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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz – Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …Therapien, zur Senkung von Mortalitätsraten, zur Früherkennung von Krebs usw. sind datenschutzkonform möglich. Datenschutz und Datennutzbarkeit wurden hier zu… …Länge zieht, desto länger bleiben Unternehmen und Aufsichtsbehörden im Schwebezustand der Rechtsunsicherheit. Der Gesetzgeber sollte hier schnellstens…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Zwei Seiten, ein Verfahren – Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung

  Henrike Teitge, Isabelle Brams

  …auch den klaren Wertungen des EuGH. Henrike Teitge: Hier muss ich einhaken. Natürlich berücksichtigen Aufsichtsbehörden risikomindernde Maßnahmen. Das… …Verwaltungsverfahren anschließt, gilt hingegen der Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit. Sehen Sie hier nicht einen Widerspruch, und wie gehen Anwälte und… …der Aufsichtsbehörde offenlegt und in welchem Umfang, hängt dabei von der Art des Verfahrens und den im Raum stehenden Vorwürfen ab. Es gibt hier keine… …. Allerdings sollte man hier aus meiner Sicht unterscheiden. Kritisch sind insbesondere Pressemitteilungen der Aufsichtsbehörden, die sich auf Bußgelder beziehen… …öffentlich bekannt ist, kann die Veröffentlichung durch die Behörde mit Namensnennung meiner Ansicht nach auch zulässig und geboten sein. Hier geht es nicht um… …Bestimmtheitsgrundsatz verstoße. Was halten Sie von diesem Vorwurf? Trifft er zu? Oder werden hier die Aufsichtsbehörden zu Unrecht angegriffen? Henrike Teitge: Ich kann… …zutreffend festgestellt und das von Ihrer Behörde verhängte Bußgeld gegen die Deutsche Wohnen erstinstanzlich aufgehoben. Henrike Teitge: Hier muss ich… …, dass die Mitgliedstaaten angemessene Verfahrensgarantien vorsehen müssen. Hier wird gerade auch das im Grundgesetz verankerte Schuldprinzip relevant. Ich… …muss Ihrer Annahme, dass dieses nur dann anwendbar ist, wenn es nicht gegen die DSGVO verstößt, insofern widersprechen. Auch hier kann ich wieder auf die… …grenzüberschreitenden Verkehr die geplante GDPR Enforcement Verordnung, so sie denn tatsächlich kommt, hier neue Akzente setzen? Henrike Teitge: Die effektive…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  NGOs im datenschutzrechtlichen Blindspot?

  Fiona Oheim, Valerie Schneider

  …, Menschenrechtsdokumentation oder psychosozialer Unterstützung. Eine pauschale Reduktion von Pflichten könnte hier nicht nur den Schutz der betroffenen Person gefährden, sondern… …, Formularen und Standardprozessen – könnten hier eine erhebliche Entlastung schaffen und Rechtssicherheit fördern, ohne aufwendige Gesetzesänderungen. Darüber…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Unterschied dazu sei hier sowohl die Datenmenge als auch deren Sensibilität erheblich größer gewesen. Ein etwaiges widersprüchliches Verhalten des Klägers, etwa…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 2:Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig.

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Personen für ihn quasi anonym.“ (Beschluss, S. 18). Aus Sicht des LG Hannover komme der Pseudonymisierung hier einer „anonymisierenden Pseudonymisierung“… …Übermittlung pseudonymisierter Mitarbeiterdaten an den US- Monitor einen neuen, eigenständigen Verarbeitungszweck darstelle. Hier ist darauf hinzuweisen, dass VW… …Personenbezug entfalle nicht allein dadurch, dass ein Dritter – hier der US-­Monitor – nicht auflösungsfähig sei. Die EDSA-Leitlinie 01/2025 betont ebenfalls… …EuG T-557/20 ist). Hier wird argumentiert, dass der Personenbezug eine Frage der Perspektive sei. So sei es durchaus möglich, dass in bestimmten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II

  Dr. Winfried Veil

  …Ergebnisverwendungsverbot des DGA ist damit nicht dasselbe wie ein Datenverarbeitungsverbot im Sinne der DS-GVO. Auch hier treten die Befugnisse der bereitstellenden Behörde… …Verantwortlichen (hier: der öffentlichen Stelle) bei der Kompatibilitätsprüfung einräumt, droht durch den DGA beseitigt zu werden. Immerhin nennt Art. 6 Abs. 4… …Datenverarbeitungen wie Randomisierung, Generalisierung oder synthetische Daten vorzunehmen. Hier haben insbesondere PinG 4.25 | 165 Datenschutz, Informationsfreiheit… …. C-582/14. 4 Roßnagel, DuD 2024, 513, 517. nymisierung sind jedoch keine Rechtsbegriffe, so dass man in der Rechtsanwendung hier nur mit einem pragmatischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  „Alle ablehnen“ – Ausnahmen von dem Einwilligungserfordernis nach TDDDG

  Frank Falker

  …4.25 Falker „Alle ablehnen“ – Ausnahmen von dem Einwilligungserfordernis nach TDDDG Datenschutz-Einstellungen Hier können Sie festlegen, wie wir Ihre… …ist das Tracking der Einkäufe in Online-Shops durch Nutzende von Kundenbindungs- und Cashback-Programmen. Hier erhalten Nutzende einen (monetären)… …. Relevant ist hier allein die zweite (§ 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG). Danach ist der Zugriff ohne Einwilligung erlaubt, wenn er für „die Speiche- 5 Siehe die Zahlen… …gibt es damit keine direkten Kriterien, so dass es auch hier immer auf eine Einzelfallbetrachtung ankommt. Als einen solchen Einzelfall ordnet die… …sind. Hier haben die Betreiber die Möglichkeit die Erwartungshaltung über die Gestaltung des Vertrages und die Erteilung von entsprechenden Informationen… …Vertragsklausel“ (Rn. 27). „Wichtig ist hier die Verknüpfung zwischen den personenbezogenen Daten und den entsprechenden Verarbeitungsvorgängen sowie der Erbringung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch von Beschäftigten

  Zwischen Transparenz und Missbrauch
  

  Dr. Markus Spitz, Julius Quicker

  …eher die Ausnahme darstellen. Hier wies das Gericht das Entschädigungsverlangen des klagenden Stellenbewerbers aus Art. 82 Abs. 1 DSGVO als… …folgerichtig, das vorgenannte Argument des BAG auch auf Fälle der außergerichtlichen Geltendmachung des Auskunftsanspruchs zu übertragen. Denn hier drohen… …, wenn der Arbeitnehmer das Auskunftsbegehren prozessual durchsetzen möchte. Hier ist die Strategie der Abwehr der Klage wegen mangelnder Bestimmtheit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Der wissenschaftliche Diskussionsentwurf für eine KI-Datenschutz-Verordnung

  Christiane Wendehorst

  …Bedingungen verarbeitet werden dürfen. Die DSGVO setzt hier wohl primär an der „Art“ der Daten an, und nicht am Zweck ihrer Verarbeitung. 13 Die Judikatur des…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  White-Hat-Hacking im Unternehmenskontext

  Alexander Weiss, Johannes Zwerschke

  …2005/222/JI des Rates. 9 BT-Drs. 16/3656, S. 9. 10 BT-Drs. 16/3656, S. 9. 11 Der Beitrag befasst sich mit der Personengruppe der White-Hat-Hacker. In dem hier… …mit dem Begriff des White-Hat-Hackers auch der IT-Sicherheitsforscher gemeint sein. Umgekehrt gilt dies auch für den hier verwendeten Begriff des… …IT-Sicherheitsforschers. 12 Der Sachverhalt wird hier anhand der Fakten aus den öffentlich zugänglichen Unterlagen des AG Jülich und des LG Aachen wiedergegeben. In der…

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