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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Behandlung per Smartphone – Transparenz über Diagnoseentscheidungen bei KI-gestützten Mental-Health-Apps

  Tiffany Wikarek

  …der ­juristischen Fakultät der Rheinische Friedrich-Wilhelms- Uni­versität Bonn und arbeitet als studentische Mitarbeiterin am Institut für Technikrecht… …der TU Dresden. Behandlung per Smartphone – Transparenz über Diagnoseentscheidungen bei KI-gestützten Mental-Health-Apps Tiffany Wikarek Technische… …Anwendungen, die künstliche Intelligenz beinhalten, sind in unserem Alltag zunehmend anzutreffen und machen auch vor der Medizin keinen Halt. 1 Im Bereich… …Gesundheit zeigt sich dies in der steigenden Nutzung von Medizin-Apps, ­insbesondere solcher, die therapeutische Interventionen für psychische… …nicht. Der Begriff Medizin-App wird weder in der Medizinprodukteverordnung (MPDG) noch in der (europäischen) Medical Device Regulation (MDR) näher… …erläutert. In einer Studie zu „Chancen und Risiken von Gesundheits-Apps“ aus dem Jahr 2016 werden unter Medizin-Apps als Teilbereich der Gesundheits-Apps… …Der Fokus dieses Beitrages liegt auf Mental-Health-Apps, die Nutzereingaben unter Einsatz von KI automatisiert analysieren und Diagnosevorschläge sowie… …. 4 Nach der Anmeldung fragt die App allgemeine Parameter wie Alter, Geschlecht und bekannte Grunderkrankungen ab. Anschließend können Nutzer einen… …der Anzahl steigender psychischer Erkrankungen zunehmend an Bedeu- 1 Der Beitrag geht auf einen Vortrag der Verfasserin auf der DSRI-Herbstakademie der… …Deutschen Stiftung für Recht und Informatik e. V. zur Erfüllbarkeit der Transparenz bei KI-gestützten Mental-Health-Apps zurück, welcher in DSRITB 2024, S…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …vorgelegt. Im Kern geht es darum, ob in Deutschland EncroChat-Daten verwertet werden dürfen, die auf Grundlage eines staatlichen Hackerangriffs der… …französischen Ermittlungsbehörden erlangt wurden. In den vergangenen Jahren wurde der Kommunikationsdienst EncroChat wegen seiner besonders hohen… …Chat-Nutzern. Mithilfe der Chatprotokolle konnten die französischen Ermittler zahlreiche Straftaten aufdecken. Um die Chatprotokolle aus Frankreich zu erhalten… …und für eigene Ermittlungen in Deutschland nutzen zu können, traf die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main in der Folge eine sogenannte… …Auswertung der EncroChat-Daten auf Basis der EEA wurden in Deutschland daraufhin zahlreiche Strafverfahren gegen EncroChat-Nutzer eingeleitet. Die… …Verwertbarkeit der Erkenntnisse aus den EncroChat-Daten ist jedoch umstritten. Der heimliche Zugriff auf personenbezogene Telekommunikationsdaten stellt einen… …unter Einhaltung strenger Regeln zulässig. Zunächst muss für die Einleitung einer solchen Maßnahme der Verdacht einer Straftat vorliegen (vgl. § 100a und… …Rechtshilfevorschriften nicht verwertbar seien, hat das Kammergericht das Vorliegen eines Beweisverwertungsverbotes in der Revision abgelehnt. Als Begründung führte das… …deutschen Vorschriften zur Überwachung der Telekommunikation zulässig gewesen sei. Auch der BGH ging in einem Beschluss von der Verwertbarkeit der… …Encro­Chat-Daten aus, soweit es um die Aufklärung schwerer Straftaten geht. Das LG Berlin hat jedoch weiterhin Zweifel an der Verwertbarkeit der Encro­ Chat-Daten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  INTERVIEW mit Andrea Voßhoff, Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit: Vernetztes Fahren – Datenschutz als Verpflichtung und Chance für die Automobilindustrie

  Andrea Voßhoff

  …, Selbstregulierungsansätze der Automobilindustrie und die geplante Datenschutz-Grundverordnung. PinG: Autos werden mehr und mehr zu rollenden Hochleistungscomputern. Wie… …Hintergrund der zunehmend funkbasierten Vernetzung von Fahrzeugen mit Herstellersystemen, untereinander oder mit der Infrastruktur, stellen sich nicht nur… …Datenschutzfragen. Auch die Sicherheit der Netze, die zur Übermittlung dieser Daten dienen, ist mir ein besonderes Anliegen. PinG: VW-Chef Martin Winterkorn hat… …dazu da, deutschen Konzernen im Wettbewerb mit US­amerikanischen IT­Konzernen beizustehen. Das haben sie auch gar nicht nötig. PinG: Der Verband der… …vernetzung/datenschutz-prinzipien-fuervernetzte-fahrzeuge.html). Was halten Sie von einem solchen Versuch der Selbstregulierung? Ich begrüße es sehr, wenn die im VDA verbundenen Hersteller und Zulieferer das… …Thema Datenschutz aktiv aufgreifen. Nach meinem Eindruck sind sich die Hersteller der Herausforderung bewusst, die Vernetzung des Automobils mit… …im Oktober 2014 eine Entschließung zu diesem Thema veröffentlicht. Meine Länderkollegen und ich haben einen konstruktiven Dialog mit der Industrie… …aufgenommen, um die jeweiligen Positionen zu diskutieren und das komplexe Thema im Interesse der Autofahrer gemeinsam zu bearbeiten. Was konkret aus diesem… …, Motorschäden zu verhindern und die Verkehrssicherheit zu verbessern. Wo bleibt bei derartigen Big Data-Systemen der Grundsatz der Datensparsamkeit? Das ist eine… …berechtigte Frage. Die Forderung nach Datensparsamkeit ist einer der Punkte, die in der bereits erwähnten Entschließung der Datenschutzkonferenz eine prominente…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Verbraucherdatenschutz in unruhigen Zeiten

  Heiko Dünkel

  …manches Thema im Angesicht der aktuellen Coronapandemie in den ­Hintergrund zu treten. In Jahrzehnten erkämpfte Grundsätze des Datenschutzrechts und des… …Privatsphärenschutzes wirken auf den ersten Blick nicht mehr ganz so wichtig. In der politischen Sphäre kursieren vielmehr Vorschläge zur Ortung von Infizierten und… …Verdachtsfällen, die sich eher an chinesischen Vorbildern zu orientieren scheinen, als an der immer noch geltenden europäischen Rechtslage. Ein deutsches… …­Telekommunikationsunternehmen gibt vorgeblich anonymisierte Daten über das Verhalten seiner Kunden heraus. Der Gesundheitsminister möchte die Herausgabe von eindeutig… …aus ihrer Verantwortung zu entlassen. Was wichtig bleibt Eigentlich wollte ich in der aktuellen Ausgabe ausschließlich über zwei Themen ­schreiben, die… …Kolumne bereits ein paar Zeilen geschrieben. Nach der klaren, aber sicher nicht alle Fragen beantwortenden Einordnung des EuGH (Urteil vom 01. 10. 2019, Rs… …. C-673/17) muss der BGH nun noch entscheiden, wie er im konkreten Fall mit dem eigentlich recht eindeutigen Wortlaut des deutschen Telemediengesetzes umgeht –… …verträgt sich dieser doch schwer mit der ­immer noch geltenden europäischen ­ePrivacy-Richtlinie. Überraschungen sind hier keineswegs ausgeschlossen. Beim… …Facebook-Verfahren geht es indes um die Klagebefugnis von qualifizierten Einrichtungen wie dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) oder der Verbraucherzentralen… …bei Verstößen gegen Datenschutzrecht. Nachdem der EuGH diese in einem Verfahren der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen (C-40/17 – FashionID) im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutzbeauftragte – „Graue Maus“ oder Leader?

  Führung ohne formelle Autorität: Vom gesetzlichen Auftrag zur Leadership-Rolle im Datenschutzmanagementsystem durch Gründung einer Datenschutz-Academy
  

  Inna Gendelman

  …Officer der Scout24 Gruppe und Mentorin für Datenschutz- und Leadership-Professionals, verantwortet u.a. den konzernweiten Aufbau des… …Datenschutzmanagementsystems. Ihr Fokus liegt auf der Verbindung von Datenschutz, Sichtbarkeit und Persönlichkeitsentwicklung. Führung ohne formelle Autorität: Vom gesetzlichen… …Autorität. Der Beitrag zeigt, wie aus Art. 37-39 DSGVO ein modernes Führungsverständnis erwächst und beschreibt konkret wie entsprechende Soft Skills… …gesamten Datenschutzmanagementsystems (DSMS) und DSB-Arbeit wird zum ­Instrument der Persönlichkeitsentwicklung. I. Einleitung In der Praxis wird der DSB… …Menschen zu bewegen. 1 Dabei liegt die eigentliche Herausforderung weniger in der Kenntnis der Datenschutzgesetze als in der Fähigkeit, eine Organisation zu… …Kommunikationsauftrag begreifen: Wissen zu vermitteln, Orientierung zu geben und Vertrauen zu schaffen. Damit wird der DSB zum Übersetzer zwischen Recht 1 Vgl. EDPB… …Mitarbeitenden, zwischen Behörde und Unternehmen. 3 Dieser Beitrag zeigt, welche Eigenschaften und Haltungen der DSB gemessen an den Vorgaben der DSGVO mitbringen… …entwickeln, sofern er diese noch nicht hat – durch Gründung einer internen Datenschutz-Academy. Dieses System sorgt gleichzeitig dafür, dass der DSB… …kontinuierlich an seinen Soft Skills arbeitet und das Tag für Tag, 9 to 5 und so das Datenschutzniveau des Unternehmens hebt. Der Anspruch lautet: Mit… …Persönlichkeit führen und sie zugleich weiterentwickeln im Einklang mit den Anforderungen der DSGVO. Leadership ohne formelle Autorität ist der Kern dieser Rolle…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Alles so vereinbart?

  Die Erforderlichkeit bei werbebasierten Geschäftsmodellen
  

  Heiko Dünkel

  …Geschäftsmodellen Heiko Dünkel Die Frage nach der richtigen Rechtsgrundlage für eine Datenverarbeitung bei werbebasierten digitalen Geschäftsmodellen ist derzeit noch… …vermintes Gelände. Dieser Tatsache dürfte sich auch der Europäische Datenschutzausschuss (EDPD) bewusst gewesen sein, als er im Frühjahr seine Leitlinien zur… …Auslegung von Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO zu der mittlerweile abgeschlossenen Konsultation freigegeben hat. In dem Papier haben sich die europäischen… …zweifellos manchmal Schwierigkeiten. Verbraucherinnen und Verbraucher profitieren aber in jedem Fall von einer restriktiven Auslegung der entsprechenden Normen… …mit geschützten Interessen und Grundfreiheiten der Betroffenen durchführen? Die Anforderungen an diese Rechtsgrundlagen sind jeweils hoch, so dass die… …Ldt. Insbesondere in einem ­unmittelbar nach Geltungserlangung der DSGVO angestoßenen Unterlassungsverfahren geht es auch um die richtige… …Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Anzeige personalisierter Werbung. Der Verband vertritt dabei die Ansicht, dass diese… …„… ob unter anderem die Erfüllung eines Vertrags von der Einwilligung zu einer Verarbeitung von personenbezogenen Daten abhängig ist, die für die… …Erfüllung des Vertrags nicht erforderlich sind.“. Art. 5 Abs. 3 Satz 2 der europäischen ePrivacy-Richtlinie 2002/58/EG erlaubt den einwilligungslosen Zugriff… …Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. und dort unter anderem für ­kollektivrechtliche Unterlassungsverfahren bei ­Datenschutzverstößen zuständig. Der Beitrag gibt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Die Aufsichtsbehörde prüft – was nun?

  Terry Johnson

  …, zert. Datenschutzauditor, ehem. Konzerndatenschutzbeauftragter, Nürnberg Mit der Aufsichtsbehörde wird im betrieblichen Alltag oft zweierlei assoziiert… …fallen. Denn egal wie gut der Datenschutz im Betrieb aufgestellt ist – es gibt immer etwas zu tun und es ist immer Potential zur Verbesserung vorhanden. I… …. Aufgaben und Organisation der Aufsichtsbehörden Gemäß § 38 BDSG obliegt den Datenschutzaufsichtsbehörden u. a. die Kontrolle der Ausführung der Regelungen… …verantwortliche Stellen. Die Ausübung der Kontrollbefugnisse hat ein Betrieb nach § 34 Abs. 4 BDSG zu dulden und zu unterstützen. So ist der Aufsichts behörde zu… …trat, waren die Aufsichtsbehörden relative zahnlose Tiger, die kaum mit Sanktionsmöglichkeiten ausgestattet waren. Den der Novelle II vorausgegangenen… …Datenschutzskandalen zum Dank, wurden den Aufsichtsbehörden erhebliche Sanktionsbefugnisse eingeräumt und die Zwangsgelder massiv ausgeweitet. Ein Umstand, den der… …ehemalige Leiter des bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht mit den Worten „Der Tiger hat jetzt Zähne“ kommentierte. Kein Wunder, ist die Androhung… …eines Bußgeldes – vor der Novelle noch 25.000 Euro bis 250.000 Euro, danach bis zu 300.000 Euro mit Gewinnabschöpfungsmöglichkeiten – vielleicht noch als… …Kavaliersdelikt wie selten. Der Organisation der Aufsichtsbehörden ist es geschuldet, dass man in der Vergangenheit kaum mit Kontrollen zu rechnen hatte. Die… …Datenschutzaufsichtsbehörden, auch wenn ihre Befugnisse ein Bundesgesetz regelt, sind sie Stellen der Länder. So unterhält jedes Bundesland eine eigene Landesbehörde, die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  40 Jahre Volkszählungsurteil: Die Geburt des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung und seine Bedeutung im Zeitalter digitaler Technologien

  Dr. Gisela Wild

  …. Gisela Wild als eine der Verfahrensbevollmächtigten. Die Hamburger Rechtsanwältin setzt sich bis heute für den Datenschutz ein und war Mitte der 2000er… …Anfragen dreier kompetenter Persönlichkeiten an einem Tag, ob und was ich gegen diese Totalerhebung unternähme, ging ich der Frage noch am Abend nach. Das… …war der 21. Februar 1983. Zuvor hatte ich dem Thema keine besondere Beachtung geschenkt. Es gab ja schon immer Volkszählungen zwecks Kenntnis und… …Nutzung der Bevölkerung in ihrem Lebensraum; auch in ­Demokratien sind gewisse Basisdaten für politisches und verwaltendes Handeln nützlich. Die letzte… …Volkszählung der Bundesrepublik Deutschland – 1970 – lag 13 Jahre zurück, eine aktuelle Befragung erschien mir sinnvoll. Warum also diese täglich wachsende… …Boykott-Bewegung? PinG: Und was war ausschlaggebend dafür, dass Sie dennoch gegen das „Volkszählungsgesetz 1983“ 1 vorgingen? 1 BGBl. I S. 69. Wild: Das Anliegen der… …einer Religionsgemeinschaft, Staats­ange­hörigkeit, Nutzung der Wohnung als alleinige Wohnung, Haupt- oder Nebenwohnung, Quelle des überwiegenden… …Lebensunterhalts, Beteiligung am Erwerbsleben, erlernter Beruf, Dauer der praktischen ­Berufsausbildung, Schul- oder Hochschul­ ­abschluss, Namen und Anschrift der… …vollständigen Profil und damit zur Erfassung der ganzen Person. Integrierte Informationssysteme machen es besonders leicht möglich. Das alarmierte mich. Sollte… …das Volkszählungsgesetz 1983 tatsächlich, wie von vielen befürchtet, der erste Schritt zum „gläsernen Menschen“ sein? PinG: Warum nahm Ihnen der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  The Cookie-Monster in Austria

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …Cookie-Monster in Werbe-Netzwerken Das Cookie-Monster (dt. „Krümelmonster“, das große Monster mit blauem Fell und rollenden Augen) muss mit einem Sprung aus der… …unabhängig vom aktuellen Gesprächsthema „Cookies!“. Es frisst dann meist die Dekoration der Bühnenbilder auf. Es droht nun, dass das… …„Datenschutz-Recht-Monster“ die (http-)Cookies und ­andere Werbe-Tracker und mit ihnen die milliarden-Euro-schwere Online-Werbe-Industrie auffrisst: Eines der wesentlichen… …insbesondere über Online-Werbe-Netzwerke, also das Re-Targeting über die Grenzen der eigenen Website hinaus. Dafür werden Tracking-Tools – meist unter Einsatz… …des Besuchs auf der Website eines Unternehmens dann auf einer Dritt-Website die Werbung genau dieses Unternehmens ausgespielt. Die „Personalisierung“… …Angelpunkt sind dabei Techniken für den Zugriff auf Informationen, die im Endgerät des Nutzers ­gespeichert sind: Art. 5 der (geänderten) ePrivacyRL 1 normiert… …als sogenannte „­CookieRL“, dass die Speicherung von Informationen oder der Zugriff auf Informationen, die bereits im Endgerät eines Nutzers gespeichert… …sind, nur gestattet ist, wenn der betreffende Nutzer auf der Grundlage von klaren und umfassenden Informationen, die er (gemäß der damaligen… …DatenschutzRL) u. a. über die Zwecke der Verarbeitung erhält, seine Einwilligung gegeben hat; dies steht einer technischen 1 Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen… …Parlaments und des Rates vom 12. Juli 2002 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Die Unterscheidung von Marktforschung und Werbung im Datenschutz- und Wettbewerbsrecht

  Dr. Lorenz Franck

  …Datenschutz- und Wettbewerbsrecht Dr. Lorenz Franck ist ­Referent bei der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD e. V.) in Bonn sowie… …Lehrbeauftragter für ­Datenschutzrecht an der TH Köln. Dr. Lorenz Franck Schon nach bisherigem Recht (§§ 28 Abs. 3, 30a BDSG a. F.) kam der Zuordnung von… …Datenverarbeitungen zu den Bereichen Marktforschung und Werbung erhebliche Bedeutung zu. Jene Unterscheidung hat nach der DSGVO weiterhin unmittelbar Einfluss auf die… …bestimmten Verarbeitung um Marktforschung oder ­Werbung handelt. I. Relevanz Personenbezogenes Marketing bewegt sich stets an der Schnittstelle von… …die Bereiche Forschung 1 oder Werbung ist wesentlich für die gesamte rechtliche Prüfung. Dies gilt insbesondere, wenn jeweils auf das Mittel der… …Befragung 2 zurückgegriffen wird. 1 Grundlegend zu Markt- und Meinungsforschung unter der DSGVO Hornung/­ Hofmann, ZD-Beilage 4/2017; zur empirischen… …PinG 05.18 Franck Die Unterscheidung von ­Marktforschung und Werbung Zur Einordnung von Kundenzufriedenheitsbefragungen in den Bereich der Werbung… …existiert umfangreiche Rechtsprechung. 3 Ziff. 4 der Erklärung für das Bundesgebiet zum ICC/ESOMAR-Kodex 4 fordert ­ausdrücklich, dass wissenschaftliche… …Untersuchungen der Markt-, ­Meinungs- und Sozialforschung klar erkennbar gegenüber anderen ­Tätigkeiten abgegrenzt sein müssen, insbesondere gegenüber allen… …­Tätigkeiten des Direktmarketings, der Werbung und der Verkaufsförderung. Der Rat für Markt- und Sozialforschung als standesrechtliches Gremium erteilt immer…

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