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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde

  LLMs in der Aufsichtspraxis – Fokus auf das KI-System
  

  Thomas Fuchs

  …Stellungnahme 28/2024 des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) versucht, hier Leitplanken zu setzen. Was leitet uns als Aufsichtsbehörde nun bei der… …konzentriert sich daher aktiv auf die Verantwortlichkeit und Fähigkeit des Systembetreibers, die Risiken seines Anwendungsfalls zu beherrschen. Wichtig ist hier… …Extraktionsrisikos personenbezogener Trainingsdaten durch Systemmaßnahmen ist hier zentral (vgl. Rn. 55.ff., 123, 132, 134). Offen bleibt jedoch, wie Betroffenenrechte… …sowie angemessene Überwachungs- und Protokollierungsmaßnahmen zur Missbrauchskontrolle. In Zukunft werden die KI-VO und die DSGVO hier voraussichtlich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Nieren und Herzen und Daten

  Frederick Richter

  …lassen. Nur geht es hier einmal nicht um Belange der inneren Sicherheit, sondern um Belange der körperlichen Integrität: Auf Bundesebene wird ein…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Auftragsdatenverarbeitung oder Funktionsübertragung

  Die getrennte Betrachtung von Funktion und Datenumgang kann das Abgrenzungsproblem lösen
  

  Dr. Manuel Cebulla

  …Rechtsunsicherheit für Auftraggeber und Dienstleister. Die hier vorgeschlagene Trennungstheorie könnte für Klarheit sorgen und die Funktionsübertragung entbehrlich… …des Vertragsverhältnisses. Hier ist er dann nicht als Dienstleister tätig, sondern als verantwortliche Stelle. 6. Direkterhebung Ein weiteres Problem… …informationellen Selbstbestimmung zu einer Annäherung zwischen Funktionsübertragung und Auftragsdatenverarbeitung kommen. Hier stellt sich allerdings die Frage… …beratender Berufe gesetzlichen Regelungen unterworfen ist, steht hier nicht entgegen. Der Auftraggeber kann dennoch Weisungen zum Umgang mit den Daten erteilen… …personenbezogenen Daten eine Auftragsdatenverarbeitung und dementsprechend als eine solche ­auszugestalten. Die Anwendung der hier vorgeschlagenen Trennungstheorie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Big Data und Nachrichtendienste

  Philipp Wunderlin

  …Qualität erreicht. Hier vollzieht sich im nachrichtendienstlichen Kontext nach, was in der Wirtschaft seit einigen Jahren zu einem Paradigmenwechsel geführt… …sind hier eine aus Sicht der Nachrichtendienste dringend benötigte Ergänzung zu zahlreichen „Legacy“­- Datenbanken, die in der Vergangenheit große… …Rasterfahndung mit den Prinzipien der Unschuldsvermutung zu verbinden. Entscheidend ist hier § 5 G10, der den BND ermächtigt, eine „verdachtslose, aber nicht… …voraussetzungslose Fernmeldeüberwachung“ durchzuführen. 8 Allerdings ­gehen die Probleme hier erst los: Wie hoch aber ist die Hürde des „nicht Voraussetzungslosen“… …. ­Bertold Huber, Richter am Verwaltungsgericht und Mitglied der G10-Kommission, nennt hier beispielhaft Begriffe wie ­Djihad, Heiliger Krieg, Mudjahed… …, ­Gotteskrieger oder Schlepper. 11 Spätestens hier stellt sich die Frage, ob diese drei Kriterien und die existierenden Prozesse zur Wahrnehmung der… …Punkt, der in der bisherigen Debatte meist über­sehen wurde: Dies gilt auch für die europäischen Nachrichtendienste ­untereinander. Hier ist eine Regelung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Was ist uns Privatheit wert?

  Frederick Richter

  …Immermann, ZD 2013, 14. soll hier mit Stimmen von der Tagung 2 illustriert werden. Verunsicherung und Vorsicht Die Bedeutung des Datenschutzes ist nicht nur… …Datenschutzgesetzgebung wird freilich gegenwärtig nur noch eingeschränkt zugetraut, die Privatheit umfassend zu schützen. In der Datenschutzgesetzgebung ist hier vor allem… …nicht genutzt. 4 Hier gerieten kurzfristiger Eigennutz und langfristige Eigenverantwortlichkeit in Konflikt (Heckmann). Verstärkt werde dies durch die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Ist das Grundrecht oder kann das weg?

  Frederick Richter

  …. Bürokratiegeneigte Datenschutzpraktiken, bei denen mitunter Sinn und Umsetzbarkeit nicht ganz klar werden, stoßen hier gerne auf Kritik. ­Hinterfragt werden darf mit… …anderen auch nicht zu nahe kommen. Hier wird eine Analogie zu einer der Grundannahmen in unserem Rechtsgebiet sichtbar: Für die Anhänger der klassischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Datenschutz und Übertragung von Kundendaten im Rahmen von Unternehmenstransaktionen

  Stefan Wehmeyer

  …und Fusionskontrolle. Aber auch der Bereich Datenschutz gewinnt hier zunehmend an Bedeutung, insbesondere, wenn durch die Transaktion nicht nur die… …sich beispielsweise an, wenn der Erwerber nicht das ganze Unternehmen, sondern nur einen Teilbetrieb erwerben will) spielen hier vor allem steuerliche… …Interessenabwägung gemäß § 28 Abs. 1 Nr. 2 BDSG sowie § 28 Abs. 2 Nr. 2a BDSG. b) Interessenabwägung Teile der Literatur sind hier restriktiv und sehen nur wenige… …Andere Stimmen sind hier großzügiger, um Unternehmenstransaktionen nicht zu behindern 9 und stellen z. B. darauf ab, ob die Datenweitergabe dem jeweiligen… …unberührt. Dementsprechend erfolgt auch keine Übermittlung von Daten an einen Dritten im Sinne von § 3 Abs. 8 Satz 3 BDSG, so dass auch hier § 28 BDSG nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Das Fernmeldegeheimnis für Arbeitgeber unter dem TTDSG

  Maximilian Aufhauser

  …Öffnungsklausel des Art. 95 DSGVO hinaus. Im Ergebnis wird § 3 TTDSG hier daher von den Regeln der DSGVO verdrängt. Dieser Beitrag ist ein Follow-Up zum Beitrag des… …, Webseiten und die hier behandelten E-Mail-Dienste. 11 OTT-Dienste, die Inhalte anbieten oder eine redaktionelle Kontrolle über diese ausüben, ­fallen nicht… …soll. Im Endeffekt kommt hier eine weite Normadressierung zum Tragen: Angeknüpft wird eben nicht nur direkt an das Anbieten von… …Daten ohne Personenbezug. 37 § 3 TTDSG wird darum in der hier diskutierten Konstellation vollständig im Wege des ­unionalen Anwendungsvorrangs von den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Europäischer Gerichtshof: Anwendungsbereich des nationalen Datenschutzrechts in Europa

  Julia Wendler, Jan-Philipp Günther

  …Anwendung des Rechts des Staates folgt, in dem das Unternehmen seinen Hauptsitz hat (hier Mitgliedstaat A). Das Sitzlandprinzip wird zwar schon durch die…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Praxisbericht Sozialdatenschutzrecht – Rechtsdurchsetzung, Betroffenenrechte, Prozessrecht

  Stefan Sander

  …. Der Ausblick auf aktuell anstehende ­Entscheidungen des EuGH legt es zumindest nahe, dass die hier betrachteten Fragen demnächst häufiger relevant… …Hinblick auf welche Verarbeitung und zu welchem Zweck? Und wer gewährleistet hier die „Informiertheit“ i. S. v. Art. 4 Nr. 11 DS-GVO?) – Umdeutung… …gerichtliche Klärungen für einzelne Rechtsfragen Aus der Menge der diversen offenen Rechtsfragen des Sozialdatenschutzrechts seien hier drei herausgegriffen, die… …. Typisches Problemfeld: Papierakten Mit Blick auf die bei Leistungsträgern noch vorkommenden Papierakten sei hier kurz darauf hingewiesen, dass das…

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