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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Data Protection by Process

  Überführung der Anforderungen des Art. 25 DSGVO in das betriebliche Datenschutz-Management
  

  Tim Fuchs, Prof. Holger Nohr

  …selbst. Das daraus abgeleitete Ziel kann im Allgemeinen dadurch beschrieben werden, dass mit Hilfe einer proaktiven technischen sowie administrativen… …, DSGVO, Art. 25 Rn. 41 bzgl. ­folgender Anmerkung: Diese Konfiguration muss keine voreingestellten Werte darstellen, sondern kann auch im Sinne einer zu… …Principles of Privacy by Design“ zu finden. 19 Die Seven Principles fußen auf der Arbeit von Ann Cavoukian und John J. Borking bzw. einer von den beiden… …die Pseudonymisierung, die in Art. 4 Nr. 5 DSGVO als die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise beschrieben wird, dass diese ohne… …zusätzliche Informationen nicht mehr einer bestimmten Person zugeordnet werden können. Ein Beispiel für eine nicht konforme Umsetzung dieses Grundsatzes ist die… …, bedarf es zusätzlich einer Organisationsstruktur bzw. eines Management-Systems mit definierten Rollen und Verantwortlichkeiten, die prozessorientiert sind… …nur „für festgelegte, eindeutige und legitime Zwecke erhoben werden und dürfen nicht in einer mit diesen Zwecken nicht zu verein­barenden Weise… …weiterverarbeitet werden“. Diese Anforderung, welche auch für Art. 25 DSGVO zentral ist, lässt sich aus einer Prozesssicht besonders gut handhaben, da dieser Zweck… …hinsichtlich ihrer Wirksamkeit während der Testphase des Systems. –– Beschreibung einer Vorgehensweise bei Datenschutzvorfällen und zukünftigen Aktualisierungen… …sowie Durchführung einer Sicherheitsprüfung vor der Freigabe. –– Wartung und Auditierung der Systeme sowie Festlegung klarer Verantwortlichkeiten und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Medienprivileg und Influencer – Fortgeltung des KUG in Feeds und Stories?

  Maximilian Herold

  …Rechtswissenschaften an der Johannes-Gutenberg- Universität Mainz und ist als wiss. Hilfskraft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Cornils tätig. Der Beitrag ist einer… …, Lifestyle, Reisen oder Politik. Das klassische Bild einer Person, die in sozialen Netzwerken ausschließlich für Produkte wirbt (Influencer-Marketing), trifft… …Accounts die Funktion einer Berichterstattung in sozialen Medien wahrzunehmen. Mit Anwendbarkeit der DSGVO treffen Influencer zahlreiche Betroffenenrechte… …Konfliktbewältigung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz für den Fall einer Zurschaustellung eines Personenbildnisses im Rahmen eines Postings würde… …umfassende Regeln in Gesetzesform sollen diesem Abwägungsprozess, der immer wieder einer Abwägung im Einzelfall bedürfe, im Hinblick auf den technischen… …, den Mitgliedstaaten nur punktuell einzelne Modifikationsoptionen gewährt. 10 Ferner würde gerade der Sinn einer Öffnungsklausel konterkariert. Sie… …vielmehr grundrechtsbezogene Anwendung. 13 Nunmehr kann hierunter auch die journalistische Tätigkeit einer Einzelperson fallen. 14 Ob Influencer überhaupt… …in PR-Abteilungen und dem gewerblichen Fotografen gleichgestellt wird. 15 In einer Entscheidung zum Medienprivileg16 hat sich der EuGH dem Antrag der… …­meinungsbildende Charakter bzw. das Vorliegen einer Debatte von allgemeinem Interesse sowie die übrigen vom EGMR entwickelten Kriterien zu bejahen. Dahingehend ist… …­Medienprivileg erfasst. Somit entziehen sich die Influencer einer eindeutigen rechtlichen Einordnung. Jedenfalls für Accounts oder schon einzelne Beiträge, die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …. Gegenstand der Revisionsentscheidung war der Streit einer Versicherung mit einem Versicherungsnehmer über die Frage, inwieweit der datenschutzrechtliche… …, einschließlich Stellungnahmen oder Beurteilungen, solange sie aufgrund ihres Inhalts, des Zwecks oder ihrer Auswirkungen mit einer bestimmten Person im… …Verfahren sein. Die Formulierungen im Urteil zur Abgrenzung einer Bewertung der Rechtslage von den internen Vermerken über die betroffene Person lassen leider… …häufig auftretende Konstellation ist allerdings der Transfer von Daten entlang einer Dienstleisterkette: Der Auftragsverarbeiter eines Verantwortlichen hat… …Anwendungskonstellationen werden in vier sog. Modulen erfasst. Die Kommission stellt in ihrem Beschluss die Module in einer konsolidierten Fassung dar, was die Lesbarkeit… …alten Standardvertragsklauseln nicht abgebildet wurden. Aufgrund des Moduls Drei ist die oben geschilderte Vertreterlösung nicht mehr notwendig. In einer… …aktualisiert und keine inhaltlichen Änderungen eingebracht. Die Prüfpflichten, die mit einer Drittlandübermittlung einhergehen, werden jetzt in den… …Standardvertragsklauseln und Transfer Impact Assessment nur zwischen den Gliedern einer Dienstleisterkette stattfinden, zwischen denen tatsächlich der Transfer von Daten… …. Die Erforderlichkeit einer direkten Durchgriffsmöglich des Verantwortlichen gegenüber dem Unter-Auftragsverarbeiter in Form der oben erwähnten… …vor hoch umstritten. Das Gericht betonte, ähnlich wie etwa auch schon das LG Karlsruhe in einer anderen Entscheidung (Urt. v. 02. 08. 2019 – Az. 8 O…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …auf bzw. die Speicherung von Informationen im Endgerät grundsätzlich einer Einwilligung. Erfasst sind davon jedenfalls die Nutzung von Cookies, darüber… …Rechtsanwälten mbB, Berlin. dauerlicherweise an einer Regelung, die dieses praktisch relevante Konkurrenzproblem löst. Denn kein Verantwortlicher hat ein Interesse… …eines vom User gewünschten Dienstes (Abs. 8 Abs. 1 lit. c des Entwurfs), der Durchführung einer Zielgruppen-Messung (Abs. 8 Abs. 1 lit. d des Entwurfs)… …ist auch erwähnenswert, dass im aktuellen Entwurf weiterhin von einer zweijährigen Übergangszeit nach dem Inkrafttreten bis zur Anwendung der… …nicht nur für Microsoft Teams, sondern auch für sonstige MS 365-Produkte) und die kostenlose Version von Microsoft Teams. Beide Versionen sind mit einer… …der Unterauftragsverarbeiter in einer dynamischen Liste (als URL) ist ein gängiges Verfahren. Über eine Änderung der Liste der Unterauftragsverarbeiter… …durch herkömmliche Vertragsauslegung aufgelöst. Neben einer unzulässigen Abwandlung der SCC bemängelt die BlnBDI die Abwesenheit von ausreichenden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Die Ausnahme von der Einwilligungspflicht nach § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG

  Dr. Carlo Piltz, Johannes Zwerschke

  …definieren. 5 Dies führt zu einer fortgesetzten Rechtsunsicherheit. 6 Nachfolgend wird daher untersucht, wie weit der Anwendungsbereich des § 25 Abs. 2 Nr. 2… …Telemedium als solches, also z. B. eine ganze Website oder App, beziehen. Einer anderen Ansicht nach meint der Begriff des „Telemediendienstes“ gemäß § 25 Abs… …Authentifizierung auf einer Website, unbedingt erforderlich i. S. v. § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG, so könnte man argumentieren, dass auch alle anderen Funktionscookies des… …tatbestandliche unbedingte Erforderlichkeit angenommen werden kann. Dass ein Nutzer aber bei Inanspruchnahme einer einzelnen Funktion eines Telemediendienstes, bspw… …. einer Website, ausdrücklich alle dort angebotenen Funktionen des gesamten Telemediendienstes in ­Anspruch zu nehmen wünscht, scheint eher zweifelhaft und… …die Einordnung einer Information als „unbedingt erforderlich“ Wichtig ist es, sich zu vergegenwärtigen, dass nach Ansicht der Art. 29-Datenschutzgruppe… …. 1 ePrivacy-Richtlinie bilden: Danach erfüllt ein vorangekreuztes Kästchen nicht die Anforderungen einer wirksamen Einwilligung nach Art. 5 Abs. 3 S. 1… …Anbieter den Telemediendienst so zur Verfügung stellen, dass zumindest die Möglichkeit einer tatsächlichen Inanspruchnahme durch den Nutzer besteht… …ergibt sich insoweit die Frage, ob bspw. ein User-Input-Cookie 32 , das schon mit dem Aufruf einer Formular-Website oder erst mit der tatsächlichen Eingabe… …auf einer Online-Banking-Website, nicht aber über mehrere Browsersitzungen hinweg, sondern nur für die jeweilige Sitzung); –– Nutzerorientierte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Zum Recht und zur Pflicht der Arbeitszeitkontrolle – eine kurze Bestandsaufnahme

  Prof. Peter Gola

  …Nebenpflicht gemäß § 241 Abs. 2 BGB bzw. bei einer europarechtskonformen Auslegung schlussendlich gemäß § 618 Abs. 1 BGB gelte. Das ArbG Emden 16 hat im… …unmittelbaren Pflichten (und damit bei einer Nicht-Umsetzung auch noch keine unmittelbaren 9 Vgl. z.B. Hüpers/Reese, Vollständige Arbeitszeiterfassung für jeden… …zwingend einzuführende objektive, verlässliche und zugängliche System einer Arbeitszeiterfassung Kenntnis der Zahlungsverpflichtung zu verschaffen. Dieses… …Ergebnis begründet es jedoch nunmehr mit einer sich aus § 618 Abs. 1 iVm § 241 Abs. 2 BGB ergebenden Pflicht zur Arbeitszeiterfassung. Mangelnde Umsetzung… …Risiko einer Entgrenzung von Arbeitszeit und etwaigen ­Arbeitszeitverstößen im Rahmen der vorausgesetzten ständigen Erreichbarkeit hoch. Einerseits fällt… …wohl auch schon aus der DS-GVO ergeben würde, wonach der Arbeitgeber Beschäftigte auf Verlangen über die aufgezeichnete Arbeitszeit ggf. mittels einer… …der Arbeitgeber bei einer Verarbeitung der personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Arbeitszeitaufzeichnung nach § 26 Abs. 1 BDSG sicherzustellen… …mit der Digitalisierung gerade auch in weltweit agierenden Unternehmen zu einer konstanten „Rufbereitschaft“ führt. Gedacht ist an eine Richtlinie, die… …die Arbeitnehmer – sei es mittels „Handzettel“, die zeitnah in ein technisches System eingepflegt werden oder einer App 27 – weiterhin möglich… …des Arbeitszeitrechts –betriebsnahe Vereinbarungen als Lösungsansatz, NZA 2020, 96. 27 Zu den bei einer App zu beachten Datenschutzaspekten und der ggf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …DSGVO allein aus generalpräventiven Gründen zu einer Ausgleichspflicht führt. Vielmehr muss ein ausgleichsfähiger Verstoß auch spürbar sein. Philipp… …Personen Zugriff auf personenbezogene Daten erhält und damit eine konkrete Gefahr einer Rufschädigung einhergeht. Ein schadensgleicher Kontrollverlust tritt… …Straßenverkehrs sei. Mit ihr solle dafür Sorge getragen werden, dass künftig die Feststellung des Fahrzeugführers nach einer Zuwiderhandlung gegen… …zu schließen. Dann nämlich sind die Datentransfers abgesichert für den Fall, dass es bis zum Ablauf der Schonfrist nicht zu einer politischen Einigung… …Rahmen der allgemeinen Datenschutzinformationen gemäß Art. 13 Abs. 1 lit. f) DSGVO bzw. im Fall einer Auskunft gemäß Art. 15 Abs. 1 lit. c) DSGVO… …Herausgabe personenbezogener Daten verlangen. Der Datenimporteur soll betroffene Personen unverzüglich benachrichtigen, wenn er eine Anfrage einer Behörde im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Editorial

  Niko Härting

  …ganz andere Balance geht es in einem Beitrag, den ich gemeinsam mit Patrick Gössling verfasst habe: Im Umgang mit Mitgliederdaten einer politischen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Editorial

  …Vergleich. Dieter Giesen ist einer der meinungsstärksten Protagonisten der Datenschutz-Community. Er nimmt kein Blatt vor den Mund, schreibt klardeutsch und…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Editorial

  …Grindr ist für Millionen Schwule in aller Welt nicht vorstellbar. Arve Føyen, einer der ­führenden norwegischen Datenschutzexperten, berichtet über ein…