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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Schlaglicht 3: Der gläserne Patient im GeDIG? DSK übt Kritik an der geplanten ePA-Nutzung

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …Unabhängigkeit nach Art. 51 ff. DSGVO müsste sich für vergleichbar positionierte sektorale Stellen als Leitbild durchsetzen. Der Entwurf bleibt hier eine Antwort… …, spiegelt sich hier auf nationalem Niveau wider. Ob eine solche Kennziffer die Anforderungen des Art. 25 DSGVO (Datenschutz durch Technikgestaltung)…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Sprunghafter Anstieg der Beschwerdezahlen

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Dr. Jens Ambrock

  …. Die naheliegende Ursache lautet auch hier: Künstliche Intelligenz. Sie senkt spürbar Hürden, eigene Rechte auszuüben. KI weist Betroffene darauf hin…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Editorial

  Dr. Markus Wünschelbaum

  …kollabieren. Das europäische Datenrecht ist anders gebaut, denn es versperrt diese Ausweichbewegungen. Zwar haben Urheberund Datenschutzrecht auch hier…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Schlaglicht 1: DSK fordert endgültigen Verzicht auf "Chatkontrolle" - Ende-zu-Ende-Verschlüsselung erneut im Fokus

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …punktueller Maßnahmen gegenüber einzelnen Zielpersonen stünde hier eine strukturelle Überwachung sämtlicher Kommunikationskanäle im Raum. Gerade dieser…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Schlaglicht 2: Bericht des EDSA über europaweite Aktion zur Umsetzung des "Rechts auf Löschung"

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …Kooperationsverfahrens nach Art. 60 DSGVO am intensivsten beschäftigte. Ausgangspunkt der hier berichteten Initiative war das Coordinated Enforcement Framework (CEF) des… …, Datenschutzanfragen zu ignorieren. Hier fehlte es nicht an Wissen, sondern am Willen zur Compliance. Der Gesamtbefund zeigt, dass das Recht auf Löschung nicht an einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Gesundheitsdatennutzungsgesetz - Neue Wege, große Chancen

  Jan-David Hoppe

  …Gesundheitsbereich verbessert und erheblich vereinfacht werden. Der Gesetzgeber betritt hier tatsächlich Neuland, was sich nicht nur in der überbordenden Zielsetzung… …gerade die Notwendigkeit einer Neuorientierung, die mit der Konzeption des GDNG gelungen scheint: Sekundäre Nutzbarkeit wird hier im Interesse der… …unverhältnismäßig beeinträchtigt. 41 Zusammen wird mit EHDS-Verordnung und GDNG eine neue Zeit eingeläutet. Hier reiht sich auch die Entscheidung des EuGH, Urt. v…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Neuer Rechtschutz gegen verbindliche Entscheidungen des EDSA?

  Hans-Hermann Schild

  …federführenden Aufsichtsbehörde einer gerichtlichen Kontrolle, hier dem EuG. 3 Diese betrifft alle verbindlichen Beschlüsse nach Art. 65 Abs. 1 DSGVO, mit der z. B… …Verfahren vor einem nationalen, hier einem irischen Gericht, in dem der endgültige Beschluss der nationalen Aufsichtsbehörde angefochten wird, dessen… …endgültigen Beschlusses eingeräumt sei. 19 3. Zwischenüberlegung Nach den Ausführungen des EuG hätte dies zur Folge, dass das nationale Gericht, hier ein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht - Teil II

  Olga Weidenkeller, Lea Imschweiler

  …Computersysteme und Daten. Hier spielt „authorization“ – also die Zulässigkeit oder Zustimmung zum Zugriff – eine Rolle, jedoch ebenfalls ohne ausdrückliche…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 1: DSK veröffentlicht Merkblatt zur Verständigung in datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Settlement-System mit potenziell divergierenden Abschlagspraktiken diesem Anspruch dauerhaft gerecht wird, bleibt offen, auch wenn die DSGVO den Mitgliedstaaten hier…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Das Kooperations- und Kohärenzverfahren in der Praxis der Aufsichtsbehörden

  Barbara Thiel

  …Beschwerde einreichen zu können (siehe hierzu Art. 77 DSGVO). Wie in diesen Fällen zu verfahren ist, regeln die Art. 60 bis 62 DSGVO nicht ausdrücklich. Hier… …DSGVO). Hier sollte die LSA bei Maßnahmen, die rechtliche Wirkungen entfalten sollen, den Standpunkt der Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde… …(draft decision) vorzulegen. Auch die Vorlage des Beschlussentwurfs hat „unverzüglich“ zu erfolgen, und auch hier fehlt eine Aussage dazu, was… …Beschlussentwurf einverstanden und sind an ihn gebunden. Schweigen gilt hier als Zustimmung. Gegenüber anderen Aufsichtsbehörden, die keine CSA waren oder die… …betroffenen Personen und ggf. den freien Verkehr personenbezogener Daten in der Union ausgehen. Der EDSA legt hier einen strengen Maßstab an und fordert, dass… …mehrere betroffene Aufsichtsbehörden maßgebliche und begründete Einsprüche einlegen, die sich inhaltlich widersprechen. Hier obliegt es der federführenden… …. Allerdings dürfte es sich hier eher um ein theoretisches Problem handeln, da in der Praxis kaum zu erwarten ist, dass sich die LSA fortlaufend neuen… …Bearbeitung solcher Fälle zu ermöglichen. Auf die Änderungen soll hier jedoch nicht näher eingegangen werden, denn sie sind nicht Inhalt der diesem Beitrag…

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