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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Wir sind alle Kinder im Datenschutz

  Theresa Henne

  …der Datenwirtschaft ist keine reine Altersfrage. Die Komplexität der Datenpraxen überschreitet regelmäßig nicht nur die kognitiven Fähigkeiten von… …Kindern, sondern ebenso die von Erwachsen. Bedarf es einer Neukonzeption der Schutzwürdigkeit im Digitalrecht, die sich von statischen Altersgrenzen löst… …und auch Erwachsene als potentiell vulnerabel begreift? Falls ja, könnten die Instrumente, die zum Schutz von Kindern und Jugendlichen entwickelt worden… …sind, auch für den Schutz von Erwachsenen geeignet sein. Dieser Beitrag erkundet diese Überlegung anhand von vier Prinzipien aus dem Kinderrecht und… …besonderer Schutz gewährleistet? Unterscheidet sich die Schutzwürdigkeit von Erwachsenen im Digitalen derart von der Schutzwürdigkeit von Kindern 1 ? Beginnen… …Minderjährige die Risiken und Konsequenzen der Datenverarbeitung nicht ausreichend überblicken können. Als Folge schränkt die DSGVO die Einwilligungsfähigkeit von… …Kindern nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO explizit ein. 2 Minderjährige können hiernach bei Angeboten von „Diensten der Informationsgesellschaft“ erst ab… …einem bestimmten Alter in die Datenverarbeitung einwilligen. 3 Die Altersgrenze liegt bei 16 Jahren und kann von den Mitgliedsstaaten bis auf 13 Jahre… …. Begründung für eben diese Altersgrenzen zu finden. 6 Bestehende Studien zeigen, dass die Medienkompetenzen innerhalb von Altersgruppen stark variieren; das… …Alter selbst also nur bedingt etwas über die tatsächlichen Fähigkeiten von Minderjährigen im Umgang mit den Herausforderungen des Internets aussagt. 7 Der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Lernmaterial für Kinder und Jugendliche zum Thema Datenschutz und Privatsphäre

  Andreas Zavadil, Marie-Catherine Wagner

  …und des Lern- Quartetts wurden im Zuge von zwei interdisziplinären Lehrveranstaltungen der Universität Wien von Studierenden unterschiedlicher… …Studienrichtungen erstellt. Dadurch sollte insbesondere erreicht werden, dass juristische Sachverhalte (wie zum Beispiel der Einsatz von „Cookies“) einfach… …aufbereitet werden. Die Studierenden wurden hierbei von ausgewählten externen Experten und Expertinnen aus den Fachbereichen Recht, Pädagogik, Didaktik und… …zugänglich unter www.privacy4kids.at. Es ist geplant, das Angebot von privacy4kids zukünftig weiter auszubauen. Bei Fragen oder Interesse an dem Projekt wenden… …Sie sich gerne per E-Mail an: privacy4kids.id@univie.ac.at. ARTEN VON COOKIES So wie es im Supermarkt verschiedene Kekssorten gibt, findet man auch im… …Unternehmen deine Einwilligung. Welche Beispiele kennst du für die unterschiedlichen Arten von Cookies? GEFAHREN VON COOKIES Nicht alle Cookies sind… …„gefährlich”. Manche Cookies können jedoch deine Gewohnheiten im Internet erforschen und ein Profil von dir erstellen. Diese Cookies werden oft Werbe- Cookies… …genannt. Dies führt zum Beispiel dazu, dass dir verführerische Werbung von Produkten angezeigt wird, nach denen du gerade zuvor noch gesucht hast. Wie… …von Abteilung IV zählen die Durchführung der jährlichen Schwerpunktprüfungen, die Genehmigung von Verhaltens­regeln und Zertifizierungen, die… …Bearbeitung neuer EU-Rechtsakte sowie die Abwicklung von geförderten EU- Projekten, darunter privacy4kids. Auf internationaler Ebene ist er u. a. Mitglied der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität

  Datenschutz- und schulrechtliche Thesen
  

  Roland C. Kemper

  …und Nutzung insbesondere von digitalen Lernmitteln mit sozialen Netzwerk-Funktionalitäten. 4 Der Beitrag problematisiert in diesem Zusammenhang ein sich… …Verfügbarkeit von auf „Large Language Models“ (ChatGPT-4, Mistral Large, Luminous, Claude Opus 3 & Co.) gestützten Werkzeugen an Dynamik und Komplexität. 2. Es… …Selbstbestimmungsbedürfnis der Schülerinnen und dem Elternrecht treffen. 4. Die schulrechtliche Praxis ist von Unsicherheit darüber geprägt, ob Schülerinnen oder Eltern… …120 Abs. 5 S. 2, 121 Abs. 1 S. 2 SchulG NRW sowie den Erlass zur „Zulassung von Lernmitteln“. 5 OVG NRW, Beschl. v. 22.02.2023 - 1 B 612/22. 6 Auch… …„berufswahlapp“, https://berufswahlapp.de/ (Download zuletzt am 13.05.2024). 8 § 1 Abs. 3 S. 2 der Verordnung über die zur Verarbeitung zugelassenen Daten von… …nutzen und teilweise über diese auch im Austausch mit Lehrkräften stehen. 1. Triade von Elternrecht, Selbstbestimmungsrecht und Wächteramt Trotzdem stellt… …muss auf Mitspracherechte von Schülerinnen und Erziehungsberechtigten. Anders formuliert: Ist das staatliche Wächteramt in der Schule nicht dadurch in… …Wagner, PinG 2023, 225, der die fehlende Nutzerfreundlichkeit und Lesbarkeit von Datenschutzerklärungen und Verbesserungen diskutiert. 15 Vgl. zum… …Netzwerks besitzt. 4. Überlagerung durch das schulrechtliche Sonderstatusverhältnis? Zu diskutieren ist jedoch, ob das Sonderstatusverhältnis von Schule und… …weitgehend der Kommentierung von Amend-Traut, in: BeckOGK BGB, § 1626 Rn. 114 f. 180 | PinG 4.24 Kemper Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Das digitale Verschwinden der Kindheit
  

  Stefan Brink

  …Aus Sicht von Stefan Brink Brink Aus Sicht von Stefan Brink Das digitale Verschwinden der Kindheit Stefan Brink Als der amerikanische… …genau genug studiert). Das „next big thing“ nach TV war dann tatsächlich das Internet, gefolgt vom Smartphone und nun von KI – und wir können sehr genau… …persönliche Informationen ist voraussetzungsvoll, sie findet in Zeiten zunächst körperlicher und dann geistiger Abhängigkeit von Erziehungspersonen zunächst… …festgelegt. Dr. Stefan Brink, Gründer und Geschäftsführender ­Direktor von wida/Berlin, dem unabhängigen wissenschaftlichen Institut für die Digitalisierung… …bei der Verwendung personenbezogener Daten für Werbezwecke oder für die Erstellung von Persönlichkeits- oder Nutzerprofilen. Dieses Bemühen um… …rechtlichen Schutz wird von der digitalen Realität hart konterkariert: Beim Zugang ins Netz sind Kinder zumeist auf sich alleine gestellt, Eltern können oder… …, wie immer, was sie können. Stattdessen werden digitale Legenden geschmiedet von der unfassbaren Souveränität dieser „digital natives“, die gekonnt mit… …den rasanten Anforderungen im Netz umgehen, cool alle Untiefen umschiffen und „wie von alleine“ im WWW groß werden. Solche Legendenbildung ist ja auch… …eher zufällig von den Segnungen der Wissensgesellschaft. Immerhin hat sich nun herumgesprochen, dass zahlreiche Anbieter im Netz gezielt die Schwächen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 1: TikTok muss Designpraktiken ändern: EDSA setzt strenge Maßstäbe für Kinderdatenschutz (EDSA, Beschl. v. 15.09.2023)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …. 15.09.2023) Kinder sind im digitalen Zeitalter besonders schutzbedürftig, da sie oft nicht vollständig verstehen, welche Konsequenzen die Nutzung von… …von Kinderrechten im digitalen Raum und setzt mit einer empfindlichen Geldbuße neue Maßstäbe für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch… …der EU von der Irischen TikTok Technology Limited betrieben. Die Plattform ist für seine kurzen Videoformate und kreativen nutzergenerierten Inhalte… …personenbezogenen Daten von jungen Nutzerinnen und Nutzern sammelt und verarbeitet, und zwar, so der Vorwurf, ohne ausreichende Transparenz oder Schutzmechanismen… …„own-volition inquiry“ der irischen Datenschutzbehörde (Data Protection Commissioner – DPC) am 14.09.2021. Eine „own-volition inquiry“ ist eine von der… …Größe und Bedeutung von Tik- Tok in der EU könnte jedoch auch ein gewisser politischer Druck die dem allgemeinen Vernehmen nach wirtschaftsfreundliche DPC… …zum Tätigwerden veranlasst haben. Jedenfalls untersuchte die DPC insbesondere die Verarbeitung personenbezogener Daten von Nutzern im Alter von 13 bis… …­„Privacy in Germany“. Er ist Partner bei ­Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht… …­„Privacy in Germany“, Rechtsanwalt und Associate Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. Yakin Surjadi, LL.M… …Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. PinG 4.24 | 183 PinG – Schlaglicht Nr. 2 Müller-Peltzer / Selz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 01.05.2024 – C-670/22 – EuGH urteilt zu EncroChat: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im grenzüberschreitenden Strafverfahren 1. Eine Europäische Ermittlungsanordnung, die auf die… …Übermittlung von Beweismitteln in einem grenzüberschreitenden Strafverfahren gerichtet ist, die sich bereits im Besitz der zuständigen Behörden des… …Vollstreckungsstaates befinden, muss nicht notwendigerweise von einem Richter erlassen werden. Sie kann von einem Staatsanwalt erlassen werden, wenn dieser in einem rein… …grenzüberschreitenden Strafverfahren übermittelt und verwendet werden dürfen. Der EuGH entschied im Kern, dass von ausländischen Behörden gewonnene Beweismittel (hier… …Infiltration von Endgeräten verbundene Maßnahme zur Abschöpfung von Verkehrs-, Standort- und Kommunikationsdaten unterrichtet werden muss. Die zuständige Behörde… …BGH zur Verwertbarkeit von Encro- Chat-Daten positioniert und vertreten, dass diese keinem Beweisverwertungsverbot unterlägen (Beschl. v. 08.02.2022 –… …Az. 6 StR 639/21). Insofern weicht die Entscheidung des EuGH nicht von der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung in Deutschland ab. Offen zum… …tatsächlich noch einmal Bewegung in die rechtliche Bewertung von EncroChat in Deutschland kommen. In jedem Falle bleiben die Verwertbarkeit von EncroChat-Daten… …und die damit verbundenen grundsätzlichen Fragen zu den Anforderungen an die Verwendung von Beweismitteln in grenzüberschreitenden Strafverfahren aus… …Fälle von Kindesmissbrauch und Kinderpornografie. Der zugrunde liegende Fall hatte seinerzeit ein großes mediales und juristisches Echo ausgelöst. Er…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 30.04.2024 – C-470/21: Startschuss zur anlasslosen Vorratsspeicherung für IP-Adressen?

  …Vorratsspeicherung für IP-Adressen? 1. Die Mitgliedstaaten können den Internetzugangsanbietern mit dem Ziel der Bekämpfung von Straftaten im Allgemeinen eine Pflicht… …zur allgemeinen und unterschiedslosen Vorratsspeicherung von IP- Adressen auferlegen, sofern eine solche Speicherung keine genauen Schlüsse auf das… …seine strengen Maßstäbe für die allgemeine und unterschiedslose Speicherung von IP-Adressen zwar aufgeweicht, knüpft dies aber seinerseits an strenge… …Bedingungen. Unter Vorratsdatenspeicherung versteht man im Allgemeinen die Verpflichtung von Telekommunikationsdienstleistern, die Verkehrs- und Standortdaten… …nationalen Sicherheit – nutzen zu können. Ein Schwerpunkt liegt hierbei auch auf dem Schutz von Kindern, da die Vorratsdatenspeicherung auch der Verhinderung… …und Aufklärung von Kinderpornografie dienen soll. Unter welchen Bedingungen Vorratsdatenspeicherungen zur Pflicht gemacht werden können, war bereits… …Regelungen zur zeitlich begrenzten Aufbewahrung von Daten zu erlassen. Gerade im Kontext der Bekämpfung von Kinderpornografie wird dabei betont, dass die… …französischen Regelungswerks zur Vorratsdatenspeicherung zur Ahndung von Urheberrechtsverstößen. Diese Vorschriften verpflichten die Betreiber elektronischer… …zu speichern. Die anschließende Aufklärung der Nutzeridentitäten erfolgt mehrstufig: Zunächst sammeln vereidigte und zugelassene Vertreter von… …Einrichtungen der Rechteinhaber IP-Adressen, die mutmaßlich für die Begehung von Ur- 186 | PinG 4.24 heberrechtsverletzungen verwendet wurden. Diese werden der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinder, Kinder, Eure Daten!

  Frederick Richter

  …österreichischen Aufsicht gegen Microsoft eingereichten Beschwerden. 1 Die „365 Education“-Dienste des Unternehmens sollen die Datenschutzrechte von Minderjährigen… …verletzen. Einmal abgesehen von der Bewertung der kritisierten Konstellation zeigt besonders der zweite Halbsatz des obigen Claims auf einen kritischen Punkt… …bei der Umsetzung von Datenschutz: Es geht um die Abwälzung von Verantwortlichkeit auf unzureichend ausgestattete Akteure, in diesem Fall auf die… …Datenverarbeitungspraktiken und damit verbundene Vertragsmuster aussichtsreich zu verhandeln. Derartiges von Schulen zu erwarten ist ebenso unrealistisch wie es von… …mittelständischen Unternehmen zu verlangen. 3 Nur sehr große Einheiten werden erfolgreich datenschutzgerechte Modifikationen beim Einsatz von Standardsoftware… …Akteure von der Größe einer Landesverwaltung können scheitern, wie sich bei dem vor Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz zwei Jahren… …Baden-Württemberg zur Nutzung von Microsoft 365 durch Schulen vom 25. April 2022, abrufbar unter… …geschaffen werden. Andererseits geht es um die Ausbildung von Datenbewusstsein bei den jungen Datensubjekten selbst. Gerade letzteres ist für Bildungsträger… …Rolle das „Datenbewusstsein“ von Kindern spielt, zeigt sich sogar im geltenden Datenschutzrecht. So war ausschlaggebend für den im späteren Teil des… …Regelungslücke füllen. 13 Insgesamt scheint noch viel zu tun, bevor von einem effektiven und zukunftsfähigen Kinderdatenschutz ausgegangen werden kann. In der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  KI-Grundrechte-Folgenabschätzung und Datenschutz-Folgenabschätzung

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Justus Gaden

  …beschränkt, die (a) von einer Einrichtung des öffentlichen Rechts betrieben werden, (b) von einer privaten Einrichtung betrieben werden, die öffentliche… …KI-basierten Bewerbungsverfahren im Privatsektor wäre ein FRIA hingegen nicht erforderlich. Der Prüfungsmaßstab von FRIA und ­DSFA dürfte sich im Wesentlichen… …Gestaltung digitaler Geschäftsprozesse sowie bei der Gestaltung und Verhandlung von IT-Verträgen. Soweit nach Art. 27 KI-VO ein FRIA durchzuführen ist, wird in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Altersverifikation im Spannungsfeld zwischen DSGVO, DSA und Jugendmedienschutz

  Thomas Fuchs, Dr. Jens Ambrock

  …weniger deutliche ­Verpflichtung für Anbieter von Internetdiensten, sich über die Altersstufe ihrer jeweiligen Nutzenden zu vergewissern. In der Realität… …mit sich. Zum anderen zeigen aktuelle Entscheidungen von Datenschutzbehörden zu ChatGPT und zu TikTok ein Tätigwerden in diesem Bereich. Nicht zuletzt… …wegen ihrer Unerfahrenheit und Beeinflussbarkeit besonders schutzwürdige Konsumierende. 1 Es kann nicht erwartet werden, dass sie persönliche Risiken von… …Inhalten und von Datenverarbeitungen einschätzen können, 2 insbesondere nicht bei digitalen Medien. 3 Aus diesem Grund hat die EU-Kommission die Task Force… …schlossen werden muss. Die verschiedenen Regelungen stehen unabhängig nebeneinander. 6 Sind mehrere von ihnen einschlägig, müssen sie also parallel erfüllt… …werden, wobei es auch möglich ist, mit einer Verifizierungsmethode alle Anforderungen unabhängig von ihrer Rechtsquelle zu erfüllen. 1. Jugendmedienschutz… …Zunächst gebietet es der Jugendmedienschutz, entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte von Kindern fern zu halten. §§ 24a Abs. 1, 10a JSchG verlangen zunächst… …allgemein von Online- Plattformen nach dem DDG, durch angemessene und wirksame strukturelle Vorsorgemaßnahmen dafür Sorge zu tragen, den Schutz der… …persönlichen Integrität von Kindern und Jugendlichen bei der Mediennutzung zu gewährleisten. Dafür sind sie vor entwicklungsbeeinträchtigenden Medien sowie… …. B. mittels Streaming und Video on Demand, 8 aber auch sonstige Medien. Speziell zu Video-Sharing-Diensten verlangt auch § 5a JMStV die Einrichtung von…

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