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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutz im Spannungsverhältnis zwischen USA und EU

  Interview mit Dr. Axel Spies
  

  Dr. Axel Spies

  …. Hat sich das grundlegende Verständnis von und Verhältnis zum Datenschutz in Europa und den USA gewandelt und wenn ja, wie? Erleben wir hier gerade eine… …Namen propagiert hier, die DSGVO als Ganzes für die USA PinG 1.26 | 41 Datenschutz im Spannungsverhältnis zwischen USA und EU Dr. Axel Spies zu übernehmen… …auf der Grundlage des vor mehr als 100 Jahren hier in Washington von dem legendären Richter Oliver Wendell Holmes entwickelten Konzeptes des „Right to… …werden. Die Debatte hier beim KI-Training beschränkt sich fast ausschließlich auf das Thema Urheberechtsschutz. Im Focus steht der Output der KI. Ein… …gerade schon erwähnt. Es gibt gerade hier in Washington viele Stimmen in Lehre und manchmal auch der Politik, die beklagen, dass sich die U.S.-Verbraucher… …individuellen Einwilligung „abkaufen“ zu lassen. Allerdings gibt es nur wenige, die das hier sehr populäre Prinzip der Einwilligung im Datenschutz grundsätzlich… …will vermeiden, dass sensitive Daten von Amerikanern in China oder Russland landen. Insofern ist die neueste Gesetzgebung Stückwerk. Hier drei Beispiele… …Gesetzesinitiativen im Bereich KI für uns skizzieren? Spies: Auch hier sollten wir nach Kalifornien schauen. 6 Ab dem 1. Januar 2026 verpflichtet der kalifornische… …Gibt es hier nach wie vor Bewegung oder machen sich bereits erste Ermüdungserscheinungen breit? Spies: Ja, zumindest, was den Verbraucherschutz und die… …einzuschränken oder abzuschaffen, wie bei Amtsantritt von Präsident Trump befürchtet. Man hört hier in Washington häufig die Meinung, dass die restriktiven…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Ein Prosit auf mehr Nüchternheit

  Frederick Richter

  …der Reformdebatte dürfte die Frage zur legalen Datennutzung in Modellen und Systemen der Künstlichen Intelligenz sein. Hier wird intensiv über… …ePrivacy-Richtlinie wiederholt wird, keine strikte Befolgungspflicht beim Einsatz von Einwilligungsverwaltungsdiensten vorzusehen, kann sich hier einiges verbessern…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  DSGVO Reformbemühungen im Widerspiel der Datenschutz-Community

  Streitgespräch Kramer ./. Härting
  

  Rudi Kramer, Niko Härting

  …einem Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung angedeutet, dass hier vor allem aus der Community der berufsmäßigen Datenschützer erheblicher… …Sündenbock für eigenes (nicht nur digitales) Versagen scheint hier Wirkung zu zeigen. Reformen, Anpassungen, Konkretisierungen und Verbesserungen in der… …Verarbeitungen personenbezogener Daten einer rechtlichen Grundlage bedürfen. Das trifft dann auch Unternehmen und da muss man fragen: Reicht das aus, was uns hier… …eine gefährliche Scheindebatte? Niko Härting: Wir beraten hier alle in irgendeiner Funktion auch Unternehmen und würden das Führen eines… …Interessen als Rechtsgrundlage bei Art. 9-Daten ausscheiden. Hier kann man durchaus überlegen, ob eine teleologische Reduktion in gewissen Kontexten angebracht… …ganz sensible Dinge handelt, z. B. die Spuren des Besuchs von pornografischen Online-Seiten, oder ob es sich um Alltagskommunikation handelt, die hier… …mir auch schon zwei Punkte überlegt, gerade weil es immer auch um Entbürokratisierung und Entlastung geht. Hier wäre die Rechtsgrundlage für die… …ich noch immer ein bisschen skeptisch. Das hat mich noch nicht ganz so überzeugt. Und zu den Überlegungen der angesprochenen „Bridge Blueprint“: hier… …, aber mir geht es jetzt hier auch um die EDSA Stellungnahme 22/2024 vom 7. Oktober 2024 vor dem Hintergrund einer Anfrage aus Dänemark zum Einsatz eines… …eine sinnvolle Reform der DSGVO im nächsten Anlauf gelingt und seht Ihr hier vielleicht auch gewisse Widerstände, die es zu überwinden gilt? Sei es, dass…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 1: EuGH, Urt. v. 02.12.2025 – Az. C-492/23 – EuGH verschiebt Gleichgewicht zwischen DSGVO und DSA

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …der Welt der Inhaltsmoderation bekannt war, hier aber eindeutig datenschutzrechtlich verankert wird. Der Betreiber muss Anzeigen identifizieren, die… …gesetzlich verlangten Prüfmechanismen sonst nicht praktikabel umzusetzen sind. Dass hier ein Paradox entsteht – ein Datenschutzregime, das ausgerechnet durch…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 2: VG Berlin, Urt. v. 14.10.2025 – Az.: VF 1 K 74/24 – Gemeinsame Verantwortlichkeit bei Lettershops

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Datenverarbeitung genommen hat, weist einen Einfluss auf das Mittel der Verarbeitung aber zurück. Die bloße Festlegung der Zielgruppe – hier Haushalte in Berlin und… …erscheint die Entscheidung EuGH, Urt. v. 10.07.2018 – Az. C-25/17 (Zeugen Jehovas) relevant. Hier stellte sich ebenfalls die Frage der gemeinsamen… …Berlin unterstellen, dass bereits die Beauftragung durch das Theater genügt, um eine gemeinsame Verantwortlichkeit zu unterstellen. Gerade hier setzt das… …. 02.12.2025 – Az C-492/23) könnte im Russmedia-Urteil zu sehen sein (siehe Schlaglicht 1 in dieser Ausgabe der PinG). Hier wurde auf einer Website eine Anzeige…

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