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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Töte nicht den Boten!

  Frederick Richter

  …Medizin haben Psychologen in Versuchen beobachten können, dass ärztlichem Personal beim Überbringen schlimmer Diagnosen von der Patientenseite mitunter… …Datenschutzrecht der Organisation so alles abverlangt. In diesem Fall können betriebliche Beauftragte nun wirklich nichts für Anforderungen und Pflichten, die die… …protokoll-1042.pdf?__blob=publicationFile&v=2 Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 3 Bürokratieabbau – wie? Wo können nun Erleichterungen bei Datenschutzanforderungen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Editorial

  Iris Phan

  …der Stiftung Datenschutz widmet sich in dieser Ausgabe der Frage, wie und mit welchen Mitteln datenschutzrechtlich Betroffene informiert werden können…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Editorial

  Dr. Carlo Piltz

  …Handhabbarkeit in der Praxis äußern? Geht nicht, denken Sie? Gibt’s nicht, meinen Sie? Geht und gibt’s, sage ich. Und wir alle im #TeamDatenschutz können dazu…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Editorial

  Sebastian Schulz

  …gelten, z. B. dass Videokonferenzen ohne aufmerksames Zuhören und Ausredenlassen nicht funktionieren können. Tugenden, an die ich ihn zuweilen auch in der… …entscheidend: Ohne Zuwendung, Unterstützung und Fürsorge werden wir auch weiterhin unseren Kindern nicht den Boden bereiten können, den es braucht, um sich in…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Editorial

  Barbara Thiel

  …werden können. Das Jahr 2024 steht nun erneut im Zeichen einer Evaluierung der DSGVO. Die Kommission hat jetzt die Aufgabe, die richtigen Weichenstellungen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen

  Status quo und Ausblick
  

  Karina Filusch, Dr. Aleksandra Sowa

  …aufzubewahren sind, dass Dritte keine Kenntnisse erlangen können. Es liegt demnach ein Organisationsverschulden vor, und es fehlt an der technischen Absicherung… …Außenverhältnis und Innenverhältnis getrennt zu unterscheiden. Im Außenverhältnis sind beide zur Meldung verpflichtet. 16 Die Parteien können vertraglich über die… …Der/die Verantwortliche meldet daraufhin der Datenschutzaufsicht, sofern eine Pflicht dazu besteht. Die Regelungen können auch in einem Vertrag geregelt… …verhängt werden 47 und dies kann als Ordnungswidrigkeit von der Aufsichts­behörde gemäß § 41 Abs. 2 BDSG verfolgt werden. Gemäß § 43 Abs. 3 BDSG können… …Funktionsfähigkeit der von ihnen betriebenen Kritischen Infrastrukturen führen können (Nr. 2). Die Meldung an das BSI muss die folgenden Angaben umfassen: – Angaben… …, die zu einem Ausfall oder erheblichen Beeinträchtigung „führen können“ (Nr. 2). Ein Ausfall liegt nach der Definition des BSI vor, „wenn die… …, die zu einem Störfall „führen können“ (Nr. 2). Darüber hinaus ist eine Registrierung und Benennung einer Kontaktstelle dem BSI gegenüber für UBI 1 seit… …Kritischer Infrastrukturen im Sinne des BSI-KritisV sind, können, nach vorheriger Registrierung und Benennung der Kontaktstelle, Sicherheitsvorfälle über das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  DSGVO – Verbesserte Rechtsdurchsetzung durch neue Verfahrensregeln?

  Der Vorschlag für eine Verordnung (EU) zur Festlegung zusätzlicher Verfahrensregeln für die Durchsetzung der Verordnung (EU) 2016/679
  

  Dr. Matthias Schmidl

  …. 4 Ziff. 22 DSGVO) äußern können. Gibt es in diesem Abstimmungsprozess keine Einigung, wird der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) in einem… …. Jedoch haben sich Unzulänglichkeiten herauskristallisiert, die selbst durch eine wohlwollende ­Zusammenarbeit nicht kompensiert werden können. 3 Als… …übermitteln oder zugänglich zu machen, selbst nicht gegenüber anderen Aufsichtsbehörden. Die Verfahrensparteien können beantragen, dass bestimmte Dokumente als… …können, weil es in den Mitgliedstaaten unterschiedliche Verfahrensordnungen gibt, die teilweise nicht miteinander kompatibel sind. Auch versucht der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Wir sind alle Kinder im Datenschutz

  Theresa Henne

  …Digitalrecht gehen und um die Frage, was wir diesbezüglich vom Kinderrecht lernen können. Wer gilt als schützenswert und warum? Durch welche Maßnahmen wird… …Minderjährige die Risiken und Konsequenzen der Datenverarbeitung nicht ausreichend überblicken können. Als Folge schränkt die DSGVO die Einwilligungsfähigkeit von… …Kindern nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO explizit ein. 2 Minderjährige können hiernach bei Angeboten von „Diensten der Informationsgesellschaft“ erst ab… …werden und eigenständig entscheiden können. Die Schutzwürdigkeit von Kindern in der UN-KRK ist nicht statisch an ein Alter gebunden, sondern wird je nach… …ermöglichen. Sogenannte Datenvermittlungsdienste, durch die Datensubjekte ihre personenbezogenen Daten für Dritte zugänglich machen können, sollen nicht nur die… …Funktion der Datenvermittlungsdienste (Art. 12 lit. m) DGA). Was können wir hieraus lernen? Ist eine Person schutzwürdig, könnten Dritte an ihrer Stelle… …Konsumgütern grundsätzlich zu verbieten. Erwachsenen traut man hingegen zu, mit Alkohol, Gewaltdarstellungen in Filmen oder Glückspiel umgehen zu können. Der… …vor – die jedoch durch eine informierte Einwilligung der betroffenen Person überkommen werden können. Andres als in der DSGVO, überlässt der DSA in Art… …Erziehungsberechtigten die Mediennutzung ihrer Kinder kontrollieren und einschränken können. Ähnlich wie bei der Einwilligung setzt diese Verantwortungsübertragung voraus…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenübertragbarkeit und Interoperabilität in der DSGVO und den neuen EU-Digitalgesetzen

  Sebastian Durchholz

  …werden und nicht zu anderen Plattformen wechseln können. 6 Dementsprechend verfolgt das Recht auf Datenübertragbarkeit nicht nur die digitale Souveränität… …Verfügung gestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format erhalten und an einen anderen Verantwortlichen übermitteln können… …Datenbestände von mehreren natürlichen oder juristischen Personen, die gegen die Zahlung einer Lizenzgebühr genutzt werden können. 34 So sind etwa Cloud-Speicher… …digitale Schnittstelle (API). Beispiele für bereitgestellte Daten können etwa die Nutzungsdauer des Geräts oder auch Informationen, die über das Gerät… …miteinander zusammenarbeiten können. Dies geschieht bspw. durch einheitliche Schnittstellen oder Plattformen. Die fehlenden Vorschriften in der KI-VO beruhen… …verglichen werden können. Dies betrifft insbesondere folgende Vorschriften: Art. 20 DSGVO (1) Die betroffene Person hat das Recht, die sie betreffenden… …leichter wechseln zu können. Ferner sehen die Regelungen vor, dass die Daten in gewissen Formaten bereitgestellt werden müssen. Immer wieder beschreiben die… …die Daten sonst nicht nutzbar sind. Dadurch können die Daten über verschiedene Plattformen und Dienste hinweg genutzt werden und unterstützen auch die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Datenschutz im EU-Gesundheitsdatenraum

  Dr. Kristina Schreiber, Pauline Brinke

  …Regulierungsbehörden in ihre Entscheidung mit einbezogen werden (Art. 46 Abs. 1a EHDS-E). Liegen die entsprechenden Voraussetzungen vor und können die genannten Risiken… …Registrierung in der elektronischen Patientenakte zugreifen zu können (Art. 8a EHDS-E). Der Zugriff wird durch spezielle Zugangsdienste für elektronische… …sowie auf ein Opt-out bei der Primärnutzung ausüben können (Art. 8a-8h EHDS-E). Diese Rechte sollen die Betroffenenrechte nach DSGVO, insbesondere das… …selbst ein Opt-Out nicht akzeptiert werden können. Insgesamt fasst ErwG. 16b EHDS-E zusammen, dass der EHDS- E zusätzliche Rechte der Betroffenen festlegt…

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