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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Unterschiede zwischen deutschem und österreichischem Datenschutzrecht

  Drei Beispiele aus der österreichischen Datenschutzpraxis
  

  MMag. Ewald Lichtenberger, Mag. Hannes Knapp

  …geregelt und basiert – wie auch das deutsche BDSG – auf der Europäischen Datenschutzrichtlinie. 6 Sonderdatenschutzrechtliche Bestimmungen finden sich… …. a. auch die Bestimmungen der so 1 Siehe dazu Pkt. I.3. 2 Bezugnehmend auf die Richtlinien RL 95/46/EG (Datenschutzrichtlinie) und RL 2002/57/EG… …Entschlüsselung – bestimmen kann. 4 Die Beifügung der Jahreszahl bezieht sich in der Regel auf die letzte grundlegende Novelle eines Gesetzes. Es hat sich bei… …Verbot jeder Datenverwendung. Dies ist Ausfluss aus dem Grundrecht auf Datenschutz in Art. 1 § 1 Abs. 1 DSG 2000, das besagt, dass „jedermann Anspruch auf… …Grund muss entweder gesetzlich verankert sein (z. B. auf Grund einer gesetzlichen Verpflichtung, Daten zu verwenden, wie bspw. in Bezug auf „Smart… …DSG 2000 genießen juristische Personen Grundrechtssubjektivität mit allen dazugehörigen Betroffenenrechten (Auskunftsrecht, Recht auf Richtigstellung… …Rahmen gesellschaftsrechtlicher Umgründungen und Umstrukturierungen, nicht nur in Bezug auf die dabei verwendeten Daten natürlicher Personen, sondern eben… …eine Regelung in einem Telekommunikationsgesetz vielleicht vermuten lassen würde, nur auf den Betreiber öffentlicher Kommunikationsdienste ab, sondern… …, Datenschutzrecht, 2. Aufl. 2012, 12 Fn. 34. 13 Vgl. § 4 Z. 3 DSG 2000. 14 § 4 Z. 3 DSG 2000 erstreckt sich neben Kapitalgesellschaften auch auf… …rechtsverbindliche, dennoch aber äußerst praxisrelevante Empfehlung, basierend auf einem praktischen Anwendungsfall, 21 abgegeben. So wird bei Formulierung einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  iBeacon – Technischer Hintergrund und datenschutzrechtliche Aspekte

  Roman von der Heide

  …verbindungslosen Übermittlung von Daten, die die Entwicklung des „Internet der Dinge“ vorantreiben soll. Auf Seiten der Verbraucher – und in Zukunft wohl auch der… …: http://www.focus.de/digital/multimedia/digitalder-laden-wird-digital_id_3635920.html (Abruf: 27. 05. 2014). 3 Vgl. z. B. die Berichterstattung auf FAZ Online, 18. 03. 2014, http://www.faz.net/… …Kundenbindungs-Apps Auswirkungen auf den Persönlichkeits- und Datenschutz nah. Die folgende Darstellung stellt einen Versuch dar, sich der Beacon- Thematik aus einer… …noch rar und die technischen Möglichkeiten im Einzelnen unklar sind, liegt der Fokus auf der Darstellung der dem Verfasser bekannten technischen… …Hintergründe, die für die datenschutzrechtliche Bearbeitung von Bedeutung sein können. II. Technischer Hintergrund iBeacon basiert auf Bluetooth Low Energy (BLE)… …anderes Einsatzgebiet – die breitbandige Datenübertragung – entwickelt worden ist. Die Reichweite von NFC hingegen ist auf wenige Zen timeter beschränkt und… …mit Sensoren ausgestatteten Kleingeräten, beispielsweise in Bezug auf deren Standort, Temperatur, Stromverbrauch, Auslastung oder Einsatzbereitschaft… …Zahnbürstenherstellers Oral-B dienen. Dieser hat angekündigt, 7 noch in diesem Jahr eine „smarte“ elektrische Zahnbürste samt passender App auf den Markt zu bringen. Diese… …deutlich von Apples iBeacon. Alle Beacon-Lösungen haben gemein, dass sie sich auf einige wenige „herausgepickte“ Funktionen von BLE beschränken. Ein Gerät… …. Beacons zielen auf den Bereich der standortbasierten Services ab, weswegen sie für Marketingzwecke von Interesse sind. Die für Beacons genutzten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Facebook-Connect – Verknüpfung mit (un)überschaubaren Folgen

  Vom schwierigen Umgang mit dem Facebook-Login
  

  Daniel Schätzle

  …schnellen Anmeldung gehindert ist, weil er erst noch seine Zugangsdaten zurücksetzen lassen muss, mag in mancher Situation auf einen Login verzichten… …zunächst recht banal beantwortet werden. Bei einer Registrierung beziehungsweise Anmeldung auf runtastic.de mittels Facebook-Connect wird eine Verknüpfung… …zwischen dem Runtastic-Account und dem Facebook-Account erstellt. Ein Login erfolgt jeweils unter Eingabe der Facebook-Zugangsdaten. Der Nutzer kann auf… …eine Verknüpfung nur eines ein zigen „Klick“. Das Verfahren hierfür basiert auf dem OAuth2.0 Protokoll. 1 2. Übergabe von Profildaten Eine ähnliche… …ihren Datenschutzbestimmungen auch das Titelbild, die Facebook-URL und die Facebook-ID mit auf. 1… …öffentlichen Informa tionen die Registrierungsdaten (Name, E-Mail-Adresse, Geburtstag, Geschlecht) gehören, sowie solche Daten, die auf eigenen Wunsch öf… …, Netzwerke und Nutzer-ID stets behandelt wie Informationen, die auf eigenen Wunsch öffentlich zugänglich gemacht wurden. Dies deckt sich weitestgehend mit den… …Plattform ab. Dem entsprechend klärt Facebook allgemein über Informationen auf, die von Dritten übergeben werden. „Wir erhalten Daten immer dann, wenn du ein… …Spiel, eine App oder Webseite nutzt, welche/s die Facebook-Plattform verwendet, oder wenn du eine Webseite besuchst, auf der eine Facebook-Funktion (wie… …zum Beispiel ein soziales Plug-in) vorhanden ist, manchmal auch über Cookies. Diese Daten können das Datum und die Uhrzeit deines Besuchs auf der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Editorial

  Niko Härting

  …diesem Monat ­Präsident von ITechLaw und berichtet gemeinsam mit Gowtham Reddy vom aktuellen Stand auf dem indischen Subkontinent. Ein Schlaglicht auf… …Müller-Peltzer die gewohnten Schlaglichter. Frederick Richter macht sich Gedanken über die Privatsphäre im vollvernetzten Automobil. Und Sebastian Schulz zeigt auf…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Inhalt / Impressum

  …Privacy law reform – what has changed? ___________________________ 111 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Privatheit auf dem… …Anzeigenpreisliste Nr. 2, vom 1. Januar 2014, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise… …einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM oder per E-Mail bevorzugt in Word, sonst… …davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und / oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Ver… …: 2197-1862 Satz: multitext, Berlin Druck: Ludwig Austermeier, Offsetdruck, Berlin Folgen Sie uns auf Twitter So erhalten Sie künftig Nachrichten zu aktuellen… …geht jetzt auf unseren Produktseiten ganz einfach per Mausklick. Twitter_184x120_sw.indd 1 15.04.2014 15:15:24…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Und er sah, dass es gut war. Zur Übermittlung von Positivdaten gewerblicher Marktteilnehmer an Auskunfteien

  Sebastian Schulz

  …an Auskunfteien übermittelt werden. Auf den ersten Blick werden neben Privatpersonen auch Gewerbetreibende, die in den Anwendungsbereich des BDSG… …. Der Beitrag zeigt auf, dass nach der Scoring-­ Novelle weiterhin auch Positivdaten auf gesetzlicher Grundlage übermittelt werden dürfen und ­richtet am… …Inkrafttreten der Scoring-Novelle am 01. 04. 2010 wurde die Einmeldung von personenbezogenen Daten an Auskunfteien auf die allgemeinen Erlaubnistatbestände (§ 28… …, Datenschutzrecht in Bund und Ländern, § 28a Rn. 5 f. 4 Kamp, in: Wolff/Brink, Datenschutzrecht in Bund und Ländern, § 28a Rn. 34 unter Verweis auf BT-Drs. 16/10529… …Einschätzung allein auf Grundlage der Einwilligung des Betroffenen zulässig. 10 Da Bankkredite jedoch kaum mehr vergeben werden, ohne dass vorher eine… …Betrachtung ist allein § 28a Abs. 1 BDSG von Relevanz. Die darin vorgenommene Fokussierung allein auf Negativdaten hat zur Folge, dass neutrale und positive… …Informationen über Forderungen außerhalb von Bankgeschäften – jedenfalls auf Grundlage dieser Norm – nicht mehr in Zahlungserfahrungspools von Auskunfteien… …einheitlich auf alle natürlichen Personen, sei es in ihrer Funktion als Verbraucher, sei es in ihrer Funktion als gewerblicher Marktteilnehmer, Anwendung. 2… …. Die Diskriminierung des Einzelunternehmers Ausgehend von diesem Grundsatz legt auch § 28a Abs. 1 BDSG – auf den ersten Blick – einheitliche Vorgaben für… …somit ebenfalls auf Informationen über Einzelunternehmer, d. h. auf den Fall, dass dem ursprünglichen Datenaustauschverhältnis ein B2B-Verhältnis zugrunde…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Streitgespräch mit Jan Philipp Albrecht und Niko Härting

  Niko Härting, Jan Philipp Albrecht

  …Jurastudenten Jörn Lübben. Der Plan ging nicht ganz auf. Albrecht und Härting waren sich in vielen Punkten einig. Nur beim Verbotsprinzip gibt es keinen Konsens… …als je zuvor, Daten zu akquirieren und Menschen damit zu überwachen. Aber man muss sagen, dass Behörden früher hauptsächlich auf ihre eigenen… …stattfindende Überwachung so weit reguliert, dass das Grundrecht auf Datenschutz der Betroffenen weiterhin gewahrt ist. NH: Ich habe die Sorge, dass der… …Datenschutz gegenüber dem Staat im Auge behalten wird? JA: Wenn es um die staatliche Datenverarbeitung geht, darf nicht nur auf die Datenschutzreform geschaut… …werden, ­sondern wir müssen auch auf die Frage schauen, wie es mit der Vorratsdatenspeicherung weitergeht. Diese Frage stellt sich natürlich nach dem… …Urteil des Europäischen Gerichtshofs, aber auch mit Blick auf Vorhaben wie z. B. Fluggastdatensammlungen. Die Datenschutzreform hat natürlich auch den… …Verordnung. Auf der anderen Seite kann es eben nicht sein, dass es so weitergeht wie bisher, dass Menschen, die ein Problem z. B. mit einem Unternehmen wie… …Munde, das geht von der Fitness-App auf dem Handy über den Internet-Shop hin zu intelligenten Stromzählern. In dem Zusammenhang wird auch immer wieder… …Sinn? JA: Ich glaube auch, dass wir als Gesellschaft und auch als Individuen weiter Fortschritt und Innovationen wollen, die auf Datenverarbeitungen… …zeigt einerseits, dass es ganz müßig ist, über den Personenbezug zu diskutieren. Auf der anderen Seite sollte man durchaus anerkennen, dass Daten und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Interview mit Axel Voss, Mitglied des Europäischen Parlaments Datenschutz-Grundverordnung: „Wir haben den Berichtsentwurf wesentlich verbessert.“

  Nils Hullen, Axel Voss

  …Unterschied zur vorherigen Situation. Zumindest in Deutschland sollte auf die Unternehmen kein größerer Aufwand zukommen. ­Änderungen für kleine und mittlere… …Datenschutz-Grundverordnung geraten ­Unternehmen – auch europäische – in eine unauflösbare Zwickmühle. Werden hier politische Interessen auf dem Rücken der Wirtschaft… …uns hierbei auch nicht auf den britischen Geheimdienst verlassen können. Das erschwert die Situation innerhalb der EU noch einmal. Wir gehen davon aus… …Möglichkeit haben, Rückfragen zu stellen. Das ist das Wesen eines Untersuchungsausschusses. PinG: Viele Unternehmen, auch europäische, setzten auf das… …USA staatliche Stellen auf die analysierten ­Daten zugreifen um zu sehen, mit welchen Personen diese Unternehmen in Kontakt stehen und welche Profile… …sich auf dieser Datengrundlage bilden lassen. Dem müssen wir entgegentreten und ein Zeichen setzen. Es hängt dabei vieles von der Reaktion der USA ab… …Stellen der USA gesammelt und ausgewertet werden. Daher kommt es also zu einer Vermengung beider Bereiche, auf die wir reagieren müssen. Dies geht über den… …, wie das Recht auf Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit, zu ­berühren. ­Zudem wird die Debatte um ­einen ausgewogenen… …Misskredit geraten oder gar einem Totalverbot unterliegen, Nutzer solcher Angebote aber trotzdem auf deren datenschutzrechtliche Zulässigkeit vertrauen können… …uns, wie schon ­erwähnt, über die Grenzen unterhalten: Grenzen aufgrund des Zugriffs staatlicher Stellen auf Unternehmensdaten und Grenzen eines absolut…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …, dass die Einladung nicht wahllos versendet wurde, sondern auf den Kontakten aus dem E-Mail-Postfach eines Mitgliedes beruhten, ändert nichts daran, dass… …Mitarbeit mit der Kanzlei Irle Moser LLP assoziiert und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Beachtung beizumessen, da die Kammer sich ausdrücklich zur… …Bezug auf die maßgebliche Datenverarbeitung auf die cookies ab, die auf den Rechnern der Nutzer abgelegt werden. Auf die Eigentumsverhältnisse an der… …Festplatte auf der die Datei gespeichert wird kommt es nicht an. Da Facebook die Speicherung der cookies veranlasse, nutze das Unternehmen damit automatisierte… …Richtlinie angestrebten Vollharmonisierung nicht zu einer Umgehung der Regelungen zum anwendbaren Recht führen, wenn auf automatisierte Mittel zur… …Vortrag der Berufungskläger keine tatsächlichen Einwirkungsmöglichkeiten auf die Datenverarbeitungsvorgänge hat. Gleichwohl sei jedoch zumindest im Hinblick… …auf die privatrechtlichen Aspekte des Datenschutzrechtes wie die Betroffenenrechte eine Rechtswahl auch im Datenschutzrecht möglich. Da ­Facebook jedoch… …Stellungnahme zu „Apps auf intelligenten Endgeräten“ (WP 202) vertreten die europäischen Datenschützer ausdrücklich die Ansicht, dass die sich aus den Richtlinien… …werden. Das Kammergericht bezieht überdies Stellung in Bezug auf die Frage, inwiefern Datenschutzvorschriften als Marktverhaltensregeln im Sinne des § 4 Nr… …handelnde Bürger werde gerade auch in seiner wirtschaftlichen Sphäre tätig. § 28 Abs. 3 BDSG beziehe sich ausdrücklich auf die Nutzung der personenbezogenen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Privatheit auf dem Schleudersitz?

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 03.14 113 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Privatheit auf dem Schleudersitz? Frederick Richter… …, LL. M. Wenn es auf den Komplex „Datenschutz und Automobilität“ zu sprechen kommt, fällt einem zunächst der grundlegende Unterschied zwischen der… …Autobahn und der Datenautobahn auf, der Unterschied also zwischen § 4 Abs. 1 BDSG und §§ 1, 2 StVO. Während das Befahren von Datenbahnen mit Personendaten im… …das Ordnungsrecht auf den realen Straßen würde bestimmt einen Aufschrei hervorrufen – ­obschon sich sicherlich Stimmen fänden, die jenes wegen der auf… …gelenkt (sic) auf das vernetzte Auto als Ausgangspunkt für einige datenschutzbezogene Diskussionen der letzten Zeit. Alle Überlegungen in diesem Bereich… …neugegründete Stiftung Datenschutz in Leipzig. (Foto: Lorenz Becker) die Android auf breiter Front in Fahrzeugsysteme einbinden soll. Von der schon ­bisher in… …die Rechenleistung von bis zu zwei Dutzend Personal Computern und schreiben auf etlichen Datenträgern Informationen aus einer Vielzahl von Sensoren und… …Analysewerkzeugen temporär oder permanent auf. Meist dienen die Daten der passiven Sicherheit und verbleiben in den Speichern des Fahrzeuges, auslesbar nur durch… …und zukünftig bestellt sei. Automatiknotruf mit Dauerortungsgefahr Die Vernetzung des Autos schreitet auf mehreren Wegen voran. Das Europäische… …seine informationelle Selbstbestimmung besser ausüben. Mit Blick auf viele bereits seit langem serienmäßige Fahrzeugausstattungen wird jedoch deutlich…

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