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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Tagungsbericht zum 6. Nachwuchsworkshop von PinG und FÖPS

  Anna Kubiessa, Stephan Koloßa, Selma Nabulsi

  …Cay Cornelius als Referent bei der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, der darlegte, inwiefern es im Rahmen von… …erfüllt sein müssen. 2. Keynote von Barbara Thiel Barbara Thiel, die bis Juni 2023 über acht Jahre als Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen… …beispielsweise zwischen Daten, die semantische Informationen beinhalten und solchen, die als syntaktische, technische Anweisungen fungieren, unterscheiden. Als… …als personenbezogene Daten durch die Vorschriften der DSGVO. 5. Vortragsrunde: Datenschutzrecht als Nachbar des Hinweisgeberschutzes und ein Blick über… …Datenschutzkonferenz, die ein Risiko als Möglichkeit des Eintritts eines Ereignisses beschreibt, das selbst einen Schaden für die Rechte und Freiheiten der betroffenen… …insbesondere bezüglich des EHDS-E sowie des Rechts auf Datenzugang nach dem DA-E. Auch Erwägungen der Risikobewertung wurden sowohl im Allgemeinen als auch im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Wolken am Datenschutzhimmel

  Stefan Brink

  …Kanzleramt als auch einige Gesundheitspolitiker wiederholt über die Geradlinigkeit des BfDI geärgert. Jahrelanges Ignorieren des Datenschutzrechts, eklatante…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 1: ITA: Italienische Datenschutzbehörde veröffentlicht Regeln für die Bereitstellung von nationalen Gesundheitsdienstleistungen durch KI-Systeme

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …IT- und Datenschutzrecht spezi­alisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan Leonard Selz, LL. M. (University of Minnesota)… …hinaus dar. Die tatsächlichen und datenschutzrechtlichen Herausforderungen sind komplex und bedürfen einer stärker differenzierenden Betrachtung als in den… …nachvollziehbarer hergeleitet als in der sog. Hambacher Erklärung der Datenschutzkonferenz („DSK“) aus 2019, an die das Papier der italienischen Behörde erinnert. Ob…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 09.11.2023 – C-319/22 – Gesamtverband Autoteile-Handel e. V. ./. Scania CV AB – Wie hältst du es mit dem relativen Personenbezug?

  …den Aufsichtsbehörden bislang stets bejaht. Die Argumentation wurde durch § 45 StVG gestützt, nach dem die FIN als ein Datum zu verstehen ist, das einen… …. November 2023 diesbezüglich weitestgehend dem Generalanwalt angeschlossen. Die FIN an sich ist ein alphanumerischer Code und sei als solcher nicht als… …übermittelte Datum der FIN dann als personenbezogenes Datum. Mit dieser Ausweitung des zunächst erläuterten Verständnisses der eigenen Breyer- Entscheidung ist… …Aufsichtsbehörden in der Vergangenheit in Frage gestellt worden. Den Behörden folgend waren solche Daten lediglich als pseudonymisiert zu verstehen, nicht allerdings… …als anonymisiert, womit sie weiterhin dem Anwendungsbereich der DSGVO unterfielen. Im Hinblick auf die Zweitnutzung von Daten im Rahmen des KI-Trainings…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 3: VG Berlin, Urt. v. 12.10.2023 – Az.: 1 K 562/21 – Unzumutbarkeit von Auskunftsansprüchen bei Videoaufzeichnungen in Berliner S-Bahn

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Berlin als auch die des AG Pankow vermögen nur bedingt dogmatisch zu überzeugen. Zunächst ist zu betonen (wie es auch die Gerichte taten), dass das… …sichtigung von Treu und Glauben garantiert. Sowohl Art. 8 GRCh als auch Art. 5 DSGVO intendieren den Schutz der Rechte von Betroffenen, nicht deren… …Recht bspw. auch als negatives Auskunftsrecht, für den Fall, dass gerade keine Datenverarbeitung stattgefunden hat. Die Auskunft selbst als Teil der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Editorial

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …Dünkel nehmen sich die Möglichkeiten des Kartellrechts als Mittel zur Ahndung von Datenschutzverstößen großer Unternehmen vor. Richter widmet sich „Aus…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Inhalt / Impressum

  …http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Praxisbericht Sozialdatenschutzrecht – Rechtsdurchsetzung, Betroffenenrechte, Prozessrecht

  Stefan Sander

  …, LL.M., B.Sc. Dieser Beitrag beleuchtet die praktische Relevanz einiger Vorschriften, die als Besonderheiten des Sozialdatenschutzrechts gegenüber dem… …nicht genug betont wer- den kann. Denn als Verordnung verdrängt die DS-GVO nationales Recht, auch soweit dieses scheinbar „dasselbe“ regelt (Verbot der… …überhaupt erst von Interesse, was der oder die deutschen Gesetzgeber als aktuell geltendes Gesetz haben stehen lassen oder nach dem 25.05.2018 neu erließen… …von Öffnungsklauseln der DS-GVO zur Anwendung gelangen. Es lässt sich auch als Sonderrecht der Sozialleistungsträger 2 beschreiben (woraus bereits… …aufbläht bzw. überhöht. Maßgeblich ist und bleibt die DS-GVO, die eine vollständige Regelung des Themengebietes enthält und lediglich als Option den… …von Art. 6 Abs. 1 S. 1, 1. HS DS-GVO. Denn in § 35 Abs. 1 S. 2 SGB I ist nicht mehr und nicht weniger als das sog. „need-to-know“ Prinzip geregelt… …DS-GVO als auch der Öffnungsklausel des Art. 88 Abs. 1 DS-GVO Geltung beansprucht und damit zur Anwendung gelangt. Soweit für die Sozialleistungsträger… …daher nicht als Quelle des „Sozialgeheimnisses“ verstanden werden. In diesen Sachzusammenhang gehört jedoch die aus dem alten Recht, vor der DS-GVO… …Beschäftigten um keinen Amtsträger handelt) als Verweis auf die dem Arbeitsvertrag entstammenden, nachlaufenden Pflichten. Die Norm richtet sich nicht an den… …. Greiner in Knickrehm/Roßbach/­ Waltermann, Kommentar zum Sozialrecht, 8. Aufl. 2023, SGB I § 35 Rn. 18 (der den Leistungsträger weiterhin als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Der Beauftragte für den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland

  Über die Strukturen und Aufgaben einer spezifischen Datenschutzaufsichtsbehörde im Bereich der evangelischen Kirche
  

  Michael Jacob

  …2013 war er als Jurist im Landeskirchenamt der Evangelischen Kirche von Westfalen tätig und u.a. zuständig für die Bereiche Informationstechnologie… …einheitlicher als in der Vergangenheit und in größeren Strukturen wahrzunehmen. Als Datenschutzaufsichtsbehörde existiert seit Anfang 2014 die unabhängige und… …richten sich insbesondere an die örtlich Beauftragten für den Datenschutz in kirchlichen und diakonischen Einrichtungen. Sie stellen für den BfD EKD als… …, Sensibilisierung und Stellungnahme veröffentlicht werden, stellt der BfD EKD auch als Printprodukte bereit, die Interessierte zum Selbstkostenpreis erwerben können… …Datenschutzanforderungen an. Das KDM bietet sowohl der Aufsichtsbehörde als auch den verantwortlichen Stellen sowie den örtlich Beauftragten für den Datenschutz in… …evangelische Kirche sowohl im Blick auf ein eigenes evangelisches Datenschutzrecht als auch bei der Errichtung eigener Aufsichtsbehörden von ihrem im Grundgesetz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Quo vadis Art. 15 DSGVO?

  Was der EuGH und seine Generalanwälte aus dem datenschutzrechtlichen Auskunftsrecht machen
  

  Dr. Yannick Peisker, Johannes Zhou

  …‚personenbezogenen Daten, die Gegenstand der Verarbeitung sind‘, zur Verfügung stellen muss“ 6 . Der EuGH ordnet Abs. 3 S. 1 als Rechtsfolgenbestimmung der in Abs. 1… …, EuZW 2023, 575. 6 EuGH, Urt. v. 04.05.2023 – C-487/21, EuZW 2023, 575 Rn. 31. nicht als eigenständigen Anspruch. 7 Er widerspricht damit den in… …Deutschland bisher wohl vorherrschenden Auffassungen, die Abs. 3 S. 1 entweder als Annexanspruch zur Auskunftspflicht 8 oder als eigenständiges, neben der… …Auskunft nach Abs. 1 stehendes Recht einordnen 9 und stimmt der Auffassung zu, die Abs. 3 S. 1 seit jeher als reine Form- und damit Rechtsfolgebestimmung… …durch Kopie. Das stellt nicht nur Art. 10 Abs. 1 Verordnung (EG) 1049/2001, sondern auch die parallel zur DSGVO als Teil eines einheitlichen… …umsonst sprach der EuGH schon damals von der Kopie als „Form“ der Auskunft nach Art. 12 lit. a) DSRL. 16 Die Entscheidung des EuGH, Art. 15 Abs. 3 S. 1… …DSGVO als Rechtsfolgenorm zur Erfüllung der Auskunftspflicht des Abs. 1 einzuordnen, ist damit folgerichtig. 17 Sein Urteil vom 22. Juni in der Rs… …Begriff „Kopie“ nicht auf ein Dokument als solches, sondern auf die personenbezogenen Daten, die das Dokument enthält, bezieht und erteilt damit der… …. Praktische Auswirkungen Mit Verneinung eines eigenständigen Kopieanspruchs und der Einordnung der Kopieverpflichtung als Rechtsfolge und Modalität der Auskunft… …solch gestuftes Vorgehen wohl nicht mehr stützen, 42 hat der EuGH mit der Einordnung als Rechtsfolgenorm doch klargestellt, dass Auskunft und Kopie nicht…

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