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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht, die Mitwirkungspflicht bei steuerlichen Außenprüfungen und der Datenschutz

  Victoria Socha

  …bei steuerlichen Außenprüfungen und der Datenschutz Victoria Socha Als Querschnittsmaterie berührt das Datenschutzrecht (nahezu) jeden Lebensbereich… …. Auch Rechtsanwältinnen 1 und Rechtsanwälte müssen sich mit der Frage auseinandersetzen, inwiefern der Datenschutz ihre Tätigkeit beeinflusst. Diese Frage… …Mitwirkungspflicht und die rechtsanwaltliche Verschwiegenheitspflicht zueinander? Inwiefern spielt der Datenschutz eine Rolle? Und in welcher Beziehung stehen die… …Mitgliedstaaten durch Öffnungsklauseln einen Gestaltungsspielraum im Rahmen der Umsetzung gewährt. 61 Zwischen dem unionsrechtlichen Datenschutz und den… …bestehen, die den Datenschutz tangieren. Aufgrund dessen bedarf es weiterer Bestimmungen, durch welche die Zusammenführung von Unions – und nationalen Recht… …Ausdruck könnte jedoch Rechnung getragen werden, sofern der Datenschutz in das anwaltliche Berufsrecht intergiert sein würde. Eine Möglichkeit, wie dies… …Anwaltsgerichts Berlins kann als innovative Überlegung anerkannt werden. Die Verschmelzung von Berufsrecht und Datenschutz ist durchaus eine lohnende Überlegung, da… …zu werden. Darüber hinaus könnte die Integration des Datenschutzrechts in das rechtsanwaltliche Berufsrecht, dem Datenschutz zu mehr Salonfähigkeit… …verhelfen – denn noch immer scheint der Datenschutz, auch in der Rechtsanwaltschaft, überwiegend als Hindernis, denn als sinnvolle Schutzmaßnahme gesehen zu… …Schwärzung der Unterlagen aber ebenfalls ein probates Mittel zu sein, um auch dem Datenschutz gerecht zu werden (vgl. IV. 1. a)). Aber selbst dann verbleibt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II

  Dr. Winfried Veil

  …Veil Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste… …. Winfried Veil Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data beschäftigen sich mit dem Zugang zu Daten/Informationen und mit deren Weiterverwendung. Die… …schwierigsten aufzulösende Unvereinbarkeit zwischen dem Datenschutzrecht und dem Recht der offenen Daten ist die zwischen Zweckbindung (Datenschutz) und… …öffentlichen Auf- PinG 4.25 | 161 Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II Veil trags, für den die Dokumente erstellt… …einwilligungsbasierte Weiterverwendung geschützter 162 | PinG 4.25 Veil Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II Daten ­muss mit… …zuzuführen, stellt sich die Frage, wie das Spannungsverhältnis zwischen Datenschutz und Open Data aufzulösen ist, noch deutlicher. IV. „Die Daten müssen… …Hamburgisches Transparenzgesetz. – Hessen: §§ 22, 83, 85, 86 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz; §§ 1 Abs. 3 Nr. 3, 2 Nr. 8, 4 Abs. 2 Satz 1… …Hessisches Open-Data-Gesetz. PinG 4.25 | 163 Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II Veil – Mecklenburg-Vorpommern: §… …gesetzlich Vorgegebenen verbleibt den öffentlichen Stellen in vielen Bereichen Handlungsspielraum, wie sie das Recht auf Datenschutz mit dem… …Datenschutz und Datenzugang erreicht werden soll, ist der 1 Veil, Auch Rechtssprache ist verräterisch: Von der sprachlichen Schlamperei der DSGVO (Blogbeitrag…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Was will der Datenschutz?

  Stefan Brink

  …54 PinG 02.22 Brink „Die Waldman Debatte“ – Was will der Datenschutz? Was will der Datenschutz? Stefan Brink Die Auffassungen zu Zwecken und Zielen… …Wirklichkeit hineinwirken, sie sollen einen Unterschied machen – und deswegen letzt- lich auch Wirkung auf die realen Machtverhältnisse haben. Der Datenschutz… …fern, weil dann die staatlichen Aufsichtsbehörden Stefan Brink Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg… …(Foto© Kristina Schäfer) „Die Waldman Debatte“ – Was will der Datenschutz? Brink PinG 02.22 55 einen Gestaltungsauftrag wahrzunehmen hätten, den sie –… …den Tag legen. Wer den Datenschutz für gescheitert hält, weil es „dieses Facebook ja immer noch gibt“, der versteht unsere Aufgabe offensichtlich… …Umsetzung einer Ideologie. Ist Datenschutz deshalb ein „Mythos“, ein „Feigenblatt“? Natürlich kann ich nicht ausschließen, dass Unternehmen einen… …: Es geht beim Datenschutz eben um wesentlich mehr, als „ein Formular auszufüllen“ oder zu beteuern „der Schutz Ihrer persönlichen Daten liegt uns sehr… …am Herzen!“. Es geht um vorzeigbare Konzepte, um nachprüfbare Maßnahmen, um bestandene Kontrollen. Ist der Datenschutz deswegen „unpolitisch“?… …digitale Lebenswelt lebenswert zu halten. Aber das macht der Datenschutz mit den Mitteln des Rechts, nicht im Wege eines entgrenzten politisch-ideologischen… …dominierten Welt auseinandersetzt, wird auch der Datenschutz seinen von staatlichen (!) Stellen (wie dem Europäischen Parlament oder dem Europäischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  „Der Einsatz für den Datenschutz muss sich auf Fragen der strukturellen Macht und der Diskriminierung konzentrieren.“

  Prof. Ari Ezra Waldman

  …Interview PinG 01.22 1 PRIVACY NEWS „Der Einsatz für den Datenschutz muss sich auf Fragen der strukturellen Macht und der Diskriminierung… …marginalisierte Bevölkerungsgruppen auswirken, mit besonderem Fokus auf Datenschutz, Desinformation und die LGBTQ-Gemeinschaft. Im September 2021 erschien sein… …starken Forderungen für den Datenschutz, erwartet aber nicht, dass ein solcher Aktivismus von Datenschutzexperten und -juristen ausgehen wird, die er als… …, Compliance) aufteilen, so dass nichts getan wird. Ich habe gesehen, wie Unternehmen den Forschern erzählten, dass sie den Datenschutz in ihre Geschäftsbereiche… …haben, es sei denn, eine Frage sickert die Nahrungskette hinauf zu ihnen. Ich habe Vorlagen für Datenschutz- Folgenabschätzungen auf den Schreibtischen… …von Mitarbeitern gesehen mit der Anweisung „einfach hier ankreuzen“, um zu bestätigen, dass nichts, was sie taten, Risiken für den Datenschutz barg. Ich… …Datenschutz erlischt, sobald Menschen irgendwelche Informationen auf ihren Plattformen preisgeben, während dieselben Unternehmen gleichzeitig… …. Die DSGVO hat die Vorschriften nicht wesentlich geändert, sondern sehr auf eine stärkere Durchsetzung gesetzt. „Datenschutz hat jetzt Zähne“ hieß es. Du… …haben, müssen wir anfangen, anders über die Privatsphäre und Datenschutz zu denken. Datenschutz ist Arbeitnehmerschutz, damit Forscher, die Arbeiten… …veröffentlichen wollen, die den Gewinn ihres Arbeitgebers in Frage stellen, nicht entlassen werden, wie es bei Google geschehen ist. Datenschutz ist eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wollen wir wirklich Daten schützen?

  Eine Begriffsdebatte
  

  Frederick Richter

  …22 PinG 01.15 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wollen wir wirklich Daten schützen? Eine… …Stiftung ist unsere Einrichtung unbestritten. Nur: Gibt es vielleicht bessere Begriffe als „Datenschutz“ für das, worum es geht? Wem es auf den Schutz von… …Einzelnen davor zu schützen, in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt zu werden. Persönlichkeitsschutz statt Datenschutz Im Laufe der Zeit war beim… …wie das Wort Datenschutz. Man rekurrierte zu recht auf den Kern, nämlich auf das dem neu geschaffenen Datengrundrecht innewohnende Persönlichkeitsrecht… …2013 leitet er die neugegründete Stiftung Datenschutz in Leipzig. (Foto: Lorenz Becker) Der Schutz von Daten ist Mittel zum Zweck. Angesichts manch… …verbissen geführter Diskussion hat sich jedoch in ­vielen vergangenen Jahren so manche und mancher gefragt, ob der Datenschutz nicht zum Selbstzweck geraten… …sei. Schon öfter konnte ich bürokratiegeplagte mittelständische Unternehmer vernehmen, die vom Datenschutz als „Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die… …Beraterindustrie“ sprachen. Solche beißenden Kommentare zeigen, dass der Datenschutz mancherorts ein großes Image-Problem hat. Trotz allen datenpolitischen Hoffens… …wird er oft mitnichten als Wett­bewerbsvorteil angesehen, sondern allein als Wettbewerbsfaktor – Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 01.15 23… …wichtiger ist: Der Schutz der sie betreffenden Daten oder der Schutz ihres Privatlebens? Damit der Datenschutz nicht zu technokratisch daherkommt, sollte er…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Die Einwilligung, immer noch Zukunftsmodell?

  Frederick Richter

  …6 PinG 01.18 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Die Einwilligung, immer noch ­Zukunftsmodell?… …. Angesichts der bekannten Defizite der Einwilligungspraxis ist das nicht gänzlich einleuchtend. Während die Datenschutz- Grundverordnung manche schon glauben… …Richter ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz… …des Herunterladens und Nutzens eines digitalen Gutes. Manchmal gleicht die Zustimmungs-„Erklärung“ eher einer Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter… …Studie der Stiftung Datenschutz: „Neue Wege bei der Einwilligung im Datenschutz“, abrufbar unter: https://stiftungdatenschutz.org/themen/ pims-studie. 3…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Datenschutz in der Standortpolitik

  Semjon Rens

  …Datenschutz in der Standortpolitik Rens PinG 04.14 129 PRIVACY NEWS Datenschutz in der Standortpolitik Semjon Rens, M. E. S. Daten sind in einer… …Universität Berlin, Humboldt- Universität zu Berlin und Stanford University. @SemjonRens II. Datenschutz in der Wettbewerbs­ und Standortpolitik In der Politik… …. Diese einseitige Herangehensweise missachtet, dass Datenschutzgesetze 130 PinG 04.14 Rens Datenschutz in der Standortpolitik Bestandteil der Wettbewerbs-… …komplexen Ausgestaltung der deutschen Datenschutz- 3 Statista, http://de.statista.com/statistik/daten/… …Abständen imitieren und verloren so sukzessive aktive User. Datenschutz in der Standortpolitik Rens PinG 04.14 131 b) Produktdesign Durch die „Veto-Funktion“… …dennoch wie sehr das Unternehmen zu einer Positionierung im Datenschutz als Alleinstellungsmerkmal gezwungen wurde. Das deutsche Datenschutzrecht… …fast bedingungslos zulässt. Anders als von der Politik häufig postuliert, ist Datenschutz kein Wettbewerbsvorteil, sondern wird regelmäßig zum… …Wettbewerbsnachteil. III. Dilemma zwischen Datenschutz und Standortpolitik auflösen Am Beispiel der VZ Netzwerke und Facebook manifestiert sich ein Paradoxon. Während… …weitem nicht nur die Datenschutzgesetze. Diese stellen aber einen zentralen Bestandteil dar. Zur Verbesserung der Standortbedingungen im Datenschutz sind… …drei zentrale Faktoren zu nennen: 1. Objektive Debattenkultur im Datenschutz In Deutschland werden Datenschutzgesetze vornehmlich aus einer Perspektive…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Kirchlicher Datenschutz in Europa

  Umsetzungen von Art. 91 DSGVO in EU-Mitgliedstaaten
  

  Felix Neumann

  …Kirchlicher Datenschutz in Europa Neumann PinG 03.22 89 PRIVACY TOPICS Kirchlicher Datenschutz in Europa Umsetzungen von Art. 91 DSGVO in… …artikel91.eu zu Datenschutz in Kirchen und Religionsgemeinschaften heraus. Der „Kirchenartikel“ Art. 91 DSGVO steht im Ruf, nationale Sonderinteressen des… …Kommissionsentwurf zur DSGVO vom 25. Januar 2012 – damals noch als Art. 85 – eine Regelung zum kirchlichen Datenschutz geplant. Zwischenzeitlich votierte die… …: https://artikel91.eu/2021/03/02/lobbyfuer-den-kirchenartikel-so-haben-die-kirchen-die-dsgvo-beeinflusst/. 90 PinG 03.22 Neumann Kirchlicher Datenschutz in Europa eines Datenschutzregimes ermöglichen würde. Stattdessen ist er dem Wortlaut nach eine… …: https://artikel91.eu/2021/04/22/die-zeugenjehovas-und-das-­geheimnis-des-verschlossenen-umschlags/. Kirchlicher Datenschutz in Europa Neumann PinG 03.22 91 ­setzen, Bischofskonferenzen aber lediglich aufgrund eines besonderen Mandats des Heiligen… …kirchlichen Datenschutzes auf EU-Ebene Die einzige kirchliche Organisation, die sich auf EU-Ebene systematisch und intensiv mit kirchlichem Datenschutz… …Datenschutzrecht kennt und auch internationalen Abkommen zum Datenschutz nicht beigetreten ist; 9 dazu kommen aufgrund seines absolutistischen Regierungssystems ohne… …après l’entrée en vigueur du règlement UE 2016/679, in: Ius Ecclesiae 31 Nr. 2 (2019), 403 ff. 9 Vgl. Neumann, Datenschutz im Vatikan: Was gilt im… …Intimsphäre“ schützt, ohne weiter ins Detail zu gehen (can. 220 CIC/1983). 10 2. Kirchlicher Datenschutz in Deutschland a) Römisch-katholische und evangelische… …römisch-katholische wie die evangelische Kirche lehnen sich in ihren Gesetzen, dem Gesetz über den kirchlichen Datenschutz (KDG) und dem Kirchengesetz über den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Datenschutz in der IT-Beratungspraxis

  Dr. Nikolai Horn

  …Datenschutz in der IT-Beratungspraxis Horn PinG 04.18 185 Datenschutz in der IT-Beratungspraxis Dr. Nikolai Horn Dr. Nikolai Horn, ehemaliger… …Grundsatzreferent der Stiftung Datenschutz, ist seit Februar 2018 ­Project Manager Insides & Data bei Capgemini Deutschand GmbH. Eine gute Rechtsberatung allein ist… …rechtlichen Anforderungen nachvollziehen, die Reichweite der Gesetzesnovellierung für das Unternehmen sowie 186 PinG 04.18 Horn Datenschutz in der… …Beantwortung dieser Fragen läuft auf die Entwicklung und Bereitstellung geeigneter technischer Maßnahmen hinaus. Datenschutz in der IT-Beratungspraxis Horn PinG… …Datenverarbeitungssystemen zur Chefsache werden. Datenportabilität Nicht zuletzt zeigte die jüngst erschienene Studie der Stiftung Datenschutz zur praktischen Umsetzung des… …längst nicht mehr nur bei den Finanztrans­ 3 Horn/Riechert: „Praktische Umsetzung des Rechts auf Datenübertragbarkeit“, Stiftung Datenschutz (Hrsg.)… …: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/once-onlyprinciple-toop-project-launched-january-2017. 6 Abrufbar unter: https://edps.europa.eu/sites/edp/files/publication/17-08-01_sdg_ opinion_de.pdf. 188 PinG 04.18 Horn Datenschutz in der… …unter: https://jolocom.com/. 9 Dazu Studie der Stiftung Datenschutz, „Neue Wege bei der Einwilligung im ­Datenschutz – technische, rechtliche und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Fehler im System – was beim Datenschutz nicht passt
  

  Stefan Brink

  …Brink Aus Sicht von Stefan Brink Aus Sicht von Stefan Brink Fehler im System – was beim Datenschutz nicht passt Stefan Brink Die Europäische… …eingeschränkt werden sollte: Datenschutz ist ein modernes, überaus wichtiges Grundrecht, gerade in Zeiten der stürmischen Digitalisierung unserer gesamten… …, dass wir in der digitalen Welt gut und gerecht leben können. Allerdings ist inzwischen auch nicht mehr zu übersehen, dass das Verhältnis von Datenschutz… …selbst zu zitieren: Der Datenschutz ist ein super Grundrecht, aber kein Supergrundrecht. Anhand einiger Beispiele zur datenschützerischen Tätigkeit aller… …neue Technologien wirtschaftlich ab, wenn es den Datenschutz weiter so handhabt) ebenso beachtlich wie die von Apple (Wir rollen unsere KI Angebote nicht…

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