intelligenz im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Tina Gausling

  …München. Dr. Tina Gausling, LL. M. 1 Der Begriff der „Künstlichen Intelligenz“ – der bereits im Jahre 1955 erstmals Eingang in den ­wissenschaftlichen… …, die den Einsatz Künstlicher Intelligenz und die Anforderungen an eine DSGVO-Compliance zum Ausgleich bringen. 1 I. Künstliche Intelligenz Der Begriff… …hat. 1 Der Aufsatz entspricht im Wesentlichen einem Beitrag der Autorin im ­Tagungsband zur DSRI-Herbstakademie 2018, Taeger (Hrsg.), RECHTS­ FRAGEN… …zur DSGVO zu beleuchten. 1. Definition Der Begriff der „Künstlichen Intelligenz“ (KI) bzw. „Artificial Intelligence“ (AI) geht auf John McCarthy zurück… …transformiert und erzeugen schließlich einen Output, d. h. einen Wert zwischen 0 und 1, der als Wahrscheinlichkeit das sog. Konfidenzniveau der Entscheidung für… …, der nahe bei dem Wert 1 liegt, dass das Netz bereits optimiert ist, wohingegen ein niedrigerer Wert Optimierungsbedarf anzeigt. Das Training des Netzes… …Hidden Layer 1 Hidden Layer 2 Hidden Layer n Output Layer […] Abbildung: Architektur neuronaler Netze und Black Box 18 16 Manhart, Was Sie über… …Sprachassistenten-sind-2018-ein-grosses-Thema.html (abgerufen 20. 10. 2018). 22 Vgl. hierzu Pieper, InTer 2018, S. 9 (9 f.) 23 PwC, Leveraging the upcoming disruptions from AI and IoT, S. 1, abrufbar… …Bußgelder gemäß Art. 83 Abs. 1 DSGVO „wirksam, verhältnismäßig und abschreckend“ sein sollen. III. KI im Anwendungsbereich der DSGVO Gerade vor dem… …auf Grundlage von Big-Data-Analysen, zum anderen der tatsächlichen Implementierung von KI, etwa in Form digitaler Assistenten. 1. Datenschutzrechtliche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Überwachung by Design

  Das Bundesverfassungsgericht erteilt datenschutzfreundlicher Technikgestaltung bei TK-Diensten eine Absage
  

  Ninja Marnau

  …Berufsausübungsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG, gerügt. Anlass dafür war ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Stuttgart aus dem Jahr 2016 gegen einen ­Kunden von… …Ordnungsgeldbeschluss verwarf das Landgericht Stuttgart mit Beschluss vom 1. September 2016 als unbegründet. Mit seiner Verfassungsbeschwerde wandte sich der… …seien gemäß § 110 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 TKG in Verbindung mit § 3, § 5 Abs. 1 und 2, § 6 Abs. 1 sowie § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 TKÜV verpflichtet, ihren Betrieb… …so zu gestalten, dass sie – bei ihnen vorhandene – IP-Adressen im Rahmen der Überwachung der Telekommunikation bereitstellen können. 1 Auch unter dem… …Gesichtspunkt des nach Art. 12 Abs. 1 GG grundsätzlich schützenswerten Anliegens, ein datenschutzoptimiertes Geschäftsmodell anzubieten, kann dies nicht von der… …und Erhebung der Anbieter gezielt technische Maßnahmen implementiert hatte. Nach § 110 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 TKG besteht für Betreiber von ­öffentlich… …Vorentscheidungen demnach nicht befasste, blieben leider einige zentrale Rechtsfragen offen. 1 BVerfG, Beschl. v. 20. 12. 2018 – 2 BvR 2377/16, Rn. 41. 2 BVerfG… …, Beschl. v. 20. 12. 2018 – 2 BvR 2377/16, Rn. 50. 1. Telekommunikationsrechtliche Einordnung von Webmail- Diensten Das Bundesverfassungsgericht geht mit… …somit auch der Anwendbarkeit des § 110 Abs. 1 S. 1 TKG ist. Dass der EuGH zumindest solche Webmail-Dienste, deren Anbieter nicht zugleich Netzbetreiber… …Posteo als Telekommunikationsdienst nicht auf. Sie wurde leider auch vom Beschwerdeführer nicht gerügt. 2. Begriff des „Vorhandenseins“ Nach § 7 Abs. 1 S…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Data Protection Law in Russia

  Ekaterina Smirnova

  …of the GDPR for Russia. I. Main Categories and Definitions of Russian Privacy Law 1. Personal Data In Russia, just as in many European countries… …(hereinafter referred to as “Personal Data Law”). 1 1 Federal Law of 27 July 2006 N 152-FZ on personal data https://pd.rkn. gov.ru/authority/p146/p164/. Data… …Personal Data Processing in Russia 1. Legal Bases of Personal Data Processing The law establishes personal data processing conditions. As a ­general rule… …notified of personal data processing before personal data processing starts (Part 1 in Article 22 of Law No. 152-FZ) so that operator details can be entered… …City Court dated November 10, 2016, with regard to case No. 33-38783/16. As per part 1 in Article 16 of the Personal Data Law, “[i]t shall be prohibited… …Technologies and the Protection of Information. 12 Addenda to part 1 in Article 10.3 of Federal Law No. 149-FZ dated July 27, 2006, “On Information, Information… …legislative level. III. Protection of Personal Data – Liability On July 1, 2017, Russia toughened the penalties for personal data violations. Now, the law…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Widerspruchsrecht der Treuhandgeber von Publikumsgesellschaften bei Auskunftsersuchen

  Lasse Konrad

  …Publikumsgesellschaft Auskunftsansprüche über die Identitäten und Kontaktdaten der anderen Treugeber zu. Die Rechtsprechung, die der BGH noch auf § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1… …gesellschaftsrechtlich zulässig anerkannt. 1 Der BGH hat sich in mehreren Entscheidungen 2 mit der durchaus ­kritischen Frage beschäftigt, ob das Datenschutzrecht der… …Mittel zur Hand, der Weitergabe ihrer Daten zu widersprechen (unter III.). 1 Vgl. BGH, Urt. v. 16. 12. 2014 – II ZR 277/13, NZG 2015, 269, 270. 2 BGH, Urt… …Begründung das alte nationale ­Datenschutzrecht, welches bis zum 24. 05. 2018 galt, zugrunde. § 28 Abs. 1 BDSG a. F. verhindere die Datenübermittlung nicht… …. Daher sei das Übermitteln der im Rahmen dieser Zweckfestlegung erhobenen personenbezogenen Daten gemäß § 28 Abs. 1 S. 1 BDSG a. F. im Rahmen eines… …Dritter im Verhältnis Auskunftsersuchender und Gesellschaft herangezogen werden kann. Diese Frage wird mit ­Geltung der DSGVO erneut aufgeworfen. 5 1… …. Verarbeitung zur Vertragserfüllung Der BGH stützte sich in seiner Rechtsprechung zu den Auskunftsansprüchen der Anleger auf § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG a. F… …Schuldverhältnisses mit dem Betroffenen erforderlich ist. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO ist an die Stelle des § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG a. F. getreten. Die… …Voraussetzungen, unter denen nunmehr eine Datenverarbeitung erlaubt ist, sind enger als nach altem Recht. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO verlangt, dass die… …Vertrages“ erforderlich sein, zum anderen muss der Vertragspartner die betroffene Person selbst sein. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO dient primär dazu, die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Die Abmahnung von DSGVO-Verstößen

  Wie stumpf ist das angeblich so scharfe Schwert?
  

  Daniel Schätzle

  …, differenzierenden Ansatz. III. Einordnung Die Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen wirft letztlich zwei Fragen auf: (1) Die nach der Sperrwirkung der DSGVO aufgrund…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Inhalt / Impressum

  …­selbstlernende Verfahren in der Verwaltung – Thesen _____________ 1 Hans-Christian Gräfe Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 7, vom 1. Januar 2019, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Herrschaft der Maschinen oder Herrschaft des Rechts?

  Grenzen und Leitlinien für algorithmische und selbstlernende Verfahren in der Verwaltung – Thesen
  

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …Herrschaft der Maschinen oder Herrschaft des Rechts? Caspar PinG 01.19 1 PRIVACY NEWS Herrschaft der Maschinen oder Herrschaft des Rechts? Grenzen… …darum, ein terminologisches Verständnis für Künstliche Intelligenz zu finden, ohne das eine rechtliche Einordnung nicht möglich ist. 1. Das Begriffspaar… …die Verwirklichung der Grundrechte, insbesondere des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung nach Art. 1 GG i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG bzw. den… …Merkmale nicht zu einer Ungleichbehandlung führen dürfen, ergibt sich nicht zuletzt bereits aus dem Grundsatz der Nichtdis­kriminierung Art. 21 Abs. 1 GrCH… …selbstvollziehenden automatisierten Entscheidungen erfüllt das sekundäre Gemeinschaftsrecht in Art. 22 DSGVO die Funktion des Gesetzesvorbehalts (vgl. Art. 20 Abs. 1 GG… …; Art. 52 Abs. 1 GrCh). Danach ergibt sich für automatisierte Einzelfallentscheidungen – unabhängig davon, ob diese aufgrund von selbstlernenden Systemen… …entfalten oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigen (Art. 22 Abs. 1 DSGVO). Ausnahmen hiervon ergeben sich jedoch zur Erfüllung eines Vertrages… …Grundsätze von ­Privacy by Default und Privacy by ­Design nach Art. 25 Abs. 1 und Abs. 2 DSGVO sowie der Berücksichtigung der technisch-organisatorischen… …über Art. 22 Abs. 1 DSGVO jedenfalls nicht ­direkt anwendbar sind. Die auf der Basis von selbstlernenden Systemen künftig berechneten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …. 1 DSGVO billige den Mitgliedstaaten das Recht zu, Vorschriften über andere Sanktionen für Verstöße gegen die DSGVO zu erlassen. Sodann führen die… …Abmahngefahren durch klärende Aussagen der Gerichte oder den nationalen Gesetzgeber gebannt werden würden, droht im Hinblick auf Art. 79 Abs. 1 DSGVO eine… …Abwägungstatbestand gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO nicht beliebig erweitern, da die Erwartungen schlussendlich auch an dem objektiven Maßstab der Vernunft gemessen… …weiteren Aussagen zur denkbaren Rechtsgrundlage (zumeist nur Interessenabwägung, spezialgesetzlich nur in § 25a Abs. 1 KWG, keinesfalls aber auf Grundlage… …bzw. zur Durchführung des Arbeitsvertrages, gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO) und rechtskonformen Ausgestaltung von Kollektivvereinbarungen zu… …zur Gewährleistung der Datensicherheit gemäß Art. 32 Abs. 1 lit. a) DSGVO zu werten. Die im Kontext der vielzitierten Bußgeldhöhen nach der DSGVO…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: „DSGVOh, mein Gott!“

  Frederick Richter

  …über den Beginn der Verarbeitung. 1 Recherche vor Schlagzeile, bitte. „Hat denn dieser Sender keine Rechtsabteilung? Hätte dieser Redakteur nicht einmal… …Orientierung am konkreten Risiko aus einzelnen Normen hervor (z. B. Art. 24 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 1 DSGVO). Gerade aber eine stärkere Orientierung des… …Gesamtwerkes am – hohen oder eben geringen – Risiko könnte das neue strenge Datenschutzrecht für alle gangbarer machen. 1 BGBl, Teil I, Nr. 7, vom 1. Februar…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien

  Hans-Christian Gräfe

  …. Einführung 1. Tracking – Was verbirgt sich hinter dem Begriff? Der Begriff Tracking bedeutet wortwörtlich Spurbildung oder ­Verfolgen. Wer jetzt als erstes an… …werden, hätten schon im Wilden Westen eine Payback-Karte 1 o. Ä. besessen. Als anschauliches Beispiel für das Fährtenlesen im 21. Jahrhundert dient die… …dem Vater „erfahren“. 1 Zur datenschutzrechtlich erforderlichen Einwilligung (Opt-In-Verfahren) in den Versand von Werbung i. R. v. Paybackkarten s. BGH… …erreicht werden. Welche Gefahren wirft der Einsatz von Webtracking dann überhaupt auf? These 1: Der Einsatz von Trackingtools und Microtargeting ­begegnet… …. Öffentlichkeit und Privatheit 1. Strukturwandel von Privatheit und Öffentlichkeit Webtracking nur auf technischer Ebene zu betrachten, wäre genauso zu kurz… …bedenklich ansieht. 6 EuGH, Urt. v. 19. 10. 2016 – C-582/14. 7 BGH, Beschl. v. 23. 09. 2014 – 1 BGs 210/14; Krause, NStZ 2016, 139. 8 Vk.com – oder früher… …Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG. Der liberale Verfassungsstaat überlässt es danach grundsätzlich seinen Bürgern… …ist Teil der Informationsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG. Hierbei stellt sich insbesondere die Frage, wie weit das Recht auf Freiheit vor… …zugeschnittener ­Beeinflussung reicht. Die Wahlgrundsätze sind als grundrechtsgleiche Rechte in Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG normiert. 1. Herauslösung aus Anonymität Das… …informationelle Selbstbestimmung gemäß Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG abgeleitet. Nach einer ver­ 17 Heuberger, Predictive Policing: Software ist keine…

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