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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Der Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI?

  Wie datenschutzrechtliche Werkzeuge einen Beitrag zu einer vertrauenswürdigen KI leisten können.
  

  Annette von Westernhagen, Dr. Nicole Sánchez Cordero Canela

  …für eine vertrauenswürdige KI? Wie datenschutzrechtliche Werkzeuge einen Beitrag zu einer vertrauenswürdigen KI leisten können. * Annette von… …zurzeit prominenter politisch platziert, als die Rufe nach einer vertrauenswürdigen Künstlicher Intelligenz. Vor diesem Hintergrund verlagert sich auch der… …, inwieweit das bestehende Datenschutzrecht bereits Kernelemente einer vertrauenswürdigen Künstlichen Intelligenz enthält und diese bereits reguliert: Wo kann… …Eine These des Beitrags lautet: Einige Elemente einer vertrauenswürdigen Künstlichen Intelligenz werden von der DSGVO bereits abgedeckt und sollten dafür… …datenschutzfreundliche Gestaltung, die Kernelemente wie Transparenz beinhaltet, trägt zu einer hohen Nutzerakzeptanz bei. I. Datenschutz-Grundverordnung und der Entwurf… …Praxissicht zu begrüßen, da mit einer „Vorprüfung“ der DSGVO missverständliche Überlappungen und Wiederholungen von Prüfungen vermieden werden können. 2… …KI-Systems, aufgestellt. Je nach Art der verwendeten KI-Systeme und dem daraus resultierenden Risiko einer Beeinträchtigung der Sicherheit, der… …Datenschutzausschuss und der Europäische Datenschutzbeauftragte begrüßten diesen risikobasierten Ansatz, jedoch verbunden mit dem klaren Wunsch einer Präzisierung. Die… …Elemente einer vertrauenswürdigen KI sind bereits in der DSGVO angelegt. 23 Daher ist es für eine erfolgreiche Umsetzung einer vertrauenswürdigen KI durch… …Daher sollen im Folgenden zunächst die Grundsätze einer vertrauenswürdigen KI aufgezeigt werden (unter 1.), um anschließend die Überschneidungen zwischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  „Alles ablehnen – alles ok?“

  Zur Erforderlichkeit einer Ablehnfunktion auf erster Ebene einer Consent Management Plattform
  

  Jürgen Kempter, Dr. Martin Scheurer

  …Media Holding KG. Zur Erforderlichkeit einer Ablehnfunktion auf erster Ebene einer Consent Management Plattform Jürgen Kempter und Dr. Martin Scheurer I… …zur Ausgestaltung der Einwilligung ­gelten. Unabhängig von der Frage welcher Datenaustausch zwischen Webseitenbetreiber und Nutzer für den Betrieb einer… …Verweigerungsoption auch nicht von einer eindeutig bestätigenden Handlung auszugehen (dazu unter 3.). Zuletzt sei auch der allgemeine Grundsatz der Verarbeitung nach… …betroffenen Personen erzeuge. 13 Dabei darf kritisch angemerkt werden, dass die DSGVO von einer freiwilligen, nicht aber von einer möglichst unaufwändigen… …beispielsweise das Erfordernis einer schriftlichen Einwilligungsverweigerung, wie im zugrundeliegenden Fall, geeignet sein kann am Merkmal der Freiwilligkeit zu… …zweifeln, ist keinesfalls jedwede Anforderung an die Ablehnung ein freiwilligkeitshemmender Faktor. Wenn aber schon die Forderung nach einer schriftlichen… …einer entsprechenden Ablehn-Möglichkeit auf erster Ebene führt daher nach vorliegener Überzeugung nicht zur Unfreiwilligkeit der Einwilligung. Übertragen… …auf die vorliegende Einwilligung im Zusammenhang mit einem CMP wäre nur dann von einer unfreiwilligen Einwilligung auszugehen, sofern die betroffene… …Person tatsächlich auf Grund der „mangelnden Äquivalenz zwischen Abgabe und Verweigerung“ zu einer Entscheidung gezwungen werden würde. Dem kann bereits… …einer Willensbeeinflussung auf Grund der fehlenden Möglichkeit zur Ablehnung auf der ersten Seite des Einwilligungsbanners gesprochen werden kann. 29 2…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Gratulation von einer Jubilarin

  Frederick Richter

  …182 PinG 05.23 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Gratulation von einer Jubilarin Frederick Richter, LL. M… …würde der sich wirklich anmaßen, die Geschichte einer sehr kleinen Einrichtung als „eng verbunden“ mit der Geschichte eines wichtigen Rechtsgebietes… …Einrichtung erst einmal am Hals. Im nächsten Koalitionsvertrag vom Februar 2018 war dann zumindest die grundsätzliche Absicht einer Förderung durch den Bund in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Der Beauftragte für den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland

  Über die Strukturen und Aufgaben einer spezifischen Datenschutzaufsichtsbehörde im Bereich der evangelischen Kirche
  

  Michael Jacob

  …, Statistik, Gesellschaftsrecht, Stiftungsrecht, Stiftungsaufsicht und Fundraising. Über die Strukturen und Aufgaben einer spezifischen… …Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD- Datenschutzgesetz, DSG- EKD) in einer novellierten Fassung in Kraft… …eigenständige Behörde „Der Beauftragte für den Datenschutz der EKD (BfD EKD)“ in der Rechtsform einer unselbstständigen Einrichtung der EKD. Diese wird vom… …: Dortmund). Die Behörde hat insgesamt 23 Stellen. Alle vier Außenstellen sind mit mindestens einer oder einem Regionalverantwortlichen (volljuristische… …Qualifikation), einer IT-Sachbearbeitung und einer Teamassistenz besetzt. Weitere Einzelheiten über den BfD EKD können seiner Internetseite unter… …behandelt. Das Aufbauseminar schließt mit einer häuslichen Abschlussarbeit zur Erlangung der Fachkunde ab. Seitdem die Seminare angeboten werden, haben ca…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Mehr Strategie wagen

  Frederick Richter

  …darunter eine grundsätzliche, langfristige Verhaltensweise zur Verwirklichung langfristiger Ziele 1 in Form einer Gesamtkonzeption 2 . Unbestreitbar besteht… …. Ebenso wichtig wie Geschwindigkeit ist jedoch eine stringente Konzeption. Wenn die Teile einer Strategie nur lose verbundene Einzelpunkte sind, kann das… …die Kraft des Gesamtkonzepts mindern. Daher kommt es bei einer Datenstrategie, an der verschiedene Bundesministerien – womöglich geleitet von… …werden; so legte es die Bundesregierung im vergangenen Herbst fest 3 . Datenstrategie? – gibt’s doch schon Von einer „Weiterentwicklung“ wird zu Recht… …: https://stiftungdatenschutz.org/veranstaltungen/ unsere-veranstaltungen-detailansicht/datenstrategie-191 102 PinG 03.23 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz diesen Monaten wird dort an einer… …des IT-Planungsrates, auf Basis einer Klarstellung im Grundgesetz möglich 6 , letztere ist ­jedoch nicht zwingend 7 . Zu diesem Schluss kam ebenfalls… …soll Grundrechtsschutz mit Innovationsförderung vereinen. In dem Dokument von 2021 wurden die Förderung von „Datenkompetenz“ und die Etablierung einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …konkreten Identitäten von Datenempfängern umfasst. Hat eine datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle personenbezogene Daten gegenüber einer anderen Stelle… …Gerichts beruht auf einer Vorlagefrage des österreichischen Obersten Gerichtshofes zur Auslegung des Art. 15 Abs. 1 lit. c DSGVO. In dem Ausgangsrechtsstreit… …. Nach weiter Lesart der Entscheidung erfasst der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO grundsätzlich alle Datenempfänger in einer Dienstleisterkette und… …dementsprechend Unterauftragnehmer jeder Stufe. Deren Identifikation ist jedoch regelmäßig schon im zweiten Glied einer Kette von Auftragsverarbeitern nicht mehr… …regelmäßig nicht einschlägig. In jedem Fall sollte der Verantwortliche die konkreten Identitäten der Datenempfänger auf der ersten Stufe einer… …jedoch überhaupt Gegenstand einer wettbewerbsrechtlichen Klage sein können, ist bis heute noch nicht in allen Detailfragen geklärt. Entscheidend ist dabei… …beiden Verfahren bis zu einer Entscheidung des EuGH über eine Vorlagefrage im Fall „App-Zentrum“ ausgesetzt (Beschl. v. 28.05.2020 – Az. I ZR 186/17). Der… …gegen die Datenschutz- Grundverordnung gegen den Verletzer im Wege einer Klage vor den Zivilgerichten unter dem Gesichtspunkt des Verbots der Vornahme… …Sanktionen gegen ein Unternehmen das Verschulden einer natürlichen Person nachgewiesen werden muss oder ob ein objektiver Pflichtenverstoß im Unternehmen… …Ordnungswidrigkeitengesetzes (OWiG) verankert. Es setzt voraus, dass Bußgelder gegen Unternehmen nur dann verhängt werden können, wenn eine Ordnungswidrigkeit auch einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Zankapfel Microsoft 365

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz
  

  Frederick Richter

  …Datenschutzbehörden in der Vorbemerkung einer Handreichung zum Umgang mit dem bekannten Microsoft-Produkt 1 , und viele der in dem Papier adressierten Organisationen… …Änderungen hinzuwirken“. Bereits an dieser Stelle dürfte bei manchen in mildes Kopfschütteln 1 Handreichung für die Verantwortlichen zum Abschluss einer… …nicht datenschutzkonform einsetzbar.“) und einer unklaren Durchsetzung dazu führen, dass die Aufsicht in dieser Hinsicht weniger ernst genommen wird –… …haben, bei sich selber „Datenschutz durch Technikgestaltung“ nach Art. 25 DSGVO umzusetzen, aber gleichzeitig keine Chance haben, bei einer kaum… …verzichtbaren Standardsoftware auf eine datenschutzkonforme Ausgestaltung hinzuwirken, dann läuft die Idee von „Privacy by design“ großenteils leer. Bei einer… …Ausweitung dieses Datenschutzgrundsatzes und einer Einbeziehung internationaler IT-Anbieter über das Marktortprinzip stellten sich sicherlich Fragen der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Anspruch auf Unterlassung einer Datenübermittlung zusteht. Die DSGVO sei in diesem Zusammenhang abschließend und es könne auch nicht auf die allgemeinen… …einer Nutzung die Einwilligung auch für den Einsatz der Drittdienste erteile. Sie legte ferner dar, dass sie mit jedenfalls sechs Diensten Verträge… …Datenübermittlungen bei einer möglichen zukünftigen Nutzung der Webseite. Es handelte sich somit um einen vorbeugenden Unterlassungsanspruch, für den die genannten… …insofern unzureichend dokumentierten Verarbeitung entschieden. In der zugrundeliegenden Rechtsstreitigkeit ging es um einen abgelehnten Antrag einer… …Luxemburg jedoch nicht zur Annahme einer unrechtmäßigen Verarbeitung, sodass, auch die Betroffenenrechte auf Löschung (und Einschränkung der Verarbeitung) bei… …verschafft daher in einer wichtigen Detailfrage Klarheit. Andernfalls könnte die fehlerhafte Dokumentation zum Löschgrund für ganze Datensilos werden. Insofern… …(EuGH, Urt. v. 27.10.2022 – C-129/21: Widerruf einer Einwilligung ist auch in der gesamten Verarbeitungskette getrennter Verantwortlicher zu… …wieder lauter. Denn die Annahme, sich auf einer der Varianten des § 26 BDSG als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Beschäftigtendaten stützen zu… …können, geriet ins Wanken. Der EuGH befasste sich hier mit einer Vorlagefrage des VG Wiesbaden. Dieses musste darüber entscheiden, ob sich das hessische… …nun auch die Vereinbarkeit dieser Vorschrift mit Art. 88 DSGVO in Zweifel gezogen werden. Folge einer Unvereinbarkeit auch der nationalen Norm mit der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Och nö! Nicht schon wieder Cookies!

  Carl Christoph Möller, Rosemarie Rodden

  …relevantes Urteil und der Technologieriese Google hat sich nach einer Beanstandung einsichtig gezeigt. Wer in den letzten beiden Jahren bei der Erwähnung des… …Deutschland führenden Suchmaschine Google hatte dies bedeutet, dass Nutzer:innen auf der ersten Ebene des Banners mit nur einer Nutzeraktion einwilligen konnten… …mit einer Gestaltung auseinander, bei der eine Webseitenbetreiberin die Zustimmung zum Setzen von Cookies an das Klicken auf ein „X“-Symbol im oberen… …und als hervorgehobener Button gestaltet ist. Zu einer weiteren kreativen Gestaltung gibt es nun ein Urteil des Landgericht München I vom 29.11.2022. 10… …Urteil im Ganzen. Man kann bei einer solchen Gestaltung von einem Cookie-Banner-Roman sprechen, dessen Lektüre niemand ernsthaft erwarten kann. Die… …einer vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) geförderten europäischen Good Practice-Initiative…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Genesungswünsche vom Petersberg

  Frederick Richter

  …bedeutsame Dokumente wie das Petersberger Abkommen von 1949 besiegelt, in dem die Alliierten Hohen Kommissare und der Bundeskanzler erste Schritte zu einer… …tatsächlich lässt der Titel aufhorchen, geht es ihm zu Folge doch um die „Ermöglichung einer datenschutzkonformen Nutzung von Gesundheitsdaten“. Sicherlich soll… …einer an sich einheitlichen Gesetzeslage hinzutreten, mag bei Forschenden leicht Frust aufkommen. Denn datennutzende Forschungsprojekte sind kaum je auf… …nicht etwa einer einheitlichen deutschen Präzisierung der DSGVO gegenüber, sondern Regelungen aus 13 Landeskrankenhausgesetzen und 16… …Landesdatenschutzgesetzen – wobei letztere mitunter von den Mitgliedern der DSK auch noch unterschiedlich angewendet werden. Bei einer Veranstaltung Anfang November des… …praktischen Vereinheitlichung, denn sie sieht die Zuständigkeit einer federführenden Datenschutzaufsichtsbehörde vor. Und eine einheitliche datenschutzrechtli­… …zugleich klug erwogen, wie der Datenschutz Forschung wohlwollend begleiten und damit besser ermöglichen kann. Dass sich Medizin und Datenschutz in einer… …solchen Zielstellung durchaus annähern können, zeigte sich bei einer Diskussion einer weiteren Veranstaltung des BfDI: 9 Das vom Verfasser moderierte… …Streitgespräch zwischen einer datennutzenden Gesundheitsforscherin und einem datenschützenden Landesbeauftragten geriet weit weniger streitig als vorgesehen, denn… …Gesundheitsdatenverarbeitung auch über Dashboards oder Datencockpits herzustellen sei. In einer anderen Passage wurde ein vormals typisch deutsches Verständnis von Datenschutz…

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