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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Die elektronische Patientenakte – auf das Wie kommt es an

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 04.15 157 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Die elektronische Patientenakte – auf das… …Windows 10. Wir erleben folglich derzeit nicht Industrie 3.0, sondern 4.0. Und wenn bei einer solch beschleunigten Entwicklung jemand das Wort „Datenschutz… …. Derlei Befürchtungen sind es, die auf Patientenseite das Thema Datenschutz in negativer Weise nach vorne rücken. Sicher auch mit Blick darauf betonte der… …Bundesgesundheitsminister jüngst auf einem Ärztekongress: „Datenschutz muss nirgendwo so ernst genommen werden wie bei Gesundheitsdaten“. Selbstvermessend und sorglos?… …Frederick Richter ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die neugegründete Stiftung Datenschutz in Leipzig. (Foto: Lorenz… …Rechte, die das verfassungsrichterliche 158 PinG 04.15 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Recht den Deutschen beschert hat, müssen nicht im Geiste… …, auf welche Weise man Datenschutz und Datensicherheit der einzuspeisenden Daten sicherstellen will. Wenn seitens der Bundesregierung in Sachen eHealth… …schnell Datenschutzbedenken hinzu. Wenn man es bei der elektronischen Patientenakte besser macht und vernünftigen Datenschutz von Anfang an mitdenkt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Dashcam versus Datenschutz

  Simone Sanetra

  …Dashcam versus Datenschutz Sanetra PinG 04.15 179 Dashcam versus Datenschutz Simone Sanetra Simone Sanetra ist Volljuristin und zertifizierte… …Datenschutzbeauftragte nach dem Ulmer Modell. Sie ist Referentin für ­Datenschutz bei der R+V Allgemeine Versicherung AG. Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob es… …http://www.chip.de/news/Datenschutz-Bayern-will-Dashboard-Cams-verbieten_ 67067602.html, Stand: 21. 05. 2015. 6 VG Ansbach, Urt. v. 12. 08. 2014 – AN 4 K 13.01634. Dashcam versus Datenschutz schutzaufsicht wegen zwei… …veröffentlichen. c) Rechtsauffassung des Landesbeauftragten für Datenschutz Schleswig-Holstein Der Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein hat darauf… …datenschutzaufsicht/p_archiv/2014/pm013.html, Stand: 21. 05. 2015. 8 Weichert, SVR 2014, 241, 246. Dashcam versus Datenschutz Sanetra PinG 04.15 181 d) Rechtsauffassung des Landesbeauftragten… …für Datenschutz Baden-Württemberg Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Baden-Württemberg hat mit Pressemitteilung vom 20. März 2014 die… …Verwertung der Aufzeichnung einer Helmkamera gehabt haben. 14 9 Vgl. hierzu auch die Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz vom 20. 03… …272/94, NJW 1995, 1955, 1957. 19 BAG, Urt. v. 21. 06. 2012 – 2 AZR 153/11. Dashcam versus Datenschutz Entscheidung des VG Ansbach 20 und distanziert sich… …. 06. 06. 2013 – 343 C 4445/13. 22 AG München, Beschl. v. 13. 08. 2014 – 345 C 5551/14 Dashcam versus Datenschutz Sanetra PinG 04.15 183 Aus der… …für die (datenschutz-) rechtliche Einordnung der Verwendung von Dashcams. Folgender Sachverhalt lag dem Urteil zugrunde: Einem Autofahrer fiel auf, dass…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Datenschutz in islamischen Religionsgemeinschaften

  Dr. Aqilah Sandhu

  …Datenschutz in islamischen Religionsgemeinschaften Sandhu PinG 03.22 99 Datenschutz in islamischen ­Religionsgemeinschaften Dr. Aqilah Sandhu 1 Dr… …Sandhu Datenschutz in islamischen Religionsgemeinschaften fassungsrechtlern bescheinigt wird, dass sie die Voraussetzungen für die Anerkennung als… …innerorganisatorischer Regelungen zum Datenschutz. Eine eigenständige Rechtsetzungsbefugnis im Datenschutzrecht setzt aber die öffentlich-rechtliche Verfasstheit i. S. v… …gewährleistet ist und sich auf den Datenschutz der Religionsgemeinschaften erstreckt. Nicht erst die DSGVO ermächtigt die Kirchen und Religionsgemeinschaften zum… …religionsverfassungsrechtliche Autonomierechte vorsieht. 21 Deutlich wird dies durch Art. 17 AEUV, der die Amsterdamer Kirchenerklärung aus 15 Vgl. zum Datenschutz der Amtskirchen… …­Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten Mückl, Europäisierung des Staatskirchenrechts, 2005, passim. Datenschutz in islamischen Religionsgemeinschaften Sandhu PinG… …verfassungsrechtlich gewährleisteten religiösen Selbstbestimmungsrechts sind. 2. Datenschutz im Lichte des religiösen Selbstbestimmungsrechts Mangels… …sind; zu den ­unterschiedlichen Praktiken s. Jacobs/Lipowsky, KAS Nr. 246/März 2019. 102 PinG 03.22 Sandhu Datenschutz in islamischen… …260/2019, S. 102 für die VIKZ. Datenschutz in islamischen Religionsgemeinschaften Sandhu PinG 03.22 103 ­untereinander. Während der VIKZ mit einem… …PinG 03.22 Sandhu Datenschutz in islamischen Religionsgemeinschaften Regel nicht von den Religionsgemeinschaften 58 nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 141…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  „Doppeltes Netz“ im Datenschutz?

  Die Rolle der Verbraucherverbände unter der DSGVO
  

  Simon Schwichtenberg

  …104 PinG 03.17 Schwichtenberg „Doppeltes Netz“ im Datenschutz? „Doppeltes Netz“ im Datenschutz? Die Rolle der Verbraucherverbände unter der DSGVO… …Datenschutzaufsichtsbehörden sicherstellen. I. Hintergrund: Datenschutz und Verbraucherschutz Auch wenn die DSGVO mit keinem Wort den Verbraucher erwähnt, ist Datenschutz… …Verbraucherrecht im Generellen dient damit auch sie jedenfalls in Teilen zielgerichtet der Protektion der Interessen privater Endverbraucher. 7 Dass Datenschutz auch… …Aufgaben der Aufsichtsbehörden sind, zu sehen. Daran wird sich künftig auch unter der DSGVO nichts ­ändern. 1 Müller, in: Bäumler/v. Mutius, Datenschutz als… …Vgl. Podszun/de Toma, NJW 2016, 2987, 2989; Schulz, ZD 2014, 510, 511 f. „Doppeltes Netz“ im Datenschutz? Schwichtenberg PinG 03.17 105 II. Das… …, 101. 106 PinG 03.17 Schwichtenberg „Doppeltes Netz“ im Datenschutz? unsicherheit entgegenwirken. 20 Die neutralen Aufsichtsbehörden und die für den… …nicht zuletzt durch die Reform des UKlaG verdeutlicht – im Datenschutz tätig. Dass sie darüber hinaus auch in anderen Kontexten agieren, steht einer… …. 32 Frenzel, in: Paal/Pauly, DSGVO, 2017, Art. 80 Rn. 10. „Doppeltes Netz“ im Datenschutz? Schwichtenberg PinG 03.17 107 son möglich scheint. Das… …Rn. 2. 108 PinG 03.17 Schwichtenberg „Doppeltes Netz“ im Datenschutz? kann. Aufgrund der niederschwelligen Anforderungen an eine zulässige Beschwerde…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Datenschutz im EU-Gesundheitsdatenraum

  Dr. Kristina Schreiber, Pauline Brinke

  …Schreiber / Brinke Datenschutz im EU-Gesundheitsdatenraum Dr. Kristina Schreiber, Partnerin, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Verwaltungsrecht… …, CIPP/E, Loschelder Rechtsanwälte, Köln Pauline Brinke ist wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Loschelder Rechtsanwälte, Köln Datenschutz im… …: EHDS-E. PinG 6.24 | 251 Datenschutz im EU-Gesundheitsdatenraum Schreiber / Brinke für die elektronische Patientenakte, sog. EHR 6 -Systeme, entwickelt… …untereinander und zu Datenschutzaufsichtsbehörden ebenfalls Gegenstand des EHDS-E ist. II. Datenschutz im EHDS Anders, als etwa Data Governance Act, Data Act und… …Nachweisen dazu Kühling/ Schildbach, ZfDR 2024, 1. 252 | PinG 6.24 Schreiber / Brinke Datenschutz im EU-Gesundheitsdatenraum Nur, wenn mit anonymisierten Daten… …Übersetzt d. Verf. 12 Dazu auch noch sogleich, 4. 13 Kritisch, ob das erreicht wird, Raji, ZD 2023, 3, 7. PinG 6.24 | 253 Datenschutz im… …dann von der Datenschutzaufsichtsbehörde übernommen wird, soweit sie Datenschutz betrifft. 15 Eine spezifische Zuständigkeit kommt den… …gefallen lassen muss: Die EU-Verordnungsgeber haben sich intensiv mit dem Verhältnis zum Datenschutz auseinandergesetzt und dies nicht, wie bei den anderen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wie setzt man Art. 20 DSGVO am besten um?

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 06.17 231 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wie setzt man Art. 20 DSGVO am besten um?… …der Daten (Abs. 1) oder deren Übermittlung an Dritte verlangt werden (Abs. 2). In einem Projekt untersucht die Stiftung Datenschutz derzeit die… …ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto… …personenbezogener Daten und die Erstellung sektorübergreifender Kundenprofile nutzen könnten. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Umsetzungsstrategien Für eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Datenschutz und Compliance im Unternehmen

  Ergebnisse von rechtswidrigen internen Ermittlungen als „Früchte des verbotenen Baumes“
  

  Dr. Stefan Schuppert

  …Datenschutz und Compliance im Unternehmen Schuppert PinG 03.14 119 PRIVACY COMPLIANCE Dr. Stefan Schuppert, LL. M., Rechtsanwalt, Partner; Hogan… …Lovells International LLP, ­München Datenschutz und Compliance im Unternehmen Ergebnisse von rechtswidrigen internen Ermittlungen als „Früchte des… …Untersuchungen weiterhin diverse Unsicherheiten. Leider verzichteten die Datenschutz und Compliance im Unternehmen Richter aber auf eine Antwort, da sie diese… …nach Ansicht des BAG der datenschutz- und persönlichkeitsrechtliche Eingriff umso intensiver, je mehr Personen am Eingriff beteiligt sind. Dieses… …Einbeziehung einer unabhängigen Stelle, wie Datenschutz und Compliance im Unternehmen Schuppert PinG 03.14 121 dem Betriebsrat oder dem betrieblichen… …beitragen. „Datenschutz gehört zur Planung von internen Ermittlungen.“ 4. Bewertung Für jeden, der in ähnlichen Situationen bereits entscheiden oder beraten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Was bleibt vom Datenschutz übrig?

  Nebenwirkungen der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Dr. Carlo Piltz, Dr. Niclas Krohm

  …56 PinG 02.13 PRIVACY TOPICS Piltz / Krohm Was bleibt vom Datenschutz übrig? Was bleibt vom Datenschutz übrig? - Nebenwirkungen der… …personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr. 4 Vgl. etwa Erwägungsgrund 11 DS-GVO: „Damit jeder in der Union das gleiche Maß an Datenschutz genießt und… …bleibt vom Datenschutz übrig? Piltz / Krohm PinG 02.13 57 AEUV) „ist für jeden Mitgliedstaat, an den sie gerichtet wird, hinsichtlich des zu erreichenden… …Was bleibt vom Datenschutz übrig? ergibt sich bereits aus Art. 89 Abs. 2 DS-GVO, durch den Art. 1 Abs. 2 e-PrivacyRL gestrichen werden soll. Im… …Kommunikationsnetzen sprechen auch die Ausführungen der EU-Kommission in der Mitteilung zum Gesamtkonzept für den Datenschutz in der Europäischen Union. 21 Dort wird… …Datenschutzes, S. 16. 21 Gesamtkonzept für den Datenschutz in der Europäischen Union, KOM(2010) 609 endgültig vom 04. 11. 2010. 22 KOM(2010) 609 endgültig vom 04… …. humboldt-forum-recht.de/druckansicht/druckansicht.php?artikelid=268. 28 Siehe hierzu v. Lewinski, DuD 2012, 564, 566. Was bleibt vom Datenschutz übrig? Piltz / Krohm PinG 02.13 59 oder zum Schutz der Rechte und… …, 460. 35 MMR-Aktuell 2010, 310639. 36 ZD-Aktuell 2012, 03009. 60 PinG 02.13 Piltz / Krohm Was bleibt vom Datenschutz übrig? der Datenschützer entgegen… …Datenschutz übrig? Piltz / Krohm PinG 02.13 61 doch ebenfalls von der DS-GVO verdrängt. 47 Die Videoüberwachung dient grundsätzlich nicht nur zur Verhütung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Datenschutz- und wettbewerbsrechtliche Anforderungen an Werbemaßnahmen während „Inbound“-Telefonaten mit Verbrauchern unter Berücksichtigung der

  Sylle Schreyer-Bestmann, Dr. Martin John

  …258 PinG 06.14 Schreyer-Bestmann / John Datenschutz- und wettbewerbs­rechtliche Anforderungen Sylle Schreyer-Bestmann, LL. M., Rechtsanwältin… …(Berlin) Datenschutz- und wettbewerbsrechtliche Anforderungen an Werbemaßnahmen während „Inbound“- Telefonaten mit Verbrauchern unter Berücksichtigung der… …werblichen Ansprache ebenso wie die werbliche Kommunikation selbst an den Anforderungen des Datenschutz- und Wettbewerbsrechts messen lassen. Wegen der… …­unter (zuletzt abgerufen am 29. 07. 2014). Datenschutz- und… …Beitrag beleuchtet die datenschutz- und wettbewerbsrechtlichen Voraussetzungen der Datenerhebung, -speicherung und -nutzung für Werbezwecke sowie der… …. 25 Vgl. Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, § 7 Rn. 19. Datenschutz- und wettbewerbs­rechtliche Anforderungen 1. Zulässigkeit der bloßen Datenerhebung… …Gola/Schomerus, BDSG, § 4a Rn. 28. 32 Plath, in: Plath, BDSG, § 4a Rn. 15; so auch Düsseldorfer Kreis, Anwendungshinweise, Ziff. 4.1. Datenschutz- und… …: Ohly/Sosnitza, UWG, § 7 Rn. 54. 53 Siehe III. 1. Datenschutz- und wettbewerbs­rechtliche Anforderungen b) Ohne Einwilligung des Verbrauchers Fall: U verfügt über… …Payback-Entscheidung des BGH in diese Richtung interpretieren. Datenschutz- und wettbewerbs­rechtliche Anforderungen Schreyer-Bestmann / John PinG 06.14 263 Adresse zu… …sind, sodass hier ein Gleichlauf zwischen datenschutz- und wettbewerbsrechtlichen Anforderungen besteht. 60 Voraussetzung für das Hinzuspeichern der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  „Juristen und ich können in der Regel gut miteinander“

  Niko Härting im Gespräch mit Ulrich Kelber, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
  

  Ulrich Kelber, Niko Härting

  …, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die ­Informationsfreiheit. N. Härting: Nach einigen Wochen im Amt: Gibt es Aufgaben, die Sie als… …in Zukunft dringend weiteren Aufwuchs beim BfDI benötigen. N. Härting: Wie ist es nach Ihren bisherigen Erfahrungen um den Datenschutz und die… …Beachtung geschenkt worden ist. Im Großen und Ganzen ist mein Eindruck aber durchaus positiv. Ulrich Kelber, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die… …99 N. Härting: Gibt es bereits Themen, bei ­denen Sie Ihre bisherigen Ansichten zum Datenschutz korrigieren mussten? U. Kelber: „Diversifizieren“… …Datenschutz besteht. Wenn morgen die DSGVO geändert würde, was würden Sie als Erstes ändern? U. Kelber: Nun, zum Glück wird sie morgen nicht geändert, sodass…

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